Grundsatzdebatte zur Bundeswehrreform – mit wenig neuen Erkenntnissen

Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag eine ausführliche und grundsätzliche Debatte über die Reform, pardon, Neuausrichtung der Bundeswehr geführt. Formaler Anlass dafür war die Große Anfrage der SPD und – als deren Folge – der Zwischenbericht des Verteidigungsministers Thomas de Maizière zum Stand der Neuausrichtung.

Wenig überraschend blieben die Regierungserklärung des Ministers und auch die Debattenbeiträge wenig überraschend – und weitgehend bei den bekannten Positionen der verschiedenen Fraktionen.

Die Regierungsklärung de Maizières zum Nachhören:

deMaiziere_Bundestag_16mai2013.mp3     

 

Eine nachrichtliche Zusammenfassung der Debatte bei den Kollegen von tagesschau.de

Die Live-Tweets der Debatte – neben meinen habe ich die der Hamburger Kollegin Julia Weigelt aufgenommen:

52 Kommentare zu „Grundsatzdebatte zur Bundeswehrreform – mit wenig neuen Erkenntnissen“

  • J.R.   |   16. Mai 2013 - 23:33

    @ Hohenstaufen
    Ob die Aussetzung der Wehrpflicht wirklich so klug war ?

    Was war denn die letzten 20 Jahre an der Wehrpflicht klug? Massig Resourcen zu verplempern um nicht einsatzfähige Azubis zu betreuen?

    @ Huey
    Das, was man mit dem Geld macht, stimmt nicht-und das hat scheinbar auch ein Herr TdM nicht verstanden…..

    Dem ist wohl leider so. Aber solange der Schwerpunkt darauf liegt, zu jedem Bündniseinsatz irgendwas zum mitschicken zu finden, das daheim möglichst wenig Widerstand hervorruft, ist das nicht überraschend.

    Zum Vergleich der europäischen Streitkräfte gibt es übrigens zwei RAND-Paper:
    „Setting Priorities in the Age of Austerity – British, French, and German Experiences“ (2013) – Nebenbei wird darin auch Thomas Wiegold und Augengeradeaus! angeführt. ;)
    Strengths and Weaknesses of the Netherlands Armed Forces (2010)

    Da wird schon recht schnell deutlich, dass die deutschen Streitkräfte im Vergleich finanziell nicht groß anders dastehen. Aber auch oft weniger aus dem Geld rausholen als andere Nationen.

  • Voodoo   |   16. Mai 2013 - 23:33

    Feldanzug Winter wäre ein Eigentor, denn Winterbekleidung gab es lange bei ISAF nicht. Ist ja schließlich eine Wüste, ne! Oder so…