Fürs Protokoll: Die Bundestagsausschüsse für Verteidigung und Haushalt haben zunächst vorgesehene Abstimmungen über Rüstungsprojekte vorerst aufgeschoben. Damit zeichnet sich für die geplante letzte Sitzung in diesem Jahr eine Rekordzahl an Vorlagen ab.
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Das Thema köchelt schon seit Monaten, und jetzt kommt es wieder hoch: Die nicht gerade üppig finanzierte Bundeswehr soll für einen nicht eindeutig bekannten Millionenbetrag neue Dienstanzüge bekommen. Das sind eben nicht die Tarnuniformen. Die werden zwar auch neu gekauft, dann aber nicht im neuen, von den Streitkräften selbst entwickelten Tarnmuster.
WeiterlesenDie Bundeswehr hat ein Personalproblem – das ist nicht überraschend für jeden, der die Entwicklung der Personalstärke verfolgt. Was aber Ministerium und Truppe zusätzlich zu schaffen macht, sind die widrigen Umstände, die die geplante Vergrößerung der Streitkräfte verhindern: Von einer Abbrecherquote von derzeit 27 Prozent bis zu fehlenden Haushaltsmitteln für neues Personal.
WeiterlesenDas Bundeskabinett will am kommenden Mittwoch den Entwurf des Bundeshaushalts für das kommende Jahr und den Finanzplan für die Jahre bis 2028 beschließen. Die Vorlage dazu kursiert seit dem (heutigen) Montag im politischen Berlin – deshalb ein Blick auf die hier interessierenden Zahlen.
WeiterlesenZur Dokumentation: Die absehbar nur geringe Erhöhung des Verteidigungshaushalts, auf die sich die Spitzen der Ampelkoalition verständigt haben, sieht Minister Boris Pistorius angesichts der Bedrohungslage als problematisch für die Bundeswehr. Dennoch werde er das Beste daraus machen, sagte der Ressortchef am (heutigen) Montag am Rande einer Luftwaffenübung in Alaska. Zum Nachhören:
WeiterlesenDie Spitze der Ampelkoalition – also Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) haben sich auf die Grundzüge des Haushalts fürs kommende Jahr verständigt. Die Verteidigungsausgaben standen nicht unbedingt im Mittelpunkt; klar ist: Verteidigungsminister Boris Pistorius bekommt mit knapp 1,2 Milliarden Euro im kommenden Jahr weniger als die verlangten 6,5 Milliarden. Ab 2028 (Korrektur, nicht 2008) wird aber ein Verteidigungshaushalt von 80 Milliarden anvisiert.
WeiterlesenVor der parlamentarischen Sommerpause, die am Ende der kommenden Woche beginnt, zeichnet sich ein Rüstungs-Trend ab: Große Beschaffungen für die Bundeswehr werden durch den Haushaltsausschuss des Bundestages geschleust, ob für Panzer, Fregatten oder Munition. Den meisten Projekten ist eines gemeinsam: Damit werden Ausgaben gebilligt, die Jahre in der Zukunft erst im Haushalt fällig werden – auch wenn niemand bislang sagen kann, wie der Etat zum Ende des Jahrzehnts aussehen wird.
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Deutschland wird in diesem Jahr voraussichtlich mehr als 90 Milliarden Euro für Verteidigungsaufgaben ausgeben und damit erstmals das 2014 in der NATO vereinbarte Ziel von mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung erreichen. Das geht aus der Statistik hervor, die die Allianz am späten (gestrigen) Montagabend veröffentlichte.
WeiterlesenDie Bundeswehr muss künftig Material, das sie an die Ukraine abgibt, aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr ersetzen. Diese Neuregelung ist, so weit bisher bekannt, die gravierendste Auswirkung der Beschlüsse der Koalitionsspitzen zum Haushalt 2024 auf die Mittel, die dem Verteidigungsministerium zur Verfügung stehen. Für das kommende Jahr wirkt sich das voraussichtlich mit einer halben Milliarde Euro aus.
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