Schlagwort: Haushalt

Nebenbei bestätigt: Neuer Haushalts-Chef im Verteidigungsministerium

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Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den bisherigen Haushalts-Chef des Wehrressorts entlässt und durch einen Beamten aus ihrer früheren Wirkungsstätte Bundesarbeitsministerium ersetzt, war Mitte November schon bekannt geworden. Doch offiziell hatte das Verteidigungsministerium bislang nicht bestätigen wollen, dass der bisherige Abteilungsleiter Haushalt, Paul Jansen (Foto oben), zum Jahresende gehen muss und durch Karl Henning Bald aus dem Arbeitsministerium ersetzt wird. Die Bestätigung wurde heute so eher nebenbei in den Presseterminhinweis verpackt, dass Jansen mit einer Serenade verabschiedet wird:

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Von der Leyen feuert den vierten Spitzenbeamten (Update)

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Pünktlich zum Abschluss der Beratungen des Bundestags-Haushaltsausschusses über den Etat 2015 hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Abteilungsleiter Haushalt im Ministerium, Paul Jansen, gefeuert. Das berichten übereinstimmend die Kollegen Gordon Repinski (Spiegel Online) und Christian Thiels (tagesschau). Sowohl SpOn als auch tagesschau berichten, dafür seien handwerkliche Fehler des Abteilungsleiters der Grund: Vert.Min. ließ Frist f. Schadenersatz bei #Eurohawk verstreichen & #vonderLeyen schmeißt Abt.Lt.Haushalt raus – gleich mehr in @tagesschau — Christian Thiels (@ThielsChristian) November 14, 2014 Jansen ist der

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Warum ist eine neue 3D-Landkarte der Bundeswehr eine halbe Milliarde Euro wert?

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Wissenschaftlich ist das ein faszinierendes und vermutlich auch wichtiges Projekt, die genauere Vermessung der Erde für eine neue dreidimensionale Landkarte (wie das Bild oben des Palo Duro Canyon in Texas). Aber ist es etwas, was der Bundeswehr knapp eine halbe Milliarde Euro Wert sein muss, wenn an anderen Stellen des Verteidigungshaushalts das Geld knapp ist? Der Tagesschau-Kollege Christian Thiels hat zu dem Projekt TanDEM-X des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) da im Entwurf des Verteidigungshaushalts was gefunden: Ein

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Seit 2009: Drei Milliarden Euro weniger für Rüstung ausgegeben als geplant

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Drei Milliarden Euro hinter der Planung – so viel weniger hat das Verteidigungsministerium von 2009 bis 2013 für bereits beschlossene Rüstungsprojekte ausgegeben. Die Zahlen der vergangenen Jahre hat das Büro des Grünen-Haushälters (und Verteidigungspolitikers) Tobias Lindner zusammengestellt. Ich bemühe mich noch um das Original der Zusammenstellung; vorerst die Vorabmeldung der Rheinischen Post* dazu: Die Bundeswehr hat zwischen 2009 und 2013 insgesamt 3,041 Milliarden Euro weniger für die Beschaffung neuer Rüstungsgüter ausgegeben als geplant.

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400 Millionen weniger: Das stecken wir weg

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  Seit dem Paukenschlag Mitte Februar, als Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zahlreiche Rüstungsprojekte stoppte und den zuständigen Staatssekretär gleich feuerte, hat sich im Beschaffungsbereich des Wehrressorts nicht so erkennbar viel bewegt. Das ist offensichtlich die Wahrnehmung der Bundestags-Haushälter der schwarz-roten Koalition, und deswegen bekam die Ressortchefin in der Nacht zum Freitag auch einen Warnschuss: Die Abgeordneten beschlossen in der  Bereinigungssitzung für den Haushalt 2014, den Verteidigungsetat um 400, 3 Millionen Euro zu kürzen  – mit einer so genannten Globalen

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Afghanistan-Einsatz kostete 2012 fast 120 Mio. Euro mehr als geplant

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Deutschland hat im vergangenen Jahr für die Auslandseinsätze der Bundeswehr insgesamt rund 1,42 Milliarden Euro ausgegeben und damit gut 83 Millionen Euro mehr als geplant. Höhere Kosten fielen bei der ISAF-Mission in Afghanistan an, die mit rund 1,2 Milliarden Euro fast 120 Millionen teurer wurde als Anfang 2012 veranschlagt. Grund dafür sind nach Angaben des Verteidigungsministeriums der Einsatz von mehr Soldaten am Hindukusch und die gestiegenen Kosten für Treibstoff. Angesichts des bevorstehenden Endes des ISAF-Mandats 2014 wurde zwar weniger militärisches

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Nicht so viel fürs Militär, nicht so viel für Bildung

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Eine interessante Grafik, die Visual Economics da zusammengestellt hat: Ausgewählte Länder mit dem Anteil des Haushalts, den sie für Militär und für Bildung ausgeben (und, auf der etwas größeren Karte, auch die Anteile der Gesundheitsausgaben). Für Deutschland fällt auf, dass – nicht überraschend – der Anteil der Verteidigungsausgaben unter dem anderer europäischer Staaten liegt. Aber auch der Anteil der Bildungsausgaben liegt unter dem von Großbritannien, Frankreich, Italien, Spanien. Das Geld geht woanders hin, und wer – wie vor dreißig Jahren

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Kauft deutsch! Abgerechnet wird in Franken.

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Zum Ende dieser Haushaltswoche des Bundestages mit der ersten Beratung des Etats für das kommende Jahr kann man ja mal in die Details der veranschlagten Ausgaben werfen. Und da fällt, gerade im Nachgang zu dem angestrebten Dialog des Verteidigungsministers mit der Industrie, eine interessante Einzelheit auf – beim Nächstbereich-Flugabwehrsystem Mantis, zu dem ja in dieser Woche auch schon was zu lesen war. Die deutsche Rüstungsindustrie, heißt es immer wieder, muss mit verlässlichen Aufträgen rechnen können – um die gewünschten Kernfähigkeiten

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Schäuble und der Verteidigungshaushalt

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Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf des Bundeshaushalts 2012 beschlossen und die Finanzplanung für die nächsten Jahre. Es scheint nicht so ganz trivial, zusammenzustellen, was die Bundeswehr denn nun künftig zur Verfügung hat. Eines zeichnet sich allerdings ab: Der Verteidigungsminister kann dauerhaft darauf hoffen, dass eine Milliarde Euro Personalkosten pro Jahr aus dem Einzelplan 60, Allgemeine Finanzverwaltung, gezahlt werden. Und zwar für das Personal, das von den Verteidigern künftig nicht mehr benötigt wird. Dazu die Aussagen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble

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