Schlagwort: Verteidigungshaushalt

NATO-Zahlen zu Verteidigungsausgaben: Große Spanne bei Personal und Betrieb

Da Wochenende ist, werfe ich diese Statistik jetzt nur mal schnell zum Wiederfinden hier rein: Die NATO hat am (heutigen) Freitag die jährliche Übersicht zu den Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer veröffentlich. Weiterhin gibt es die großen Unterschiede innerhalb des Bündnisses, vor allem beim Anteil der Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt – und wenig überraschend liegt Deutschland mit 1,53 Prozent weiterhin unter dem vereinbarten Zwei-Prozent-Ziel.

Weiterlesen

Streit um Rüstungsprojekte: SPD will vor allem für Schiffsneubauten und Werften kämpfen

Der – man darf es inzwischen wohl so nennen – Streit zwischen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und mehreren Abgeordneten der Regierungskoalition über die Finanzierung von Rüstungsprojekten geht in eine weitere Runde: Die SPD-Verteidigungsexpertin Siemtje Möller kündigte an, ihre Fraktion werde in den nächsten Tagen versuchen, einige von der Ministerin zur Disposition gestellte Projekte zu retten.

Weiterlesen

AKK-Antwort auf Brandbrief von Abgeordneten: Für manche Rüstungsprojekte fehlt halt langfristig das Geld

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach Kritik aus der eigenen Koalition das Vorgehen verteidigt, bereits im Verteidigungshaushalt für dieses Jahr eingestellte Rüstungsbeschaffungen wieder zur Disposition zu stellen. Bei der Finanzplanung für größere Vorhaben müsse auch berücksichtigt werden, ob nicht nur in diesem und im kommenden Jahr, sondern auch in den Folgejahren das nötige Geld zur Verfügung stehe, schrieb die Ministerin zwei Haushalts- und zwei Verteidigungspolitiker:innen aus Union und SPD. Diese Position, betonte Kramp-Karrenbauer, sei mit dem Bundesfinanzministerium abgestimmt.

Weiterlesen

AKK und Bundeswehr-Beschaffungen: Union und SPD machen Front gegen Ministerin (m. Korrektur)

Eigentlich ist ja schon Pfingstpause – aber an diesem Freitag vor dem langen Wochenende haben Abgeordnete der Regierungskoalition eine Salve auf Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer abgefeuert: Die haushalts- und verteidigungspolitischen Sprecher von Union und SPD wandten sich gegen die Planung Kramp-Karrenbauers für die Bundeswehrbeschaffungen noch in diesem Jahr.

Weiterlesen

Fürs Protokoll: Haushaltsplanung verabschiedet, mit langfristig sinkendem Verteidigungsetat

Das Bundeskabinett hat die Eckwerte für die Haushaltsplanung der kommenden Jahre beschlossen. Der Verteidigungsetat soll danach zwar für das nächste Jahr um fünf Prozent steigen, danach aber wieder sinken. Endgültig verabschiedet wird der nächste Haushalt allerdings erst nach der Bundestagswahl vom neu gebildeten Parlament.

Weiterlesen

Verteidigungshaushalt soll 2022 um fünf Prozent steigen, dann geht’s runter (Neufassung)

Der Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr noch einmal um fünf Prozent steigen, in den Jahren danach aber deutlich unter das Niveau von 2021 sinken. Damit solle der aktuelle Bedarf im Jahr 2022 insbesondere in den Bereichen Rüstungsbeschaffung und Digitalisierung berücksichtigt werden, heißt es in den Eckwerten für die Finanzplanung des Bundes in den kommenden Jahren, die Bundesfinanzminister Olaf Scholz am kommenden Mittwoch dem Kabinett vorlegen will.

Weiterlesen

Verteidigungshaushalt: Zahlenspiele (m. Nachtrag)

Alle Ressorts der Bundesregierung und damit natürlich auch das Verteidigungsministerium bereiten sich auf den Prozess der Aufstellung des Bundeshaushalts für das kommende Jahr vor – unter dem Eindruck der Coronavirus-Pandemie mit entsprechenden Verteilungskämpfen. So ist vielleicht zu erklären, warum an diesem Wochenende zwei Zahlenwerke aus dem Verteidigungsbereich bekannt wurden, die sich ein wenig zu widersprechen scheinen und zudem noch wenig darüber aussagen, wie sich die Ausgaben tatsächlich entwickeln.

Weiterlesen

Verteidigungshaushalt 2021: 120 Mio mehr, jetzt 46,93 Milliarden Euro

Der Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr auf 46,93 Milliarden Euro steigen, rund 120 Millionen Euro mehr als bislang im Haushaltsentwurf der Bundesregierung vorgesehen. In der so genannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossen die Abgeordneten der Koalitionsmehrheit vergleichsweise geringe Änderungen am Entwurf des, wie er heißt, Einzelplans 14, der noch vom Parlament insgesamt gebilligt werden muss. In diesem Jahr sieht der Verteidigungshaushalt 45,2 Milliarden Euro an Ausgaben vor.

Weiterlesen

Militärausgaben weltweit auf Rekordhöhe – Deutschland im vergangenen Jahr mit massiver Steigerung

Die weltweiten Militärausgaben sind im vergangenen Jahr auf 1.917 Milliarden US-Dollar gestiegen und damit auf das höchste Niveau seit 1988. Nach einer Übersicht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI war allein der Anstieg von 3,6 Prozent von 2018 auf 2019 der höchste seit 2010. Deutschland hatte im vergangenen Jahr mit zehn Prozent mehr Ausgaben für den Verteidigungshaushalt gegenüber 2018 die höchste Steigerungsrate in der NATO, allerdings blieb der Anteil am Bruttoinlandsprodukt mit 1,3 Prozent im Vergleich zu 2010 weitgehend unverändert.

Weiterlesen