Vermutlich keine Korvetten-Entscheidung vor der Wahl

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Über die geplante Beschaffung von fünf weiteren Korvetten für die Deutsche Marine wird voraussichtlich nicht mehr vor der Bundestagswahl entschieden. Das Verteidigungsministerium teilte den Berichterstattern im Bundestags-Haushaltsausschuss am (heutigen) Dienstag mit, dass die Behandlung dieses Vorhabens im Parlament bis zur Sommerpause nicht sicher sei.

Als Grund nannte der Parlamentarische Staatssekretär Ralf Brauksiepe, dass die Kieler Werft German Naval Yards (GNY), die an dem Auftrag für die neuen Kriegsschiffe nicht beteiligt werden sollte, ein Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer des Bundes angestrengt habe. Das war absehbar, GNY hatte zuvor schon das Vergabeverfahren formal gerügt.

Nach Informationen von Augen geradeaus! ist zudem derzeit generell unklar, welche Beschaffungsprojekte der Bundeswehr noch vor der Wahl vom Parlament gebilligt werden sollen. Die für den (morgigen) Mittwoch geplante Behandlung der Serien-Ausstattung des Kampfhubschraubers Tiger für den Einsatz in heißen Klimazonen sowie die ersten Schritte zur Ausstattung von Gefechtsfahrzeugen mit Digitalfunk wurden vorerst abgesetzt.

Dazu werden wir heute bestimmt noch mehr hören, weiter nach Entwicklung.