Trend bestätigt: Ohne Wehrpflicht weniger Rechtsextremisten bei der Bundeswehr

Bei der Überprüfung von Soldaten und inzwischen auch Bewerbern für einen Dienst in der Bundeswehr hat sich ein Trend bestätigt, der bereits im Sommer absehbar war: Seit Aussetzung der Wehrpflicht gelangen offensichtlich weniger Rechtsextremisten in die Truppe als zuvor. In den vergangenen zehn Jahren habe die Bundeswehr fast 200 Angehörige als Rechtsextremisten enttarnt und fast alle entlassen, berichtet die Rheinische Post* unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. 170 der 199 Soldaten mit bestätigtem Verdacht seien bereits vor der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 zur Truppe gekommen. weiterlesen

Lent-Kaserne in Rotenburg soll neuen Namen bekommen

Der seit Jahren andauernde Streit um die Benennung der Lent-Kaserne in Rotenburg an der Wümme geht in eine neue Runde. Die Kaserne, benannt nach  Helmut Lent, Pilot der Luftwaffe im Zweiten Weltkrieg und einer der erfolgreichsten Nachtjäger der Wehrmacht, müsse einen neuen Namen bekommen, berichtete der Norddeutsche Rundfunk am (heutigen) Montag. Der NDR berief sich dabei auf Angaben des Standortältesten und Kommandeur des in Rotenburg stationierten Jägerbataillons 91, Oberstleutnant York Buchholtz. weiterlesen

Kaum Bundeswehr-Bewerber nach Überprüfung abgelehnt – Bei Wehrpflicht mehr Rechtsextremisten

Bei der seit einem Jahr verpflichtenden Sicherheitsüberprüfung für den Dienst in der Bundeswehr sind bislang elf Bewerber abgelehnt worden. Insgesamt habe der Militärische Abschirmdienst (MAD) seit dem 1. Juli 2017 genau 16.302 Männer und Frauen abschließend überprüft, die sich als Soldat beworben hatten, teilte die Bundeswehr am (heutigen) Donnerstag mit*. Die elf abgelehnten Bewerber hätten keinen Zugang zum Dienst und damit zur Ausbildung an Kriegswaffen erhalten. weiterlesen

Oberlandesgericht sieht Franco A. zur Anschlägen „noch nicht fest entschlossen“

Der Bundeswehr-Oberleutnant Franco A., der als angeblicher syrischer Flüchtling auftrat und  Anschläge mit rechtsextremistischem Hintergrund geplant haben soll, muss sich nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt/Main nicht wegen des Verdachts einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vor dem Staatsschutzsenat des Gerichts verantworten. Für diesen Vorwurf fehle ein hinreichender Tatverdacht, teilte das Gericht am (heutigen) Donnerstag mit. Wegen der weiteren Vorwürfe gegen den Offizier soll ein Verfahren vor dem Landgericht Darmstadt eröffnet werden.

Die Bundesanwaltschaft hatte dem 29-jährigen vorgeworfen, einen solchen schweren Anschlag geplant und dafür auch Kriegswaffen beschafft zu haben. weiterlesen

Verdacht auf sexuelle Übergriffe: Deutlich mehr Fälle in der Truppe gemeldet


In der Bundeswehr wurden im vergangenen Jahr in 234 Fällen ein Verdacht auf Sexualstraftaten gemeldet, gut 80 Prozent mehr als die 128 Meldungen des Vorjahres. Entsprechende Zahlen der Funke-Mediengruppe bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Samstag. Unter den gemeldeten Fällen waren auch 14 vollzogene oder versuchte Vergewaltigungen – fast drei mal so viele wie 2016 gemeldet.

Das Ministerium sieht diese Steigerung allerdings nicht zwingend als Zeichen für mehr sexuelle Übergriffe in der Truppe. Angesichts einer erhöhten Sensibilisierung seien mehr Fälle gemeldet worden, die zuvor nicht angezeigt worden wären. Faktisch habe sich also vor allem die Dunkelziffer verringert: Wir gehen nicht davon aus, dass es einen sprunghaften Anstieg gegeben hat, sagte ein Sprecher. Die vorläufige Statistik enthalte zudem offensichtlich einige doppelt gemeldete Fälle. weiterlesen

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