Schlagwort: Bundeswehr

Gastbeitrag: Saving Private Schmitz

Veröffentlicht am von

In der aktuellen Debatte über die Bundeswehr, was sie prägt, ihr Traditionsverständnis und natürlich auch die Fälle und Vorwürfe rechtsextremistischer Umtriebe freue ich mich über diesen Gastbeitrag: Gregor Weber ist Autor und bekannt als Schauspieler. Unter anderem spielte er zehn Jahre lang Kommissar Stefan Deininger im saarländischen Tatort. Die Bundeswehr ist seit vielen Jahren ein wichtiges Thema seiner Bücher und seines Lebens. Nach dem Wehrdienst als Funker bei der Marine wechselte er in der Reserve zum Heer und leistet dort

Weiterlesen

Vermutlich keine Korvetten-Entscheidung vor der Wahl

Veröffentlicht am von

Über die geplante Beschaffung von fünf weiteren Korvetten für die Deutsche Marine wird voraussichtlich nicht mehr vor der Bundestagswahl entschieden. Das Verteidigungsministerium teilte den Berichterstattern im Bundestags-Haushaltsausschuss am (heutigen) Dienstag mit, dass die Behandlung dieses Vorhabens im Parlament bis zur Sommerpause nicht sicher sei. Als Grund nannte der Parlamentarische Staatssekretär Ralf Brauksiepe, dass die Kieler Werft German Naval Yards (GNY), die an dem Auftrag für die neuen Kriegsschiffe nicht beteiligt werden sollte, ein Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer des Bundes angestrengt

Weiterlesen

Debatte um Kasernennamen der Bundeswehr: Wie denn nun?

Veröffentlicht am von

Die Debatte über das Traditionsverständnis der Bundeswehr und die Bezüge zur Wehrmacht des NS-Regimes wird in den vergangenen zwei Wochen mit viel Emotion, aber auch mit einem gehörigen Maß an Missverständnissen geführt. Nachdem Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in einem Interview der Bild am Sonntag*  das Thema Kasernennamen der Bundeswehr erneut in die Diskussion eingebracht hatte (Wenn wir in den kom­men­den Mo­na­ten den 35 Jahre alten Tra­di­ti­ons­er­lass ‎mo­der­ni­sie­ren, müs­sen wir auch an das Thema Ka­ser­nen­na­men ran), habe ich den Sprecher

Weiterlesen

Türkei untersagt Bundestagsabgeordneten Soldaten-Besuch in Incirlik (m. Transkript)

Veröffentlicht am von

Nachdem die Türkei erneut Abgeordneten des Deutschen Bundestages den Besuch bei deutschen Soldaten im Anti-ISIS-Einsatz auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik untersagt hat, mehren sich in Bundesregierung und unter Parlamentariern die Stimmen, die für eine Verlegung der Bundeswehr-Flugzeuge auf eine Basis in einem anderen Land plädieren. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, bestätigte am (heutigen) Montag, die türkische Regierung habe den für den morgigen Dienstag geplanten Besuch nunmehr abschließend untersagt. Damit sei die Bundesregierung in der Situation, sich Gedanken darüber

Weiterlesen

Helmut Schmidt und das Uniform-Bild: Uni-Präsident lädt zum Gespräch (Nachtrag)

Veröffentlicht am von

Nachdem Augen geradeaus! am (gestrigen) Donnerstag als erstes Medium über die Entfernung eines Bildes an der Hamburger Bundeswehr-Universität berichtet hatte, das den Namensgeber Helmut Schmidt in Wehrmachtsuniform zeigt, haben am Freitag viele Medien nachgezogen – und das hat zu einer recht emotionalen, auch öffentlichen, Debatte geführt. Der Präsident der Universität, Wilfried Seidel, reagierte darauf am Freitag mit zwei Rundschreiben an alle Angehörigen der Helmut-Schmidt-Universität, die Augen geradeaus! vorliegen. Darin wendet er sich dagegen, den späteren Verteidigungsminister und Bundeskanzler Helmut Schmidt

Weiterlesen

Sondersitzung des Verteidigungsausschusses: Fragen an die Ministerin

Veröffentlicht am von

In Berlin hat am Vormittag eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses begonnen, einziger Tagesordnungspunkt: Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu den Hintergründen des Falls um den inhaftierten Soldaten der Bundeswehr Franco A. Bei diesem recht begrenzten Punkt dürfte es allerdings nicht bleiben, denn der kleinere Koalitionspartner SPD wie auch die Oppositionsparteien dürften über diesen Fall hinaus nach dem Umgang mit Rechtsextremismus in der Bundeswehr fragen, was Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen getan oder eben nicht getan hat. Neben der Ministerin sitzen im

Weiterlesen

Fall Franco A.: Weiterer Soldat als rechtsextremistischer Komplize festgenommen

Veröffentlicht am von

In den vergangenen Tagen hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mehrfach angedeutet, der unter dem Verdacht der Vorbereitung einer Terror-Tat mit rechtsextremistischem Hintergrund inhaftierte Bundeswehr-Oberleutnant Franco A. sei kein lonely wolf gewesen, der Fall mit seiner Festnahme noch nicht zu Ende. Am (heutigen) Dienstag wurde das offenkundig: Im Auftrag der Bundesanwaltschaft nahmen Beamte des Bundeskriminalamts den 27-jährigen Maximilian T. fest, ebenfalls einen Bundeswehrsoldaten. Die beiden Soldaten und der bereits im April ebenfalls festgenommene Student Mathias F. sollen aus einer  rechtsextremistischen

Weiterlesen

Für den Überblick: Die Aussagen der Ministerin diese Woche

Veröffentlicht am von

Damit am Ende dieser doch recht turbulenten Woche ein bisschen Überblick bleibt, hier als Sammler die Links zu den Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vom 30. April bis zum 5. Mai 2017 (und zu einem der seltenen TV-Auftritte des Generalinspekteurs). Bestimmendes Thema war der Umgang der Bundeswehr mit dem Rechtsextremismus, ausgelöst durch den Oberleutnant Franco A., der sich als syrischer Flüchtling ausgab und nach den bisherigen Ermittlungen Terroranschläge plante – aber die Ermittlungen stehen noch am Anfang. Die

Weiterlesen

Fürs Archiv: Von der Leyen in den Tagesthemen am 5. Mai 2017

Veröffentlicht am von

Auch das gehört ins Archiv: Das (erneute) Tagesthemen-Interview von Caren Miosga mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 5. Mai 2017, erneut zum Thema Rechtsextremisten und der Umgang der Truppe damit. Das Video dazu gibt es hier (vermutlich auch nur begrenzte Zeit), deshalb und zum Nachlesen das Transkript: Frage: Es sind nun immer mehr Details bekannt, dazu gehören die 1.000 Schuss Munition. Könnte das für Sie darauf hindeuten, dass Anschläge geplant wurden? Antwort: Das wissen wir noch nicht, das kann

Weiterlesen