Verteidigungsministerium zum Haushalt: Das Schreiben vom 2. Mai

In der vergangenen Woche, am 2. Mai, hatte das Bundeskabinett den Haushalt 2018 und die Eckwerte für den Haushalt 2019 beschlossen, dazu die Planung für die kommenden Jahre. Darüber hatte ich am gleichen Tag hier ausführlich berichtet und dabei auch umfassend aus einem Schreiben des Verteidigungsministeriums an die Abgeordneten des Bundestages zitiert: Der Trend der steigenden Verteidigungsausgaben manifestiert sich auch im Eckwertebeschluss für den 52. Finanzplan.  (…) Gemessen an einem Mehrbedarf gegenüber dem 51. Finanzplan für die Haushaltsjahre 2019 bis[…]

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Kampf um den Haushalt: Verteidigung und Entwicklung gegen Scholz (m. Nachtrag)

Dass einzelne Ressorts der Bundesregierung nicht so recht zufrieden sind mit dem, was sie für ihr Ministerium in den Haushaltsverhandlungen mit dem Finanzminister herausholen, ist nichts ungewöhnliches und passiert praktisch jedes Jahr. Der erste Haushaltsbeschluss der (neuen) großen Koalition ist da allerdings eine verschärfte Form dieser Auseinandersetzung: Sowohl das Verteidigungs- als auch das Entwicklungsministerium machen öffentlich Front gegen die Haushaltspläne, die Finanzminister Olaf Scholz vorgelegt hat und die das Bundeskabinett am (heutigen Mittwoch beschlossen hat.

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Verteidigungsministerium übt deutliche Kritik an Planung für Haushalt 2019 (Update)

Der Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr auf voraussichtlich 42,4 Milliarden Euro steigen, rund 2,5 Milliarden Euro mehr als bislang im Finanzplan vorgesehen – nach Einschätzung des Wehrressorts aber dennoch zu wenig, die Modernisierung der Bundeswehr zu finanzieren. Nach Bekanntwerden der Eckwerte für den Bundeshaushalt 2019 am (heutigen) Freitag gab es aus dem Verteidigungsministerium ungewohnt deutliche Kritik an der geplanten Steigerung des Einzelplans 14. Wenn bis zum endgültigen Haushalt keine weitere Erhöhung möglich sei, könne mindestens eines der bereits verabredeten großen[…]

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Nach dem Tarifergebnis: Warten wir auf den Haushalt

Mit ein wenig Verspätung (ich war noch beim Zapfenstreich für den ausgeschiedenen Generalinspekteur Volker Wieker, nach Amtseinführung seines Nachfolgers morgen dazu mehr) ein Merkposten zum Thema Besoldung und Haushalt: Nachdem die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst in der vergangenen Nacht abgeschlossen wurden, interessiert hier natürlich nicht nur, ob das Tarifergebnis auf die Beamten und Soldaten übertragen wird (ja), sondern auch, wie sich das auf den Verteidigungshaushalt auswirkt. Ich habe dazu versucht, in der Bundespressekonferenz am Mittwoch etwas mehr herauszubekommen, das[…]

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Verteidigungshaushalt: Besoldungserhöhung zur Hälfte abgefedert, bis 2020 plus 10 Mrd.

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch den Bundeshaushalt für 2017 und die Planung für die kommenden Jahre beschlossen, und für den Verteidigungshaushalt sieht das im Wesentlichen aus wie geplant: Im kommenden Jahr steigt der so genannte Einzelplan 14 auf rund 36,6 Milliarden Euro. Der neue Finanzplan sieht zudem eine Aufstockung um gut zehn Milliarden Euro gegenüber der bisherigen Planung vor. Die Einzelheiten stellte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vor der Bundespressekonferenz vor. Ein für die Verteidigung wichtiges Detail: Die planmäßigen Besoldungserhöhungen für[…]

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Geld für Rüstung, Geld für Personal: So sieht das der Haushälter

Die Frage, wie viel Geld der Bundeswehr tatsächlich für die nötigen Investitionen in neue Rüstungsprojekte (oder auch nur in den Erhalt bestehenden Materials) zur Verfügung steht, ist immer für eine interessante Debatte gut. Und Anfang des Jahres hatten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre Rüstungsstaatsekretärin Katrin Suder vorgerechnet, wie viel Geld, das nicht wie geplant ausgegeben werden konnte, für andere Beschaffungen umgewidmet werden konnte. Dabei wurde auch schon deutlich: Einiges davon wurde benötigt, um Personalkosten zu finanzieren. Da ist[…]

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Trotz geplanter Haushaltssteigerung: Kein Geld für neue Rüstungsprojekte? (Nachtrag: BMVg)

Trotz der geplanten Steigerungen im Verteidigungshaushalt um zehn Milliarden Euro bis zum Jahr 2020 wird das Geld nach einer internen Einschätzung des Verteidigungsministeriums nicht für die bereits vorgesehenen Rüstungsprojekte ausreichen. Das berichtet die Bild-Zeitung (Samstagausgabe) unter Berufung auf ein Papier aus der Haushaltsabteilung. Unter anderem seien weder die geplanten zusätzlichen 100 Leopard-Kampfpanzer möglich noch der planmäßige Beginn der Investitionen in das neue Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS). Im kommenden Jahr würden die zusätzlich vorgesehenen 1,7 Milliarden Euro nicht für die nötigen Ausgaben[…]

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Fast eine Milliarde Euro im Skat: So gab die Bundeswehr das Geld aus (mit Korrektur)

Anfang dieses Jahres warteten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder mit einer positiven Nachricht auf: Wie oft in den Vorjahren hatte das Ministerium 2015 bereits fest eingeplantes Geld für Rüstungsprojekte nicht ausgeben können, weil sich die Lieferung von bestelltem Gerät verzögerte – im vergangenen Jahr sei es allerdings gelungen, diese Summe umzuleiten und für andere Dinge auszugeben, die in der Haushaltsplanung weit nach hinten gerutscht waren, obwohl die Truppe teilweise dringenden Bedarf dafür hatte. Nun war[…]

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Neue Ausrüstung für die Truppe! (Was wir gekauft haben, bleibt geheim.)

Ach, was waren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder stolz. Im vergangenen Jahr mussten sie nicht, wie in den Vorjahren, viele viele Millionen Euro ungebraucht an den Finanzminister zurückgeben. Nein, das betonte Suder mehrfach: Im Haushalt vorgesehene Mittel, die nicht für den vorgesehenen Zweck genutzt werden konnten (zum Beispiel weil Flugzeuge wie der A400M verspätet geliefert wurden), wurden umgeleitet. Um Dinge zu beschaffen, die die Truppe zwar dringend braucht, die aber eben nicht ganz oben auf[…]

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