Schlagwort: Verteidigungsausschuss

EuroHawk: Abgestürzt in den Wahlkampf

Ein ganz klein wenig hätten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages vorgewarnt sein können. Im Sommer vergangenen Jahres schlug der Bundesrechnungshof (BRH) Alarm: Das Verteidigungsministerium, klagten die Prüfer, wolle die Unterlagen über ein Millionen-Rüstungsprojekt nicht an den BRH herausrücken, weil mit dem Lieferanten Vertraulichkeit vereinbart worden sei. Das Millionenprojekt: Die Riesen-Drohne EuroHawk, im Juli 2011 vom US-Hersteller Northrop Grumman nach Deutschland überführt, zur weiteren Ausrüstung mit moderner Sensortechnik durch die EADS-Tochter Cassidian. Rückblickend scheint offensichtlich, dass das Misstrauen der Rechnungsprüfer nicht

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Das EuroHawk-Debakel: O-Töne nach dem Verteidigungsausschuss

Der Stopp für das Projekt EuroHawk, die größte Drohne der Bundeswehr, hat am (heutigen) Mittwoch wie erwartet den Verteidigungsausschuss des Bundestages beschäftigt. Dabei stand für die Abgeordneten natürlich im Mittelpunkt, seit wann eigentlich klar war, dass das unbemannte Flugzeug Probleme mit der Zulassung in Deutschland und Europa bekommt, wie viel Geld eigentlich versenkt wurde – und was jetzt passiert, um die mit dem EuroHawk geplante Aufklärungsmissionen mit einer anderen Plattform möglich zu machen. So richtig Antwort auf alle Fragen gab

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550 Seiten (und mehr) Kundus-Untersuchungsausschuss

Ich weiß, meine Leser sind gnädig. Und verzeihen mir, dass ich jetzt nix mache aus dem nunmehr vorliegenden Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum Luftschlag von Kundus am 4. September 2009. Aus dem 550-Seiten-Konvolut (weitere Dokumente hätten den Drucksachen-Rahmen gesprengt und sollen in den nächsten Tagen elektronisch veröffentlicht werden) einschließlich der Sondervoten der Oppositionsparteien. Wer ihn lesen mag (das werde ich ja auch noch tun…): Er hat die Drucksachennummer 17/7400 und kann hier heruntergeladen werden.

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