Schlagwort: Verteidigungsausschuss

Merkposten: Doch schnell zur Raketenabwehr? (Korrektur)

Trotz aller öffentlichen Aussagen von der Spitze des Verteidigungsministeriums, die Pläne für ein neues Raketenabwehrsystem müssten zunächst mal geprüft werden, scheint Zug im Kamin: Bereits am kommenden Mittwoch will der Verteidigungsausschuss des Bundestages einen Bericht des Ministeriums zur möglichen Beschaffung des israelischen Systems Arrow 3 diskutieren. Allerdings geht diese Debatte auf den Wunsch einer Oppositionspartei zurück und ist kein Vorstoß des Ministeriums.

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FDP-Abgeordnete Strack-Zimmermann an der Spitze des Verteidigungsausschusses (und eine erste Liste)

Die FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann, bisher verteidigungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, hat die Leitung des Bundestags-Verteidigungsausschusses übernommen. Nach eigenen Angaben wurde sie am (heutigen) Mittwoch von dem nach der Bundestagswahl neu konstituierten Ausschuss mit fast 95 Prozent zur Nachfolgerin des SPD-Abgeordneten Wolfgang Hellmich gewählt.

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Nach der Wahl: Welche Verteidigungspolitiker sind wieder da?

Nach der Bundestagswahl am (gestrigen) Sonntag ist noch völlig offen, wie die künftige Regierungskoalition aussieht – und damit ist es bislang auch wenig sinnvoll, bereits jetzt darüber zu spekulieren, wer künftig die Spitze des Verteidigungsministeriums stellt. Was aber bereits feststeht: welche der bisherigen Verteidigungspolitiker*innen wieder ins Parlament einziehen werden oder eben nicht – eine Übersicht für den Verteidigungsausschuss:

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Munitions-Affäre beim KSK: AKK bleibt bei später Information

Fürs Protokoll: Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hat sich in einer Sondersitzung mit den Vorfällen um die Rückgabeaktion von Munition beim Kommando Spezialkräfte (KSK) befasst – allerdings gab es offensichtlich auch nach vier Stunden keine Erkenntnisse, die wesentlich über den bereits bekannten Sachstand hinausgingen. In einer erneuten Sondersitzung wollen die Abgeordneten am 3. Mai mit dem Thema weitermachen.

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Zur Dokumentation: Die Bundestagsausschüsse für Verteidigung, Auswärtiges und Haushalt

Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages haben sich am (heutigen) Mittwoch konstituiert und ihre Vorsitzenden bestimmt – gut vier Monate nach der Bundestagswahl am 24. September vergangenen Jahres. Üblicherweise findet das nach einer Regierungsbildung statt, aber so lange wollten die Parlamentarier nun nicht mehr warten. Zur Dokumentation die Zusammensetzung der hier vorrangig interessierenden Ausschüsse für Verteidigung, Auswärtiges und Haushalt (um es nicht zu unübersichtlich zu machen, nur die ordentlichen Mitglieder), Quelle ist der Deutsche Bundestag:

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Jetzt rund: Die Mitglieder des Verteidigungsausschusses

Die SPD hat am (heutigen) Montag als letzte Fraktion im Bundestag ihre Mitglieder im Verteidigungsausschuss endgültig benannt. Damit steht die Zusammensetzung des Gremiums. Da bereits zuvor zwischen den Fraktionen vereinbart wurde, dass die SPD erneut den Vorsitz stellen wird, dürfte der bisherige Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich auch der künftige sein. Die Mitglieder:

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Parlamentarier-Besuch in der Türkei: Auf NATO-Vermittlung am 8. September

Eine Delegation des Bundestags-Verteidigungsausschusses kann im September im Rahmen einer Reise unter Führung der NATO den türkischen Luftwaffenstützpunkt Koya und die dort eingesetzten deutschen Soldaten besuchen. Die türkische Regierung habe auf Vermittlung der Allianz eine solche Reise gebilligt, teilte Außenminister Sigmar Gabriel dem Ausschussvorsitzenden Wolfgang Hellmich mit. Vorangegangen war ein erneuter Streit über die Besuchsrechte deutscher Parlamentatier bei Bundeswehrsoldaten in der Türkei. Nach Visiten auf der Basis Incirlik hatte die Regierung in Ankara auch solche Besuche von Einsätzen der AWACS-Luftüberwachungsmaschinen

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Sondersitzung des Verteidigungsausschusses: Fragen an die Ministerin

In Berlin hat am Vormittag eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses begonnen, einziger Tagesordnungspunkt: Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu den Hintergründen des Falls um den inhaftierten Soldaten der Bundeswehr Franco A. Bei diesem recht begrenzten Punkt dürfte es allerdings nicht bleiben, denn der kleinere Koalitionspartner SPD wie auch die Oppositionsparteien dürften über diesen Fall hinaus nach dem Umgang mit Rechtsextremismus in der Bundeswehr fragen, was Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen getan oder eben nicht getan hat. Neben der Ministerin sitzen im

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