Schlagwort: Verteidigungshaushalt

Krieg und Haushalt: Buchungstechnische Vorsorge für den Kriegs- und Krisenfall

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Erstmals seit Jahrzehnten will die Bundesregierung im Verteidigungshaushalt auch buchungstechnische Regelungen für den Kriegs- und Krisenfall vorsehen. Neue Haushaltsvermerke und ein neues, bislang nur als so genannte Leertitel vorgesehenes Kapitel im Haushaltsgesetz für 2026 sollen eine vereinfachte Buchungssystematik ermöglichen, wenn der Bundestag den Verteidigungs- oder Spannungsfall erklärt oder die Bundesregierung den Bündnisfall verkündet.

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Haushaltsentwurf fürs kommende Jahr: Vor allem mehr Personal

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Nach dem Haushaltsentwurf für dieses Jahr, der sich durch die vorgezogene Bundestagswahl verzögert hatte, hat das Bundeskabinett nun auch den Entwurf für den Bundeshaushalt 2026 vorgelegt. Für die Bundeswehr bedeutet der von rund 62 auf gut 82 Milliarden Euro (plus Mittel aus dem Sondervermögen) steigende Etat nicht nur mehr Geld für Material – sondern auch den Einstieg in eine personelle Aufstockung der Streitkräfte.

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Kabinett billigt Haushaltsentwurf: In diesem Jahr Planstellen für 10.000 zusätzliche Soldaten

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Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Haushaltsplans für dieses Jahr gebilligt, der durch die Wahl und Koalitionsbildung bislang noch nicht vorlag, und die Planung für die kommenden Jahre. Der massive Aufwuchs der Verteidigungsausgaben, mit dem bereits 2029 die neue NATO-Quote von 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung erreicht werden soll, bedeutet schrittweise eine massive Erhöhung des Verteidigungshaushalts – und schon in diesem Jahr 10.000 zusätzliche Planstellen für Soldaten und Soldatinnen.

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Massive Steigerung der Verteidigungsausgaben: 2029 auf 162 Milliarden Euro

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Die Verteidigungsausgaben der Bundesrepublik sollen bereits in diesem Jahr auf 95 Milliarden Euro ansteigen und bis 2029 insgesamt 162 Milliarden Euro erreichen. Das geht aus der Haushaltsplanung hervor, die am (morgigen) Dienstag im Bundeskabinett beschlossen werden soll. Damit würden in diesem Jahr 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung erreicht, die so genannte NATO-Quote. Im Jahr 2029 wären es dann geplant 3,5 Prozent.

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Pistorius-Interview: Absolute Summe statt NATO-Quote für Verteidigung

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Das ist ein Grundproblem mit Politiker-Interviews: Wer eins hat, muss daraus auch eine Nachricht produzieren. Auch wenn das Gesagte nicht unbedingt neu ist. Deshalb ein kurzer Blick auf das aktuelle, am Wochenende veröffentlichte Interview mit Verteidigungsminister Boris Pistorius: Seine Aussage zum Verteidigungshaushalt scheint mir ja spannender als die zur Ukraine.

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Ministerium plant Millionen für neuen Dienstanzug ein

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Das Thema köchelt schon seit Monaten, und jetzt kommt es wieder hoch: Die nicht gerade üppig finanzierte Bundeswehr soll für einen nicht eindeutig bekannten Millionenbetrag neue Dienstanzüge bekommen. Das sind eben nicht die Tarnuniformen. Die werden zwar auch neu gekauft, dann aber nicht im neuen, von den Streitkräften selbst entwickelten Tarnmuster.

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Blick auf die Bundeswehr-Personallage: Weniger Bewerber, ein Viertel Abbrecher – und zu wenig Geld

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Die Bundeswehr hat ein Personalproblem – das ist nicht überraschend für jeden, der die Entwicklung der Personalstärke verfolgt. Was aber Ministerium und Truppe zusätzlich zu schaffen macht, sind die widrigen Umstände, die die geplante Vergrößerung der Streitkräfte verhindern: Von einer Abbrecherquote von derzeit 27 Prozent bis zu fehlenden Haushaltsmitteln für neues Personal.

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