Rückblick auf Münchner Sicherheitskonferenz 2020: Westlos, hilflos?

Die aktuelle Berichterstattung über die Münchner Sicherheitskonferenz können andere allein schon (wo)manpowermäßig besser und haben das in den vergangenen Tagen auch gemacht – deshalb einen Tag danach ein Rückblick mit meinem Gesamteindruck: So tief greifend kontrovers, sowohl weltweit als auch unter Verbündeten, habe ich das Münchner Treffen in meinen bislang 20 Jahren dort noch nicht empfunden. Westlessness, Westlosigkeit war das Motto, und mein Eindruck war eher: Hilflosigkeit.

Ein Gradmesser für die Stimmung auf der Sicherheitskonferenz ist immer der russische Außenminister Sergej Lavrov, seit mehr als einer Dekade gesetzter Gast und Redner in München. Er spricht fließend Englisch und kann problemlos in Podiumsdiskussionen brillieren. Aber er kann auch das Klischeebild vom russischen Apparatschik erfüllen: Eine kurze, harte Ansprache vor den Teilnehmern der Konferenz. Auf Russisch. Und so schnell vorgetragen, dass der Dolmetscher kaum dazu kam Luft zu holen. In diesem Jahr entschied sich Lavrov für die harte Variante – gefühlte Stimmungstemperatur: Unter Null.

Nun hat sich das Verhältnis des Westens in den Jahren seit der russischen Annexion der Krim und den Auseinandersetzungen in der Ostukraine ohnehin nicht positiv entwickelt. Insofern ist diese Art des Auftritts nicht unbedingt überraschend. Aber Besorgnis erregend ist, dass praktisch zeitgleich von dem Westen im bisherigen Sinne zunehmend weniger die Rede ist, wenn sich Europäer und USA auf offener Bühne kräftig abwatschen.

Exemplarisch führte das US-Außenminister Mike Pompeo vor, der sich bei seinem Auftritt am Samstag die Eröffnungsrede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vom Vortag vornahm:

But over the past few years, I’ve seen, we’ve all seen, democratic leaders questioning America’s commitment to the transatlantic alliance and America’s leadership in the world.
A few recent quotes from Western leaders. These quotes frankly surprised me.
The first was from the middle of 2017: Quote, “The fact that our friend and ally has come to question the very worth of its mantle of global leadership, puts into sharper focus the need for the rest of us to set our own clear and sovereign course.” End of quote.
The second one is from about a year ago. It said, quote: “The multilateral order is experiencing its perhaps gravest crisis since the emergence – its emergence after the Second World War.” End of quote.
The final one was from just yesterday. A quote suggested, quote, that the United States “rejects the international community.” End of quote.
I’m here this morning to tell you the facts. Those statements simply do not affect in any significant way or reflect reality. I am happy to report that the death of the transatlantic alliance is grossly over-exaggerated.

Pompeo nennt noch nicht mal den Sprecher vom Vortag, dessen Zitat er – verkürzt – wiedergibt. Die Aussage aus Steinmeiers Rede:

Und unser engster Verbündeter, die Vereinigten Staaten von Amerika erteilen unter der jetzigen Regierung selbst der Idee einer internationalen Gemeinschaft eine Absage. Ein jedes Land solle selbst sehen, wo es bleibt, und seine eigenen Interessen über die aller anderen stellen. Als ob an alle gedacht sei, wenn ein jeder an sich denkt. „Great again“ – auch auf Kosten der Nachbarn und Partner.

Natürlich hat den US-Außenminister vor allem auf die Palme gebracht, dass der Bundespräsident die Kritik an den USA in eine Reihe mit der Kritik an Russland und China stellte. (Vermutlich hätte Pompeo am liebsten How dare you! gerufen, wenn der Spruch nicht schon auf einen bestimmten Zusammenhang festgelegt wäre.) Unterm Strich bleibt aber bei ihm das Fazit: Wenn er sagt The West Is Winning, der Westen gewinnt, meint er die USA. Und recht offensichtlich nicht das über Jahrzehnte geltende Konzept, das die USA ebenso wie ihre europäischen Verbündeten umfasst.

Diese Konfrontationslinien, gegenüber Russland (und China) auf der einen wie innerhalb der transatlantischen Allianz auf der anderen Seite, zogen sich dann auch durch Debatten in den so genannten side events, den zahlreichen parallelen Themen-Veranstaltungen auf dieser Sicherheitskonferenz. Sicherlich auch, weil die europäischen Redner versuchten, gegen das Label Westlessness mit der Hervorhebung europäischer Interessen und Souveränität zu halten, wie Frankreichs Präsident Macron – dessen Rede von vielen als Highlight des Treffens angesehen wurde:

Wir brauchen eine europäische Strategie, die uns als strategische politische Macht wiederbelebt. Ich sehe ein viel souveräneres, geeintes, demokratisches Europa. In zehn Jahren sehe ich ein Europa, das die Hebel zum Aufbau seiner technologischen, sicherheits- und verteidigungspolitischen Souveränität, in Migrationsfragen, in Bezug auf Ernährung, Klima und Umwelt sowie in seinen Beziehungen zu seiner weiteren Nachbarschaft aufgebaut haben wird.
(Übersetzt mithilfe von  www.DeepL.com/Translator)

Das allerdings ist bislang eine Absichtserklärung, nicht unbedingt eine Darstellung der Faktenlage. Und auch die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer dachte in ihrer Rede wohl eher an die Zukunft, wenn sie an den so genannten Münchner Konsens von 2014 erinnerte, in dem Bundespräsident Joachim Gauck, der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ein schnelleres, präziseres und substantielleres deutsches sicherheitspolitisches Handeln angekündigt hatten:

Ich halte es für notwendig, dass aus dem Münchner Konsens der Worte ein Münchner Konsens des Handelns wird.

Nach sechs Jahren auch eine Aussage über die damalige Ankündigung. Dann wird’s ja nun darauf ankommen, wie dieses Handeln aussehen wird.

Unterm Strich: Wer den Eindruck hat, dass ich von dieser Münchner Sicherheitskonferenz pessimistischer heimfahre als ich hingereist bin, hat Recht.

(Nachlese/Fazit der Sicherheitskonferenz findet sich auch in den Folgen des Podcasts Sicherheitshalber am Rande des Treffens; mit Almut Wieland-Karimi, der Geschäftsführerin des Zentrums für internationale Friedenseinsätze, und mit Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn.)

(Foto: Kramp-Karrenbauer am 15. Februar 2020 vor der Münchner Sicherheitskonferenz)

 

57 Gedanken zu „Rückblick auf Münchner Sicherheitskonferenz 2020: Westlos, hilflos?

  1. @Der Realist

    „Haben Sie denn auch eine Erklärung dafür, warum die USA uns (weiter) unterstützen sollen?“

    Ehrlich gesagt habe ich auch keine dafür, daß die USA zweimal ihre Söhne über den großen Teich geschickt haben um dort in zwei Kriegen zu sterben. Aber ich vermute, ja ich glaube sogar, daß es beim dritten Mal auch so sein würde.

    Ich sage ja auch nicht, daß wir die USA brauchen um unseren (sicherheitspolitischen) Alltag meistern zu können. Aber wenn es um das Ganze geht, ging es noch nie und wird es auch nie ohne die USA gehen.

    @Landmatrose3000

    „Hat seit dem Ende von Rot-Grün alle so ziemlich alle progressiven FRA Ideen(…)“

    Beispiele?

    „FRA hat auch dabei einen ganz anderen Bedarf“

    Und warum sollte mich als Deutschland das über meine Beistandspflicht im Verteidigungsfall für F hinaus interessieren? Wir sollen nach Mali, weil die F da mal eine Kolonie hatten?

  2. @Der Käptn
    „Haben Sie denn auch eine Erklärung dafür, warum die USA uns (weiter) unterstützen sollen?“
    Ehrlich gesagt habe ich auch keine dafür, daß die USA zweimal ihre Söhne über den großen Teich geschickt haben um dort in zwei Kriegen zu sterben. Aber ich vermute, ja ich glaube sogar, daß es beim dritten Mal auch so sein würde…“

    – Die Erklärung ist relativ einfach. Die USA haben „zweimal ihre Söhne über den großen Teich geschickt“ weil es in ihrem nationalen Interesse war. So einfach ist das.
    – Sie haben in beiden Kriegen klug und strategisch agiert , erst dann eingegriffen wenn die größten Opfer bereits gemacht waren.
    – Sowohl 1917 als auch 1944 haben die USA im Vergleich zu anderen kriegführenden Staaten auch relativ wenig „Söhne“ und vor Allem keine Zivilpersonen opfern müssen. Konkret haben die USA gem. einer Tabelle des Militärgeschichtlichen Forschungsamts 407 316 Soldaten und keine Zivilisten verloren, China beispielsweise hat 10 000 000 Zivilisten und 3 500 000 Soldaten verloren und die Sowjetunion etwa13 000 000 Soldaten und 14 000 000 Zivilisten.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Tote_des_Zweiten_Weltkrieges
    – Am Ende des 2. Weltkrieges lösten die USA die Briten als führende „westliche“ Weltmacht endgültig ab, sie hatten die „große Depression“ abgeschüttelt und waren wirtschaftlich und militärisch unangefochtene Führungsmacht des Westens in der Auseinandersetzung mit der Sowjetunion.
    Unter dem Strich:
    Die USA haben im 1. und 2. Weltkrieg mit ihrem militärischen Eingreifen nichts Anderes getan als ihre nationalen Interessen zu vertreten. Und das machen sie auch heute. Und das ist auch nicht schlimm. Man muss es nur wissen. Und man darf als Deutscher und Europäer nicht so naiv sein, zu glauben, dass die Interessen der USA und die Interessen der Europäer und Deutschlands automatisch immer deckungsgleich wären. Das ist nicht der Fall.

  3. @Pete

    „Sowohl 1917 als auch 1944 haben die USA im Vergleich zu anderen kriegführenden Staaten auch relativ wenig „Söhne“ und vor allem keine Zivilpersonen opfern müssen.“ Sorry, aber das ist historisch gesehen ja nun absoluter Quatsch. Die USA haben bereits Mitte 1942 die Briten im Kampf gegen DEU unterstuetzt (Luftwaffe) . Der Einsatz im November 1942 in Tunesien (Op TORCH) war aber wohl der erste groessere Einsatz im Krieg gegen DEU. Danach erfolgte die Landung in Sizilien und Afrika usw usw.

    „Und man darf als Deutscher und Europäer nicht so naiv sein, zu glauben, dass die Interessen der USA und die Interessen der Europäer und Deutschlands automatisch immer deckungsgleich wären. Das ist nicht der Fall.“
    Da kann man auch nur drueber froh sein…ansonsten wuerden wir entweder das Horst Wessel Lied oder die Internationale singen! Im uebrigen glaube ich das „die Europaeer“ (minus DEU) den Amerikaner wesentlich dankbarer sind, denn im Gegensatz zu vielen europaeischen Laender wurden wir ja nicht von einer voelkermordenden Kriegsmaschine ueberrollt und unterdrueckt (1000 Jahre geplant…aber solange hat es dann gottseidank nicht gedauert) . In den letzten Jahrhunderten mussten wir Deutschen ja nie wirklich um unsere Freiheit kaempfen, so wie viele andere Nationen in Europa. Wir bekamen diese (auch gegen unseren Willen) auf dem Tablett serviert.

    Unterm Strich habe die USA den Deutschen 3 Mal den Allerwertesten gerettet (oder wenigstens massiv dazu beigetragen)…waehrend die Deutschen fuer die USA vergleichbar nichts bis wenig getan haben. Und mit dem immer wilder wuchernden Anti- Amerikanismus wird sich daran in Zukunft ja auch nichts aendern. Von daher kann ich nur hoffen das die USA ihre Soehne nicht zum dritten Mal zum Sterben fuer DEU nach Europa schickt…aber wenn die USA die Balten und Polen unterstuetzt, werden wir ja wohl auch davon profitieren!

  4. Das erinnert mich an eine „heute show“ Herbst ’19. Wer’s nicht gesehen hat. Trump hatte die Kurden fallen lassen. Dabei fiel die Bemerkung: die Kurden hätten den USA während des 2. Weltkriegs nicht geholfen. Darauf Welke: Hoffentlich sagt ihm niemand, dass wir auch nicht „geholfen“ haben. 😁

  5. Der Käptn sagt:
    21.02.2020 um 18:45 Uhr

    “Beispiele?”

    Also, ich kann da nur empfehlen, zum Beispiel öfter Zeitungen mit guten Politikteilen zu lesen.
    Schauen Sie ansonsten mal hier zu prägnanten Initiativen von FRA aus den letzten drei Jahren :
    https://de.m.wikipedia.org/wiki/Macrons_Initiative_für_Europa

    https://de.ambafrance.org/Initiative-fur-Europa-Die-Rede-von-Staatsprasident-Macron-im-Wortlaut

    Zeit-Online, Artikel “ Emmanuel Macron macht Vorschläge für einen „Neubeginn für Europa“ vom 04.03.19

    Märkische Allgemeine Online Angebot, “Merkel gefällt Macrons Klima-Initiative – aber schließt sich nicht an”

    Usw.usf. Google hilft auch Ihnen – oder die Suchfunktionen von Zeit-Online, Welt-Online, FAZ, SZ….

  6. @JohSte
    @Pete „Sorry, aber das ist historisch gesehen ja nun absoluter Quatsch…Unterm Strich habe die USA den Deutschen 3 Mal den Allerwertesten gerettet (oder wenigstens massiv dazu beigetragen)…waehrend die Deutschen fuer die USA vergleichbar nichts bis wenig getan haben. Und mit dem immer wilder wuchernden Anti- Amerikanismus wird sich daran in Zukunft ja auch nichts aendern. Von daher kann ich nur hoffen das die USA ihre Soehne nicht zum dritten Mal zum Sterben fuer DEU nach Europa schickt…“

    – Im Gegensatz zu Ihnen habe ich meine Aussage mit einer Quelle belegt. Wieso meine Aussage „absoluter Quatsch“ sein soll erschließt sich mir daher aus Ihrer Kritik nicht. Ich habe nicht darüber geschrieben WANN und WO die USA aktiv in den 2. Weltkrieg in Europa/Afrika eingetreten sind, sondern ich habe eine Frage von @Der Kätptn beantwortet WARUM die USA zwei Mal auf dem europäischen Kontinent in einen Krieg eingegriffen haben.
    – Meine Antwort auf die Frage von @Der Käptn war:
    „…Die Erklärung ist relativ einfach. Die USA haben „zweimal ihre Söhne über den großen Teich geschickt“ weil es in ihrem nationalen Interesse war…“
    Ich wüßte nicht was an diesem Satz antiamerikanisch sein soll.
    – Wenn Sie mir das Obige nicht abnehmen, dann vielleicht dem ehemaligen amerikanischen Außenminister Henry Kissinger, Zitat:
    „Amerika hat keine dauerhaften Freunde oder Feinde, nur Interessen.“
    https://www.gutzitiert.de/zitat_autor_henry_a_kissinger_thema_amerika_zitat_33688.html

    Dieser Satz galt damals und er gilt heute und zwar nicht nur für die USA, sondern für Russland, China, Großbritannien, usw. usw. usw. Und lassen Sie mich hinzufügen, auf der Basis dieser schlichten Tatsache lassen sich Interessenausgleiche herstellen und kann Krieg verhindert werden. Durch eine Emotionalisierung der Außenpolitik in „Gut“ und „Böse“, wie Sie sie betreiben, wird vom sachlichen Diskurs hingegen abgelenkt und es kann nichts Positives erreicht werden, sondern nur eine Verstärkung der bereits existierenden Konflikte.
    Ihre emotionale Reaktion auf meiner sachliche Darstellung zeigt mir, dass es wenig sinnvoll ist, Ihre vorgefasste und so stark emotionalisierte Meinung mit sachlichen Argumenten zu erwidern. Daher belasse ich es bei diesem einen Punkt.

  7. „In den letzten Jahrhunderten mussten wir Deutschen ja nie wirklich um unsere Freiheit kaempfen.“
    Napoleon, Deutsch-Französischer Krieg. Aber genug Off-Topic.

    In Deutschland und Europa denkt man ja immer an die USA und den D-Day, wenn man an das Ende des 2. Weltkrieges denkt.
    Richtig ist allerdings, dass mit dem Angriff Japans auf Pearl Harbor Europa gerettet wurde.
    Dies nicht, weil die USA sich dann in Europa engagiert haben, sondern weil Japan nun im „Pazifikkrieg gegen die USA“ Kräfte binden musste.
    Das hatte zur Folge, dass die Sowjetunion ihre Kraft immer mehr nach Westen ausrichten konnte. (https://de.wikipedia.org/wiki/Japanisch-Sowjetischer_Grenzkonflikt)
    Ohne den D-Day hätte der Krieg in Europa zwar länger gedauert, aber die Franzosen würden heute dann die Russische Nationalhymne singen – dieser Vormarsch mit der Zahl an Soldaten und Material war einfach nicht mehr aufzuhalten.
    Am Ende darf man allen Beteiligten danken – aber immer nur so zu tun, als wenn ein Land den Löwenanteil hatte (egal welches), ist nicht fair.
    Naiv darf man aber auch nicht sein und da hat Pete schon ein bisschen Recht.

    Im übrigen herrscht kein Anti-Amerikanismus in Europa oder in Deutschland. Brennende USA-Flaggen habe ich nämlich noch nie gesehen.
    Es herrscht aber eine ordentliche Portion Anti-US-Politik in Deutschland. Nicht erst seit Trump, aber er vergrößert diese Portion noch.
    Beispiele in den letzten 20 Jahren gibt es ja leider zu viele, aber dreiste Lügen vor dem Sicherheitsrat (Irak), mehr als fragwürdige Menschenrechtinterpretationen (Guantanamo), bis hin zum Abhörskandal (NSA) und auch den neueren Bekundungen von Trump (Kurden, Klima ist egal).
    Trotzdem stellt man sich immer hin und hält die Fackel der Freiheit und Demokratie hoch, so richtig glaubwürdig ist das aber leider (!) nicht mehr.
    Mit den US-Bürgern hat das aber nichts zu tun und wahrscheinlich würde sogar 95 % der Deutschen sofort in die USA fliegen, wenn man ihnen eine 2 wöchige Reise schenken würde.

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