Bundeswehr plant Turbo-Beschaffung: Schutzausrüstung bestellen, Parlament soll später zustimmen
Die von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufene Zeitenwende für die Ausstattung der Bundeswehr führt nun zu Turbo-Beschaffungen der Streitkräfte: Für mehr als 2,3 Milliarden Euro sollen neue Schutzwesten, Helme, Kampfuniformen und Rucksäcke für die Streitkräfte bestellt – und das Geld erst nachträglich vom Parlament freigegeben werden.
Das neue Vorgehen auf der Grundlage des Regierungsauftrags des Bundeskanzlers vom 27. Februar 2022 erläuterte die Parlamentarische Staatssekretärin Siemtje Möller am (heutigen) Dienstag in einem Schreiben an die Abgeordneten des Bundestags-Verteidigungsausschusses. Im Mittelpunkt steht dabei zunächst die Beschaffung der so genannten persönlichen Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten:
Als erste Maßnahme wurde dabei die vorgezogene Beschaffung zusätzlicher Artikel für die aufgabenorientierte Ausstattung der Bundeswehr mit Bekleidung und persönlicher Ausrüstung identifiziert. Bis Ende des Jahres 2025 könnten weitere 305.000 Schutzwestensysteme MOBAST (Modulare ballistische Schutz-und Trageausstattung), 150.000 Kampfbekleidungssätze Streitkräfte, 122.000 Gefechtshelme sowie 250.000 Rucksäcke 110 l geliefert werden, womit eine vorgezogene Vollausstattung der aktiven Truppe unter Einbeziehung von Regenerationsmengen erreicht würde.
Die persönliche Ausstattung der Soldat*innen gilt schon lange als ein Sorgenkind der Streitkräfte; immer wieder kam es zu Verzögerungen. Das System MOBAST hatte sich nach Angaben des Ministeriums vom vergangenen Jahr wegen juristischer Auseinandersetzungen um Schutzwesten und Lieferproblemen bei Helmen deutlich verzögert. Mit dem jetzt geplanten Vorgehen will allerdings das Wehrressort nicht nur die schnelle Lieferung sicherstellen – sondern geht auch grundsätzlich neue Wege bei der Finanzierung:
Der Gesamtfinanzbedarf für diese Ausrüstung beläuft sich auf rund 2.358 Mio. Euro. Das Bundesministerium der Finanzen prüft derzeit die bestehenden Möglichkeiten einer Finanzierung vor dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Errichtung des Sondervermögens Bundeswehr.
Sofern diese positiv verläuft, beabsichtigt das BMVg, den Abschluss entsprechender Beschaffungsverträge aus Gründen besonderer Dringlichkeit unmittelbar zu beauftragen.
Die vorgenannten Artikel werden in der aktuellen Bedrohungssituation verstärkt nachgefragt. Um die begrenzten Produktionskapazitäten der Industrie für die Bundeswehr zu sichern, müssen die Bestellungen daher sehr kurzfristig erfolgen. Krisenbedingte Beschleunigungsmöglichkeiten in den einschlägigen Vergabevorschriften sowie eine Konzentration auf Artikel, welche in die Bundeswehr bereits eingeführt wurden, ermöglichen diese rasche Vorgehensweise.
Eine parlamentarische Befassung mit den Beschaffungsmaßnahmen ist jedoch aufgrund der Dringlichkeit vor dem Abschluss der Verträge nicht möglich. Um den parlamentarischen Informationsbedürfnissen zu genügen, soll in dieser besonderen Situation eine Vorlage nachträglich erfolgen.
schrieb Möller in ihrem Brief an die Parlamentarier.
Für dieses Vorgehen steht zwar noch die Zustimmung des Bundesfinanzministeriums aus. Aber der Weg, den das Verteidigungsministerium hier – zunächst bei relativ unspektakulären, wenn auch wichtigen Ausrüstungsgegenständen – geht, wird interessant für den weiteren Umgang mit der Ausstattungsmisere der Bundeswehr.
Denn zum einen ist eine Finanzierung vorgesehen, ohne dass diese Summe bislang im Haushalt abgesichert ist; allein schon deshalb, weil der gesamte Etat für dieses Jahr wegen der Bundestagswahl im vergangenen Jahr noch nicht beschlossen wurde. Und zum anderen sollen die Abgeordneten des Haushaltsausschusses das Geld nachträglich freigeben. Es wird interessant zu sehen, ob das so funktioniert – Parlamentarier haben schon bei geringeren Summen erstmal eine Vergabe gestoppt, wenn sie ihre Rechte nicht berücksichtigt sahen.
(Was mit Krisenbedingte Beschleunigungsmöglichkeiten in den einschlägigen Vergabevorschriften gemeint ist, versuche ich noch herauszufinden; bislang ist mir das nicht klar.)
(Foto: Im Gefechtsstand der Artillerie bei der Gefechtsstandübung Stolzer Wettiner der VJTF (L) 2023 in Wildflecken Anfang März 2022)
@iamgroot:
„Schade ist, das nun alles wieder überstürzt wird. Jetzt wäre die Chance gewesen eine neue Uniform einzuführen, die uns das Drama, den Aufwand und vor allem die Kosten mit 2 verschiedenen Tarndruckmustern für Wald und Wüste ersparen würde.“
Soweit ich informiert bin, werden ALLE neuen Kampfanzüge in der Auslieferung seit 2021 im neuen Multicam Flecktarn ausgegeben…und der ist wohl gut erforscht als geeignete Tarnung für 80% der Erde als „nicht Wüsten, nicht urbanen Kampfzonen und nicht Arktis“). Für Heimatverteidigung im grünen deutschen Gelände jedenfalls allemal geeignet…und sicherlich auch nicht von der Trage-Ergonomie etc. unterste Wahl.
Die USA haben in den letzten 20 Jahren gefühlt alle 5 Jahre neue tarn-Muster-Anzüge eingeführt, das wäre dann bei denen wohl noch ineffektiver als bei uns.
Viel wichtiger ist für mich inzwischen die Frage, ob ich im hypotetischen „Schlachtfeld Deutschland 2025“ noch Freund von Feind unterscheiden kann….die Russen sehen im Wald genauso aus wie die unseren..da muss man schon auf Sichtweite der AKxx vs G36/HKxx zusammenkommen, um das eindeutig zu unterscheiden.
(das war anno 1985 und erst recht anno 1945 noch ganz anders)
@PioFritz:
Ob das russische Militär das modernste Gerät nur in homöopatischen Dosen besitzt oder einsetzt, kann nur der innere Geheimdienst Zirkel des Westens exakt wissen.
Tatsache ist wohl, dass die Bilder DIE WIR SEHEN DÜRFEN (und von der Ukraine sicherlich auch „passend“ veröffentlicht werden …ich nenne es mal nicht Propaganda) bislang fast nur zerstörte „normale“ LKW, MotSchützen Fahrzeuge, T72xx und ein paar wenige T80/90xx zeigen. T-14 gibt es nicht genügend oder Sie sind zu wertvoll, als das man auch nur drei vier davon verlieren dürfte (https://www.19fortyfive.com/2022/03/we-might-know-why-russias-new-armata-tank-is-missing-from-ukraine/) Zudem sind vermutlich viele gut ausgerüstete Einheiten in der Heimat belassen worden, da in der (offiziellen, ja durchaus neurotisch gestörten) russischen Doktrin wir, die NATO, der „faschistische“ Agressor sind …und daher die besten Waffen und Männer gegen die westliche NATO Front Pl/ROM/LIT etc. stehen müssen..
Die Verluste der Russen erklären sich dadurch, dass das russische Militär vergessen hat, dass es eine 3:1 bis 7:1 (je nach akzeptiertem Landverlust des Verteidigers) quantitative Überlegenheit (bei 1:1 qualitativem Stand gegen den Verteidiger) benötigt, um (schnell) erfolgreich zu sein (Aussage General Dr. Freuding, Kdr. PzLehrBrig 9, im BW Kanal Interview auf YouTube)
Mit dem heftigen, seit 6 Monaten mindestens vorbereiteten, Widerstand der Ukrainer und deren offensichtlich westlich geschulter Verteidigungs Taktik und den negativen Folgen für Vorankommen und Logistik der eigene Truppenteile hat in RUS wohl kein Generalstabler gerechnet.
(da frage ich mich nicht, wie schlecht die russischen Streitkräfte ausgerüstet sind sondern vielmehr, wie schlecht deren Führung Ihre ukrainischen Gegnerstärke und deren Strategie und Moral eingeschätzt hat…ist zumindest kein Ruhmesblatt für russische Stabsfähigkeiten)
Das alles ist, wie erwähnt, unter Vorbehalt zusehen, da ich ja als Normalsterblicher im TV/Internet nur das sehe, was ich sehen soll….(oder sind Sie im inneren Zirkel des NATO Aufklärungsstabes tätig und wissen mehr ??)
Eine Schwächung der russischen „Kernstreitmacht“ erkenne ich deshalb nicht zwangsweise (wie manche Kommentatoren) und ich halte hier Triumph oer gar Häme für unangebracht.
Einzig, dass die russischen Luftstreitkräfte offenbar nicht wesentlich mehr Masse und Klasse in das Kampfgeschehen einbringen verwundert mich etwas…
Denn seit Golfkrieg 1 1990 ist ein massiver (und effektiver) Präzisions Luftkrieg vor und während eines Landkriegs laut westlicher Doktrin zumindest unentbehrlich….für Angriff und Verteidigung.
Die schweren Schäden in den belagerten Städten zeigen aber, so wie ich das einschätze, viel Artillerie Kollateralschäden (Präzisionsangriffe aus der Luft auf Wohngebiete sind militärisch recht sinnlos, selbst wenn sich dort Kombatanten irgendwo verstecken sollten)….und die Infrastruktur (Energie, ÖL, Wasser) etc. der Ukrainer in Kiev und anderswo ist, so wie es scheint, auch noch am leben und nicht durch massive Luftschläge zerstört.
Es sollte somit eine streng rationale Aufarbeitung des Kampfgeschehens seitens der NATO geben, losgelöst von RUS/UKR Propaganda…und das wird sicherlich gerade überall in den Stäben des Westens geschehen.
Im schlechtesten Fall (für uns) sind die Russen insgesamt gesehen nur gering geschwächt und ihre „Berliner Feuerwehr“ hat es halt leider nicht geschafft, die Ost UKR und deren Schwarzmeer Häfen in einer Woche einzunehmen….aber die „NATO West -und Baltikum Front“ der Russen steht weiterhin 1a.
Im günstigsten Fall sind tatsächlich größere russische Heeres Kontingente inzwischen aufgebraucht und deren Soldaten auch nicht unerheblich demoralisiert (das erklärt ggf. auch mit die Massaker an Zivilisten), was dem Westen in Europa hoffentlich ein paar Jahre Zeit verschafft, nun massiv und schnell AUSzurüsten (von AUFrüsten kann zumindest für die BW gar keine Rede sein), um das Kräftegleichgewicht des Schreckens im „Cold War 2.0“ wiederherzustellen.
[Ehe sich ein Irrtum festsetzt: Sie meinen vermutlich Multitarn und nicht Multicam? T.W.]
…divere Kommentatoren sollten vielleicht ‚mal ’nen Grundkurs in Mathe belegen… – oder aber verfügbare Apps, Taschenrechner bzw PC-Software nutzen…
Mich wundert aber auch, dass der Hausherr die erste Falschrechnung (€ 125.000) nicht sofort per Kommentar korrigiert hat.
@Voodoo sagt:
05.04.2022 um 21:49 Uhr
Um das Mal klar zu stellen und das habe ich weiter unten auch geschrieben. Ich wünsche mir ein gutes Beschaffungswesen und das es sowas in Deutschland gibt zeigt mir immerwieder das Beschaffungsamt des BMI. ABER EGAL.
Wir haben gewisse Gegebenheiten in unserem Staat die es aus guten Gründen gibt und die auch nicht dafür verantwortlich sind das wir ausrüstungsmäßig in der BW da stehen wo wir stehen.
Ich kann als Privatperson auch nicht meinen Arbeitsweg planen indem ich 160km/h Durchschnittsgeschwindigkeit für die Hamburger Innenstadt um 09.00 Uhr morgens ansetze und mich dann wundern, dass ich regelmäßig eine Stunde zu spät komme.
Um ihnen und jedem anderen das Mal klar zu sagen.
Aufgabe Ministerium…. bedarf erkennen, bedarf beschaffen und der Truppe zur Verfügung stellen.
Dazu gehört das man sich die Haushaltsmittel dafür besorgt.
Aufgabe des Bundestages…. Ja oder Nein sagen. Mehr machen die eigentlich nicht. Da kommt ein Ministerium und will Kohle haben und das Parlament gewehrt sie oder streicht sie…. fast jedes Anderes Ministerium bekommt das hin nur im BMV’g scheint man regelmäßig überfordert zu sein mit „normalen Dingen“ und eines ist sicher…. es sind nicht unsere demokratischen Kontrollmechanismen die überarbeitet werden müssen sondern das Beschaffungswesen der BW.
Mein Ratschlag die Herren und Damen Mal zu einem Internship zum Beschaffungsamt des BMI schicken. Die beschaffen Jedesjahr tausende Fahrzeuge, Schiffe, Hubschrauber, Handwaffen, diverse technische Ausrüstung und Klamotten ohne Medien begleit Musik.
@Tontaube:
„SK Absolutely! There is a growing probability of a direct clash. And we don’t know what the outcome of this would be. Maybe the Poles would fight; they are always willing. I know as a historian that Article 5 of the Nato treaty is worthless. Under Article 5 – which allows a state to call for support from other members of the alliance – nobody is obliged to actually fight on behalf of others, but nobody can be absolutely sure that there would be no such escalation. I also know from the history of American nuclear strategy that the US is unlikely to defend Europe with nuclear weapons.“
(https://www.newstatesman.com/world/europe/ukraine/2022/04/russia-cannot-afford-to-lose-so-we-need-a-kind-of-a-victory-sergey-karaganov-on-what-putin-wants)“
Äääh ja. Der wehrte Herr blufft entweder (oder glaubt zumindest, dass er es tut), ist nichtsogaaaanz der führende Historiker, als der er sich sieht, oder die Russen haben Schmidt Schnauze/Gisgard De’Estaigne und den Doppelbeschluss vergessen (Oder dass NATO gar nicht anders kann, als auf Eskalation zu reagieren, da Alternative die Selbstauflösung-, und folglich Selbstentwaffnung wäre.)
Natürlich hat keiner der russophoben- & verweichlichten Westler in über 70 Jahren jemals drüber nachgedacht, ob die Amis im Fall der Fälle wirklich … (Wenn ich recht erinnere, hat da schon Adenauer drüber gegrübelt)
https://www.youtube.com/watch?v=wHylQRVN2Qs
[Ehe ich das in diesem Thread als OT rausschmeiße: Wo wollten Sie diesen Kommentar loswerden? T.W.]
@Der Picard vom 05.04.2022, 20.36 Uhr
Inhaltlich kann ich Ihnen in großen Teilen folgen, in der Praxis nicht, da wir in einer Demokratie leben. In dieser wird eben alles, wirklich alles zu Ende diskutiert.
Entscheidender ist jedoch, dass die Zeitenwende in der Gesellschaft zu sehr großen Teilen in keiner Weise angekommen ist und bei ca 70-80% von Pazifisten in unserer Gesellschaft auch noch etliche Jehre zum Ankommen brauchen wird.
Sie machen also den 2.Schritt vor dem 1.Schritt, nämlich in einer Gesellschaft das Volk weitestgehend mitnehmen.Gehen Sie also mit Ihrer Meinungsstärke unter‘ s Volk .Hier unter im weiteren Sinne Gleichgesinnten ist das nicht ganz so effektiv.
1. Die Rechnungen müssen natürlich auf die Soll Stärke der Bw (ggf inkl Reserve) gemacht werden, nicht auf die heutige Hoflage
2. Dazu kommen die bereits vorhandenen Artikel oder deren Substitute (z.B. nicht jeder braucht MOBAST oder hat schon was) in der Analyse der Gesamtzahlen (“Vollausstattung”)
3. Hier geht es ja nur um Bestellungen – quasi Ermächtigungserklärungen. Vielleicht bezahlt man es auch vorab. Geliefert…. Wird irgendwann und im Zweifel keinen Tag früher als im alten Verfahren. Insbesondere Gefechtshelme hab industrielle Limitationen – keine finanziellen. 200000+ Rucksäcke brauchen Jahre in der Produktion und wir sind nicht die einzigen Kunden….
4. Ich beäuge das Theater sehr argwöhnisch. Auch das Interview des GI in der Welt vom Sonntag lässt schon tief blicken. Einerseits will der GI die eingegangenen Bündnisverpflichtungen erfüllen (gut so! muss Prio 1 sein) dann diskutiert er sofort zusätzliche aber wohl akut sinnvolle Projekte (BMD – Arrow3 etc) nur um dann in echter Stammtischlaune das SpaßProjekt der Marine (“Kampfboote/Amphibik”) für “unsere Seeleute” mit “das kann ja nicht so schwer sein” anzukündigen. Und semantisch in der gleichen Komplexität wie Rucksäcke….Das ringt mir schon reichlich Kopfschütteln ab.
Da sieht man mal wieder die interne Lobbyarbeit – “endlich ist Geld da.” Und die Lager “erstmal Bündnis und dann schauen wir mal” und “was wir schon immer mal machen wollten” reißen sich ums Geld. Letztere scheinen vielerorts zu gewinnen.
Andere Faktoren? Personal? Infra? Prozesse? FÜHRUNG? Crickets…
6. Der gleiche GI der vor 2 Jahren festgestellt hat, dass für unsere bisherigen Aufgaben im Bündnis irgendwie ein mittleres fünfstelliges Personaldelta bereits im Soll da ist, kündigt jetzt neue Fähigkeiten an, die dieses Delta erstmal größer machen und kein einziges seiner Probleme löst. Ey ja alles klar…..
PS. ~ 10.000 € für Klamotten (da reden wir von 30-40 Artikeln), Westensystem inkl ballistischen Schutz, moderner Rucksack und nem modernen Helm (mit Anbauteilen) sind ziemlich solide und tatsächlich nicht teuer – bin eher von der Marktvergleichbarkeit überrascht…..
„@iamgroot:
„Schade ist, das nun alles wieder überstürzt wird. Jetzt wäre die Chance gewesen eine neue Uniform einzuführen, die uns das Drama, den Aufwand und vor allem die Kosten mit 2 verschiedenen Tarndruckmustern für Wald und Wüste ersparen würde.“
Soweit ich informiert bin, werden ALLE neuen Kampfanzüge in der Auslieferung seit 2021 im neuen Multicam Flecktarn ausgegeben…und der ist wohl gut erforscht als geeignete Tarnung für 80% der Erde als „nicht Wüsten, nicht urbanen Kampfzonen und nicht Arktis“). Für Heimatverteidigung im grünen deutschen Gelände jedenfalls allemal geeignet…und sicherlich auch nicht von der Trage-Ergonomie etc. unterste Wahl.
Die USA haben in den letzten 20 Jahren gefühlt alle 5 Jahre neue tarn-Muster-Anzüge eingeführt, das wäre dann bei denen wohl noch ineffektiver als bei uns.
Viel wichtiger ist für mich inzwischen die Frage, ob ich im hypotetischen „Schlachtfeld Deutschland 2025“ noch Freund von Feind unterscheiden kann….die Russen sehen im Wald genauso aus wie die unseren..da muss man schon auf Sichtweite der AKxx vs G36/HKxx zusammenkommen, um das eindeutig zu unterscheiden.
(das war anno 1985 und erst recht anno 1945 noch ganz anders)“
Ich möchte kurz auf den Beitrag von „Der_Picard“ eingehen.
Grundsätzlich ist man mit einem auf das Einsatzgebiet angepassten Tarnmuster immer besser dran. Beispielsweise ist 5-Farb-Flecktarn Multicam in deutschen Wäldern deutlich überlegen. Multicam dagegen eignet sich gut für Gegenden wie Afghanistan, für die Flecktarn zu grün ist. Auch wenn Multicam gerne als Universaltarnmuster angepriesen wird, ist es doch wieder nur ein Kompromiss. Davon man abgesehen, gibt es auch von Multicam mehrere Varianten, für verschiedene Klimazonen.
Allerdings gibt es Ausrüstungsgegenstände, bei denen sich ein Universalmuster (wie Multicam oder das deutsche Multitarn der KSK) anbietet. Ich denke da an Rucksäcke, Hüftgurte (Koppel, Battle Belt, wie auch immer) und Schutzweste. Rucksäcke kann man mit den passenden Überzügen anpassen, bei Schutzwesten und Hüftgurte werden wird der Großteil des Tarnmusters sowieso von den aufgeschlauften Taschen überdeckt. Das sind Ausrüstungsgegenstände, die man grundsätzlich überall auf der Welt einsetzen kann.
Und Multitarn wird, soweit mir bekannt, nur bei unseren Spezialkräften eingesetzt.
Und wenn man in Richtung Vereinigte Staaten schaut, sieht man, dass die Marines weiterhin zwei Tarnmuster verwenden. Die Army dagegen nur Multicam.
PS zu den Rucksäcken. Meiner Erfahrung nach, würden die meisten Soldaten mit einem 15- und einem 50-Liter-Rucksack besser fahren. Die großen 110-Liter-Rucksäcke werden von vielen bloß als bequemerer Seesack eingesetzt.
[Noch mal der Hinweis, ehe diese Debatte absurd wird: Über Multicam redet niemand. Über Multitarn könnte man reden, zumal es von der Bw als sinnvoll für alle Vegetationszonen mal entwickelt und angepriesen wurde? Und noch ein Hinweis, der hier auch schon kam: Rucksäcke etc. sollen ja in einer für alle Bereiche verwendbaren Farbe wie einer Grau-Variante bestellt werden; an der Stelle hat sich das also schon erledigt. T.W.]
@ Der Picard:
Bitte nicht mit Frust das wahllose Töten von Zivilisten entschuldigen. Ich würde doch hoffen, dass gefrustete BW-Soldaten nicht so handeln mögen, auch wenn es mal frustrierend wäre.
Was gab es doch von Empörungen über das „vermutliche“ Video mit den Ukrainern die auf russische Kriegsgefangene schießen.
Auch wenn ich mich da „angreifbar“ mache.
Wenn ich als Soldat einen Angriffskrieg führe und meine Einheit hohe Verluste hat, hätte ich keinerlei „Verständnis“ für das Abschlachten von Zivilisten als Rache/Frustabbau.
Wenn ich als Soldat eines angegriffenen Landes, wo der Angreifer extreme Gewalt und Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung begeht…..naja was soll ich sagen, da würde ich auch nicht bedingungslos für die körperliche Unversehrtheit eines Kriegsgefangenen garantieren. (Im Extremfall der abgeschossene Pilot, der direkt vorher ne 500 kg Bombe auf das Theater mit 1000 Frauen und Kindern geworfen hat).
@ Mathias Hake 06.04.22 Beim Marder war das Mitführen meines 100l-Berghaus kein Problem. Der wurde regengeschützt auf dem Staukasten verzurrt. Aber da gab es ja auch kein Schutzsystem. Den Puma kenne ich ja nur vom Hörensagen. Da ist ja wohl schon das Mitführen von einem 30l-Rucksack problematisch. Aber gut, die Grennies werden sich da schon was einfallen lassen. Und ja, Sie haben Recht, es braucht nicht jeder einen 110l-Rucksack. Aber so kommt wenigstens kein Neid auf. Und der Körper dankt es einem auch.
@TW:
Sts’in Möller meint mit „krisenbedingten Beschleunigungsmöglichkeiten“, dass aktuell u.a. Verhandlungsverfahren OHNE Teilnahmewettbewerb, also „Direktvergaben“ an einen Hersteller möglich sind, wenn dringliche Gründe IN ZUSAMMENHANG mit einer Krise es nicht ermöglichen, vorgeschriebene Fristen (=zeitaufwendiger) einzuhalten. Dies wird vor dem konkreten Hintergrund des UKR Krieges zur Zeit von den Juristen im BMVg so bewertet und vom Bedarfsdecker (BAAINBw) in einzelnen Fällen bereits auch umgesetzt. Fiktives Beispiel: Ich brauche jetzt dringend 5000 neue Gefechtshelme, weil ich meine verschenkt habe. Ich kann diese momentan direkt bei EINEM potentiellen Lieferanten anfragen.
@Küstengang01 – 12:21
Unbenommen, ich bin inhaltlich auch bei Ihnen – der Zirkus um die Beschaffung bei den Streitkräften wird mit jedem Jahr eigentlich grotesker statt besser. Ich stieß mich nur an ihrer Aussage, dass das BMVg beim o.a. Programm nun quasi an allen vorbeigefeuert hat, was de facto so nicht stimmt. Falls das BMF die Idee abnickt, geruht man die Idee umzusetzen, so sagt man – evtl. sagen die Juristen da daber auch schon „nay.“
Und da wir nun schon über 110l-Rucksack und Multitarn/-cam reden, ist eigentlich alles geschrieben… ;-)
@Dirk Wege 06.04.2022 um 15:37 Uhr
Herr Wege, das „man“ sich was einfallen lässt, sieht man an den Fallschirmjägern beim „Straßenreinigungsfahrzeug“ draußen dran hängen und dann sind irgendwann die Schultertragegurte hin – na kann man ja tauschen – und was übrigbleibt nach einem Gefecht wenn das Fahrzeug getroffen wird brauchen wir nicht zu erörtern – geschützter, umbauter Raum kostet halt – und ehrlich „kein Neid“ ist mir Wurscht – ich will ja auch keinen Schützenpanzer der mir meinen „Wanst“ rettet – und nein kein Angriff auf Panzergrenadiere – wahrlich nicht – sie und die Panzertruppe entscheiden das mechanisierte Gefecht in der Close Combat Zone – jedem das seine, aber wenn man kein Infanterist ist auch keinen Maschinenkarabiner, sondern eine
Selbstschutzwaffe, damit sie bei der „Arbeit“ nicht so stört – und ja ich war später in einem höheren Stab, und ich empfand es immer als absolut überflüssig überhaupt noch eine Pistole mit mir „rumzuschleppen“
Zum Thema „krisenbedingte Beschleunigungsmöglichkeiten“ und Möglichkeit des Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb:
Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb heißt nicht (willkürliche) de-facto „Direktvergabe“ an einen Auftragnehmer unter Ausschluss jeglichen Wettbewerbs. Wo Wettbewerb hergestellt werden kann, ist er auch hier grundsätzlich herzustellen – ggf. durch Direktaufforderung mehrerer Unternehmen (man sagt mind. drei) zur Abgabe eines Angebots (in einem vereinfachten Verfahren).
Die Praxis und rechtliche Bewertung, die „Wir.Dienen.Bis2027“ beschreibt (radikaler Verzicht auf Wettbewerb), ist im Beschaffungsapparat nicht kommuniziert.
@ Carlos sagt:
07.04.2022 um 10:29 Uhr
Das liegt dann aber an haus- bzw. organisationsinternen Vergaberichtlinien, primär um den Entscheider hins. Vergabeentscheidung möglichst wenig angreifbar zu machen, und nicht an der Gesetzeslage.
@ Wir.Dienen.Bis2027 sagt:
06.04.2022 um 16:14 Uhr
Die rechtliche Lage hat sich ja nicht geändert, offenbar nur der hausinterne „Mut“ offene Türen, und davon gibt es einige, auch zu nutzen.
Zunächst mal finde ich es gut, dass das BMVg bei der Beschaffung eilbedürftiger Ausrüstungsgegenstände jetzt auch unkonventionelle Wege beschreitet. Im Rahmen des „Sondervermögens“ von 100 Milliarden € für die Bundeswehr ließ gestern aber ein Statement des Chefs des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, aufhorchen, in dem er u. a. die Befürchtung äußert, dass die Gelder eben wieder nicht vollständig dort ankommen, wo die Bundeswehr sie braucht. Er kritisierte nicht nur die Bereitstellung als Sondervermögen außerhalb des Haushaltsplans, sondern er soll im Zusammenhang mit dem Koblenzer BAAINBw auch das Wort „Korruption“ klar geäußert haben. Es würde sich mit einem Hinweis decken, den der Verfasser dieser Zeilen auch mal von einem Insider dieser Behörde bekam…. Ich hoffe sehr, dass der Bundesrechnungshof endlich auch mal mehr Kompetenzen bekommt und sanktionieren kann und nicht immer nur anprangern. Das Augenmerk muss auf die Koblenzer Behörde gerichtet bleiben, vor allem auch vor dem Hintergrund, dass ja ein erheblicher Druck bei der Beschaffung vieler Waffensysteme besteht – mit zu heißer Nadel darf trotzdem nicht genäht werden, die MIttel müssen effizient und zielgerichtet ausgegeben werden.
Heute ist ein Tagesbefehl zur Vollausstattung erschienen. Das wichtigste scheint mir zu sein, dass eine baldige Entscheidung über den schweren Transport Hubschrauber angekündigt wird.
Allerdings kann dieser nur schnell eingeführt werd n, wenn über die US Streitkräfte gekauft wird. Jedes neue Vergabeverfahren oder Fortsetzung des bisherigen Vergabeverfahren s wäre nicht schnell, weil der unterlegen e Bieter Jahre lang vor Vergabekammer und Gericht Prozessieren würde.
[Den Tagesbefehl dokumentiere ich nachher noch mal gesondert, fürs Archiv. Dass der STH als FMS Case kommen wird, war schon länger klar. T.W.]