Alle paar Wochen wieder sorgt für Aufregung, dass Deutschland – scheinbar – doch mehr Geld für die Verteidigungsausgaben bereitstellt und sich, ebenfalls scheinbar, schneller als geplant dem in der NATO vereinbarten Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben annähert. Dabei werden gerne ein paar Dinge miteinander verwechselt.
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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat in ihrer ersten Haushaltsrede vor dem Bundestag für eine langfristige Verstetigung des Wehretats geworben. Mit der Steigerung auf fast 45 Milliarden Euro im kommenden Jahr könnten einige der geplanten Großprojekte für die Bundeswehr begonnen werden – ohne eine weitere verläßliche Steigerung in den Folgejahren seien allerdings weitere Projekte gefährdet.
WeiterlesenDas Bundeskabinett hat den endgültigen Entwurf des Haushalts für das kommende Jahr und die Finanzlinie für die kommenden Jahre beschlossen. Wie schon in der ersten Runde im März absehbar, wird das Verteidigungsetat im kommenden Jahr steigen – soll dann aber wieder sinken.
WeiterlesenDer Anteil der Verteidigungsausgaben deutschen Bruttoinlandsprodukt wird nach einem leichten Anstieg 2020 in den Folgejahren wieder sinken und 2023 erneut auf dem Niveau von 2018 ankommen. Die Zahlen der so genannten mittelfristigen Finanzplanung, die Finanzminister Olaf Scholz als Teil der Eckwerte für den Haushalt 2020 am kommenden Mittwoch dem Bundeskabinett vorlegen will, sehen für das nächste Jahr einen Anstieg auf 1,37 Prozent vor. Diese Quote soll dann wieder auf 1,33 Prozent im Jahr 2021 rpt 2021 (Korrektur, nicht 2020), auf
WeiterlesenUngeachtet des Werbens für höhere Verteidigungsausgaben gehen die Gesamtkosten einzelner Rüstungsprojekte aus Sicht der Bundesregierung die Öffentlichkeit nichts an. Zur Wahrung von Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland könnten diese Kosten nicht veröffentlicht werden, erklärte das Verteidigungsministerium auf Anfrage von Augen geradeaus!. Allerdings würden ohnehin in den regelmäßigen Rüstungsberichten die Kostensteigerungen bei einzelnen Projekten transparent dargestellt.
WeiterlesenDas dürfte eine Garantie für stürmische Debatten bedeuten: Als letztes NATO-Mitgliedsland hat Deutschland am (gestrigen) Dienstag der Allianz seine Meldung für den Strategic Level Report übergeben, quasi den Fortschrittsbericht für den Weg zum von allen Bündnispartnern vereinbarten Zwei-Prozent-Ziel. Der Bericht enthält, so meldeten Spiegel Online und dpa, eine Bekräftigung der deutschen Aussage, die Verteidigungsausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern – aber keine Angaben über die Zwischenschritte auf dem Weg dorthin. Der Bericht kam zwar deutlich hinter
WeiterlesenDer Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr um rund 323 Millionen Euro gegenüber der bisherigen Planung steigen; vor allem aber sollen im Budget 2019 zusätzliche so genannte Verpflichtungsermächtigungen für die folgenden Jahre eingestellt werden, mit denen milliardenschwere Rüstungsprojekte wie ein neues Raketenabwehrsystem, neue Kampfschiffe und schwere Transporthubschrauber begonnen werden können. Das geht aus der Vorlage des Bundesfinanzministeriums zum Haushalt hervor, über die die Abgeordneten im Bundestags-Haushaltsausschuss am kommenden Donnerstag in der so genannten Bereinigungssitzung beraten wollen. Der Haushalt muss dann noch
WeiterlesenDer deutsche Verteidigungshaushalt wird in den kommenden Jahren zum Teil deutlich steigen – allerdings letztendlich geringer als die Forderungen aus Verteidigungsministerium und Bundeswehr. Zugleich wird nach der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 die so genannte NATO-Quote, der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt, aufgrund der erwarteten guten Konjunkturentwicklung weiter zurückgehen und nicht nur unter den im Bündnis angestrebten zwei Prozent, sondern auch deutlich unter der Zusage von 1,5 Prozent für 2024 bleiben. Daran ändert auch wenig, dass – nach dem Protest von
WeiterlesenIn der vergangenen Woche, am 2. Mai, hatte das Bundeskabinett den Haushalt 2018 und die Eckwerte für den Haushalt 2019 beschlossen, dazu die Planung für die kommenden Jahre. Darüber hatte ich am gleichen Tag hier ausführlich berichtet und dabei auch umfassend aus einem Schreiben des Verteidigungsministeriums an die Abgeordneten des Bundestages zitiert: Der Trend der steigenden Verteidigungsausgaben manifestiert sich auch im Eckwertebeschluss für den 52. Finanzplan. (…) Gemessen an einem Mehrbedarf gegenüber dem 51. Finanzplan für die Haushaltsjahre 2019 bis
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