Nicht nur Breite, auch mehr Tiefe: von der Leyen kündigt Umsteuern an

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hält nichts ‚von solchen Schlagworten‘ wie ‚Breite vor Tiefe; die Fallschirmjäger-Ausbildung bleibt in Altenstadt, und mit dem Abschied von der ‚Dynamisches Verfügbarkeitsmanagement‘ genannten Mangelverwaltung kommt auch das schon länger debattierte neue Panzerbataillon in Bergen : Mit einem Interview für die Bundeswehr-eigenen Medien hat die Ministerin ein Umsteuern der deutschen Streitkräfte angekündigt – auch wenn es wohl nicht Reform der Reform heißen darf.

Das Interview gibt es als Video hier (allerdings bislang nicht für Mobilgeräte abrufbar) und als Abschrift hier (allerdings ist die Abschrift keine Abschrift, sondern eine redaktionell überarbeitete Fassung, wie sich schon bei den ersten Worten herausstellt. Muss man vielleicht doch noch genauer abgleichen).

Einige Ausschnitte – aus der schriftlichen Fassung –  mit Anmerkungen: weiterlesen

SPD dringt auf Reform der Bundeswehr-Reform

Der Koalitionspartner SPD dringt immer stärker auf eine Reform der Reform beim laufenden, unter dem früheren VerteidigungsminIster Thomas de Maizière begonnenen Umbau der Bundeswehr. Ihr verteidigungspolitischer Sprecher Rainer Arnold dazu in einem Interview der Bundestags-Wochenzeitung Das Parlament:

Es wäre falsch, eine falsche Reform zu Ende zu führen. Wir sehen doch jetzt schon, dass die derzeitigen Probleme nicht behoben werden. weiterlesen

Mehr Hubschrauber, weniger Eurofighter: Die SPD-Nachjustierung der Bundeswehrreform

Die SPD-Verteidigungspolitiker im Bundestag haben am (heutigen) Freitag ihr Papier zur Nachjustierung der Bundeswehrreform öffentlich vorgestellt. Die wesentlichen Einzelheiten habe ich hier schon aufgelistet, allerdings waren da ein paar Fragen offen geblieben, die ich dann dem verteidigungspolitischen Sprecher der Fraktion, Rainer Arnold, gestellt habe:

• Hubschrauber: Dem so genannten global deal, der Vereinbarung mit Airbus (früher EADS) über eine geringere Abnahme von Helikoptern der Typen NH90 in der Transporthubschrauberversion und Kampfhubschrauber Tiger, ist aus Sicht der SPD die Grundlage entzogen. Nötig sei jetzt ein transparentes Verfahren, dass auch klar mache, wie es mit dem geplanten Marinehubschrauber weiter gehe: Eigentlich müsste man neu ausschreiben. Ob damit der Sea Lion, der NH90 in der Marineversion, für die Bundeswehr erledigt ist? So weit wollte Arnold nicht gehen. weiterlesen

Ein bisschen weniger Infanterie

Über eines schienen sich die Koalitionspartner CDU/CSU und SPD schon während ihrer Verhandlungen über eine gemeinsame Regierung im vergangenen Jahr einig: Beim Thema Streitkräfte sollte es keine Reform der Reform geben, keinen völlig neuen Anlauf für die Neuausrichtung der Bundeswehr. Allerdings tauchte schon damals das Wort Nachsteuerung auf – und was noch als Nachsteuerung (auch gerne: kleinere Änderungen an der Struktur) anzusehen ist und was eine Reformreform wäre, ist vor allem eine Frage der Definition.

Das gilt auch für einen Anlauf, den der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, der SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels, jetzt in der Märzausgabe des Magazins loyal gemacht hat. Das Blatt des Reservistenverbandes fragte den Parlamentarier natürlich vor allem nach der künftigen Rolle der Reservisten. Aber dabei setzte sich Bartels auch für eine interessante Umsteuerung ein, auch wenn er das audrücklich als persönliche Vorstellung kennzeichnete: Weniger aktive Infanterieverbände als bislang geplant, dafür mehr enabler wie Führungsfähigkeit und Lufttransport, aber auch Schwerpunkte bei gepanzerten Kräften oder bodengebundener Luftverteidigung. weiterlesen

„Die Planungssicherheit nimmt jetzt Monat für Monat zu“

Überraschend schnell (und erstaunlich moderat) hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf die Kritik des Bundeswehrverbandes an der Umsetzung der Bundeswehrreform reagiert. Bei seiner Rede beim Deutschen Forum Sicherheitspolitik nahm de Maiziere am Montag zu den Vorwürfen Stellung – und sprach ihnen durchaus Berechtigung zu. Eine Abhilfe sei allerdings nicht in der Form möglich, wie der Verband das fordere.

Der Minister nannte insbesondere die Forderung des DBwV-Vorsitzenden Ulrich Kirsch, vorübergehend zusätzlich 10.000 Soldaten vor allem in den Mannschaftsdienstgraden einzustellen, um den Übergang in die neuen Strukturen abzufedern. Das, ehrlich gesagt, wird nicht gehen, sagte de Maizière. Angesichts der Personalengpässe vor allem beim Heer sollten aber die Verpflichtungszeiten von Zeitsoldaten verlängert werden, um den Weg zur Neuausrichtung abzuböschen. weiterlesen

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