Schlagwort: Verteidigungsausschuss

Parlamentarier-Besuch in der Türkei: Auf NATO-Vermittlung am 8. September

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Eine Delegation des Bundestags-Verteidigungsausschusses kann im September im Rahmen einer Reise unter Führung der NATO den türkischen Luftwaffenstützpunkt Koya und die dort eingesetzten deutschen Soldaten besuchen. Die türkische Regierung habe auf Vermittlung der Allianz eine solche Reise gebilligt, teilte Außenminister Sigmar Gabriel dem Ausschussvorsitzenden Wolfgang Hellmich mit. Vorangegangen war ein erneuter Streit über die Besuchsrechte deutscher Parlamentatier bei Bundeswehrsoldaten in der Türkei. Nach Visiten auf der Basis Incirlik hatte die Regierung in Ankara auch solche Besuche von Einsätzen der AWACS-Luftüberwachungsmaschinen

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Sondersitzung des Verteidigungsausschusses: Fragen an die Ministerin

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In Berlin hat am Vormittag eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses begonnen, einziger Tagesordnungspunkt: Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu den Hintergründen des Falls um den inhaftierten Soldaten der Bundeswehr Franco A. Bei diesem recht begrenzten Punkt dürfte es allerdings nicht bleiben, denn der kleinere Koalitionspartner SPD wie auch die Oppositionsparteien dürften über diesen Fall hinaus nach dem Umgang mit Rechtsextremismus in der Bundeswehr fragen, was Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen getan oder eben nicht getan hat. Neben der Ministerin sitzen im

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Streitkräfte im Cyberkrieg: Was ist offensiv?

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Wie alle Streitkräfte muss sich die Bundeswehr mit den zunehmenden Problemen der Digitalisierung auseinandersetzen: Waffensysteme werden immer mehr digitalisiert, vernetzt und damit verwundbarer. Zugleich stellt sich die Frage, welche Möglichkeiten, faktisch und rechtlich, Soldaten haben, beim Schutz der verletzlichen digitalen Infrastruktur des Heimatgebiets wie auf dem digitalen Gefechtsfeld vorzugehen: Wo schlägt Verteidigung in völkerrechtlich problematische Angriffe um? Der Verteidigungsausschuss widmete diesen Fragen am (heutigen) Montag eine mehrstündige öffentliche Anhörung. Um es kurz zu machen: Viele Fragen blieben offen, von den

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De Maizière zum G36: Mit der richtigen Munition ein gutes Gewehr

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Zwei Stunden lang hat am (heutigen) Mittwoch der frühere Verteidigungsminister Thomas de Maiziére – zusammen mit seiner Nachfolgerin Ursula von der Leyen – dem Verteidigungsausschuss des Bundestages Fragen zum umstrittenen Sturmgewehr G36 beantwortet. Das Fazit des heutigen Bundesinnenministers nach der Ausschusssitzung: Sein Lagebild sei gewesen, dass die Waffe, mit der richtigen Munition, ein gutes Gewehr und die richtige für die Truppe gewesen sei. Über spätere Erkenntnisse wolle er nicht sprechen, da sie nach seiner Amtszeit gekommen seien. Und von der

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Neuer Wehrbeauftragter, neuer Ausschuss-Vorsitzender

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Damit’s nicht untergeht: Seit dem (heutigen) Mittwoch gibt es einen neuen Wehrbeauftragten des Bundestages: Der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels (Foto oben), bislang Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, ist Nachfolger von Hellmut Königshaus, dessen Amtszeit gestern zu Ende ging. Und ehe jemand fragt: Ja, Bartels hat Wehrdienst geleistet, Anfang der 1980er-Jahre in Kiel. Wegen dieses Wechsels brauchte der Verteidigungsausschuss auch einen neuen Vorsitzenden, dazu wurde heute der SPD-Parlamentarier Wolfgang Hellmich gewählt. Königshaus, früher FDP-Abgeordneter im Bundestag, ist damit der letzte Politiker der Liberalen, der

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G36: 7.000 dicke Rohre? Und: Der Ärger der Abgeordneten – seit 2012

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Beim Bundeswehr-Sturmgewehr G36, das heißgeschossen nicht mehr richtig trifft, wird jetzt angeblich eine Nachrüstung der Waffe durch den Hersteller Heckler&Koch erwogen. Auf jeden Fall reden das schwäbische Unternehmen und die Verantwortlichen in Berlin jetzt auf hoher Ebene miteinander – nicht nur beim Besuch des H&K-Geschäftsführers Andreas Heeschen bei Mitgliedern des Verteidigungsausschusses, sondern auch direkt, in einem Treffen von Heeschen mit Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder, berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS). Das Blatt hat auch Details zum möglichen G36-Umbau: Im Gespräch sind

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Das Ende fürs G36 bei der Bundeswehr. In der derzeitigen Form… (Update: Haushaltsausschuss)

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Gut drei Stunden hat am (heutigen) Mittwoch der Verteidigungsausschuss des Bundestages die Verteidigungsministerin und Beamte des Ministeriums zum Sturmgewehr G36 angehört. Dabei ging es um etliche technische Detailfragen, aber auch um die administrative und politische Verantwortung für die Präzisionsprobleme mit der Standardwaffe der Bundeswehr. Unterm Strich nach den drei Stunden: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagt zwar, das G36 habe keine Zukunft in der Bundeswehr. Was sie im öffentlichen Statement (siehe unten) zwar nicht, aber im Ausschuss wohl sehr ausdrücklich

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G36 und fliegendes Gerät: Berichte aus dem Chaos

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Da mich heute der Zahnarzt operativ aus dem operativen Verkehr gezogen hatte … kann ich zur heutigen Verteidigungsausschuss-Sitzung nur nachlesen, wo es wohl geknallt hat. Zum Beispiel beim Thema G36: Im vertraulich tagenden Verteidigungsausschuss warf der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus von der Leyens Haus am Mittwoch sogar vor, durch Einflussnahme auf einen Prüfer der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD) gegen das Dienstrecht verstoßen zu haben.(…)

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Alarmstimmung im Verteidigungsausschuss: „Kreative Mangelverwaltung“

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Die jüngsten Berichte über defekte und deshalb gegroundete Hubschrauber bei der Deutschen Marine sind offensichtlich nur die Spitze des Eisbergs: Angesichts der Mängelmeldungen aus der Bundeswehr herrscht nun auch im Parlament Alarmstimmung. Im Verteidigungsausschuss des Bundestages ging es am (heutigen) Mittwoch in Anwesenheit der Inspekteure der Teilstreitkräfte um die Materiallage Hauptwaffensysteme – und noch während der laufenden Sitzung zeigte sich auch in den Reihen der Koalitionsabgeordneten blankes Entsetzen. Mit den Worten des CSU-Verteidigungspolitikers Florian Hahn zu Augen geradeaus!: Es herrscht

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