Schlagwort: Haushalt

Fürs Protokoll: Haushaltsplanung verabschiedet, mit langfristig sinkendem Verteidigungsetat

Das Bundeskabinett hat die Eckwerte für die Haushaltsplanung der kommenden Jahre beschlossen. Der Verteidigungsetat soll danach zwar für das nächste Jahr um fünf Prozent steigen, danach aber wieder sinken. Endgültig verabschiedet wird der nächste Haushalt allerdings erst nach der Bundestagswahl vom neu gebildeten Parlament.

Weiterlesen

Verteidigungshaushalt soll 2022 um fünf Prozent steigen, dann geht’s runter (Neufassung)

Der Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr noch einmal um fünf Prozent steigen, in den Jahren danach aber deutlich unter das Niveau von 2021 sinken. Damit solle der aktuelle Bedarf im Jahr 2022 insbesondere in den Bereichen Rüstungsbeschaffung und Digitalisierung berücksichtigt werden, heißt es in den Eckwerten für die Finanzplanung des Bundes in den kommenden Jahren, die Bundesfinanzminister Olaf Scholz am kommenden Mittwoch dem Kabinett vorlegen will.

Weiterlesen

Verteidigungshaushalt 2021: 120 Mio mehr, jetzt 46,93 Milliarden Euro

Der Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr auf 46,93 Milliarden Euro steigen, rund 120 Millionen Euro mehr als bislang im Haushaltsentwurf der Bundesregierung vorgesehen. In der so genannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossen die Abgeordneten der Koalitionsmehrheit vergleichsweise geringe Änderungen am Entwurf des, wie er heißt, Einzelplans 14, der noch vom Parlament insgesamt gebilligt werden muss. In diesem Jahr sieht der Verteidigungshaushalt 45,2 Milliarden Euro an Ausgaben vor.

Weiterlesen

Modernisierungskatalog der Bundeswehr bis 2031: Geld ist knapp – Personal noch viel mehr

Verteidigungsministerium und Bundeswehr sehen Probleme, die für die nächste Dekade geplante Modernisierung der Streitkräfte auch umzusetzen. Dabei ist die Unsicherheit über den Haushalt ab 2021 nur ein Problem: Mindestens ebenso schwierig schätzt das Ressort die nötige Personalstärke ein. Zusagen an die NATO für die nächsten Jahre könnten möglicherweise nur eingeschränkt erfüllt werden.

Weiterlesen

Dokumentation: 1,42 Prozent „NATO-Quote“

Alle paar Wochen wieder sorgt für Aufregung, dass Deutschland – scheinbar – doch mehr Geld für die Verteidigungsausgaben bereitstellt und sich, ebenfalls scheinbar, schneller als geplant dem in der NATO vereinbarten Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben annähert. Dabei werden gerne ein paar Dinge miteinander verwechselt.

Weiterlesen

AKKs erste Haushaltsrede: Warnung vor Stopp von Großprojekten (Update)

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat in ihrer ersten Haushaltsrede vor dem Bundestag für eine langfristige Verstetigung des Wehretats geworben. Mit der Steigerung auf fast 45 Milliarden Euro im kommenden Jahr könnten einige der geplanten Großprojekte für die Bundeswehr begonnen werden – ohne eine weitere verläßliche Steigerung in den Folgejahren seien allerdings weitere Projekte gefährdet.

Weiterlesen

Planung für den Haushalt: NATO-Quote sinkt bis 2023 auf Stand von 2018 (m. Korrektur)

Der Anteil der Verteidigungsausgaben deutschen Bruttoinlandsprodukt wird nach einem leichten Anstieg 2020 in den Folgejahren wieder  sinken und 2023 erneut auf dem Niveau von 2018 ankommen. Die  Zahlen der so genannten mittelfristigen Finanzplanung, die Finanzminister Olaf Scholz als Teil der Eckwerte für den Haushalt 2020 am kommenden Mittwoch dem Bundeskabinett vorlegen will, sehen für das nächste Jahr einen Anstieg auf 1,37 Prozent vor. Diese Quote soll dann wieder auf 1,33 Prozent im Jahr 2021 rpt 2021 (Korrektur, nicht 2020), auf

Weiterlesen

Gesamtkosten von Rüstungsprojekten? Bleibt geheim wg. Staatssicherheit. (m. Nachtrag)

Ungeachtet des Werbens für höhere Verteidigungsausgaben gehen die Gesamtkosten einzelner Rüstungsprojekte aus Sicht der Bundesregierung die Öffentlichkeit nichts an. Zur Wahrung von Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland könnten diese Kosten nicht veröffentlicht werden, erklärte das Verteidigungsministerium auf Anfrage von Augen geradeaus!. Allerdings würden ohnehin in den regelmäßigen Rüstungsberichten die Kostensteigerungen bei einzelnen Projekten transparent dargestellt.

Weiterlesen