Neue Konzeption Zivile Verteidigung: Ergänzung zur „Konzeption der Bundeswehr“

Nachdem die Irritiationen über die Dinge beigelegt sind, die eben nicht in der neuen Konzeption Zivile Verteidigung (KZV) der Bundesregierung stehen (weder ruft die Bundesregierung darin erstmals seit 1989 zu Hamsterkäufen auf, noch wird darin die Rückkehr der Wehrpflicht propagiert), kann man sich dem neuen Dokument ja sachlich nähern. Die Konzeption ist vorgesehen als Ergänzung oder besser, als die andere Seite der Planung der militärischen Verteidigung: Die KZV bildet den zivilen Gegenpart zur „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB). Beide Dokumente gemeinsam[…]

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De Maizière zum G36: Mit der richtigen Munition ein gutes Gewehr

Zwei Stunden lang hat am (heutigen) Mittwoch der frühere Verteidigungsminister Thomas de Maiziére – zusammen mit seiner Nachfolgerin Ursula von der Leyen – dem Verteidigungsausschuss des Bundestages Fragen zum umstrittenen Sturmgewehr G36 beantwortet. Das Fazit des heutigen Bundesinnenministers nach der Ausschusssitzung: Sein Lagebild sei gewesen, dass die Waffe, mit der richtigen Munition, ein gutes Gewehr und die richtige für die Truppe gewesen sei. Über spätere Erkenntnisse wolle er nicht sprechen, da sie nach seiner Amtszeit gekommen seien. Und von der[…]

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NSA-Überwachung: ‚Der politische Schaden ist größer als der sicherheitspolitische Nutzen‘

Thomas de Maizière ist zwar nicht mehr Verteidigungsminister, aber als neuer Bundesinnenminister über die innere Sicherheit hinaus für den grenzenlosen Bereich der Cybersicherheit zuständig. In dieser Rolle trat er am (heutigen) Freitag auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz auf, und da hatte er deutliche Worte für den großen Verbündeten USA und seine weltweite Überwachungs- und Abhörtätigkeit mit der National Security Agency (NSA) vorbereitet. Aus seiner Kenntnis der Nachrichtendienste, unter anderem als Zuständiger im Bundeskanzleramt, sei er nicht naiv, betonte de Mazière:[…]

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In farewell address, outgoing German defense minister lashes out at European allies (adding alternative translation)

It was a surprise when German chancellor Angela Merkel last December chose Ursula von der Leyen, up to then minister of labour in her previous conservative-liberal government, as the first female German minister of defense in her new ‚grand coalition‘ cabinet. Predecessor Thomas de Maizière (pictured above with von der Leyen and German chief of defense Gen. Volker Wieker) returned to the ministry of interior, a post he had held previously. On Januar 8, the new minister, the defense ministry[…]

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Service: Abschied von de Maizière – zum Nachhören

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Mittwochabend ihren Vorgänger Thomas de Maizière mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Die Reden beider Minister hat das Verteidigungsministerium auf seiner Webseite verlinkt, aber nur zum Herunterladen; deshalb als Service hier beide direkt zum Anhören:       (Was drin ist, weiß ich – noch – nicht; ich war zu der Veranstaltung nicht eingeladen und habe mir die beiden Dateien auch noch nicht anhören können. Das Redemanuskript von de Maizière habe ich leider[…]

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Koalitions-Wasserstand: Bundeswehrgröße bleibt, Zivilbeschäftigte mal sehen, NSA später

Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und Sozialdemokraten über ein mögliches schwarz-rotes Regierungsbündnis scheinen ja nicht nur schwierig. In offensichtlich recht freundschaftlicher Atmosphäre (siehe Foto oben) kam am (heutigen) Donnerstag die Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung unter den beiden Ko-Vorsitzenden Thomas de Maizière (CDU) und Frank-Walter Steinmeier (SPD) zusammen, und da einer der beiden Chef des Verteidigungsressorts ist, fand das heutige Treffen im Gästecasino des Bendlerblocks statt. Inhaltlich gab es im anschließenden Pressestatement nicht gar so viel Handfestes. Immerhin: Was die Verteidigungspolitik angeht,[…]

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Weitere Baustelle: Problem-Projekt Panzer Puma

An dem Pressegespräch mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière zu Rüstungsthemen am (heutigen) Freitagvormittag konnte ich nicht teilnehmen, weil ich unterwegs war – aber was ich dazu lese, finde ich schon bemerkenswert: Zwar sollte es bei dem Gespräch im Wesentlichen um Folgerungen aus dem EuroHawk-Debakel gehen. Spannender scheint mir aber, was der Minister zum Thema des neuen Schützenpanzers Puma zu sagen hatte, immerhin auch eines der Leuchtturmprojekte der Bundeswehr (auch wenn die ursprünglich geplante Zahl von 405 Exemplaren auf nun 350[…]

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RC N Watch: Westerwelle und de Maizière übergeben Kundus an die Afghanen

Bundesaußenminister Guido Westerwelle und Verteidigungsminister Thomas de Maizière sind am (heutigen) Sonntag in Kundus in Nordafghanistan eingetroffen. Sie wollen das deutsche Feldlager nach fast zehn Jahren an die afghanischen Sicherheitskräfte übergeben. (Ich bin nicht Begleitung der Minister und habe deshalb die gesparte Zeit genutzt, einen kleinen Rückblick auf zehn Jahre Bundeswehr in Kundus zusammenzustellen.) Nachtrag: Das vom Verteidigungsministerium veröffentlichte Grußwort des Verteidigungsministers anläßlich der Übergabe Kunduz und die Meldung des Auswärtigen Amtes.

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De Maizière will Konsequenzen aus EuroHawk-Debakel „nicht von Wahlterminen beeinflussen“ lassen

Bevor am (morgigen) Montag der Bundestag über die Arbeit und den Bericht des EuroHawk-Untersuchungsausschusses debattiert, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière erstmals dazu Stellung genommen – obwohl ja formal die Ausschussarbeit noch nicht abgeschlossen ist. Im Interview mit der Bundeswehr-Wochenzeitung aktuell äußerte sich der Verteidigungsminister  weitgehend ähnlich wie schon im Juni. Interessant allerdings, dass er bei der Frage nach Konsequenzen keine Eile sieht – da seien zwar Veränderungen eingeleitet, aber er lasse sich nicht von Wahlterminen beeinflussen. Das gelte, sagte de[…]

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