Zahlen zur Einsatzbereitschaft von Bundeswehr-Waffensystemen: Bisher offen, jetzt geheim (m. Nachtrag)

Von 128 Eurofightern 39 einsatzbereit, von 72 CH-53-Transporthubschraubern nur 16: Solche Zahlen, die in Deutschland wie international Aufmerksamkeit erregten, veröffentlichte das Verteidigungsministerium im vergangenen Jahr in seinem regelmäßigen Bericht zur Materiallage der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr. Die öffentliche Debatte fiel nicht gut aus für die Streitkräfte, und das Ministerium hat Vorsorge getroffen, dass sich das nicht wiederholen wird: Der aktuelle Bericht zur Materiallage, im vergangenen Jahr offen zugänglich, ist nun als Geheim eingestuft und darf selbst von Bundestagsabgeordneten nur in der[…]

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Zwei Jahre (deutsch geführte) NATO-Battlegroup in Litauen. Auch auf Facebook

Am (morgigen) Montag wird in Rukla in Litauen mit einer großen Veranstaltung das zweijährige Bestehen der – von der Bundeswehr geführten – NATO-Battlegroup begangen. Vor zwei Jahren war diese Einheit mit Soldaten aus mehreren Ländern offiziell ins Leben gerufen worden (mehr dazu hier), und bei der Feier wird nach Angaben des litauischen Verteidigungsministeriums natürlich auch die deutsche Ministerin Ursula von der Leyen dabei sein. Beim Vorbereiten auf dieses Jubiläum stellte ich fest, dass sich in den vergangenen Monaten was an[…]

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Trend bestätigt: Ohne Wehrpflicht weniger Rechtsextremisten bei der Bundeswehr

Bei der Überprüfung von Soldaten und inzwischen auch Bewerbern für einen Dienst in der Bundeswehr hat sich ein Trend bestätigt, der bereits im Sommer absehbar war: Seit Aussetzung der Wehrpflicht gelangen offensichtlich weniger Rechtsextremisten in die Truppe als zuvor. In den vergangenen zehn Jahren habe die Bundeswehr fast 200 Angehörige als Rechtsextremisten enttarnt und fast alle entlassen, berichtet die Rheinische Post* unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. 170 der 199 Soldaten mit bestätigtem Verdacht seien bereits vor der Aussetzung der Wehrpflicht[…]

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Lent-Kaserne in Rotenburg soll neuen Namen bekommen

Der seit Jahren andauernde Streit um die Benennung der Lent-Kaserne in Rotenburg an der Wümme geht in eine neue Runde. Die Kaserne, benannt nach  Helmut Lent, Pilot der Luftwaffe im Zweiten Weltkrieg und einer der erfolgreichsten Nachtjäger der Wehrmacht, müsse einen neuen Namen bekommen, berichtete der Norddeutsche Rundfunk am (heutigen) Montag. Der NDR berief sich dabei auf Angaben des Standortältesten und Kommandeur des in Rotenburg stationierten Jägerbataillons 91, Oberstleutnant York Buchholtz.

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Kaum Bundeswehr-Bewerber nach Überprüfung abgelehnt – Bei Wehrpflicht mehr Rechtsextremisten

Bei der seit einem Jahr verpflichtenden Sicherheitsüberprüfung für den Dienst in der Bundeswehr sind bislang elf Bewerber abgelehnt worden. Insgesamt habe der Militärische Abschirmdienst (MAD) seit dem 1. Juli 2017 genau 16.302 Männer und Frauen abschließend überprüft, die sich als Soldat beworben hatten, teilte die Bundeswehr am (heutigen) Donnerstag mit*. Die elf abgelehnten Bewerber hätten keinen Zugang zum Dienst und damit zur Ausbildung an Kriegswaffen erhalten.

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Oberlandesgericht sieht Franco A. zur Anschlägen „noch nicht fest entschlossen“

Der Bundeswehr-Oberleutnant Franco A., der als angeblicher syrischer Flüchtling auftrat und  Anschläge mit rechtsextremistischem Hintergrund geplant haben soll, muss sich nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt/Main nicht wegen des Verdachts einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vor dem Staatsschutzsenat des Gerichts verantworten. Für diesen Vorwurf fehle ein hinreichender Tatverdacht, teilte das Gericht am (heutigen) Donnerstag mit. Wegen der weiteren Vorwürfe gegen den Offizier soll ein Verfahren vor dem Landgericht Darmstadt eröffnet werden. Die Bundesanwaltschaft hatte dem 29-jährigen vorgeworfen, einen solchen schweren Anschlag[…]

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Verdacht auf sexuelle Übergriffe: Deutlich mehr Fälle in der Truppe gemeldet

In der Bundeswehr wurden im vergangenen Jahr in 234 Fällen ein Verdacht auf Sexualstraftaten gemeldet, gut 80 Prozent mehr als die 128 Meldungen des Vorjahres. Entsprechende Zahlen der Funke-Mediengruppe bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Samstag. Unter den gemeldeten Fällen waren auch 14 vollzogene oder versuchte Vergewaltigungen – fast drei mal so viele wie 2016 gemeldet. Das Ministerium sieht diese Steigerung allerdings nicht zwingend als Zeichen für mehr sexuelle Übergriffe in der Truppe. Angesichts einer erhöhten Sensibilisierung seien mehr[…]

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Sieben Prozentpunkte Vertrauensverlust in die Bundeswehr

Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat am (heutigen) Dienstag sein jährliches Vertrauens-Ranking in Institutionen in Deutschland vorgelegt. An der Spitze steht, vielleicht so nicht ganz erwartet, die Polizei mit 83 Prozent, gefolgt von Universitäten und Ärzten. Aber jenseits des sehr interessanten Gesamtrankings fällt zum Thema von Augen geradeaus! auf, wer in dieser von RTL/n-tv in Auftrag gegebenen Umfrage recht happig verloren hat: Die Bundeswehr.

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Militärische Personalstärke im November: Stabilisiert. (mit Nachtrag)

Die militärische Personalstärke der Bundeswehr hat sich im November auf inzwischen anscheinend stabilem Niveau gehalten: Die Zahl der Soldatinnen und Soldaten insgesamt stieg von 178.847 im Oktober auf 179.408 im vergangenen Monat. Hauptgrund dafür ist der Anstieg bei den Freiwillig Wehrdienst Leistenden von zuvor 8.758 auf nun 9.194. Die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten stieg leicht, von 170.089 auf 170.214, und scheint sich damit dauerhaft oberhalb der 170.000 zu halten – die allerdings auch nur ein Zwischenziel für eine weitere[…]

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