Nach dem Haushaltsentwurf für dieses Jahr, der sich durch die vorgezogene Bundestagswahl verzögert hatte, hat das Bundeskabinett nun auch den Entwurf für den Bundeshaushalt 2026 vorgelegt. Für die Bundeswehr bedeutet der von rund 62 auf gut 82 Milliarden Euro (plus Mittel aus dem Sondervermögen) steigende Etat nicht nur mehr Geld für Material – sondern auch den Einstieg in eine personelle Aufstockung der Streitkräfte.
WeiterlesenDas Bundeskabinett hat den Entwurf des Haushaltsplans für dieses Jahr gebilligt, der durch die Wahl und Koalitionsbildung bislang noch nicht vorlag, und die Planung für die kommenden Jahre. Der massive Aufwuchs der Verteidigungsausgaben, mit dem bereits 2029 die neue NATO-Quote von 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung erreicht werden soll, bedeutet schrittweise eine massive Erhöhung des Verteidigungshaushalts – und schon in diesem Jahr 10.000 zusätzliche Planstellen für Soldaten und Soldatinnen.
WeiterlesenDie Verteidigungsausgaben der Bundesrepublik sollen bereits in diesem Jahr auf 95 Milliarden Euro ansteigen und bis 2029 insgesamt 162 Milliarden Euro erreichen. Das geht aus der Haushaltsplanung hervor, die am (morgigen) Dienstag im Bundeskabinett beschlossen werden soll. Damit würden in diesem Jahr 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung erreicht, die so genannte NATO-Quote. Im Jahr 2029 wären es dann geplant 3,5 Prozent.
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Im beginnenden Wahlkampf wird vermutlich noch einiges zu Verteidigungsausgaben zu hören sein – aber Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und Grünen-Spitzenkandidat, da da heftig vorgelegt: Er spricht sich für Verteidigungsausgaben in Höhe von 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung aus.
WeiterlesenFürs Protokoll: Die Bundestagsausschüsse für Verteidigung und Haushalt haben zunächst vorgesehene Abstimmungen über Rüstungsprojekte vorerst aufgeschoben. Damit zeichnet sich für die geplante letzte Sitzung in diesem Jahr eine Rekordzahl an Vorlagen ab.
WeiterlesenDie Bundeswehr hat ein Personalproblem – das ist nicht überraschend für jeden, der die Entwicklung der Personalstärke verfolgt. Was aber Ministerium und Truppe zusätzlich zu schaffen macht, sind die widrigen Umstände, die die geplante Vergrößerung der Streitkräfte verhindern: Von einer Abbrecherquote von derzeit 27 Prozent bis zu fehlenden Haushaltsmitteln für neues Personal.
WeiterlesenUngeachtet der Absicht des Verteidigungsministeriums, die Zahl der aktiven Soldaten und Soldatinnen in der Bundeswehr zu erhöhen, scheitert schon eine Verlängerung der Dienstzeit aktiver Zeitsoldaten an fehlenden Planstellen. Die Genehmigung weiterer solcher Stellen für das kommende Jahr ist nach Angaben des Ressorts derzeit nicht absehbar.
WeiterlesenDas Bundeskabinett will am kommenden Mittwoch den Entwurf des Bundeshaushalts für das kommende Jahr und den Finanzplan für die Jahre bis 2028 beschließen. Die Vorlage dazu kursiert seit dem (heutigen) Montag im politischen Berlin – deshalb ein Blick auf die hier interessierenden Zahlen.
WeiterlesenZur Dokumentation: Die absehbar nur geringe Erhöhung des Verteidigungshaushalts, auf die sich die Spitzen der Ampelkoalition verständigt haben, sieht Minister Boris Pistorius angesichts der Bedrohungslage als problematisch für die Bundeswehr. Dennoch werde er das Beste daraus machen, sagte der Ressortchef am (heutigen) Montag am Rande einer Luftwaffenübung in Alaska. Zum Nachhören:
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