Nicht nur Breite, auch mehr Tiefe: von der Leyen kündigt Umsteuern an

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hält nichts ‚von solchen Schlagworten‘ wie ‚Breite vor Tiefe; die Fallschirmjäger-Ausbildung bleibt in Altenstadt, und mit dem Abschied von der ‚Dynamisches Verfügbarkeitsmanagement‘ genannten Mangelverwaltung kommt auch das schon länger debattierte neue Panzerbataillon in Bergen : Mit einem Interview für die Bundeswehr-eigenen Medien hat die Ministerin ein Umsteuern der deutschen Streitkräfte angekündigt – auch wenn es wohl nicht Reform der Reform heißen darf. Das Interview gibt es als Video hier (allerdings bislang nicht für Mobilgeräte abrufbar)[…]

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SPD dringt auf Reform der Bundeswehr-Reform

Der Koalitionspartner SPD dringt immer stärker auf eine Reform der Reform beim laufenden, unter dem früheren VerteidigungsminIster Thomas de Maizière begonnenen Umbau der Bundeswehr. Ihr verteidigungspolitischer Sprecher Rainer Arnold dazu in einem Interview der Bundestags-Wochenzeitung Das Parlament: Es wäre falsch, eine falsche Reform zu Ende zu führen. Wir sehen doch jetzt schon, dass die derzeitigen Probleme nicht behoben werden.

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Mehr Hubschrauber, weniger Eurofighter: Die SPD-Nachjustierung der Bundeswehrreform

Die SPD-Verteidigungspolitiker im Bundestag haben am (heutigen) Freitag ihr Papier zur Nachjustierung der Bundeswehrreform öffentlich vorgestellt. Die wesentlichen Einzelheiten habe ich hier schon aufgelistet, allerdings waren da ein paar Fragen offen geblieben, die ich dann dem verteidigungspolitischen Sprecher der Fraktion, Rainer Arnold, gestellt habe: • Hubschrauber: Dem so genannten global deal, der Vereinbarung mit Airbus (früher EADS) über eine geringere Abnahme von Helikoptern der Typen NH90 in der Transporthubschrauberversion und Kampfhubschrauber Tiger, ist aus Sicht der SPD die Grundlage entzogen.[…]

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Ein bisschen weniger Infanterie

Über eines schienen sich die Koalitionspartner CDU/CSU und SPD schon während ihrer Verhandlungen über eine gemeinsame Regierung im vergangenen Jahr einig: Beim Thema Streitkräfte sollte es keine Reform der Reform geben, keinen völlig neuen Anlauf für die Neuausrichtung der Bundeswehr. Allerdings tauchte schon damals das Wort Nachsteuerung auf – und was noch als Nachsteuerung (auch gerne: kleinere Änderungen an der Struktur) anzusehen ist und was eine Reformreform wäre, ist vor allem eine Frage der Definition. Das gilt auch für einen[…]

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„Die Planungssicherheit nimmt jetzt Monat für Monat zu“

Überraschend schnell (und erstaunlich moderat) hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf die Kritik des Bundeswehrverbandes an der Umsetzung der Bundeswehrreform reagiert. Bei seiner Rede beim Deutschen Forum Sicherheitspolitik nahm de Maiziere am Montag zu den Vorwürfen Stellung – und sprach ihnen durchaus Berechtigung zu. Eine Abhilfe sei allerdings nicht in der Form möglich, wie der Verband das fordere. Der Minister nannte insbesondere die Forderung des DBwV-Vorsitzenden Ulrich Kirsch, vorübergehend zusätzlich 10.000 Soldaten vor allem in den Mannschaftsdienstgraden einzustellen, um den[…]

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Grundsatzdebatte zur Bundeswehrreform – mit wenig neuen Erkenntnissen

Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag eine ausführliche und grundsätzliche Debatte über die Reform, pardon, Neuausrichtung der Bundeswehr geführt. Formaler Anlass dafür war die Große Anfrage der SPD und – als deren Folge – der Zwischenbericht des Verteidigungsministers Thomas de Maizière zum Stand der Neuausrichtung. Wenig überraschend blieben die Regierungserklärung des Ministers und auch die Debattenbeiträge wenig überraschend – und weitgehend bei den bekannten Positionen der verschiedenen Fraktionen. Die Regierungsklärung de Maizières zum Nachhören:   Eine nachrichtliche Zusammenfassung der Debatte[…]

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De Maizière zur Bundeswehrreform: „Ein hartes aber unvermeidliches Zwischenstadium“

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich am (gestrigen) Sonntagabend in der ZDF-Sendung berlin direkt einem Interview zur Bundeswehrreform gestellt. Weil es nicht alle mitbekommen haben dürften, hier das Interview (das auch in der ZDF-Mediathek zu finden ist) noch mal zum Nachlesen. Der Minister verteidigt seine Neuausrichtung und sieht die Härten für die betroffenen Soldaten als hartes aber unvermeidliches Zwischenstadium. Und seine positive Nachricht: An der Sicherheit Deutschlands wird nicht gespart. Im Wortlaut: Die Reform sollte die Arbeit bei der Bundeswehr[…]

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Rückblick: Sag’s dem Staatssekretär

Der wichtige Punkt kam für mich als Außenstehenden in dem Moment, als die Diskussion  – ja, Diskussion – ein wenig hitziger wurde. Staatssekretär Stéphane Beemelmans nahm Stellung zu einer vorangegangenen Kritik – und aus der Runde fielen ihm Teilnehmer ins Wort und widersprachen. Eigentlich eine unvorstellbare Situation in einem Gespräch zwischen einem Staatssekretär im Verteidigungsministerium und Bundeswehrsoldaten, kaum denkbar in einer offiziellen Runde. Aber in dem Moment hatte ich den Eindruck, dass das Gespräch zwischen Lesern von Augen geradeaus! und[…]

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