Fast eine Milliarde Euro im Skat: So gab die Bundeswehr das Geld aus (mit Korrektur)

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Anfang dieses Jahres warteten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder mit einer positiven Nachricht auf: Wie oft in den Vorjahren hatte das Ministerium 2015 bereits fest eingeplantes Geld für Rüstungsprojekte nicht ausgeben können, weil sich die Lieferung von bestelltem Gerät verzögerte – im vergangenen Jahr sei es allerdings gelungen, diese Summe umzuleiten und für andere Dinge auszugeben, die in der Haushaltsplanung weit nach hinten gerutscht waren, obwohl die Truppe teilweise dringenden Bedarf dafür hatte. Nun war zunächst nicht so einfach herauszufinden, was mit der fast eine Milliarde Euro geschehen war, die in andere Projekte flossen. Inzwischen hat Augen geradeus! aber einen groben Überblick gewinnen können.

Rund 900 Millionen Euro, diese Zahl wurde auch öffentlich genannt, flossen nicht in die Projekte, für die sie im Haushalt vorgesehen waren (von insgesamt rund fünf Milliarden Euro insgesamt für die Rüstungsinvestitionen). Davon kamen rund 700 Millionen Euro aus den Mitteln, die für den Kampfhubschrauber Tiger und den Transporthubschrauber NH90 eingeplant waren, sowie aus dem Geld für den Eurofighter, das Transportflugzeug Airbus A400M und den Schützenpanzer Puma: zum Teil waren die Verträge verändert worden, zum Teil lieferte die Industrie nicht wie vereinbart. Weitere 200 Millionen waren in den Haushaltstiteln für die U-Boote der Klasse 212A und der neuen Fregatte F125 sowie für Feuerlöschfahrzeuge vorgesehen und blieben sozusagen übrig.

Und was wurde nun für das Geld angeschafft?

Rund 400 Millionen Euro flossen in direkte Rüstungsbeschaffung, für – so global ist das ja immer im Haushalt formuliert – Sanitätsgerät, Fernmeldematerial, Kampffahrzeuge, Munition, Feldzeugmaterial, Quartiermeistermaterial und Luftfahrzeuge. Dazu wurden auch rund 120 Projekte herangezogen, die auf der Prioritätenliste zurückgestellt waren und zunächst nicht verwirklicht werden sollten, weil das Geld dafür nicht vorhanden war. Allerdings konnten, das ist das typische Problem der jährlichen Zuordnung der Ausgaben nach dem Haushaltsrecht, für diese 120 Projekte im Gesamtvolumen von rund 700 Millionen Euro im vergangenen Jahr nur 230 Millionen ausgegeben werden: Auch bei einem Vertragsabschluss kann die Industrie nicht alles sofort liefern.

Ein paar der Projekte, die mit diesen 400 Millionen Euro angegangen wurden:

  • Zur Modernisierung des Gefechtsübungszentrums in der Altmark wurden die Rüstsätze des Ausbildungsgeräts Duellsimulator (AGDUS) für den Kampfpanzer Leopard 2A7, den Transportpanzer Fuchs A8 und den Spähwagen Fennek für 5 Millionen neu angeschafft.
  • Eine Hebevorrichtung für Grundminen schlug mit 1,5 Millionen Euro zu Buche
  • Für rund zehn Millionen Euro wurden Funkgeräte vom Typ PRC-117 angeschafft (Foto oben). Die Beschaffung dieser Funkausrüstung steht seit Jahren auf der Wunschliste der Truppe. (Schon im Dezember 2008 hatte die damals noch im Bundestag vertretene FDP danach gefragt; die Antwort wurde allerdings eingestuft und nicht veröffentlicht; inzwischen dürfte es allerdings um eine modernere Version des PRC-117 gehen als damals diskutiert.)
  • Verbesserte Betreuungskommunikation im Einsatz
  • IT-Ausstattung Korvette K130
  • Unterwasser-Scooter für die Spezialkräfte
  • Updates für das Flugabwehrsystem Patriot für elf Millionen Euro: die so genannte Obsolenzbeseitigung bei der Antennenmastanlage, Anpassung Flightmission Simulator und andere technische Modernisierungen
  • Anpassungen beim Kampfpanzer Leopard 2A7 für 13 Millionen Euro: unter anderem die Modernisierung des Bordnetzes und die Anpassung des Feuerleitrechners für neue Munition, neue Brandunterdrückungsanlage und andere Verbesserungen
  • Konstruktive Verbesserungen und weitere Ausbildungsgeräte für Kleindrohnen (darunter fallen Luna, Aladin und Mikado) für rund 17 Millionen Euro
  • Austausch des Raketenwarners beim Hubschrauber CH-53
  • Anpassung der Navigationssoftware des Marschflugkörpers Taurus, von dem die Bundeswehr rund 600 Stück besitzt, für vier Millionen Euro
  • Auf den Korvetten K130 wurde für drei Millionen Euro mit dem Austausch des Täuschkörper-Systems SRBOC (Super Rapid Bloom Offboard Countermeasures Chaff and Decoy Launching System) gegen das modernere MASS-System (Multi Ammunition Softkill System) von Rheinmetall begonnen
  • Korrektur des vorangehenden Punktes (aufgrund der zahlreichen Hinweise hier habe ich noch mal nachgeforscht: In der Tat sind die K130 von vorherein mit MASS ausgerüstet; die drei Millionen Euro wurden für eine Anpassentwicklung dieses Systems auf den Korvetten ausgegeben. Der Austausch von SRBOC gegen MASS betrifft die Fregatten F123 und F124, und das hat mit den hier genannten Summen nichts zu tun.

Weitere rund 300 der 900 Millionen Euro gingen in so genannte rüstungsnahe Bereiche – auf Deutsch: in die Bw Fuhrpark GmbH sowie die – pleite gegangene – Bekleidungsfirma LHBw. Allerdings ging es dabei in erster Linie um Ausrüstung der Truppe, also nicht um den Kombiwagen fürs Dienstleistungszentrum:

  • Die Beschaffung von 133 geschützten 15-Tonnern vom Typ Iveco Trakker, Gesamtvolumen 110 Millionen Euro, wurde begonnen
  • Das Eigenkapital der BwFuhrpark GmbH wurde um 166 Millionen Euro erhöht; damit erhielt die Truppe mehr als eintausend so genannte handelsübliche Fahrzeuge mit militärischer Sonderausstattung (was früher mal teilmilitarisiert hieß): 500 Geländewagen der Mercedes Benz G-Klasse, also neue Wölfe als Ersatz für die alten, und 540 Widder, die Bundeswehr-Version des VW-Busses in der Ausführung T6 T5 Allrad.
  • Nachdem das Verteidigungsministerium rund 52 Millionen in die Rettung der Bekleidungsgesellschaft LHBw gesteckt hatte, standen rund 20 Millionen Euro direkt für Bekleidung und persönliche Ausrüstung zur Verfügung. Davon wurden im vergangenen Jahr 6.000 Sätze Kampfbekleidung sowie der neue Schneetarnanzug für die Gebirgsjäger angeschafft, außerdem rund 5.500 Schutzwesten

Rund 200 der 900 Millionen wurden für Einsatzausgaben und für Personalkosten verwendet – obwohl durchaus noch weitere Projekte auf der Bestell-Liste der Truppe gestanden hätten.

Die – unvollständige – Liste zeigt: Oft genug fallen die Ausrüstungsvorhaben, die gar nicht so teuer sind, hinten runter – weil milliardenschwere Großprojekte einen Löwenanteil des Haushalts beanspruchen. Und erst wenn bei diesen Großprojekten Verzögerungen eintreten und deshalb etwas überbleibt, können Dinge angeschafft werden, auf die die Truppe zum Teil seit Jahren wartet. Ob das in der Zukunft anders laufen kann? Ich bin gespannt.

(Foto: Spc. Gabrielle Horne (right,) a signal support specialist assigned to Regimental Headquarters and Headquarters Troop, Regimental Support Squadron, 2nd Calvary Regiment, shows Soldiers from the German Signal Team, Reconnaissance Battalion, 12th Panzerbrigade, how to operate a AN/PRC-117F (C) Multiband Radio during a demonstration between allied partners at Rose Barracks, Germany, Apr. 13, 2016. Both, U.S. and German Troops, were conducting compatability tests using a NATO Key, which will link allied nations together via communications during Exercise Saber Strike ’16 – U.S. Army photo by Spc. Sarah-Jane Guest)

48 Gedanken zu „Fast eine Milliarde Euro im Skat: So gab die Bundeswehr das Geld aus (mit Korrektur)

  1. Nur ich habe von den Leih Fahrzeuge noch kein Bild gesehen die Bei der Bw schon sind

    Einzig Bilder bei ES&T die wahren alle ohne Nr

  2. mit anderen worten:

    von ursprünglich 900 Millionen euro die für genuine Rüstungsbeschaffung etatisiert waren wurden 500 Millionen anderweitig zweckentfremdet obwohl es ein schwarzes loch unmittelbar beschaffbaren kleininvestitionsbedarfs gabund gibt.

    Munition,Panzerabwehr, Mörserersatz,Einsatzbekleidung und und und und….

    mit 500 Millionen Euro hätte man hier weit über das letztlich Erreichte Verbesserungen einleiten können.

    Jetzt ist wohl auch klar warum das BMVg diese Auflistung als geheime Kommandosache behandelt hat

    (@ T.W. besteht Hoffnung die komplette Investliste aufzutreiben?)

  3. @wacaffe

    Verstehe das nicht so ganz – wieso ‚anderweitig zweckentfremdet‘?

    (Und ich fürchte, mehr Details kriege ich so schnell nicht, jedenfalls keine komplette Liste mit Zuordnung der Summen zu allen Posten.)

  4. @TW

    das schreiben Sie doch selbst. Aus den ex ante 900 MIllionen InvestSumme im Titel „Sanitätsgerät, Fernmeldematerial, Kampffahrzeuge, Munition, Feldzeugmaterial, Quartiermeistermaterial und Luftfahrzeuge“ wurden 500 Millionen herausgelöst und anderweitig genutzt.

    Folglich ist die Investsumme für rüstungsmaterial im eingentlichen Sinne gegenüber der usrpünglichen Planung gesunken, nicht gestiegen. Das die Summe vorher nicht ausgegeben werden konnte ist insofern unerheblich als es, wie von mir oben ausgeführt, genügend adhoc Rüstungsinvestitionen für die Gesamtsumme von 900 Mill. gegeben hätte.

    (das die in den anderen bereichen getätigten erhöhunhen möglicherweise ebenfalls sinnvoll sind bestreite ich dabei nicht, nur eben nicht zulasten des RüInvesttitels)

  5. @wacaffe

    Da liegt irgendwie ein Missverständnis vor. 900 Mio standen in Rüstungstiteln, konnten nicht ausgegeben werden. Davon wurden 400 Mio für andere Rüstungstitel genutzt und 300 Mio für so genannte rüstungsnahe Bereiche, aus denen z.B. die Autos gekauft wurden. 200 Mio in Einsatz und Personal. Die Rechnung, die Sie aufmachen, kann ich deshalb weiterhin nicht nachvollziehen.

  6. 1.) 200 Millionen wurden Zweckentfremdet vom Rüstungsbereich für Personal und Auslandseinsätze, was bedeutet, daß die Behauptung, daß alle Rüstungsgelder anderweitig ausgegeben worden seine, unwahr sind und das Ministerium die Öffentlichkeit getäuscht hat, weil Rüstungsgelder sind nicht dazu um Auslandseinsätze oder Personalkosten zu bezahlen, wo es hinten und vorne an Waffen, Munition und Ausrüstung bei der Truppe fehlt.

    Für die 200 Millionen hätten wir ca. 20 Leopard A 7 neu kaufen können!

    2.). Wenn hier 13 Millionen für den Leopard A 7 ausgegeben worden sind, um diese nachzurüsten, obwohl wir diese eben erst beschafft haben, dann muss dies wundern, zumal die BW nur 20 A 7 besitzt! Also haben wir 650.000 EUR pro Panzer für dessen Nachrüstung ausgegeben.

  7. Ich finde es eine beachtliche Leistung, dass nach jahrelanger Rückgabe der Mittel nun endlich diese sinnvoll genutzt werden. Man mag in manchen Details unterschiedlicher Meinung sein, aber die Richtung passt.

    Zu verdanken ist dies wohl dem Unmut der Ministerin über sie Mittelabflussprobleme, sowie der geschickten Umsetzung durch Sts Suder und die maßgeblichen AL H/C, Plg, AIN.

    Da wurde offenbar an einem Strang gezogen und auch gewisse Selbstblockaden durchbrochen.

    Sehr gut.

  8. Wie ich schon zu dem anderen Eintrag kommentiert hatte, Geld ausgeben ist keine Kunst.

    Die Frage ist wie sinnvoll und notwendig die Beschaffungen jetzt waren.

    Davon das in dem Apparat nun eine neue Fehlerkultur eingeführt wurde, ist mir nichts zu Ohren gekommen, ganz im Gegenteil.

    Vieles was nötig wäre steht wohl auf keiner „Wunschliste“ und da liegt schon das große Problem. Wie priorisiert man nun das Wichtigste wenn gar nicht das gesamte Fehl bekannt ist?

    @T.W.
    Die Liste lässt sich wohl noch um diesen Auftrag ergänzen?
    http://www.janes.com/article/57401/arcims-delivered-to-germany-s-wtd-71-naval-test-centre

    Ich bin mir jetzt nicht sicher ob das als „Hebevorrichtung für Grundminen“ zu verbuchen ist, wohl aber eher nicht, käme also dazu ;-)

    Das die Beschaffung nicht unbedingt geplant war lässt folgender Satz vermuten:

    „To meet WTD 71’s short delivery timeline, AEUK – working in conjunction with its parent Atlas Elektronik GmbH – has supplied an existing ARCIMS craft previously used by the company for trials and demonstration purposes.“

    @wacaffe

    Der Mörserersatz für den einfachen Feldmörser auf M113 müsste erst noch zusammengebastelt werden.
    Moderne Mörsertürme sind eher selten aber innerhalb der EU zu haben:
    NEMO und AMOS wären Kandidaten um diese auf oder besser in Boxer oder später auch Puma zu setzen.
    http://patria.fi/en/products-and-services/mortar-systems/patria-nemo
    http://www.patriahagglunds.fi/

    Die sehen etwas robuster aus als das Rak System aus Polen.
    (Link gibt es trotzdem: http://en.hsw.pl/defence-and-security/effector/120-mm-self-propelled-mortars-m120t-m120w)

    Bei der Munition fragt man wohl besser nicht wie viel davon vorhanden ist.

    @Closius
    Die Frage ist ob der Leopard A7 schon im Simulationssystem eingepflegt war und da vielleicht noch Kosten aufgelaufen sind. Gleiches gilt für den Anbausatz für das simulierte Gefecht, da musste vielleicht auch das ein oder andere geändert werden.
    Das wäre zumindest möglich.

    Nachgerüstet sind die Panzer jetzt nicht, für die Simulation wird die Simulatorausrüstung ja an den ’normalen‘ Panzer angebaut, es ist Zusatzausrüstung die wirklich nur für die simulierten Gefechte angebaut wird.

    Die Panzer schießen nur mit Feuerwerk und Lasern. Ob man getroffen hat meldet dann der Lasersensor des Gefechtsgegners.

    —————————————-

    Zu der Rechnung das nun eben nicht alles in Rüstung gegangen ist muss ich Wacaffe und Closius recht geben.

    Das Geld würde ausgegeben, aber nicht alles für Rüstung, wofür es ursprünglich eingeplant wurde.

    Der Schritt geht in die richtige Richtung aber ein voller Erfolg ist es wohl nicht.

  9. @SvD
    Beim Mrs hat Rheinmetall Vorzügliches anzubieten.
    leichter Panzermörser (lePzMrs)
    Der lePzMrs ausgestattet mit einem rücklaufgelagerten 120-mm-Vorderladermörser, der sowohl für herkömmliche Munition mit 8000 m Reichweite als auch für endphasengelenkte Munition ausgelegt ist.
    Durch die automatische Richtungs-, Höhen- und Positionsbestimmung sowie die vollautomatische Korrektur der Waffenposition von Schuss zu Schuss ist schnelle Feuerbereitschaft sowie hohe Präzision gewährleistet.
    Wiesel 2 muss es natürlich nicht sein. Sofort verfügbar, Luftbeweglichkeit vorhanden, taktische Beweglichkeit nachgewiesen und erprobt ist er aber schon.

  10. Besser als nix! (Bzw. als die Rückgabe der nicht ausgegebenen Mittelam Jahresende.)

    …und nun steinigt mich…! ;-)

  11. Ich kann die vielen negativen Wortmeldungen hier nicht nachvollziehen. Die Alternative ist nicht „wünsch dir was“, sondern „Schäuble lacht“.

    Beim Mittelabfluss müssen das Wünschbare und das Machbare zusammen kommen.

    Jeder mit etwaus Einblick erahnt was bereits diese Themen für ein Kraftakt waren. Geht es noch besser? Bestimmt.

    Aber besser als das Debakel die Jahre zuvor.

    Diese Trendwende kann man durchaus vdL anrechnen – nur warum man gerade dies nicht transparent darstellen will, verstehe ich auch nicht.

  12. Oh,
    es ist schon erstaunlich mit welcher Kompetenz im Rüstungsgeschäft und den entsprechenenden haushälterischen Kenntnissen man hier unterwegs ist. Bin eh erstaunt wie der ein oder andere. “ Kommentator“ zu jedem Thema seinen mehr oder weniger qualifizierten Beitrag leistet.
    Lieber „SvD“ einen Leopard 2A7 in die Simulation als Modell einzupflegen gibt es für nen Appel und nen Ei, da brauchen Sie sich keine Sorgen machen. By the way an Svd, die schießen auch nicht mit Feuerwerk, sondern mit Darstellungsmitteln. Na ja, aber mal gehört haben heißt ja nicht gleich wissen.

  13. @T.W.

    Für rund zehn Millionen Euro wurden Funkgeräte vom Typ PRC-117 angeschafft (Foto oben). Die Beschaffung dieser Funkausrüstung steht seit Jahren auf der Wunschliste der Truppe. (Schon im Dezember 2008 hatte die damals noch im Bundestag vertretene FDP danach gefragt; die Antwort wurde allerdings eingestuft und nicht veröffentlicht; inzwischen dürfte es allerdings um eine modernere Version des PRC-117 gehen als damals diskutiert.)

    Die beschaffte Version ist das PRC 117G

  14. @ Memoria: das sehe ich wie sie. Es ist gut, dass Sts Dr. Suder den
    Mittelabfluss erstmalig seit vielen Jahren realisieren konnte. In diesem Jahr ist man bereits im MINUS! Bezüglich der Frage zur Transparenz vermute ich, dass Projekte aus dem Teil 2 der geheimen Erläuterungen gezogen wurden. Das ist m.E. Verschlusssache.

  15. Warum jammern hier so viele immer so negativ. Sind wir doch mal froh das es endlich in die richtige Richtung geht ?! Nach jahrelangen kaputt sparen kommt Hoffnung auf das wir in Zukunft nicht mehr mit dem Besenstiel auf Übung müssen ;-)
    In diesem Sinne … Chantal heul leise :-D

  16. @FK70:
    Seltsamerweise hatte das BMVg beim German Deal zu den Hubschraubern kein Problem sehr genau Anteile aus dem Teil I zu zitieren – gleich eingestuft wie diese Vorhaben.

    Für mich daher nur ein Scheinargument – aber eben nur eine Randnotiz einer sehr guten Entwicklung. I

    m Kern bleibt: Es wurde etwas bewegt.
    Aber da sind wir uns ja erfreulicherweise einig.

  17. @Blitz334

    Ich hab mir ja die letzte Woche hier zum Teil einen zusammen geschrieben… dafür trage ich den selbst aufgesetzten Deppenhut.

    Sie haben es allerdings verpasst den wirklichen Fehler in meinem Beitrag zu finden und giften mich nur von der Seite an.

    Closius meinte natürlich die „Anpassungen beim Kampfpanzer Leopard 2A7 “ und nicht die „Modernisierung des Gefechtsübungszentrums“ bezüglich A7 und weiteren.

    Vielleicht können sie, wenn sie aus der Panzerecke kommen, aufklären woran es bei den „neuen“ A7 hapert ;-)

    So neu waren die ja nun nicht, eher gebraucht aus den Niederlanden mit Leasing an Kanada zwischendrin?

    @Klaus-Peter Kaikowsky
    lePzMrs ist mir nicht unbekannt.

    Jemand sagte hier mal, das System wäre nie eingeführt worden und Planungen dazu gäbe es wohl auch nicht. Hat sich mit der „Neuausrichtung“ erledigt.
    Mir ging es um einen fertigen Turm, den man in ein Missionsmodul des Boxer einrüsten kann.

    Sie wissen schon, Eigenschutz im Auslandseinsatz und so und vor allem würde es etwas dauern das Mörsersystem des lePzMrs auf andere Fahrzeuge zu setzen.
    Auf einem leichten Fahrzeug in größerer Stückzahl wäre das allerdings nicht verkehrt, gar wünschenswert ;-)

    @Memoria

    Ich habe mich auch leicht negativ dazu geäußert, wie das Geld nun ausgegeben wurde.
    Mir geht es nur darum das in den letzten Jahren soviel gestrichen wurde, das es eben an noch viel mehr fehlt.
    Bestimmte Dinge tauchen nicht mal mehr in den Wunschlisten auf, weil sie nicht zurückgestellt, sondern aus der Beschaffung getilgt worden sind.

    Das alles an Fehl und Mangel bis nach oben durchgemeldet ist glaubt wohl auch niemand.

    Das man sich mal damit beschäftigt was intern die letzten Jahre falsch gelaufen ist, gehört halt einfach dazu. Im Zuge dessen tauchen vielleicht noch mehr Dinge auf, die eine moderne Armee bräuchte und die nicht die Welt kosten.
    Stichwort Lagebild.

    Das Lagebild ist den unteren Befehlsebenen im Kampf enorm wichtig, hoch droben in den Wolken baut man sich dagegen ja immer noch sein eigenes Lagebild, von wegen „beste Bundeswehr die wir je hatten“.

    Da gibt es grundlege Probleme zu lösen. Das jetzt kein Geld mehr zurück geht sollte davon nicht ablenken.

  18. Reaper | 18. April 2016 – 22:21

    -Weil die gegen Frage ist was zu Zeit in Entwicklung Pro Jahr Kostet ( MEDS /Leo 3 /Drohnen /Schiffe und so weiter

    – von 34 Mrd Kosten sind Beschaffung gerade 1:24

  19. SvD | 18. April 2016 – 22:47

    Mein Wissen ist im Gespräch Doppel Pack
    60 mm kurz auf Kp ebene und 81 mm auf Btl ebene

    Warum wir nicht bei der Bw bewährten 120 bleiben kann

  20. @SvD:
    „Bestimmte Dinge tauchen nicht mal mehr in den Wunschlisten auf, weil sie nicht zurückgestellt, sondern aus der Beschaffung getilgt worden sind.“

    Natürlich ist das so, aber waren all diese Dinge auch notwendig?

    Nennen Sie doch mal ein paar Beispiele.
    Die negative Grundhaltung bei dem Thema kann ich weiterhin nicht nachvollziehen.

  21. @Memoria | 18. April 2016 – 20:11

    Diese Trendwende kann man durchaus vdL anrechnen – nur warum man gerade dies nicht transparent darstellen will, verstehe ich auch nicht.

    Sehe ich auch so; man hat das Beste aus der Situation gemacht und Schäuble kaum etwas zurückgeben müssen.
    Btw.: Dass ich das noch erleben darf, @Memoria wird vdL-Fan…;)

  22. Das Gejammer verstehe ich auch nicht. Aber ich versuche es zu überlesen ;-)

    In der Sache ist das ein Fortschritt. Aber da geht noch mehr. Für die Zukunft könnte das BmV von Bayern lernen. Dort haben die Ministerien, vor allem das Verkehrsressort, stets fertig ausgeplante und vorbereitete Projekte „in der Schublade“, nebst baubereiten Unternehmen. Wenn andere Bundesländer zB zum Jahresende Gelder aus dem Fernstrassenbau an den Bund zurückgeben, schreit Bayern immer „hier“ und gibt das Geld noch schnell aus. So zumindest hört man aus BmF und BmVI. Analog sollte Leyen allen Bereichen den Auftrag geben, in Abstimmung mit der Industrie unterschriftsreife Beschaffungsverträge vorzuhalten, die kurzfristig erfüllt werden können.

  23. @Alarich: Sie wollen sagen, dass (Wer?) mit dem Gedanken eines 60mm Systems auf Kp Ebene gespielt wird, während die Briten ihres auf Gruppenebene ausmisten wollen, weil ineffektiv (~3% first hit). Und morgen kommt dann das Reihenfeuer oder so…

  24. @ TW: Wen mussten Sie denn unter den Tisch trinken um an die Auflistung zu kommen? Es liest sich ja so, als seien diese Infos nicht mal eben an die Presse geleakt worden, sondern als wäre das hartnäckig herausgekitzelt worden.

    Jedenfall ist das doch insgesamt sehr positiv, dass diese Umwidmungen (falls das das richtige Wort ist) geglückt sind.

    Es ist ja schon ein bisschen verquer, dass Projekte weit oben in der Prioritätenliste stehen, weil sie (übertrieben?) technologieintensiv, groß, teuer, sichtbar und medientauglich sind, während der ganze Kram, der für die Einsatzfähigkeit mindestens genauso wichtig ist, abrutscht. Ich meine, vielleicht ist das eine gefährlich naive Laienfrage, aber ist die Priosisierung nicht von der Aufgabenbewältigung her gedacht?

    Ich weiß, es gab in letzter Zeit diesen Wandel, dass der „investive Anteil“ erhöht werden soll (k.A. wie das bewertet werden soll), aber haben denn innerhals des investiven Anteils die Dickfische automatisch Vorrecht? Das setzt ja einen gewissen Fehlanreiz: Wenn ich ein Problem billig lösen kann, wird die Lösung ignoriert, wenn ich es dagegen aufblähe, rutsche ich nach oben.

  25. @ Realpolitik

    Bezahlt wird aber nach meinem Wissen bei Lieferung des bestellten Rüstungsgutes.
    Die Vorlaufphase für die Industrie zur Herstellung des Artikels wird wahrscheinlich zu lange sein damit die Gelder im HH-Jahr abfließen oder als „Überkipper“ im I. Quartal des Folgejahres abfließen können.

  26. @Georg
    Exakt. Deshalb brauchts da vorbereitete Projekte, in enger Abstimmung mit dem Lieferanten. Das wird bei einem Puma nicht gehen. Bei einem Softwareupdate, bei Uniformteilen oder Muni aber vielleicht schon

  27. Ich finde es faszinierend wie immer wieder gesagt wird das Geld würde nicht richtig ausgegeben oder was mMn noch schlimmer ist, es werden Vermutungen über Details angestellt, welche nicht beweisbar sind.

    Ich möchte hier auch mal darauf hinweisen, dass auch bei der persönlichen Ausstattung jenseits des Kampfeinsatz mängel gibt. Viele davon würden keinen zweistelligen Millionenbetrag kosten um die abzustellen.
    Beispiel ungesunde Materialien. Aluminium ist nachweislich nicht gut für den Körper, trotzdem setzt die Bundeswehr noch immer auf Trinkflaschen, Flaschenbecher und Essgeschirr aus Alu. Es gibt BPA-freie Alternativen aus Kunststoff, Becher aus Edelstahl oder (wieder etwas teurer) Titan. Diverse Streitkräfte setzen die ein (Bsp. USA).
    Dann die Standard Kampfstiefel, hier hat es seinen Grund warum viele Infanteristen die Bergstiefel nutzen und diese auch privat beschaffen, zu wenig Halt im Fersenbereich, hart im im Schaft, weich am Knöchel… Wer behauptet die Stiefel sind gut, der sollte mal in anständigen Schuhen laufen.
    Beides relativ kleine Beträge, beides erhöht die Qualität im Arbeitsalltag.

  28. Jägerlein | 19. April 2016 – 12:10

    So hab ich s Gelesen
    das das gerade so angedacht wird

    Ich bin für 120 mm und auch für die PzGren

    60 mm macht bei den GebJg und Fallis bestimmt nicht schlecht weil die 60 mm kurz handlich ist

  29. Hm… mein erster post ist einfach so verschwunden? Zweiter Versuch:

    Bin verblüfft: Waren tatsächlich nicht sämtliche K130 von vornherein mit MASS ausgerüstet? Auf Fotos habe ich nie SRBOC wahrgenommen.

  30. @Bin_dabei:
    Ich habe kein Problem damit Fortschritte anzuerkennen und diese den Verantwortlichen zuzuschreiben.

    Ich kritisiere hier ja auch „nur“ häufig den Unterschied zwischen Anspruch und Wirklichkeit.

  31. @Ottone
    Richtig. Auf allen Fotos, nebst denen die aus den Zeiten unter Werftflaggen stammen, war der MASS an Bord. Und nach meinem Wissen auch von Anfang an so spezifiziert. Ich schaue morgen mal ein wenig nach, denn das verwirrt mich nun auch ein wenig.
    Kann es sein, dass es um F124 ging? Die hatten noch SRBOC and Bord soweit ich weiß. F123 wurden alle schon vorher umgerüstet.

  32. @Realpolitik u. Georg:
    Genau beim Mittelabfluss liegt das Problem.
    Viele wichtige Themen müssten ja zunächstmal europaweit ausgeschrieben werden, aber dafür sind klar zugewiesene Haushaltsmittel notwendig.

    Daher ist der Teil II des HH eben allzuoft kein echtes Feld für Austauschvorhaben mehr. Es fehlt einfach Zeit.

    Dies könnte deutlich entspannt werden, wenn das BMVg den Vorauszahlungserlass aus den 80er Jahren (!) anpassen würde. Dies wäre ein entscheidender Fortschritt um auch viele Kleinvorhaben voran zu bringen, die hier oft genug diskutiert werden.

    Aber die Aktionen des letzten Jahres haben den entscheidenden Schalter umgelegt, alles andere sind Hausaufgaben oder die Mühen der Ebene.

  33. Ich habe hier mal gelesen, dass es teilweise zu wenig Munition gibt.
    Warum nimmt man nicht einen Teil der übrig gebliebenen Geldmittel und beschafft Munition?

    166 Millionen für Eigenkapital und im Gegenzug 1040 neue Fahrzeuge.
    Kenn mich da nicht so aus, aber klingt nach „verleasing“ dieser Fahrzeuge und dafür eben Eigenkapitalerhöhung. Aber entweder hat man jetzt einen ordentlichen Puffer für die nächsten Jahre, wenn es um neue Fahrzeuge geht oder man benötigt ca. 160.000 Euro pro Fahrzeug – sind die aus Gold? Es sind doch nur Wolf und VW T5…

    Die 200 Millionen für Einsatzausgaben und für Personalkosten kann ich auch nicht so ganz verstehen – Wie schon geschrieben ist dies doch ein Mittelabfluss aus den Bereichen Rüstung/Investition.
    Dafür hätte man ja ziemlich viele Kampfstiefel, mehr Schutzwesten, Koppeln etc. kaufen können. Ich weiß nicht was so fehlt, aber bin mir sicher, dass jeder in seiner Einheit mindestens 3 Dinge nennen könnte, deren Beschaffungspreis unter je 1000 Euro liegt und wirklich etwas bringen würde.

    Personalkosten können ja nur für Überstunden wegen der neuen Arbeitszeitverordnung und Flüchtlingshilfe sein oder wo wird da auf einmal mehr benötigt als geplant?
    Und Einsatz sollte doch aus einen ganz anderen Topf kommen.
    Klar, besser dafür ausgeben als zurückgeben, aber ich bin mit den 700 Millionen ganz zufrieden, aber diese 200 Millionen find ich absolut unverständlich.

  34. Ich stimme ja grundsätzlich mit Memoria und allen anderen überein, die diese Entwicklung begrüßen. Ein winziger Wermutstropfen ist wohl der Umstand, dass mit der Vollausgabe zugleich Verpflichtungen eingegangen werden mussten, die sich in den Folgejahren auswirken und bereits JETZT entsprechende Verdrängungseffekte erzeugen.

    Der Leitung des BMVg gebührt jeder Respekt, dass sie den vollmundigen Nölern im Parlament gezeigt hat, dass sie auch den stets schwierigen Mittelabfluss unter Kontrolle bekommt – insgesamt verdeutlicht der Vorgang allerdings einmal mehr, wie wenig die schwerfällige Kameralistik zur Budgetierung des komplexen Rüstungsportfolios geeignet ist. Eine grundlegende Modernisierung des Haushaltsrechts (wie auch des Steuerrechts) wäre eine Leistung gewesen, die einer großen Koalition gut zu Gesicht gestanden hätte.

    Die Jährlichkeit des Haushalts, der Mangel an notwendigen Verpflichtungsermächtigungen und die Auflage, endverhandelte Verträge mit 25 Mio. €-Vorlagen durch das Parlament genehmigen zu lassen, sind Relikte einer Haushaltsführung, die noch kein europäisches Vergaberecht kannte. Es wird höchste Zeit, dass die Leitung des BMVg versteht und kommuniziert, dass es insbesondere diesem absurden rechtlichen Rahmrn geschuldet ist, dass die effektive Steuerung des Rüstungsportfolios so unendlich mühsam, wenn nicht gar de facto unmöglich ist.

    Auch die neue Projektmanagementorganisation für die drei Leuchtturmprojekte wird hier den Boden der Tatsachen sehr schnell erkennen und vielleicht bemerken, dass die im hastig gefertigten KPMG-Gutachten festgestellten Defizite eben nicht einzig der mangelnden Flexibilität und der Unfähigkeit der im Rüstungswesen tätigen Beschäftigten, Beamten und Soldaten geschuldet ist.

    Wie mir Sts’in Dr. Suder einmal schrieb: „Perception is Reality“.

  35. „Oft genug fallen die Ausrüstungsvorhaben, die gar nicht so teuer sind, hinten runter – weil milliardenschwere Großprojekte einen Löwenanteil des Haushalts beanspruchen. “

    Ich lese hier nicht regelmäßig, aber das stimmt. In meiner zwingend auf PCs angewiesenen Dienststelle gibt es davon zu wenig. Seit Jahren wird behauptet, es würden Systeme beschafft, aber nichts passiert.
    In der Praxis aber nicht so schlimm. Die Anwesenheitsquote des SOLL-Personals ist selten über einem Drittel, daher reichen die Rechner dann doch…

  36. @ kar_arsch:

    Das könnten auch Locals sein, oder die Entschädigungen. Personalkosten im Einsatz ist leider ein recht weiter Begriff.

  37. Das Gute daran ist, dass man den Parlamentariern demonstriert hat, dass sogar den widerspenstigen Drachen „Mittelabfluss“ erfolgreich bändigen konnte. Die Kehrseite der Medaille ist aber auch, dass hierzu teilweise überjährige Verpflichtungen eingegangen werden mussten, die bereits heute Verdrängungseffekte erzeugen. Insofern wurden hier zwar Symptome gelindert, die Ursachen bleiben aber unverändert bestehen.

    Die Steuerung des komplexen und teil recht unberechenbaren Rüstungsportfolios innerhalb des durch das Haushaltsrecht, das europäische Vergaberecht und die parlamentarische Kontrolle gesetzen Rahmens ist nach wie vor kaum leistbar…

    Einer großen Koalition hätte eine Reform des Haushaltsrechts, die auch überjährige Budgets ermöglicht und sich auf moderne Kontrollinstrumente anstelle zeitraubender 25 Mio. €-Vorlagen abstützt, gut zu Gesicht gestanden.

    Ein erster Schritt ist getan – den so gewonnenen Respekt im Parlament gilt es nun in einen vertrauensvolleren Modus umzusetzen, der eine flexiblere Steuerung des Rüstungsbudgets ermöglicht.

  38. Die Modernisierung des KPz Leopard 2 A7 ist so nicht ganz richtig.
    Da diese Ausführung ja eh schon ab Werk mit o.g. Modernisierungen ausgerüstet wurde, handelt es sich bei den Geldern für einen Zwischenschritt.
    Es wurde vermutlich sehr kurzfristig und m.A. auch richtig gehandelt, und mit frei werdenden Geldern der 2 A6 modernisiert.

    Modernisiert wurden:
    – Teile der Feuerleitanlage (div. Bediengeräte, und Rechneranpassung für neue MunSorten)
    – Teile der Bordverständigungs-, und Funkanlage
    – Teile der Bordnetzanlage zur Verbesserung der Stabilität des WaSys
    – Minenschutz (Umrüstung aller KPz auf 2 A6M)
    – Kampfraumbrandunterdrückungsanlage (back to the roots ;-))
    – Anbau einer Aussenbordverständigungsanlage

    Ziel ist es wohl, alle derzeitigen Leopard 2A6 auf diesen sogenannten Rüststand „2 A6M +“
    zu bringen. Jeder KPz kommt dann nach der Depot-/ Werksinstandsetzung so zurück in die Truppe.
    Eine Einpflegung dieses, und auch des 2 A7 in das biskerige AGDUS System ist noch nich abgeschlossen.

  39. @ Sehenden Auges

    Abgesehen von der Tatsache, daß Große Koalitionen eigentlich eher Koalitionen des kleinsten gemeinsamen Nenners sind, so halte ich Ihre Hoffnung auf eine Modernisierung des Haushaltsrechts im Bereich militärische Beschaffungen für reichlich blauäugig. In einem Land, in dem die politischen Vertreter militärische Belange ohnehin kaum mit einer 10m-Kneifzange anzufassen wagen, wird sich niemand für eine Modernisierung des Haushaltsrechts in punkto militärischer Beschaffung starkmachen – weil dann genau einer bloß „(Politisch-)Militärisch-Industrieller Komplex“ zu brüllen braucht und alles rennt Deckung suchend durcheinander.

  40. @ Memoria | 18. April 2016 – 18:08

    „Ich finde es eine beachtliche Leistung, dass nach jahrelanger Rückgabe der Mittel nun endlich diese sinnvoll genutzt werden. Man mag in manchen Details unterschiedlicher Meinung sein, aber die Richtung passt.“

    Nein,

    Der eingeschlagene Weg mag von Grundgedanken richtig sein aber bei der Umsetzung haben wir die Sache vergeigt.

    Unsere eingegangenen Verpflichtungen wurden über einen längeren Zeitraum gestreckt mit den Resultat das wir am Ende mehrere Mrd. € mehr bezahlen !

    Also eine rundum gelungene Sache für die Industrie, zu Lasten der Allgemeinheit.
    In der USA geht man den umgekehrten Weg, dort bekommt die Industrie Prämien wenn sie schneller liefert und es werden nur Mittel für jährliche Los Größen freigegeben was sich in einen flexibleren Verteidigungshaushalt niederschlägt.

    Letztendlich zählt immer, was unteren Strich auskommt !

    Es wäre besser gewesen die rund 900 Millionen Euro über eine einen Kredit zu finanzieren.

    Oder einfach die ursprünglich geplante 2016 Rate für den A400M , in Höhe von 1,27 Mrd. € einbehalten.
    Endlich damit Anfangen, dass fällige Vertragsstrafen von „Haus und Hof“ Lieferanten eingefordert werden.

    Bevor man sich Feiern läßt sollten die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder erst einmal Transparenz über ihren Einzelplan 14 herstellen.

  41. @Sehenden Auges:
    Danke. Das mit dem PMO sehe ich ebenso.

    @Miliway:
    „Unsere eingegangenen Verpflichtungen wurden über einen längeren Zeitraum gestreckt mit den Resultat das wir am Ende mehrere Mrd. € mehr bezahlen !“

    Und warum ist nun mehr gestreckt als sonst? Und woher nehmen Sie die Information? Konkretes Beispiel?

  42. @ Memoria | 20. April 2016 – 20:41

    „Und warum ist nun mehr gestreckt als sonst? Und woher nehmen Sie die Information? Konkretes Beispiel?“

    Durch einfache Recherche des Einzelplan 14 von 2015 und 2016.

    Ein direkter Vergleich der geplanten Verpflichtungsermächtigungen ( VE ) mit der in Epl_14_2016 ausgeführten, ergibt tatsächlich eine Einsparung von fast 700 Millionen Euro für die Titel 554 15 bis 554 20.

    Gewünschtes Beispiel an Hand des Eurofighter

    Wir hatten nach den Ursprünglichen Epl_14_2015 für den Titel 554 17 ( Eurofighter ) noch offene VE von insgesamt 3767889000 Millionen Euro.
    Nach dem aktuellen Epl_14_2016 für den Titel 554 17 ( Eurofighter ) haben sich die offene VE auf insgesamt 4583923000 Millionen Euro erhöht.

    Also sind die zu zahlenden Verpflichtungsermächtigungen ( VE ) nur für den Titel 554 17 Eurofighter um beeindruckend 816 Millionen Euro gestiegen.

    Also sind die genannten 700 Millionen Euro, über einen sehr teuren Rattenschwanz erkauft worden ! Des weiteren wird es langsam Zeit das Kostentransparenz nicht nur beim Eurofighter hergestellt wird.

    http://www.bundeswehr-monitoring.de/fileadmin/user_upload/media/BT1801220-Auszug.pdf

  43. @ Memoria | 20. April 2016 – 20:41

    Um noch unnötiges Nachfragen vorzubeugen jetzt noch der genaue Quellen Nachweis

    Bundeshaushaltsplan 2015 Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
    Seite 137

    http://www.bundeshaushalt-info.de/fileadmin/de.bundeshaushalt/content_de/dokumente/2015/soll/epl14.pdf

    Bundeshaushaltsplan 2016 Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
    Seite 147

    http://www.bundeshaushalt-info.de/fileadmin/de.bundeshaushalt/content_de/dokumente/2016/soll/epl14.pdf

    PS.: Meine zugrunde gelegte Version von den Bundeshaushaltsplan 2016 Einzelplan 14 die ich bereits 2015 runter geladen habe, weicht Hin und Wieder etwas von der aktuellen ab.

    Nach den neusten Stand beträgt unsere Verpflichtungsermächtigungen ( VE ) für den Titel 554 17 Eurofighter 4629042000 Millionen Euro

    Rechnung : 4629042000 minus 3767889000 gleich 861 Millionen Euro

    Also müssen wir bedingt durch die Umschichtung für das Projekt Eurofighter beeindruckend 861 Millionen Euro mehr bezahlen. ( Andere Titel wie z.B. 551 18 habe ich nicht berücksichtigt ! )

    In Kontext erscheinen jetzt die 900 Millionen Euro in einen anderen Licht.

    Beste Grüße und ein spitzen Bleistift zum nachrechnen !

  44. @all

    So, jetzt endlich (sorry, war zwei Tage unterwegs) die Korrektur bzgl. Korvetten und MASS, wie hier schon von etlichen erläutert… Habe das oben im Text geändert.

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