Im beginnenden Wahlkampf wird vermutlich noch einiges zu Verteidigungsausgaben zu hören sein – aber Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und Grünen-Spitzenkandidat, da da heftig vorgelegt: Er spricht sich für Verteidigungsausgaben in Höhe von 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung aus.
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Das ist ein Grundproblem mit Politiker-Interviews: Wer eins hat, muss daraus auch eine Nachricht produzieren. Auch wenn das Gesagte nicht unbedingt neu ist. Deshalb ein kurzer Blick auf das aktuelle, am Wochenende veröffentlichte Interview mit Verteidigungsminister Boris Pistorius: Seine Aussage zum Verteidigungshaushalt scheint mir ja spannender als die zur Ukraine.
WeiterlesenFürs Protokoll: Die Bundestagsausschüsse für Verteidigung und Haushalt haben zunächst vorgesehene Abstimmungen über Rüstungsprojekte vorerst aufgeschoben. Damit zeichnet sich für die geplante letzte Sitzung in diesem Jahr eine Rekordzahl an Vorlagen ab.
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Das Thema köchelt schon seit Monaten, und jetzt kommt es wieder hoch: Die nicht gerade üppig finanzierte Bundeswehr soll für einen nicht eindeutig bekannten Millionenbetrag neue Dienstanzüge bekommen. Das sind eben nicht die Tarnuniformen. Die werden zwar auch neu gekauft, dann aber nicht im neuen, von den Streitkräften selbst entwickelten Tarnmuster.
WeiterlesenDie Bundeswehr hat ein Personalproblem – das ist nicht überraschend für jeden, der die Entwicklung der Personalstärke verfolgt. Was aber Ministerium und Truppe zusätzlich zu schaffen macht, sind die widrigen Umstände, die die geplante Vergrößerung der Streitkräfte verhindern: Von einer Abbrecherquote von derzeit 27 Prozent bis zu fehlenden Haushaltsmitteln für neues Personal.
WeiterlesenDas Bundeskabinett will am kommenden Mittwoch den Entwurf des Bundeshaushalts für das kommende Jahr und den Finanzplan für die Jahre bis 2028 beschließen. Die Vorlage dazu kursiert seit dem (heutigen) Montag im politischen Berlin – deshalb ein Blick auf die hier interessierenden Zahlen.
WeiterlesenZur Dokumentation: Die absehbar nur geringe Erhöhung des Verteidigungshaushalts, auf die sich die Spitzen der Ampelkoalition verständigt haben, sieht Minister Boris Pistorius angesichts der Bedrohungslage als problematisch für die Bundeswehr. Dennoch werde er das Beste daraus machen, sagte der Ressortchef am (heutigen) Montag am Rande einer Luftwaffenübung in Alaska. Zum Nachhören:
WeiterlesenDie Spitze der Ampelkoalition – also Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) haben sich auf die Grundzüge des Haushalts fürs kommende Jahr verständigt. Die Verteidigungsausgaben standen nicht unbedingt im Mittelpunkt; klar ist: Verteidigungsminister Boris Pistorius bekommt mit knapp 1,2 Milliarden Euro im kommenden Jahr weniger als die verlangten 6,5 Milliarden. Ab 2028 (Korrektur, nicht 2008) wird aber ein Verteidigungshaushalt von 80 Milliarden anvisiert.
WeiterlesenVor der parlamentarischen Sommerpause, die am Ende der kommenden Woche beginnt, zeichnet sich ein Rüstungs-Trend ab: Große Beschaffungen für die Bundeswehr werden durch den Haushaltsausschuss des Bundestages geschleust, ob für Panzer, Fregatten oder Munition. Den meisten Projekten ist eines gemeinsam: Damit werden Ausgaben gebilligt, die Jahre in der Zukunft erst im Haushalt fällig werden – auch wenn niemand bislang sagen kann, wie der Etat zum Ende des Jahrzehnts aussehen wird.
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