EuroHawk: Diese Woche

EURO HAWK®

(Northrop Grumman Pressefoto)

Für mich ist in der ersten Juniwoche, wie angekündigt, no ops angesagt. Aber es wird sicherlich Diskussionsbedarf über das große Thema der Woche, den EuroHawk und den Minister-Bericht dazu, geben. Deshalb hier ein Leertitel, damit Kommentierung möglich ist – die Kommentare laufen erst mal in die Warteschlange, aber ab und zu schaut der Offizier vom Wachdienst vorbei und schaltet sie frei.

Servicelinks:
Ausschriftung: Statement des Ministers bei der Pressekonferenz

Bericht der Ad-hoc Arbeitsgruppe EURO HAWK

Bewertungen und Konsequenzen zum Euro Hawk

 

 

288 Kommentare zu „EuroHawk: Diese Woche“

  • Tom Weinreich   |   09. Juni 2013 - 12:15

    Der GI bettelt ja geradezu um seine Entlassung. Das hat m.E. nichts mit dem Drohnen-Debakel, sondern mit einer allgemeinen Amtsmüdigkeit zu tun. Er ist mit dem politischen Geschäft nie warm geworden und ist chronisch überlastet. Als Bauernopfer für die Fehler beim Eurohawk taugt er nicht, weil er dafür schlicht nicht verantwortlich ist. Außerdem hat TdM am Mittwoch in der Aktuellen Stunde im Grunde die Ebene AL, GI und StS aus der Verlosung herausgenommen. Es geht nur noch um ihn selbst.

  • Unzufrieden   |   09. Juni 2013 - 12:16

    Wenn man die Verantwortung übernimmt und geht, wer hat sie dann – die Verantwortung? Worin besteht die Heilung? Einzig darin, dass eine bestimmte Person zurück tritt – und gut? Alles zurück auf Anfang? Wie “Insider” sagt, bei 71,xx% Pension von B6+ … ist das die Goldrandlösung oder nur ein Bauernopfer.

  • Sascha Stoltenow   |   09. Juni 2013 - 12:41

    @Tom: Der GI hat mit den Äußerungen im Spiegel de facto gekündigt.

  • Vtg-Amtmann   |   09. Juni 2013 - 13:09

    @KeLaBe: Ich vertrete meine eigene Meinung und meine eigenen Interessen.

    Wer ist denn “wir”, dessen oder deren Interessen Sie vertreten (zu glauben)?

    Auch haben Sie offenbar nicht erfasst, was hier unter “Insolvenzverwalter“ und „übertragenden Sanierung“ verstanden sein will und nachdem nicht nur @Memoria fordert (Zitat) „Es genügt nicht nur einiges Personal auszutauschen. Das BMVg und die Bundeswehr brauchen eine echte (!) Erneuerung von Grund auf.“ (Zitatende), habe ich es wie viele andere gewagt, mich dieser Auffassung anzuschließen.

    Mit Ihrer leeren Rhetorik „Dieses Gerede kennen wir seit Jahren von denen, die meinen, sie müssten wieder einmal alles (gedankenlos und oft auch aktionistisch) umkrempeln und dabei die Realität verdrängen. Kein einziger Ansatz hat dabei wirklich gegriffen“ und damit ohne substantiierte Argumente riskieren Sie eine ziemlich große Lippe. Davon haben Bundeswehr und BMVg wohl schon zu Viele, allen voran m.M.n. der Minister, mit seinem „Breite vor Tiefe“ oder auch seinem steten Abschmettern „der Sack ist zu“.

    Hier geht es auch weder um Personaldebatten, noch um Protegieren von Unbekannten, geschweige denn um Kaffeesatzlesen. Es geht um die Diskussion von möglichen bzw. opportunen Lösungsansätzen für den evidenten Sanierungsfall BMVg, welches eben als solcher und gerade deshalb bei der Reform der Bundeswehr versagt hat, wie u.a. mit der EuroHawk-Pleite erneut bewiesen!

    Und wenn Sie erst noch „googeln“ müßten bei den erfolgten drei Charakterisierungen, tun Sie mir fast schon leid, daß Sie offenbar auch noch nicht die Realitäten erkannt haben, nämlich welche Spitzen im BMVg sich längst als absolute Fehlbesetzungen bewiesen haben und deshalb bereits in einem ersten durchgreifenden Ansatz eines “Insolvenzverwalters” ersetzt werden müssten. Ganz sicherlich gehört dazu nicht der GI.

  • OvWa   |   09. Juni 2013 - 13:19

    Die Herren! Vorsorglich möchte ich darauf hinweisen, dass ich es als echten Erfolg ansähe, am letzten Tag der Abwesenheit des Blogbetreibers nicht noch persönliche Fehden moderieren zu müssen. Danke vorab und noch einen schönen Sonntag.

    Der OvWa

  • Memoria   |   09. Juni 2013 - 13:32

    @KeLaBe:
    “….und dabei die Realität verdrängen”
    Wir sind da auf einer Linie – genau hier liegt das Problem.
    Eine Kultur des Schönredens und des Aktionismus ließ die Bw von Sparreform zu Sparreform eilen.
    Die Probleme dahinter im Bereich der Organisationskultur und Führung wurden nie angegangen.
    Kästchen malen und alles Neue toll finden war wichtiger.

    TdM hat zwar von einer Fehlerkultur gesprochen, aber danach gehandelt hat er nicht.

    @Vtg-Amtmann:
    Personaldebatten verdecken einmal mehr die Suche nach den systemisch-kulturellen Problemen der Organisation.
    Zudem habe ich sehr begrenzte Erwartungen in die Innovationskraft von Reserveoffizieren.

  • KeLaBe   |   09. Juni 2013 - 14:02

    @ OvWa

    Keine Angst. Es gibt Kommentare, auf die ich in der Regel nicht eingehe.

  • Voodoo   |   09. Juni 2013 - 14:07

    Selbst wenn der GI letztendlich abgelöst werden sollte, ändert dass nichts mehr an der simplen Tatsache, das TdM eine Bankrotterklärung abgegeben hat.

    Er hatte zu Amtsantritt beschrieben “dass das Ministerium so nicht führbar” sei, auch nicht von ihm. Daraufhin gliederte er(!) es neu, eliminierte Problemfinder wie den Planungsstab und steht nun vor einem Scherbenhaufen, von dem er angeblich nichts wusste? Seine Paladine umschwirren ihn ständig, aber wussten auch von nichts? Da liegen die Karten deutlich beim Chef…

    Ich dachte anfangs, dass er es wirklich drauf hat. Aber leider ist TdM in diesem Ressort wohl doch mehr Blender als Macher. Schade – oder frei nach Big Bang Theory: “I went into this marriage with so much hope…”

  • Sascha Stoltenow   |   09. Juni 2013 - 14:31

    @Memoria: Das tut mir jetzt auch ein bisschen weh ;-)

  • Ben   |   09. Juni 2013 - 14:35

    Sehr Lesenswerter Artikel! – Faz.net „Herr Minister Ahnungslos“

    „Pikanterweise glauben das selbst hohe Generäle nicht. Es sei „unvorstellbar“, dass der Minister von einem Projekt dieses Ausmaßes nicht unterrichtet worden sei, sagt einer. Das halbe Leben im Ministerium bestehe aus Vorlagen, die andere Hälfte bestehe aus Besprechungen. Auch frühere Staatssekretäre und Verteidigungsminister äußern sich so. „Er muss es gewusst haben“, sagt ein Mann, der das Haus besser und länger kennt als de Maizière.“

    TdM hätte spätestens nachdem Merkel ihm vollstes Vertrauen ausgesprochen hatte, seinen geordneten Rückzug einleiten müssen. Jetzt knackt die Medienmeute eine TdM Verteidigungslinie nach der anderen. Mehr als ein Trümmerhaufen ist von TdM Info Offensive auch nicht übrig geblieben. TdM wollte sich mit einer ähnlichen Strategie retten, die schon bei Guttenberg nicht funktioniert hatte! Außerdem wurde dadurch der Schaden für alle Beteiligte maximiert.

  • Bang50   |   09. Juni 2013 - 14:55

    @ Memoria 09. Juni 2013 – 13:32 – Danke für den Beitrag. Wenn die Marktversammlung sich an den abgeschagenen Köpfen berauscht hat, werden die Dinge weiterhin ihren defizitären Weg gehen.

  • Koffer   |   09. Juni 2013 - 15:07

    @Insider
    “Wofür leistet sich die Bw dort eigentlich so viele StOffze und Generäle in Bonn und Berlin, wenn diese ja auch anscheinend überhaupt keinen Einfluss darauf haben was zwei ! StS verbockt haben sollen.”

    Der mangelnde Einfluss des Militärs im Ministerium und die damit einhergehende häufig mangelnde Sachkompetenz in Entscheidungsgängen (auch und gerade bei Beschaffungsfragen) ist eine der Geburtsfehler der deutschen Wehrverfassung und der Bundeswehr.

    Eine klare Aufgabenteilung und klare Verantwortlichkeiten müßten schon LANGE her, aber das wurde ja von Seiten der einflußreichen (zivilen) Ministerialbürokratie und der Politik seit Jahrzehnten versäumt.

    Und wenn dann mal der richtige Offizier an der richtigen Stelle sitzt, dann brauchen die “Neider, Spötter und Intriganten” im Ministerium ja nur max. zwei Jahr zu warten, dann hat sich das durch Versetzung auch erledigt.

    Ein Bekannter von mir wurde mal vor einigen Jahren anläßlich seines Ersteinsatzes im Ministerium mit den Worten begrüßt: “Merken Sie sich bitte, hier im Ministerium geht es NIE um die Sache!” :(

    @Wetzelsgruen
    “Herrn EPPELMANN […] und gehoert der derzeitigen Opposition an.”

    ?!?! Verstehe ich nicht, Herr Eppelmann war Mitglied des DA und später der CDU. Warum sollte er der Opposition angehören?!

    @fred911
    “Über Coesfeld braucht man nichts als dahingestellt abtun darüber gibt es rechtskräftige Urteile.”

    ‘Tschuldigung, aber wenn Sie sich die Details dieses Falles, die unrühmliche Rolle der Wehrdiszplinaranwaltschaft, die politisch motivierten Stellungnahmen von hohen Generalen und Politikern in diesem Fall genauer anschauen, dann wüssten Sie, dass hier mehr als nur eine Frage über die Schuld und Unschuld der Angeklagten offen geblieben ist!

    @Memoria
    “@Vtg-Amtmann:Personaldebatten verdecken einmal mehr die Suche nach den systemisch-kulturellen Problemen der Organisation.”

    Stimmt und sind außerdem in der Vehemenz in der sie hier seit einigen Tagen vorgetragen werden eher ein Zeichen des Wahlkampfes, als von sachlichen Argumenten!

    @Tom Weinreich
    “Der GI bettelt ja geradezu um seine Entlassung. Das hat m.E. nichts mit dem Drohnen-Debakel, sondern mit einer allgemeinen Amtsmüdigkeit zu tun. Er ist mit dem politischen Geschäft nie warm geworden und ist chronisch überlastet.”

    Das stimmt, aber von Anfang an war ja klar, dass Gen Wieker genau aus diesem Grund berufen wurde! Die Politik hatte schon wieder einmal einen “kantigen und durchsetzungsstarken” General gescheut und statt dessen lieber einen Sacharbeiter, der nicht “stören” würde, beauftragt.

    “Als Bauernopfer für die Fehler beim Eurohawk taugt er nicht, weil er dafür schlicht nicht verantwortlich ist.”

    Damit haben Sie sicherlich Recht, aber vielleicht wäre es ein schönes “Nebenprodukt” dieses ganzen Schlamassels, wenn wir endlich mal einen starken GI bekämen?!

  • schleppi   |   09. Juni 2013 - 15:23

    Da hat der GI dem Minister einen Bärendienst erwiesen. Entweder absichtlich oder unabsichtlich. Wer vorher vielleicht noch zweifelte, weiß jetzt sicher, dass der Minister sein Haus nicht mehr hinter sich hat.

  • klabautermann   |   09. Juni 2013 - 15:51

    nun ja, irgendwann rächt sich eben, dass seit ca. 15 Jahren die jeweiligen Minister, Sts und GI keine kompatible”theory of mind” hatten, von einem gemeinsamen mindset ganz zu schweigen. Sie haben sich von den neo-liberalen Robotikern zu politisch korrekten Bürokraten-Robotern machen lassen….man könnte auch sagen zu Drohnen von der Bienenkönigin Gnaden ……;-)
    Man fragt sich ob dieses BMVg/BW-Debakel nur auf dieses Ressort beschränkt ist.

  • bonk   |   09. Juni 2013 - 16:00

    @Ben:
    Vor allem pikant an dieser Geschichte:
    Man stelle sich vor, TdM wäre tatsächlich 4 weitere Jahre IBUK. Auf wieviel Rückhalt kann er dann noch bei seinen “hohen Beamten und Spitzengenerälen” hoffen? Wer würde denn noch freiwillig mit großer Loyalität unter ihm und in seinem Sinne dienen, in dem Wissen oder sei es nur Glauben, was alles geschoben wurde.

    Um den alten Vergleich nochmal zu wieder aufzuwärmen. Auch der beste Trainer muss gehen, wenn ihm die Mannschaft nicht mehr vertraut.

  • Memoria   |   09. Juni 2013 - 16:42

    @Koffer:
    “Der mangelnde Einfluss des Militärs im Ministerium und die damit einhergehende häufig mangelnde Sachkompetenz in Entscheidungsgängen (auch und gerade bei Beschaffungsfragen) ist eine der Geburtsfehler der deutschen Wehrverfassung und der Bundeswehr.”

    Es ist nach meiner Erfahrung kein Problem der Wehrverfassung, sondern von Einstellung und Anspruch.
    Gerade auch bei Offizieren im BMVg.
    Die Vorhabenaufsicht beim EH hatte auch ein Oberst i.G.
    Ihre Meinung ist jedoch weit verbreitet in der Truppe – daher sollten wir vom Symptom (EH) erstmal über das Problem (Organisationskultur) und viel später über Lösungsansätze sprechen.

  • Insider   |   09. Juni 2013 - 17:54

    @Koffer
    Was den Einfluss des militärischen Personal im Ministerium angeht stimme ich mit Ihnen überein. Insbesondere die Stehzeit auf manchen Dp müsste deutlich länger sein. Die durchschnittlichen zwei Jahre sind absoluter Schwachsinn. Ich frage mich nur, merkt das keiner oder warum wird das nicht abgeschafft?

  • MiG   |   09. Juni 2013 - 19:08

    @ Vtdg-Amtmann: Lassen Sie sich nichts erzählen! Gut, dass es Leute wie Sie gibt und gut, dass hier Klartext geredet wird. All die Streamliner trauen sich eh nichts zu bloggen (zu loyal oder zu d…). Und wenn doch, dann sind es die, die weiterhin an das Gute glauben. Nun, jeder nach seiner Facon, gel?
    Und ja, im Kern läuft es darauf hinaus, dass der Laden Bw eigentlich tatsächlich einmal von Grund auf überholt werden müsste. An diesen systemischen Fehlern kann keine Reform oder Sruktur etwas ändern. Begriffe wie positive Fehlerkultur, Risikomanagement, offene (zumindest interne) Kommunikation, Transparenz im Leistungs- und EntwicklungsDIALOG, Kompetenz im Amt/DP, usw. … sind weiterhin Fremwörter, die aus Sicht der Loyalisten immer nur von entarteten Einzelgängern ins Spiel gebracht werden. Ich denke mit der Zeit wird sich das Verhältnis von Entarteten und Normalen umkehren. :-)

    Zum GI: Welch ein Opfer!

  • MiG   |   09. Juni 2013 - 19:24

    “Es geht um die Diskussion von möglichen bzw. opportunen Lösungsansätzen für den evidenten Sanierungsfall BMVg, welches eben als solcher und gerade deshalb bei der Reform der Bundeswehr versagt hat, wie u.a. mit der EuroHawk-Pleite erneut bewiesen!”

    100% korrekt! Euro Hawk ist doch nur eine logische Folge dieser kompletten Fehlorganisation! Und da muss sich auch niemand persönlich verletzt fühlen. Das liegt idR nicht an den handelnden Akteueren, sondern am System – allerdings auch geschaffen von Individuen.

    Unter Marktbedingungen wäre dieser Laden jedes Jahr auf’s Neue insolvent – ja, ja, ich weiß, verfassungsmäßiger Auftrag und so. Das schließt meiner Meinung nach aber auch die effektive und effiziente Auftragserfüllung ein. Aber solange der Steuerzahler jedes Jahr 30 Mrd. in die Kasse packt, solange gilt: Imma weida Männa!

  • Ben   |   09. Juni 2013 - 21:23

    Die ganzen Widersprüche dürften TdM Anfang der kommenden Woche das Genick brechen. Dann wird Mutti ein Übergangs VM bis September einsetzen. Der dürfte nur ein paar Notwendige Korrekturen an TdMs Reform einleiten. Nach der Wahl dürfte das Ministeramt wieder nach Länder Parteiproporz besetzt werden. Wenig Aussicht auf Systemwechsel.

    Scharping hatte ja den Systemwechsel hin zu dass die Industrie der Bw sagt, was man beschaffen hat eingeleitet. Wenn die Bw oder das BMVg beim Euro Hawk die Hosen an gehabt hätte, wäre das EH Projekt schon längst eingestellt. Bevor man nicht die Macht der Industrie, insbesondere EADS auf die Bw nicht einschränkt, nützen auch Systemwechsel nichts.

  • Axel   |   09. Juni 2013 - 21:25

    Zur Rolle der Soldaten im Ministerium: M.E. gibt es einen Zusammenhang zwischen “dem richtigen Offizier am richtigen Platz” im Ministerium einerseits und dem zentralen Personalmanagement für Soldaten andererseits: Wenn guten Leuten (wie auch immer “gut” definiert sein mag) ein Nachteil durch eine zu lange Verwendung auf einem Posten entsteht, da auch hier noch “Breite vor Tiefe” gilt, dann werden nicht unbedingt die richtigen Anreize gesetzt. Das Wissen, selbst bald wieder weg zu sein, ermutigt auch nicht gerade dazu, Verantwortung zu übernehmen – gerade in einer Kultur, in der es möglicherweise “NIE um die Sache geht” (Zitat @Koffer). Insofern geht das Problem möglicherweise über die Organisation des Ministeriums selbst hinaus eben auch in den Bereich des Personalmanagements.
    Andersherum ist eine lange Verwendungsdauer auf einem Posten natürlich weder die notwendige noch die hinreichende Bedingung für Exzellenz. Das ist weder in die eine noch in die andere Richtung ein Automatismus; da spielen auch noch andere Dinge eine Rolle.

  • Kerveros   |   09. Juni 2013 - 21:36

    @Koffer:

    Thema StOffze im BMVg und Einfluss ;)

    Wieviele von den StOffzen im BMVg sind denn i.G.? Und wie groß ist die durchschnittliche praktische Truppenerfahrung (Berufspraxis?) des durchschnittlichen i.G.lers?

    Was den GI angeht: in dem Fall aus meiner Sicht wirklich nicht schade um die Personalie – ich bezweifle aber, dass der nächste stärker/besser wäre.

    @Insider:

    das ist aber nicht nur ein Problem der Stehzeit, sondern auch des Werdegangs. Wenn entsprechende Schnittstellenposten mit ‘i.G.’ versehen sind, dann muss man regelmäßig mal prüfen inwiefern man da einen Beamten in Uniform sitzen hat. Ich habe genug dieser ‘Experten’ erlebt, die nach mehr als einem Jahrzehnt im Amt wieder auf die Truppe losgelassen wurden und qua Werdegang unfehlbar (oder zumindest davon überzeugt) waren… die Zahl der desaströs endenden Ereignisse war durchaus extrem überproportional.
    Es käme da einfach auf die Mischung in der Laufbahn an… man lege einfach einmal die Viten der zwei Veratnwortlichen 1. Kontingent Türkei nebeneinander (die links sollten hier per Suche zu finden sein) – einer quasi fast nur im Amt, der andere quasi fast nur in der Truppe.. da prallen einfach Welten aufeinander.

  • Insider   |   09. Juni 2013 - 22:39

    @ Kerveros
    Wenn ich dort einen studierten Fachmann an passender Stelle sitzen habe ist mir egal ob er schon mal eine Gruppe zum Essen geführt hat. Ich glaube schon das wir passendes Personal haben. Allerdings führen die häufigen Dienstpostenwechsel zwar zu Breite vor Tiefe aber nicht zu gewachsenem Fachwissen.

  • Bang50   |   09. Juni 2013 - 22:54

    Wie wäre es mit einer Sammlung von typischen Problemen innerhalb der BW, die man anschließend zu einem Lagebild verdichten könnte?

    Problem 1: Eine Kultur der Schönfärberei und weichgespülten Berichte.
    Konsequenz: Entscheidungen werden auf Grund falscher Informationen getroffen.

  • Kerveros   |   09. Juni 2013 - 23:20

    @Insider:

    “Studierter Fachmann” = Diplom-Pädagoge ohne wirkliche praktische Erfahrung am Waffensystem oder mit dessen Einsatz? (Mag ein Extremfall sein, aber derlei sieht man öfter…)
    Die Bundeswehr hat eine Tendez ihre Offiziere nicht unbedingt direkt Studienbezogen einzusetzen, wenn überhaupt… die höheren Posten wiederum folgen einem Verwndungsaufbau der nicht unbedingt mit dem besten Fachlichen können, sondern insbesondere der besten Beurteilung und Prespektive zu tun hat, soll heissen:

    ein ‘i.G.’ wird förderliche ‘i.G.’-Posten bekommen auch wenn ein fachlich kompetenterer ‘nicht i.G.’ zur Verfügung stünde, der aber für diesen förderlichen Posten keine Perspektive hat. Das Allein wäre nicht unbedignt kritisch, gäbe es da nicht die Idee der ‘Verwendungsbreite’, die bei ‘i.G.’ gleich nochmal höher als bei normalen Offizieren ist und dafür sorgt, dass nicht nur die Dienstposten häufig wechseln, sondern auch die Fachgebiete -> von allem ein wenig können/ nicht unbedingt irgendwas richtig.

    Wie gesagt, wir reden hier von Spitzenposten. In den entsprechenden anderen Behörden gibt es durchaus Fachleute ohne den Karriereanspruch, mit längerer Stehzeit und auch entsprechender Truppenerfahrung. ‘i.G.’-ler sind per Deinition Generalisten und keine ‘Fachleute’

  • Chris   |   09. Juni 2013 - 23:24

    Mein bescheidener Beitrag:

    Der stellv. Inspekteur Lw GenLt Naskrent kürzlich zum “Weg in die neue Luftwaffe”:

    (sinngemäß) “Eine Drohne für die Bw wird kommen, dass man mit dem EH solche Schwierigkeiten bei der Zulassung bekommen würde, konnte ja keiner ahnen, das machen ja so Fachexperten. Man prüfe derzeit die Beschaffung von Raptor, aber EH wäre besser gewesen, da hätte man keine Blackbox und man könnte selber drin rumfuschen. Wann denn die Drohne kommt, sei noch nicht absehbar (angepeilt würde 2020), aber unablässlich, da man sie bräuchte um die Kameraden am Boden unterstützen zu können…” und weiter “der Fähigkeitstransfer von CH53 und NH90 war absolut notwendig um der Lw den operativen Lufttransport per Drehflügler zu sichern und damit das Heer seinen taktischen Lufttransport in die eigene Hand bekomme” (dass ich nicht lache, das sieht doch jeder blinde OA mit Krückstock, dass das einfach nur Geschacher der Inspekteure war…)

    Mit dabei hatte der General auch ein paar von seinen Stiefelputzern (I.G.ler…) Es tut mir leid, aber von denen sah auch jeder aus wie ein schnieke sauberer Beamter in Uniform (immer brav nicken und lächeln, dann bekomm ich vom Goldfasan noch ein paar goldene Eier gelegt). Zu dem Thema auch: Einen “waschechten”, starken GI und mehr Beteiligung und “Macht” (im Sinne von Mitsprache, nicht das einer gleich den Verfassungsschutz ruft) der Militärs im Amt vor den fachfremden Bürokraten und Selbstprofilierern wünsche nicht nur ich, sondern auch die Mehrheit der jungen Kameraden, mit denen ich bisher darüber gesprochen habe. Wir haben es einfach auch satt und des öfteren solche Blend-Vorträge, wie oben angedeutet, von hohen Tieren anzuhöhren.

    Truppenschwein und Sarkasmus ende.

  • Rotstift   |   09. Juni 2013 - 23:33

    @Ben

    Ich bin ja mit dem was sie sagen völlig einverstanden. Aber haben sie für die Behauptung im ersten Teil des satzes belastbare Infos?

    Würde mich wirklich interessieren ;)

    LG R

  • Rotstift   |   09. Juni 2013 - 23:35

    @Ben

    ich meine diese Aussage:
    ‘Scharping hatte ja den Systemwechsel hin zu dass die Industrie der Bw sagt, was man beschaffen hat eingeleitet. Wenn die Bw oder das BMVg beim Euro Hawk die Hosen an gehabt hätte, wäre das EH Projekt schon längst eingestellt. Bevor man nicht die Macht der Industrie, insbesondere EADS auf die Bw nicht einschränkt, nützen auch Systemwechsel nichts.’

  • Memoria   |   09. Juni 2013 - 23:40

    Die Diskussion hat schon wieder eine Schlagseite kompetente Soldaten vs. inkompetente und intrigante Zivilisten.
    Das deckt sich nicht mit meiner Erfahrung – auch wenn das Bild in der Truppe gern gepflegt wird.
    Auch die angebliche Machtlosigkeit der Generalität ggü. der Beamtenschaft entspricht nicht der Realität.
    Es gibt im BMVg Profis mit und ohne Uniform – aber eben weitaus mehr Bürokraten mit und ohne Uniform.
    Die dominierende Denk- und Handlungsweise ist das Thema nicht der Status.

  • Chris   |   09. Juni 2013 - 23:42

    Achja eines fehlt noch:

    Auf die Frage eines Kameraden, wie es denn mit den Karrieremöglichkeiten nun “nach” der Reform aussehe, der Herr General:

    “Wenn sie sich die Offizier- und Stabsoffiizierdiensposten anschauen, dann haben wir fast soviele in der alten wie in der neuen Struktur, also siehts immer noch gut aus”

    Also haben wir nach wie vor den Wasserkopf, denn seine Majestät Thomas de Misère doch versprochen hatte abzubauen oder…?

    @Memoria: da mögen sie natürlich recht haben, Ich meinte auch nicht das äußere Erscheinungsbild, sondern den “Soldaten im Kopf” und nicht qua Uniform, auch ein Zivilist im Amt sollte in erster Linie “vom Militär her” denken und nicht eine reine bürokratische Sicht haben.

  • Vtg-Amtmann   |   10. Juni 2013 - 0:21

    Wieker wurde am 21. Januar 2010 Generalinspekteur der Bw. Bereits im September 2010 kam der Oberste Soldat der BW in seinem vertraulichen Papier „Bericht des Generalinspekteurs der Bundeswehr zum Prüfauftrag aus der Kabinettsklausur“ an KTzG zu seiner massiven Schelte am Beschaffungswesen, die nicht härter hätte ausfallen können: „Zersplitterte Zuständigkeiten, bestehende Verfahren und Prozesse, Einflussnahme von außen und unzureichende Finanzausstattung schränken den Handlungsspielraum der Streitkräfte seit geraumer Zeit ein.“ … „Sämtliche großen Rüstungsprojekte der Bundeswehr seien darüber hinaus von drei negativen Merkmalen gekennzeichnet: „Sie fallen aus dem Kostenrahmen, sie fallen aus dem Zeitrahmen“ und sie brächten darüber hinaus „nicht einmal das geforderte Fähigkeitsspektrum.“…. Dafür hätten Bundeswehr und Auftragnehmer in der Wirtschaft gleichermaßen Verantwortung.“ Der GI schlug eine „grundlegende Reform des Beschaffungskreislaufs“ vor, „Ohne die ist auch in Zukunft die sachgerechte Ausrüstung der Streitkräfte nicht gewährleistet“ Er plädierte, ob der „bestehenden Unterfinanzierung“ für radikale „Anpassungen im Rüstungsbereich“. In „eingehenden Verhandlungen mit Industrie und Wirtschaft“ sollen „Eingriffe in laufende Projekte“ bewirkt werden. „Hier gilt es, die Interessen der Bundeswehr klar und deutlich zu artikulieren und den Auftragnehmern gegenüber nachdrücklich zu vertreten.“ Etc. etc. …“

    Sieht man nun in den „Bericht der Ad-hoc Arbeitsgruppe EURO HAWK“ (http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzIzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY4Njg2YjM5MzIzNjMyMzAyMDIwMjAyMDIw/sachstandsbericht.pdf) sowie in die „Bewertungen und Konsequenzen zum Euro Hawk“ des Ministers TDM (http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzIzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY4Njg2YjYxNjI2OTM4NjEyMDIwMjAyMDIw/2013-06-05_Bewertungen%20und%20Konsequenzen%20zum%20Fall%20Euro%20Hawk_P.pdf), so wurde General Wieker „zu spät“ GI und das Beschaffungsvorhaben EuroHawk „zu früh“ abgebrochen, als daß Wieker ein Verschulden treffen oder diesen in seiner Verantwortung als GI einholen könnte.

    Auch General Schneiderhan – Wiekers Vorgänger im Amt – hat bereits im Februar 2008 in dem Dokument “Konzeptionelle Grundvorstellungen zum Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge in der Bundeswehr” auf Seite 8 ausgeführt, „daß Drohnen, welche für die Teilnahme am allgemeinen Luftverkeht vorgesehen sind, grundsätzlich die gleichen luftfahrtrechtlichen Sicherheitsstandards wie bemannte Systeme erfüllen müssen.“ Wenn also das BMVg und der IBUK offenbar die deutlichen Warnungen eines GI ignoriert, ist dies dann deren Problem. Ein GI ist nicht der Überwachungskalender des BMVg und diesem obliegt auch nicht die Dienstaufsicht über den jeweiligen IBUK! Hier sind schlichtweg die Kanzlerin und die parlamentarischen Kontrollorgane gefragt.

    Man mag auch von Wieker als Person und GI halten was man will, ob dessen „Selbstbeschuldigung“ derart beabsichtigt war oder nicht, kann deshalb ebenso dahingestellt bleiben, wie der Fakt der „Genialität“ oder der „Fatalität“ dieses „Schuldeingeständnisses“ Wiekers. Egal was der Minister auch immer unternehmen wird, Wieker hat m.M.n. das Fundament für sein „Schneiderfrei“ in der EuroHawk-Affäre gelegt, das selbst dann noch seine Gültigkeit besitzen wird, wenn nach TdM kein „Hahn mehr kräht“.

    Schneiderhan, hatte seinerzeit KTzG vorgeworfen, der Minister lüge. “Was diesen 25. Nov. 2009 nachmittags angeht, sagt er die Unwahrheit”, sagte Schneiderhan der “Zeit” über die Abläufe bei seiner Entlassung. Derart Peinliches zwischen GI und IBUK wird sich nunmehr im Fall Euro HawK Gott sei Dank nicht mehr wiederholen können. Es sei denn, TdM verliert endgültig seine „Raison d’être“ und die Kanzlerin ihre „Raison d’etat“?

    Wieker (* 1. März 1954) ist auch noch viel zu jung um das Ende seiner Karriereleiter erreicht zu haben, aber vielleicht hat er jüngst den Dresdner Erlass mehrfach gelesen, mit den Realitäten verglichen und zieht zukünftig eine Spitzenverwendung bei der NATO einer unmittelbaren politischen Anbindung als GI an den IBUK vor?

    Der reputierte Publizist und Journalist Harry Nutt kommentierte aktuell in der Mitteldeutsche Zeitung unter dem Titel „Mikado“ zur Debatte um die Euro-Hawk-Drohne und zur Zukunft des Verteidigungsministers; „Apropos: Was macht eigentlich die Kanzlerin? Eine flapsige Intervention wie im Fall Guttenberg war von ihr noch nicht zu vernehmen. Ihr legendärer Satz, sie habe keinen wissenschaftlichen Mitarbeiter eingestellt, hängt ihr als geflügeltes Wort über eine grandiose Fehleinschätzung nach.“

    Egal ob Merkel doch noch mit der Faust auf den Tisch hauen wird, oder vorher die Parlamentarier, die Mikado-Stäbchen dürften ab Montag für TdM weiter heftigst ins Wackeln kommen!

  • Arndt   |   10. Juni 2013 - 0:33

    @Bang50: Flughafen Berlin, Loveparade Duisburg, Nürburgring etc pp.: Zufall oder gesellschaftliche Fehlentwicklung?:
    Vielleicht ein Erbe der DDR, welches man entschieden hätte bekämpfen müssen? Es wurde glaube ich erst richtig ernst, als seitens einer Regierung die Parole “Durchregieren” ausgegeben wurde.
    Weitere Folgen: Nicht mehr ausgeprägte passive Kritikfähigkeit von oben nach unten und ebenso mangelhafte Fehlerkultur. Beamte, die trotz Ihrer einzigartigen beruflichen Unabhängigkeit und Sicherheit aus welchen Gründen auch immer, Ihrem Wissen und Gewissen folgend, nicht mehr entschieden widersprechen (nennt sich glaube ich Remonstrieren), wozu Sie verpflichtet wären und dann eventuell den nächsten Schritt zu tun, um sich nicht vielleicht mitschuldig zu machen.

  • Bernd Heise   |   10. Juni 2013 - 0:50

    Manchmal fallen einem ja die Wortspiele wirklich zu, aus Eurohawk kann man ganz leicht jetzt den Thoma(s)hawk machen, klingt fast wie Bumerang.
    Der kommt heute in der Sitzung des Verteidigungsauschusses, die Widersprüche werden nicht aufgeklärt, Rücktrittsforderungen werden sich verstärken.
    Kann es sich Angela Merkel leisten, einen Minister zu halten, bei dem unklar ist, ob nicht am 07. oder 14. September ein (ex)Beamter des Hauses ein Papier zückt, wann de Maizière zum Thema beraten würde und zwar vor dem 13. Mai 2013? Kann sie natürlich nicht.
    Hat der Minister die Nerven, solange auszuhalten?
    Jedenfalls mit der Information von General Wieker am Sonntag ist der Kreis der zu Entlassenden recht groß: Wolf, Beemelmanns, Wieker, Müllner, Selhausen, Schlie. Zuviel für einen Minister.
    Aber lösen Rücktritte das Problem? Nur zum Teil, die eigentliche Ursache der mangelnden Führbarkeit im Bendlerblock und auf der Hardthöhe wird nicht angegangen. Diese Herausforderung kann nur der aktuelle Minister lösen, für einen Nachfolger wäre es zu schwer. Denn die Herausforderungen bei anderen Beschaffungen, beim Personal, bei der Konversion sind einfach zu groß. Am Besten, Merkel lässt deM aufräumen und macht dann woanders Platz für ihn, vielleicht als Nato Generalsekretär nächstes Jahr.

  • Koffer   |   10. Juni 2013 - 1:11

    @Memoria
    “Auch die angebliche Machtlosigkeit der Generalität ggü. der Beamtenschaft entspricht nicht der Realität.”

    Da habe ich meine Zweifel! Es heißt ja hier nicht Gen vs. ORR, sondern MinR vs. Oberst und MinDirig/MinDir vs. Gen und wer da angesichts von Strukturen und Stehzeiten zumeist “gewinnt” ist für mich klar…

    “Es gibt im BMVg Profis mit und ohne Uniform – aber eben weitaus mehr Bürokraten mit und ohne Uniform.
    Die dominierende Denk- und Handlungsweise ist das Thema nicht der Status.”

    Da stimme ich Ihnen allerdings 100% zu!

  • csThor   |   10. Juni 2013 - 7:17

    @ Bernd Heise

    “Thoma(s)hawk” – Ist der dann auch “fire & forget”? ;) ;)

  • J.R.   |   10. Juni 2013 - 8:05

    Mal so ein ganz naive Fragen als Außenstehender: Wessen Verantwortung ist es eigentlich, bei aus dem Ruder laufenden Rüstungsprojekten den Abbruch zu empfehlen? Und wer entscheidet das dann?

  • Vtg-Amtmann   |   10. Juni 2013 - 8:05

    @ csThor: „@ Bernd Heise “Thoma(s)hawk” – Ist der dann auch “fire & forget”? ;) ;)
    Vielleicht heißt „Euro Hawk Hansi IV“?

    @all: Als ernstes Fazit des Medienspektakels am Wochenden bleibt jedoch festzuhalten:

    1. Die politische Verantwortung trifft den Minister voll, die faktische Verantwortung diesen aber keineswegs alleine. Hier sind die maßgeblich beteiligten Personen und deren jeweilige Zeitschienen im Projekt EuroHawk exakt zu betrachten und zu bewerten.

    2. Die goldenen Brücken des Bundesrechnungshofes hat TdM in seiner verwaltungsjuristischen Selbstherrlichkeit und Aktendeckelmentalität leider nicht genutzt, sondern sich vielmehr in unnötige und äußerst undiplomatische Widersprüche verfangen.

    3. Mit der Abschaffung des Planungsstabes, als gespiegeltes Ministerium, beraubte sich TdM und das BMVg in seinem “Breite vor Tiefe” des wohl wichtigsten Controlling-Instrumentariums und Frühwarnsystems.

    4. Ein neues „Zulassungsamt für Luftfahrzeuge der Bw“ wäre eine weitere reine TdM’sche „Verwaltungs- und damit Sack-ist-zu-Lösung“, bei der unter funktionalen Aspekten m.M.n. erneut „der Schwanz mit dem Hund wedelt“. Die Bundeswehr wird derart weder die laufenden Arbeits-, Harmonisierungs- und Entwicklungsprozesse zwischen MAWA-, STANAG- und USAR-Gremien, EASA, FAA und ICAO beschleunigen, geschweige denn präjudizieren können, es sei denn diese neue Behörde ist eine in Gewicht und Unabhängigkeit nachhaltig gestärkte und international kooperative WTD 61, deren Handlungsprämissen dann (in 2016 – 2018) über die Ausnahmeregelungen des § 30 LuftVG und ZdV 19/1 bis ZdV19/nn deutlich hinausgehen.

    5. TdM dürfte (müßte) eigentlich gemäß dem Europäischen Vergaberecht darüber stürzen, daß er EADS für das Signalerfassungssystem SIGINT/ISIS ca. 2 Jahre geschenkt hat, um dieses alsdann auf einem neuen (EADS-) Trägersystem weiterbetreiben zu können (zu wollen). Retten könnte da nur ein ergebnisoffenes und wettbewerbsneutrales Vergabeverfahren, welches rein auf Wirtschaftlichkeiten, d.h. auf optimierte Nutzwerte und nicht auf die kostenintensive, leistungsarme und nicht als Gesamtsystem noch durchzuentwickelnde Insellösung A319J abstellt. Es soll auch noch andere Mütter mit schön(er)en Töchtern geben.

    6. Zur Argumentation von TdM: „Fehler wurden gemacht, es muss vieles besser werden, das aber geht nur mit mir“ sowie „die Fehler lagen zunächst bei den Anderen, mein Name ist Hase“. In diese Selbstverteidigung verstrickt, verliert TdM in seinen bisherigen, ohnehin wenig plausiblen und derart unglaubwürdigen sowie charakterdefizitären Argumentationen, endgültig sein bislang präsentiertes Charisma, von sachlichen und fachlichen Defiziten seinerseits und seiner unmittelbaren Berater einmal ganz abgesehen.

    Dieses bestätigte – u.a. neben einer Vielzahl an weiteren Medien – auch einhellig der sonntägliche ARD-Presseclub (http://www.verpasst.de/sendung/82379/Presseclub.html). Die großen Medien wie FAZ, SPON, OnlineFOCUS, Südeutsche.de, Die Zeit, dpa, ARF, WRD, usw. haben bereits gestern Abend bzw. heute Früh die nächste Runde der Parlamentarier vs. TdM eingeläutet.

    Die bislang relative Zurückhaltung der Fraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und Bündnis90/Die Grünen in der Rücktrittsfrage an den Minister und zu (weiteren) personellen Konsequenzen beruht m.M.n. darauf, wie TdM die heutige Anhörung vor dem Verteidigungsausschuss übersteht und wie dies als aktuelle „politische Realität“ von den Bürgern aufgenommen wird. D.h. auch, wie die Euro Hawk-Affaire, an der insgesamt die vorgenannten Fraktionen alle seit 2010 beteiligt waren, diesen vom Bürger zugeordnet wird?

    Über die Medien dürfte das bis kommenden Mittwoch zur 144. Sitzung des Verteidigungsausschusses in den grundsätzlichen Trends abgeklärt sein. Alsdann wird für jede Fraktion und für die R-Frage nur noch [Link gelöscht, warum dürfte bekannt sein. T.W.] und die sich daraus ergebenden Koalitionsfähigkeiten zählen und dem Wahlkampf geschuldet werden.

    Die Tagesordnungspunkte für Mittwoch den 12.06.2013,

    Nr. 14b „BMF-Vorlage Nr. 75/13 Abschluss eines Vertrages mit einem Volumen von mehr als 25 Mio. Euro; Vertrag über die Fertigung und Lieferung von 65 Nachweismustern des Maschinengewehrs MG mittel (MG5) sowie Abschluß eines aufschiebend bedingten Rahmenvertrages für weitere Beschaffungen“ (Ausschussdrucksache 17(12)1214),

    No 18 „Beratung des Berichts des Bundesministeriums der Verteidigung zum Sachstand der Anfrage Pakistans zur Überlassung von Hubschraubern des Typs BO 105“ (Ausschussdrucksache 17(12)1188)

    No 21 „Beratung des Berichts des Bundesministeriums der Verteidigung zum aktuellen Sachstand “Beschaffung von Basisschulungshubschraubern” (Ausschussdrucksache 17(12)),

    dürften die Mitglieder des Verteidigungsausschusses in Sachen AIN und eines weitgehend identischen Personenkreises der seit Jahren maßgeblichen Beteiligten zusätzlich „sensibilisieren“?!

  • T.Wiegold   |   10. Juni 2013 - 10:51

    @all

    Die neueren Kommentare habe ich jetzt in den neuen Thread verschoben. Da blickt doch sonst keiner mehr durch ;-)