Bundeswehr-Beschaffungen: Was dieses Jahr so ansteht (und was noch nicht)

Das Beschaffungswesen der Bundeswehr ist schon kompliziert genug – und auch das parlamentarische Verfahren, in dem der Einkauf von Waffen, Gerät und Ausrüstung für die Truppe gebilligt wird, muss man immer wieder erklären. So auch am (heutigen) Montag, an dem in einigen Medien eine angeblich geheime Bestellliste des Verteidigungsministeriums kursiert, mit teilweise abenteuerlich niedrigen Zahlen (18 Projekte für eine halbe Milliarde Euro…). Deshalb mal etwas detaillierter: Zunächst müssen alle Beschaffungsprojekte grundsätzlich im Bundeshaushalt vorgemerkt und beschlossen sein, das ist nicht[…]

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Alarm vom Heer: Langsame Beschaffungsverfahren gefährden Deutschlands Sicherheit

Das Deutsche Heer hat im vergangenen Jahr zwei Konzeptionspapiere für die Zukunft der Landstreitkräfte veröffentlicht, die auch – überwiegend von einer Fachöffentlichkeit – zur Kenntnis genommen wurden: Dabei geht es vor allem um die Frage, auf welche Anforderungen die (deutschen) Landstreitkräfte sich künftig einstellen müssen und was sie dafür an Ausrüstung benötigen. In diesem Jahr ist ein weiteres Konzeptionspapier hinzugekommen, dessen Titel Rüstung digitalisierter Landstreitkräfte zunächst nach weiteren theoretischen Überlegungen für die Zukunft des Heeres klingt. Am Gründonnerstag wurde es[…]

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Letzte Runde Rüstungsprojekte: Bis auf die Drohne alles durch (Nachtrag&Korrektur))

In seiner letzten regulären Sitzung vor der Sommerpause – und damit vor der Bundestagswahl – hat der Haushaltsausschuss des Bundestages am (heutigen) Mittwoch fast alle anstehenden Beschaffungsprojekte der Bundeswehr gebilligt, die vergangene Woche noch mal verschoben worden waren. Nur die ersten bewaffnungsfähigen Drohnen für die deutschen Streitkräfte wurden, wie schon am Vortag absehbar, für diese Legislaturperiode endgültig gestoppt – auch wenn es im Laufe des Mittwoch noch hektische Verhandlungen zwischen den Koalitionspartnern Union und SPD mit der Suche nach einer[…]

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Korvetten, Drohnen, Raketen: Alles muss rein (m. Korrektur)

(Korrektur beim Posten Bekleidungswesen) Im Bundestag haben am (heutigen) Montag die letzten zwei Sitzungswochen vor der Sommerpause begonnen – und wegen der Bundestagswahl im September damit auch voraussichtlich die letzten Sitzungswochen, in denen noch planmäßig Entscheidungen in der zu Ende gehenden Legislaturperiode getroffen werden können. Das hat für die Rüstungsprojekte der Bundeswehr einen echten Endspurt-Charakter: Was nicht in der Sitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses am kommenden Mittwoch (oder, als letzte Reserve, eine Woche später am 28. Juni) von den Parlamentariern gebilligt wird,[…]

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Keine Korvetten-Entscheidung vor der Wahl – aber vielleicht die bewaffnete Drohne (Update)

Über die geplante Beschaffung von fünf weiteren Korvetten für die Deutsche Marine wird voraussichtlich nicht mehr vor der Bundestagswahl entschieden. Das Verteidigungsministerium teilte den Berichterstattern im Bundestags-Haushaltsausschuss am (heutigen) Dienstag mit, dass die Behandlung dieses Vorhabens im Parlament bis zur Sommerpause nicht sicher sei. Als Grund nannte der Parlamentarische Staatssekretär Ralf Brauksiepe, dass die Kieler Werft German Naval Yards (GNY), die an dem Auftrag für die neuen Kriegsschiffe nicht beteiligt werden sollte, ein Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer des Bundes angestrengt[…]

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Vermutlich keine Korvetten-Entscheidung vor der Wahl

Über die geplante Beschaffung von fünf weiteren Korvetten für die Deutsche Marine wird voraussichtlich nicht mehr vor der Bundestagswahl entschieden. Das Verteidigungsministerium teilte den Berichterstattern im Bundestags-Haushaltsausschuss am (heutigen) Dienstag mit, dass die Behandlung dieses Vorhabens im Parlament bis zur Sommerpause nicht sicher sei. Als Grund nannte der Parlamentarische Staatssekretär Ralf Brauksiepe, dass die Kieler Werft German Naval Yards (GNY), die an dem Auftrag für die neuen Kriegsschiffe nicht beteiligt werden sollte, ein Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer des Bundes angestrengt[…]

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Einkauf externer Beratung für die Beschaffungsbehörde: BMVg nimmt neuen Anlauf

Das Verteidigungsministerium nimmt einen neuen Anlauf, externes Fachwissen für das Bundesamt für Ausrüstung, IT und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) einzukaufen. Nach der Unterrichtung des Verteidigungsausschusses am (heutigen) Mittwoch soll eine neue Ausschreibung auf den Weg gebracht werden, die Beratungsleistungen für bis zu 208 Millionen Euro in den nächsten drei Jahren umfasst. Die vorherige Ausschreibung, mit der bei einer Firma 1.225 Personenjahre als externe Dienstleistung hatten eingekauft werden sollen, hatte das Ministerium im Oktober vergangenen Jahres gestoppt. Ministeriumskreise begründeten die Notwendigkeit[…]

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1.225 Personenjahre externe Beratung? BMVg stoppt Ausschreibung

Das Verteidigungsministerium hat vorerst den Plan des Bundesamtes für Ausrüstung, IT und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) gestoppt, bei einem externen Dienstleister en bloc 1.225 Personenjahre Beratung beim Management von Rüstungsprojekten einzukaufen. Die entsprechende Ausschreibung für einen Rahmenvertrag über bis zu 240 Millionen Euro werde aufgehoben, teilte ein Ministeriumssprecher am (heutigen) Freitag auf Anfrage von Augen geradeaus! mit: Der Rahmenvertrag wird in der Form – das heißt so wie jetzt ausgeschrieben – nicht geschlossen werden. Die laufende Bewertung der bereits eingegangenen[…]

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