Schlagwort: Bundeswehr

Bericht zur Materiallage der Bundeswehr: Warten auf den Verteidigungsausschuss

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In den vergangenen drei Jahren nahm der Verteidigungsausschuss des Bundestages immer so um diese Zeit, später November oder früher Dezember, einen Bericht entgegen, den die Abgeordneten mit wenig Vergnügen lasen: Der Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr war ein Dokument, das eigentlich eine Beschreibung der Mangelverwaltung war – ob 2014, 2015 oder 2016. Ob das für das Jahr 2017 so viel besser aussieht, scheint angesichts der Meldungen über den Klarstand bei U-Booten oder Kampfpanzern recht fraglich – aber

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Routine-Überprüfung neuer Soldaten: Bisher keine Extremisten aufgefallen

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Bei der seit Juli dieses Jahres verpflichtenden Sicherheitsüberprüfung von Bewerbern bei der Bundeswehr sind bislang keine Extremisten aufgefallen. Zwar seien bei der so genannten Soldateneinstellungsüberprüfung in den Monaten Juli und August unter 3.220 überprüften Rekruten zehn Fälle mit sicherheitserheblichen Erkenntnissen gewesen, teilte das Verteidigungsministerium in der Antwort auf eine Parlamentarische Anfrage der Linkspartei mit. Keiner dieser Fälle habe aber einen extremistischen oder terroristischen Hintergrund gehabt. Darüber hinaus, so heißt es in der Antwort (Bundestagsdrucksache 18/13644), habe kein Geheimschutzbeauftragter bislang eine

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Nichts Neues im Fall Franco A., aber…

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Im Fall des Bundeswehr-Oberleutnants Franco A., der als angeblicher syrischer Flüchtling auftrat und nach Ansicht der Bundesanwaltschaft Anschläge geplant haben soll, gibt es zwar auch Monate nach seiner Festnahme keine weiteren öffentlichen Informationen über die Ermittlungen (abgesehen davon, dass der Bundesgerichtshof die Fortsetzung der Untersuchungshaft des 28-jährigen angeordnet hat). Allerdings scheinen die Ermittler bei ihrer Suche nach weiteren Mitgliedern eines möglichen rechtsextremistischen Netzwerks weitere Verbindungen auch in der Bundeswehr gefunden zu haben – und darüber hinaus.

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Bundeswehr-Tradition: Von Waterloo bis Isa Khel

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Verteidigungsministerium und Bundeswehr haben am (heutigen) Donnerstag die Reihe der geplanten Workshops zur Überarbeitung des Traditionserlasses für die Streitkräfte begonnen. Dabei spannte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen weiten Rahmen von den Befreiungskriegen gegen Napoleon bis zum Einsatz in Afghanistan als traditionsstiftende Linien für die Bundeswehr. Am gleichen Tag wurden Vorwürfe gegen das Kommando Spezialkräfte (KSK) des Deutschen Heeres bekannt: Bei einer internen Feier sollen Kommandosoldaten Musik rechtsextremistischer Gruppen abgespielt und den Hitlergruß gezeigt haben. Aus der Eröffnungsrede von der

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Militärische Personalstärke der Bundeswehr: Leichte Steigerung im Juli

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Mit dem Beginn des zweiten Halbjahres 2017 hat sich die militärische Stärke der Bundeswehr leicht erhöht – und die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten lag Ende Juli knapp unter den – vorerst – angestrebten 170.000. Insgesamt hatten die deutschen Streitkräfte zum Ende des vergangenen Monats 178.823 aktive Soldatinnen und Soldaten, fast 1.000 mehr als im Juni. Die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten stieg von 168.446 auf 169.856, während die Zahl der Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL) von 9.454 im Juni auf

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Dokumentation: Roadmap für den neuen Traditionserlass

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In der Debatte über das Traditionsverständnis der Bundeswehr hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Überarbeitung des seit 1982 geltenden Traditionserlasses für die Truppe angekündigt – noch in dieser Legislaturperiode (nicht, wie ich es zuerst falsch verstanden hatte, vor der Bundestagswahl im September). Für den Weg dorthin hat nun das Ministerium einen Zeitplan, den der Parlamentarische Staatssekretär Markus Grübel in dieser Woche dem Verteidigungsausschuss mitteilte. Da es in diesem Schreiben Grübels auch heißt Möglichst vielen Angehörigen der Bundeswehr, dem politisch-parlamentarischen

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ExerciseWatch: 60 Bundeswehrsoldaten in Georgien

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In Georgien hat am vergangenen Wochenende die von der U.S. Army Europe geführte Übung Noble Partner begonnen, und die Bundeswehr ist dabei. Die – inzwischen zum dritten Mal stattfindende – Übung soll die ehemalige Sowjetrepublik weiter an die NATO heranführen. Zumal georgische Soldaten nicht nur regelmäßig an der NATO-geführten Resolute Support Mission in Afghanistan beteiligt sind, sondern auch ein Kontingent für die NATO Response Force (NRF) bereitstellen – obwohl das Land nach wie vor kein Mitglied des Bündnisses ist und

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Abgestürzte Tiger-Piloten aus Mali nach Deutschland überführt

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Die sterblichen Überreste der am vergangenen Mittwoch beim Absturz ihres Hubschraubers in Mali ums Leben gekommenen deutschen Soldaten sind am Samstag in die Heimat überführt worden. Am Abend landete ein Airbus A310 mit den Särgen des Majors und des Stabshauptmanns auf dem Flughafen Köln/Bonn, wo in Anwesenheit der Angehörigen und der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine so genannte Ehrenvolle Aufnahme stattfand. Nach der Zeremonie machte sich die Ministerin direkt von Köln aus auf den Weg nach Mali, um das

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Zwei deutsche Soldaten bei Hubschrauber-Absturz in Mali getötet (Neufassung)

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Beim Absturz eines Tiger-Kampfhubschraubers der Bundeswehr in Mali ist die Besatzung ums Leben gekommen. Die Maschine stürzte am (heutigen) Mittwochnachmittag nördlich von Gao im Norden des westafrikanischen Landes ab. Sowohl die Bundeswehr als auch die UN-Mission in Mali, MINUSMA, bestätigten am Abend den Tod der beiden Soldaten an Bord. Während laut MINUSMA nach den ersten Erkenntnissen  der Absturz bei einem Aufklärungsflug auf einen technischen Fehler zurückzuführen ist, ließ die Bundeswehr die Absturzursache vorerst offen. Nach Angaben des stellvertretenden Generalinspekteurs, Vizeadmiral

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