Schlagwort: Bundeswehr

Alle Inspekteure zur Lage (Und: USAREUR-Chef für Logistikkommando in Deutschland)

Es kommt nicht so oft vor, dass die Inspekteure aller Teilstreitkräfte und militärischen Organisationsbereiche auf einem Panel sitzen und jeder seine Sicht der aktuellen Lage öffentlich vorstellen kann. Auf der Berliner Sicherheitskonferenz (BSC) war das am (heutigen) Dienstag möglich – weiter unten der O-Ton von allen sechs zum Nachhören. In diesen Statements gab es, das ist nicht überraschend, wenig grundlegend Neues zu hören. Aber ein so geballtes Lagebild, nicht zuletzt unter dem Motto Mehr im Verteidigungshaushalt wäre nicht nur nicht

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Bericht zur Materiallage der Bundeswehr: Warten auf den Verteidigungsausschuss

In den vergangenen drei Jahren nahm der Verteidigungsausschuss des Bundestages immer so um diese Zeit, später November oder früher Dezember, einen Bericht entgegen, den die Abgeordneten mit wenig Vergnügen lasen: Der Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr war ein Dokument, das eigentlich eine Beschreibung der Mangelverwaltung war – ob 2014, 2015 oder 2016. Ob das für das Jahr 2017 so viel besser aussieht, scheint angesichts der Meldungen über den Klarstand bei U-Booten oder Kampfpanzern recht fraglich – aber

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Routine-Überprüfung neuer Soldaten: Bisher keine Extremisten aufgefallen

Bei der seit Juli dieses Jahres verpflichtenden Sicherheitsüberprüfung von Bewerbern bei der Bundeswehr sind bislang keine Extremisten aufgefallen. Zwar seien bei der so genannten Soldateneinstellungsüberprüfung in den Monaten Juli und August unter 3.220 überprüften Rekruten zehn Fälle mit sicherheitserheblichen Erkenntnissen gewesen, teilte das Verteidigungsministerium in der Antwort auf eine Parlamentarische Anfrage der Linkspartei mit. Keiner dieser Fälle habe aber einen extremistischen oder terroristischen Hintergrund gehabt. Darüber hinaus, so heißt es in der Antwort (Bundestagsdrucksache 18/13644), habe kein Geheimschutzbeauftragter bislang eine

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Nichts Neues im Fall Franco A., aber…

Im Fall des Bundeswehr-Oberleutnants Franco A., der als angeblicher syrischer Flüchtling auftrat und nach Ansicht der Bundesanwaltschaft Anschläge geplant haben soll, gibt es zwar auch Monate nach seiner Festnahme keine weiteren öffentlichen Informationen über die Ermittlungen (abgesehen davon, dass der Bundesgerichtshof die Fortsetzung der Untersuchungshaft des 28-jährigen angeordnet hat). Allerdings scheinen die Ermittler bei ihrer Suche nach weiteren Mitgliedern eines möglichen rechtsextremistischen Netzwerks weitere Verbindungen auch in der Bundeswehr gefunden zu haben – und darüber hinaus.

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Bundeswehr-Tradition: Von Waterloo bis Isa Khel

Verteidigungsministerium und Bundeswehr haben am (heutigen) Donnerstag die Reihe der geplanten Workshops zur Überarbeitung des Traditionserlasses für die Streitkräfte begonnen. Dabei spannte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen weiten Rahmen von den Befreiungskriegen gegen Napoleon bis zum Einsatz in Afghanistan als traditionsstiftende Linien für die Bundeswehr. Am gleichen Tag wurden Vorwürfe gegen das Kommando Spezialkräfte (KSK) des Deutschen Heeres bekannt: Bei einer internen Feier sollen Kommandosoldaten Musik rechtsextremistischer Gruppen abgespielt und den Hitlergruß gezeigt haben. Aus der Eröffnungsrede von der

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Militärische Personalstärke der Bundeswehr: Leichte Steigerung im Juli

Mit dem Beginn des zweiten Halbjahres 2017 hat sich die militärische Stärke der Bundeswehr leicht erhöht – und die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten lag Ende Juli knapp unter den – vorerst – angestrebten 170.000. Insgesamt hatten die deutschen Streitkräfte zum Ende des vergangenen Monats 178.823 aktive Soldatinnen und Soldaten, fast 1.000 mehr als im Juni. Die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten stieg von 168.446 auf 169.856, während die Zahl der Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL) von 9.454 im Juni auf

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Dokumentation: Roadmap für den neuen Traditionserlass

In der Debatte über das Traditionsverständnis der Bundeswehr hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Überarbeitung des seit 1982 geltenden Traditionserlasses für die Truppe angekündigt – noch in dieser Legislaturperiode (nicht, wie ich es zuerst falsch verstanden hatte, vor der Bundestagswahl im September). Für den Weg dorthin hat nun das Ministerium einen Zeitplan, den der Parlamentarische Staatssekretär Markus Grübel in dieser Woche dem Verteidigungsausschuss mitteilte. Da es in diesem Schreiben Grübels auch heißt Möglichst vielen Angehörigen der Bundeswehr, dem politisch-parlamentarischen

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ExerciseWatch: 60 Bundeswehrsoldaten in Georgien

In Georgien hat am vergangenen Wochenende die von der U.S. Army Europe geführte Übung Noble Partner begonnen, und die Bundeswehr ist dabei. Die – inzwischen zum dritten Mal stattfindende – Übung soll die ehemalige Sowjetrepublik weiter an die NATO heranführen. Zumal georgische Soldaten nicht nur regelmäßig an der NATO-geführten Resolute Support Mission in Afghanistan beteiligt sind, sondern auch ein Kontingent für die NATO Response Force (NRF) bereitstellen – obwohl das Land nach wie vor kein Mitglied des Bündnisses ist und

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