Sondersitzung des Verteidigungsausschusses: Fragen an die Ministerin

In Berlin hat am Vormittag eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses begonnen, einziger Tagesordnungspunkt: Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu den Hintergründen des Falls um den inhaftierten Soldaten der Bundeswehr Franco A. Bei diesem recht begrenzten Punkt dürfte es allerdings nicht bleiben, denn der kleinere Koalitionspartner SPD wie auch die Oppositionsparteien dürften über diesen Fall hinaus nach dem Umgang mit Rechtsextremismus in der Bundeswehr fragen, was Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen getan oder eben nicht getan hat.

Neben der Ministerin sitzen im Ausschuss Generalinspekteur Volker Wieker und Staatssekretär Gerd Hoofe, die ebenfalls Fragen der Abgeordneten beantworten können. Wer nicht dort sitzt: Die Inspekteure der Teilstreitkräfte und militärischen Organisationsbereiche, die vielleicht an der Stelle – Rechtsextremismus in den Streitkräften – auch was sagen könnten. Das finden nicht alle Abgeordneten gut, aber wer von Ministerium und Bundeswehr kommt, hat in diesem Fall das Ministerium festgelegt.

Vor der Sitzung hat sich die Ministerin schon mal geäußert:

vdL_Verteidigungsausschuss-1_10mai2017     

 

 

und auch der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold:

Arnold_Verteidigungsausschuss-1_10mai2017     

 

 

Mehr dann nach Entwicklung – so zwei bis zweieinhalb Stunden Sitzung sind wohl zu erwarten.