„Die Planungssicherheit nimmt jetzt Monat für Monat zu“

Überraschend schnell (und erstaunlich moderat) hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf die Kritik des Bundeswehrverbandes an der Umsetzung der Bundeswehrreform reagiert. Bei seiner Rede beim Deutschen Forum Sicherheitspolitik nahm de Maiziere am Montag zu den Vorwürfen Stellung – und sprach ihnen durchaus Berechtigung zu. Eine Abhilfe sei allerdings nicht in der Form möglich, wie der Verband das fordere.

Der Minister nannte insbesondere die Forderung des DBwV-Vorsitzenden Ulrich Kirsch, vorübergehend zusätzlich 10.000 Soldaten vor allem in den Mannschaftsdienstgraden einzustellen, um den Übergang in die neuen Strukturen abzufedern. Das, ehrlich gesagt, wird nicht gehen, sagte de Maizière. Angesichts der Personalengpässe vor allem beim Heer sollten aber die Verpflichtungszeiten von Zeitsoldaten verlängert werden, um den Weg zur Neuausrichtung abzuböschen.

De Maizière räumt ein, dass viele Soldaten, wie auch vom Verband beklagt, noch keine Klahrheit über ihre berufliche Zukunft hätten. Allerdings seien inzwischen erst 20 Prozent der Wegstrecke zur Neuausrichtung zurückgelegt: Die Planungssicherheit nimmt jetzt Monat für Monat zu.

Der Minister griff auch die Beschwerde aus der Umfrage des Verbandes auf, nach der 73 Prozent der befragten militärischen und zivilen Führungskräfte eine bessere Vereinbarung von Familie und Beruf forderten. Das haben wir erkannt, das braucht Zeit, räumte de Maizière ein. Hier haben wir ein echtes Problem.

In einem Punkt sah sich der Minister mit dem Verband in völliger Übereinstimmung: Kirsch hatte betont, es dürfe keine Reform der Reform geben, die begonnene Neuausrichtung müsse jetzt auch umgesetzt werden. Da sind wir einig. Die Richtung stimmt, nahm de Maizière diese Forderung als Bestätigung seiner Politik.