Zahlen zur Einsatzbereitschaft von Bundeswehr-Waffensystemen: Bisher offen, jetzt geheim (m. Nachtrag)

Von 128 Eurofightern 39 einsatzbereit, von 72 CH-53-Transporthubschraubern nur 16: Solche Zahlen, die in Deutschland wie international Aufmerksamkeit erregten, veröffentlichte das Verteidigungsministerium im vergangenen Jahr in seinem regelmäßigen Bericht zur Materiallage der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr. Die öffentliche Debatte fiel nicht gut aus für die Streitkräfte, und das Ministerium hat Vorsorge getroffen, dass sich das nicht wiederholen wird: Der aktuelle Bericht zur Materiallage, im vergangenen Jahr offen zugänglich, ist nun als Geheim eingestuft und darf selbst von Bundestagsabgeordneten nur in der Geheimschutzstelle des Parlaments eingesehen werden.

Nach offizieller Darstellung des Ministeriums hat diese Einstufung nichts mit der peinlichen Debatte der vergangenen Jahre zu tun. Die Version in diesem Jahr sei viel umfangreicher und lasse nunmehr so konkrete Rückschlüsse auf die aktuellen Fähigkeiten der Bundeswehr zu, dass eine Kenntnisnahme durch Unbefugte die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland schädigen würde, schrieb Generalinspekteur Eberhard Zorn am (heutigen) Montag in gleich lautenden Briefen an den Verteidigungs- und den Haushaltsausschuss des Bundestages.

Aus Zorns Schreiben: weiterlesen

Zwei Jahre (deutsch geführte) NATO-Battlegroup in Litauen. Auch auf Facebook

Am (morgigen) Montag wird in Rukla in Litauen mit einer großen Veranstaltung das zweijährige Bestehen der – von der Bundeswehr geführten – NATO-Battlegroup begangen. Vor zwei Jahren war diese Einheit mit Soldaten aus mehreren Ländern offiziell ins Leben gerufen worden (mehr dazu hier), und bei der Feier wird nach Angaben des litauischen Verteidigungsministeriums natürlich auch die deutsche Ministerin Ursula von der Leyen dabei sein.

Beim Vorbereiten auf dieses Jubiläum stellte ich fest, dass sich in den vergangenen Monaten was an der Öffentlichkeitsarbeit geändert hat: Noch im Oktober 2018 hatte ich darauf hingewiesen, dass alle diese NATO-Battlegroups im Rahmen der enhanced Forward Presence der NATO, jedenfalls die in Estland, Lettland und Polen, auf Facebook präsent sind – nur die von den Deutschen geführte in Litauen nicht.

Knapp zwei Wochen nach meinem damaligen Eintrag, am 26. Oktober 2018, wurde dann doch eine Seite für die Battlegroup in Rukla eingerichtet, und deshalb korrigiere ich das Versäumnis und trage die Information nach: Hier ist die Seite zu finden.

(Foto: Screenshot der Facebook-Seite)

Trend bestätigt: Ohne Wehrpflicht weniger Rechtsextremisten bei der Bundeswehr

Bei der Überprüfung von Soldaten und inzwischen auch Bewerbern für einen Dienst in der Bundeswehr hat sich ein Trend bestätigt, der bereits im Sommer absehbar war: Seit Aussetzung der Wehrpflicht gelangen offensichtlich weniger Rechtsextremisten in die Truppe als zuvor. In den vergangenen zehn Jahren habe die Bundeswehr fast 200 Angehörige als Rechtsextremisten enttarnt und fast alle entlassen, berichtet die Rheinische Post* unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. 170 der 199 Soldaten mit bestätigtem Verdacht seien bereits vor der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 zur Truppe gekommen. weiterlesen

Lent-Kaserne in Rotenburg soll neuen Namen bekommen

Der seit Jahren andauernde Streit um die Benennung der Lent-Kaserne in Rotenburg an der Wümme geht in eine neue Runde. Die Kaserne, benannt nach  Helmut Lent, Pilot der Luftwaffe im Zweiten Weltkrieg und einer der erfolgreichsten Nachtjäger der Wehrmacht, müsse einen neuen Namen bekommen, berichtete der Norddeutsche Rundfunk am (heutigen) Montag. Der NDR berief sich dabei auf Angaben des Standortältesten und Kommandeur des in Rotenburg stationierten Jägerbataillons 91, Oberstleutnant York Buchholtz. weiterlesen

Kaum Bundeswehr-Bewerber nach Überprüfung abgelehnt – Bei Wehrpflicht mehr Rechtsextremisten

Bei der seit einem Jahr verpflichtenden Sicherheitsüberprüfung für den Dienst in der Bundeswehr sind bislang elf Bewerber abgelehnt worden. Insgesamt habe der Militärische Abschirmdienst (MAD) seit dem 1. Juli 2017 genau 16.302 Männer und Frauen abschließend überprüft, die sich als Soldat beworben hatten, teilte die Bundeswehr am (heutigen) Donnerstag mit*. Die elf abgelehnten Bewerber hätten keinen Zugang zum Dienst und damit zur Ausbildung an Kriegswaffen erhalten. weiterlesen

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