EuroHawk am Montag

EURO HAWK®
(Northrop Grumman Pressefoto)

Neue Woche, gleiches Thema: Der EuroHawk, der Verteidigungsminister, und wie es weiter geht.

Heute wird natürlich interessant, wie die (erneute) Befragung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière durch den Verteidigungsausschuss läuft. Dazu gibt es dann später mehr; ich eröffne erst mal einen neuen Thread zu dem Thema, der der nunmehr eine Woche alte Eintrag mit seinen fast 300 Kommentaren etwas unübersichtlich wird….

 

 

17 Gedanken zu „EuroHawk am Montag

  1. SpOn – „Euro Hawk“-Affäre : Ministerium verschwieg Bundestag Ausmaß des Drohnendebakels“

    „Vom Ministerium nachträglich als vertraulich eingestufte Dokumente belegen, dass das Wehrressort dem Parlament trotz präziser Nachfragen von Abgeordneten die drohenden Mehrkosten durch die Schwierigkeiten bei der Zulassung seit Anfang 2012 verschwieg, obwohl diese bereits im Haus bekannt waren.“

    Die Opposition wird TdM diese andauernden Täuschungen des Bundestages nicht durchgehen lassen. TdM dürfte samt seinen StS wohl sehr bald in die Wüste geschickt werden. Er wird ja nicht angegriffen, weil er die Bw schlecht geführt hat, sondern weil er den Bundestag getäuscht hatte!

  2. Die Kanzlerin wird ihn schnell aufgeben müssen, denn sonst läuft sie Gefahr, dass, wie in diesem Blog auch, immer mehr auf die Idee kommen, einmal zu recherchieren, was es mit der Aussage im Koalitionsvertrag zur Erhaltung rüstungstechnischer Kernfähigkeiten auf sich hat. Unter diesem Aspekt sind die Handlungsspielräume des Ministers in der Vergangeheit vermutlich auch durch die Industrie sehr begrenzt worden. Als Beispiel mag der Inspekteur Marine gelten, der alles wollte außer MH 90. Wie sagte da ein MDB so treffend: der Inspekteur wird gesagt bekommen, was er will.Und was bekommt er nun? :-)

  3. @schleppi

    Die Aussage mit „Erhaltung rüstungstechnischer Kernfähigkeiten“ bezog sich wohl mehr auf die EADS eigene Drohne Talarion, und nicht auf die US Black Box Drohne Euro Hawk. Die Anschubfinanzierung für die EADS Talarion Drohne hat der Haushaltsausschuss verweigert. Anfang 2012 hat das BMVg das Talarion Projekt wohl aufgegeben.

  4. @T.W.: Wäre nicht ein weiterer Thread allgemeiner Art zum Hochwasser sinnvoll? Die Öl-Do ist ja nur ein klitzekleiner Vogel, pardon: Baustein…

  5. Nachdem die Diskussion langsam auf die Frage „Was kommt statt EH?“ würde ich gerne nochmal auf die Hinweise von Merchet und Gros-Verheyde zurück kommen, nach denen der französische VM Le Driant offenbar eine europäische Lösung möchte („Drohnen-Airbus“) und die aktuelle Bestellung von zwei Exemplaren des Reaper zunächst offenbar nur als Überbrückung wegen der in Mali fühlbar gewordenen Defizitn versteht.
    Hat dieser europäische Weg Aussicht auf Erfolg? Lautet die Alternative dazu tatsächlich, dass die Europäer ansonsten nur noch mit ihrem Wägelchen durch den US-Supermarkt schieben und darauf hoffen müssen, dass sie am Ende auch alles Gewünschte durch Kasse kriegen und bezahlen können?

  6. @T.W.
    Ich hätte den ersten Thread gelassen, stellt er doch die aktuelle Situation
    (unübersichtlich) korrekt dar. ;-)

  7. Mal OT. Gibt es im Block die Möglichkeit der „Kommentatoren-Suche“, um
    eine Übersicht von abgegebenen Kommentaren einzelner, auch zu anderen Themen, zu erhalten?

  8. @ Zivi a.D. Da geht einiges Durcheinander: le Drian möchte für Mali Kampfdrohnen kaufen. Daneben hat er sich gewundert, warum die Europäer nen Eurofighter, die Rafale und den Gripen konstruieren und bauen können, aber keine Drohne wie den Global Hawk. Die Antwort auf seinen Kommentar darf ich nach den Regeln des Hauses verlinken:

    http://www.lesechos.fr/opinions/analyses/0202793929872-pourquoi-le-drone-europeen-n-est-pas-pres-de-voler-572309.php

  9. Also Vöglein aus Berlin, RLP und Bayern zwitschern, daß Ziffer 5.) aus http://augengeradeaus.net/2013/06/eurohawk-diese-woche/#comment-67924 nicht nur vom BAAINBw offenbar mitgelesen wurde und angeblich die Alternative Gulfstream/DLR/RUAG G550-Höhenflugzeug (http://www.halo.dlr.de/) vs. AIRBUS A319J auch an den richtigen Stellen „angekommen“ sei.

    (Brake, brake): Wenn denn tatsächlich in dem von TdM in der vergangenen Woche vorgelegten Bericht zur Euro Hawk-Affäre stehen sollte, daß „die Leitung des BMVg bereits mit Vorlage vom 08.02.2012 an StS S.B. über die erhöhten technischen, zeitlichen und finanziellen Risiken der musterprüfung- und –zulassung und über die damit verbundenen voraussichtlichen Mehrkosten der Serie von bis zu 600 Millionen Euro informiert worden sei, parlamentarische Anfragen jedoch mehrfach ausweichend beantwortet worden seien und erst nach Projektstopp im Mai 2013, die Mehrkosten konkret den Parlamentariern benannt worden seien“,
    dann stellt sich m.M.n. nicht mehr die Frage, was der Minister wußte, nicht wußte oder nicht wissen sollte bzw. nicht wissen wollte.

    Zum Einem läßt dann u.U. das Kartell-, Wettbewerbs- und Vergaberecht sowie das vom BRH gehütete Wirtschaftlichkeitsgebot grüßen, zum Anderen die „gemeinsame Geschäftsordnung der Ministerien“ und derart erscheint ein evt. „erstes Trio oder gar Quartett“ als reif!?

  10. @Borchers: Die Infos vor allem von Merchet (link hier nochmals http://www.marianne.net/blogsecretdefense/La-France-va-acheter-deux-drones-qui-resteront-tres-americains_a1036.html )
    deuten doch auf ein etwas intensiveres Interesse von Le Driant. Zudem ist der akute Bedarf an Aufklärungskapazitäten in Mali durch Stationierung einer US-Einheit mit Predator und Reaper in Niamey zunächst mal befriedigt, dazu kommen demnächst die beiden bewaffneten Reaper.
    Der m.E. entscheidende Punkt bleibt aber: „Les discussions vont donc se poursuivre, avec un moindre degré d’urgence, puisque les besoins sahéliens seront satisfaits. Paris espère monter un „club d’utilisateurs“ européens de drone Male, associant la France, le Royaume-Uni, l’Allemagne et l’Italie. Il s’agirait d’être en position de force, notamment face aux Etats-Unis. Mais l’expérience montre qu’en la matière, il y a loin de la coupe aux lèvres… (freihändig übersetzt: „Die Verhandlungen (mit den Amerikanern) werden weiter verfolgt, aber mit einer geringeren Dringlichkeit, weil die akuten Bedürfnisse im Sahel zunächst befriedigt sind. Paris hofft, einen „Club europäischer Nutzer“ für eine Male-Drohne zusammen zu bekommen mit UK, Deutschland und Italien. Es gehe darum, in einer Position der Stärke zu sein, namentlich gegenüber den USA. Die Erfahrung zeigt allerdings, dass es bis dahin ein weiter Weg ist . . .).
    Die von Ihnen zitierten Aussagen Le Draints beziehen sich lediglich auf ein eher allgemeines Lamento vor dem EU-Parlament in Straßburg (siehe den Bericht von Gros-Verheyde
    http://www.bruxelles2.eu/marches-de-defense/drones/des-drones-europeens-oui-mais-quels-drones.html ).

  11. @ Zivi a.D. Bei Merchant steht der entscheidende Punkt, dass die Reaper-Drohnen „aux conditions américaines“ , zu den Bedingungen der Amerikaner bekauft werden und alles andere als „francisée“ sind, also nach französischen Vorstellungen bewaffnet.

    Die Italiener warten ja zunehmend ungeduldig auf ein Ja der USAF, ihre eigenen Drohnen bewaffnen zu dürfen. Weil das wieder und wieder herausgeschoben wird, kommen diese Europa-Pläne (wieder) nach oben, siehe auch

    >http://www.aviationweek.com/Article.aspx?id=/article-xml/awx_05_09_2013_p0-577476.xml

  12. berliner-zeitung.de – „Opposition wirft de Maizière Falschaussage vor“

    „Inzwischen seien auch schriftliche Vorlagen über die Probleme mit der Aufklärungsdrohne aufgetaucht, die de Maizière bekannt gewesen seien. Damit sei klar: „Es ist unwahr, was er vorige Woche gesagt hat.““

    Noch kein amtierender Minister vor TdM ist so klar der Lüge überführt worden. Mal sehen ob TdM noch freiwillig geht.

  13. Wenn die Opposition, in diesem Falle die SPD, vor der Sitzung schon nachdrücklich den Rücktritt fordert, kann an einer sachgerechten Aufklärung wohl kein Interesse bestehen. Was ja auch wirklich niemanden wundert. Herr Arnold winkt ab, bei dem Thema Untersuchungsausschuss, weil der nur in „normalen“ Zeiten was bringen würde. Diese Zeiten seien aber nicht normal, weil nun ja der Wahlkampf ansteht. Insofern wird das Ziel dieser Veranstaltung nicht einmal verklausuliert. Wie erbärmlich.

  14. Spiegel.de – „“Euro Hawk“-Affäre: De Maizière gibt noch mehr Fehler zu“

    „Er bekam demnach vor dem 10. Dezember 2012 anlässlich eines Besuchs bei EADS/Cassidian in Manching eine 38-seitige Mappe, in der es auch um den „Euro Hawk“ ging. Vor dem Verteidigungsausschuss sagte der CDU-Politiker am Montag, er hätte früher und nachdrücklicher nach den Schwierigkeiten fragen müssen, über die er mehrmals durch Vorbereitungsmappen für Treffen mit Politikern informiert war.“

    Am Ministerstuhl kleben extrem. Die bittere Realität nimmt TdM wohl gar nicht mehr wahr.

  15. Wie wäre es wenn Eckart von Klaeden Minister wird, TdM zurück ins Kanzleramt geht und der GI zu Daimler geht? Sorry, Thema ist ernst, I know.

Kommentare sind geschlossen.