Schlagwort: Thomas de Maiziére

EuroHawk: Vermerk vom Dezember 2012 legt „bemannte Alternative“ zur Drohne nahe (mit Stellungnahme BMVg)

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Das Rennen um die Papiere, die eine frühere Information von Verteidigungsminister Thomas de Maizière über das drohende EuroHawk-Debakel belegen sollen, hat aktuell der Kollege Christoph Hickmann von der Süddeutschen Zeitung gewonnen. In der heutigen Ausgabe und online (Link aus bekannten Gründen nicht) zitiert das Blatt ausführlich aus dem vorbereitenden Vermerk für einen Besuch bei der EADS-Tochter Cassidian, den der Minister am 10. Dezember vergangenen Jahres erhielt – dieser Vermerk war bei der Sitzung des Verteidigungsausschusses am vergangenen Montag von der

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Falsches Verfahren, richtiges Ergebnis: Kein Rücktrittsgrund für de Maizière (mit Audio)

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Nach mehrstündiger – erneuter – Befragung im Bundestags-Verteidigungsausschuss hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière am (heutigen) Montag auch vor Journalisten in Berlin wiederholt seine Sicht des Themas EuroHawk dargestellt. Um ein aktuelles, wenn auch schräges Bild zu gebrauchen: Gegen das Hochwasser der Opposition (und auch der Medien) vertraut er auf die aktuelle Deichlinie, legt aber vorsorglich noch ein paar bekräftigende Sandsäcke oben drauf.

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EuroHawk: Vorlagen, Vermerke, Verwirrung

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Den (heutigen) Montagvormittag hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Verteidigungsausschuss des Bundestages Fragen zum Thema EuroHawk beantwortet. Da de Maizière für 15.00 Uhr eine Pressekonferenz angekündigt hat, gehe ich erst mal noch nicht so in die Details, sondern warte seine Aussagen vor der Presse ab. Schon jetzt ist aber klar, das – natürlich – Koalitions- und Oppositionsabgeordnete die Erklärungen des Ministers im Ausschuss gegensätzlich beurteilen.

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EuroHawk am Montag

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Neue Woche, gleiches Thema: Der EuroHawk, der Verteidigungsminister, und wie es weiter geht. Heute wird natürlich interessant, wie die (erneute) Befragung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière durch den Verteidigungsausschuss läuft. Dazu gibt es dann später mehr; ich eröffne erst mal einen neuen Thread zu dem Thema, der der nunmehr eine Woche alte Eintrag mit seinen fast 300 Kommentaren etwas unübersichtlich wird….    

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„Wir halten nichts von Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen“

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat das bevorstehende Ende des EU-Waffenembargos gegen Syrien bedauert. Wir halten nichts von Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen, sagte de Maizière am (heutigen) Dienstag bei der Berliner Strategiekonferenz des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Das sei auch die gemeinsame Haltung mit Außenminister Guido Westerwelle. De Maizières niederländische Kollegin Jeanine Hennis-Plaeschert stimmte ihm inhaltlich voll zu. Zur Dokumentation: Der Wortlaut der Aussagen der beiden Verteidigungsminister, auf eine Frage aus dem Publikum:    

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De Maizière: …. dann hätten wir gar keine Rüstungsprojekte

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat in einem Interview zum Debakel um den EuroHawk Stellung genommen – wenn ich nicht etwas übersehen habe, ist das Interview der Woche des Deutschlandfunks die erste etwas ausführlichere Aussage des Ministers gegenüber einem Medium, seitdem in der vergangenen Woche der Stopp des Drohnenprogramms verkündet wurde. Ob das Problem EuroHawk zu Konsequenzen führt und wenn ja zu welchen, lässt de Maizière – wie zu erwarten war – vor dem Bericht an den Verteidigungsausschuss am 5. Juni

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Minister-Erklärung zum EuroHawk

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Aus technischen Gründen (Internet im Zug…) zunächst unkommentiert die Erklärung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière zum Thema EuroHawk heute in Celle am Rande des Celler Trialogs (Transkript des Ministeriums):  Statement BM – 22.05.2013, Celle Meine Damen und Herren, ich habe in meiner Regierungserklärung am vergangenen Donnerstag angekündigt, dass mein Haus und die mit dem Euro Hawk befassten Stellen eine chronologische Aufarbeitung des gesamten Sachverhalts zum Thema Euro Hawk erarbeiten wird – von Beginn an.

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Jung&Naiv: EuroHawk, der Verteidigungsminister und die Reform

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Für das Web-Format Jung und Naivhat Tilo Jung das Crowdfunding-Geld investiert: Aufgenommen mit zwei Kameras, das erste bearbeitete Video –  in der Reihe unserer Wochenendgespräche geht’s diesmal um das EuroHawk-Debakel, Verteidigungsminister Thomas de Maizière und die Bundeswehrreform. Ist dann auch gleich etwas länger geworden.

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Grundsatzdebatte zur Bundeswehrreform – mit wenig neuen Erkenntnissen

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Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag eine ausführliche und grundsätzliche Debatte über die Reform, pardon, Neuausrichtung der Bundeswehr geführt. Formaler Anlass dafür war die Große Anfrage der SPD und – als deren Folge – der Zwischenbericht des Verteidigungsministers Thomas de Maizière zum Stand der Neuausrichtung. Wenig überraschend blieben die Regierungserklärung des Ministers und auch die Debattenbeiträge wenig überraschend – und weitgehend bei den bekannten Positionen der verschiedenen Fraktionen. Die Regierungsklärung de Maizières zum Nachhören:   Eine nachrichtliche Zusammenfassung der Debatte

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