Merkposten: Doch schnell zur Raketenabwehr? (Korrektur)

Trotz aller öffentlichen Aussagen von der Spitze des Verteidigungsministeriums, die Pläne für ein neues Raketenabwehrsystem müssten zunächst mal geprüft werden, scheint Zug im Kamin: Bereits am kommenden Mittwoch will der Verteidigungsausschuss des Bundestages einen Bericht des Ministeriums zur möglichen Beschaffung des israelischen Systems Arrow 3 diskutieren. Allerdings geht diese Debatte auf den Wunsch einer Oppositionspartei zurück und ist kein Vorstoß des Ministeriums.

Der Punkt steht praktisch als letzter auf der Tagesordnung, die der Bundestag veröffentlichte:

Ein Bericht zu einem möglichen anderen System,  Terminal High Altitude Air Defense (THAAD) aus den USA, ist auf der Tagesordnung nicht vorgesehen.

Update/Korrektur: Dass ausschließlich ein Bericht des Ministeriums zu Arrow 3 auf der Tagesordnung steht, liegt daran, dass eine Oppositionspartei nur den Bericht zu diesem Waffensystem angefordert hat. Nach Informationen von Augen geradeaus! setzte die AfD die Berichtsbitte auf die Tagesordnung.

Generalinspekteur Eberhard Zorn hatte allerdings noch am vergangenen Wochenende in der Welt am Sonntag (Link aus bekannten Gründen nicht) zur Planung für die künftige Luftverteidigung in Deutschland und Europa erklärt:

Die dritte Schicht bezieht sich auf den Schutz vor Raketen, die etwa in Kaliningrad stehen, die berüchtigten Iskander. Sie können fast alle Ziele in Westeuropa erreichen, und es fehlt ein Abwehrschirm. Die Israelis und die Amerikaner verfügen über die entsprechenden Systeme. Welchem von beiden geben wir den Vorzug? Schaffen wir es, ein Gesamtsystem in der Nato aufzubauen? Diese Fragen müssen wir nun beantworten.

Auch Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hatte in der vergangenen Woche bei ihrem Besuch in den USA betont, zunächst müsse die Bedrohung konkret analysiert werden, ehe über weitere Schritte für eine Beschaffung entschieden werde.

In den vergangenen Tagen waren Abgeordnete des Verteidigungsausschusses bei der Herstellerfirma Israel Aircraft Industries (IAI) zu Besuch gewesen.

(Archivbild: Feb. 25, 2013 – The Israel Missile Defense Organization (IMDO) and the U.S. Missile Defense Agency (MDA) completed a successful flight test of the Arrow-3 interceptor missile – United States Missile Defense Agency)