Schlagwort: Verteidigungsausschuss

G36 und fliegendes Gerät: Berichte aus dem Chaos

Da mich heute der Zahnarzt operativ aus dem operativen Verkehr gezogen hatte … kann ich zur heutigen Verteidigungsausschuss-Sitzung nur nachlesen, wo es wohl geknallt hat. Zum Beispiel beim Thema G36: Im vertraulich tagenden Verteidigungsausschuss warf der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus von der Leyens Haus am Mittwoch sogar vor, durch Einflussnahme auf einen Prüfer der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD) gegen das Dienstrecht verstoßen zu haben.(…)

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Alarmstimmung im Verteidigungsausschuss: „Kreative Mangelverwaltung“

Die jüngsten Berichte über defekte und deshalb gegroundete Hubschrauber bei der Deutschen Marine sind offensichtlich nur die Spitze des Eisbergs: Angesichts der Mängelmeldungen aus der Bundeswehr herrscht nun auch im Parlament Alarmstimmung. Im Verteidigungsausschuss des Bundestages ging es am (heutigen) Mittwoch in Anwesenheit der Inspekteure der Teilstreitkräfte um die Materiallage Hauptwaffensysteme – und noch während der laufenden Sitzung zeigte sich auch in den Reihen der Koalitionsabgeordneten blankes Entsetzen. Mit den Worten des CSU-Verteidigungspolitikers Florian Hahn zu Augen geradeaus!: Es herrscht

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DroneWatch: Wortprotokoll der Bundestags-Anhörung

Fürs Archiv: Das Wortlaut-Protokoll der Anhörung des Verteidigungsausschusses zu Kampfdrohnen am 30. Juni hat der Bundestag dankenswerterweise jetzt zum Nachlesen online gestellt. (Ist ja bislang nicht selbstverständlich und sollte deshalb auch mal gewürdigt werden. Allerdings: leider in einer grafischen Version, aus der man ohne weitergehende Bearbeitung nicht direkt etwas herauskopieren kann. Schade.) Nachtrag Dezember 2019: Link zum Protokoll gefixt; und vorsichtshalber auch hier: 20140630_BT-Anhoerung_unbemannte_Systeme (Archivbild 2007: MQ-9 Reaper, Unmanned hunter/killer weapon system – U.S. Air Force photo/Staff Sgt. Brian Ferguson)

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Ein bisschen weniger Infanterie

Über eines schienen sich die Koalitionspartner CDU/CSU und SPD schon während ihrer Verhandlungen über eine gemeinsame Regierung im vergangenen Jahr einig: Beim Thema Streitkräfte sollte es keine Reform der Reform geben, keinen völlig neuen Anlauf für die Neuausrichtung der Bundeswehr. Allerdings tauchte schon damals das Wort Nachsteuerung auf – und was noch als Nachsteuerung (auch gerne: kleinere Änderungen an der Struktur) anzusehen ist und was eine Reformreform wäre, ist vor allem eine Frage der Definition. Das gilt auch für einen

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Gar nicht so einfach: Die Mitglieder der Bundestagsausschüsse…

Es scheint gar nicht so einfach zu sein, einen Verteidigungsausschuss zusammenzustellen. Nachdem die hier veröffentlichte Liste war stimmt, aber noch ein paar Leerstellen hatte, hat der Bundestag am (heutigen) Mittwoch eine etwas komplettere Liste veröffentlicht: Mitglieder des Verteidigungsausschusses Allerdings fehlen dort auch noch die stellvertretenden Ausschussmitglieder der Linkspartei. Und das dritte ordentliche Mitglied der Grünen – das wird wohl Doris Wagner werden. Entschuldigung für die Verwirrung. Aber so kompliziert hatte ich mir das nicht vorgestellt. Außerdem noch, weil im Zusammenhang

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Noch als Sammelordner: Der neue Verteidigungsausschuss

Der Verteidigungsausschuss des im September vergangenen Jahres neu gewählten Bundestages wird sich (wie alle anderen Ausschüsse) am kommenden Mittwoch konstituieren. Interessant wird der Blick auf die Neulinge in diesem Bereich – aber auch wenn weitgehend klar ist, wer in dieses Parlamentsgremium einzieht, stehen dennoch ein paar Namen noch nicht endgültig fest… Da mir an dieser Stelle eine gewisse Verlässlichkeit wichtig ist, hier erstmal nur die Informationen, bei denen es als gesichert anzunehmen ist; mehr später per Nachtrag. Ist halt ein

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Verteidigungsausschuss soll zum Untersuchungsausschuss EuroHawk werden

Jetzt ist die Entscheidung gefallen: Das gescheiterte Drohnenprojekt EuroHawk und vor allem das Verhalten von Verteidigungsminister Thomas de Maizière soll in einem Untersuchungsausschuss durchleuchtet werden. Dafür soll sich der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss konstituieren (wie es auch im Grundgesetz vorgesehen ist). Nach den Grünen, die schon länger auf einen solchen Untersuchungsausschuss dringen, kündigte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am (heutigen) Montag die Zustimmung seiner Partei dazu an:

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EuroHawk: Abgestürzt in den Wahlkampf

Ein ganz klein wenig hätten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages vorgewarnt sein können. Im Sommer vergangenen Jahres schlug der Bundesrechnungshof (BRH) Alarm: Das Verteidigungsministerium, klagten die Prüfer, wolle die Unterlagen über ein Millionen-Rüstungsprojekt nicht an den BRH herausrücken, weil mit dem Lieferanten Vertraulichkeit vereinbart worden sei. Das Millionenprojekt: Die Riesen-Drohne EuroHawk, im Juli 2011 vom US-Hersteller Northrop Grumman nach Deutschland überführt, zur weiteren Ausrüstung mit moderner Sensortechnik durch die EADS-Tochter Cassidian. Rückblickend scheint offensichtlich, dass das Misstrauen der Rechnungsprüfer nicht

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Das EuroHawk-Debakel: O-Töne nach dem Verteidigungsausschuss

Der Stopp für das Projekt EuroHawk, die größte Drohne der Bundeswehr, hat am (heutigen) Mittwoch wie erwartet den Verteidigungsausschuss des Bundestages beschäftigt. Dabei stand für die Abgeordneten natürlich im Mittelpunkt, seit wann eigentlich klar war, dass das unbemannte Flugzeug Probleme mit der Zulassung in Deutschland und Europa bekommt, wie viel Geld eigentlich versenkt wurde – und was jetzt passiert, um die mit dem EuroHawk geplante Aufklärungsmissionen mit einer anderen Plattform möglich zu machen. So richtig Antwort auf alle Fragen gab

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