Nach der Wahl: Welche Verteidigungspolitiker sind wieder da?
Nach der Bundestagswahl am (gestrigen) Sonntag ist noch völlig offen, wie die künftige Regierungskoalition aussieht – und damit ist es bislang auch wenig sinnvoll, bereits jetzt darüber zu spekulieren, wer künftig die Spitze des Verteidigungsministeriums stellt. Was aber bereits feststeht: welche der bisherigen Verteidigungspolitiker*innen wieder ins Parlament einziehen werden oder eben nicht – eine Übersicht für den Verteidigungsausschuss:
• SPD (bislang acht Mitglieder):
Wolfgang Hellmich (bisher. Vorsitzender)
Katrin Budde
Siemtje Möller (bisher. verteidigungspolitische Sprecherin)
Dirk Vöpel
Joe Weingarten
• CDU/CSU (bislang 13 Mitglieder)
Reinhard Brandl
Ingo Gädechens
Florian Hahn
Jens Lehmann
Henning Otte (bisher. verteidigungspolitischer Sprecher)
Kerstin Vieregge
• Grüne (bislang drei Mitglieder)
Agnieszka Brugger
Katja Keul
Tobias Lindner
• FDP (bislang vier Mitglieder)
Marcus Faber
Alexander Müller
Christian Sauter
Marie-Agnes Strack-Zimmermann
• AfD (bislang vier Mitglieder)
Rüdiger Lucassen
Jan Nolte
Gerold Otten
• Linke (bislang vier Mitglieder)
Keines der bisherigen Mitglieder des Verteidigungsausschusses zieht wieder in den Bundestag ein
Nun wird sich die Zusammensetzung dieses Gremiums aufgrund der Wahlergebnisse ohnehin ändern; auffällig ist aber: Bei der Union ist mehr als die Hälfte der bisherigen Mitglieder des Verteidigungsausschusses nicht mehr im Parlament, bei den Linken sind sogar alle bisherigen Mitglieder nicht mehr Bundestagsabgeordnete. Da wird also kräftig neu gemischt.
Der Vollständigkeit halber: Die derzeitige Verteidigungsministerin Annegret-Kramp-Karrenbauer (CDU) hat zwar ihren Wahlkreis im Saarland nicht per Direktmandat gewonnen, zieht aber über die Landesliste in den Bundestag ein. Der derzeitige Parlamentarische Staatssekretär Thomas Silberhorn (CSU) gewann den Wahlkreis Bamberg direkt und wird ebenfalls dem neuen Bundestag angehören.
(Alle Wahlergebnisse gemäß der Veröffentlichung des Bundeswahlleiters)
Vielleicht bringt das etwas frischen Wind in die Angelegenheit. Eine nahezu 50%-Neubesetzung würde dafür sprechen.
Bei den Linken muss man erwähnen, das diese rd. 45% ihrer Sitze verloren haben. Im Prinzip hat die Partei Glück, das sie mit ihren Direktmandaten und der sog. Grundmandatsregel überhaupt in den Bundestag einzieht.
Und was ist mit L. Klingbeil? Aus einer Soldatenfamilie 43j Spd und hat Bezüge zur Industrie und sprach “ sollte es so kommen, möchte ich das Amt übernehmen“. Und AKK. Geht in die NATO Spitze. Abwarten. Spannender wird es wenn Frau B.
von den Grünen, Außenministerin wird und mit Kalibern wie Putin und Erdogan und den Chinesen verhandeln soll.
Pio-Fritz sagt: 27.09.2021 um 12:19 Uhr
Vielleicht bringt das etwas frischen Wind in die Angelegenheit. Eine nahezu 50%-Neubesetzung würde dafür sprechen.
Bedeutet aber auch, daß sich die Neuen erst in die Materie einarbeiten müssen. Es wird also eine Weile dauern, bis die auf Augenhöhe sind.
Zum Thema frischer Wind und mit Blick auf potenzielle, neue Verteidigungspolitiker:
Mit Maj i.G. Johannes Arlt zieht ein aktiver Soldat (und Heron-Pilot) für die SPD neu in den Bundestag ein.
[Sie können natürlich den Nick „TW“ wählen, ich warne nur vorsorglich vor der Verwechselungsgefahr mit mir… T.W.]
@T.Wiegold
OT: Ich finde @TW als Nick für einen Kommentator zuzulassen nicht gut. Ich habe erst gedacht, der Kommentar ist von Ihnen, nur Ihre Anmerkung hat mich eines besseren belehrt.
Irgendwie ist das wie bei Autokennzeichen nach dem Ortskürzel, da sind gewisse Kombinationen auch nicht zugelassen.
[Ich habe es ja auch mit einem dezenten Hinweis versucht. Den von Ihnen verwendeten Vergleich finde ich allerdings… merkwürdig. T.W.]
Ui, wie kommt man denn in den Verteidigungsausschuss? Das war leider nicht Gegenstand der „Staatsbürgerkunde“ und ich kenne ja Frau Katrin Budde (SPD) aus Sachsen-Anahlt, Ich bin irritiert.
Den ehemaligen Mitgliedern der Linken wünsche ich alles Gute im neuen Lebensabschnitt!
ja… spannend wie es nach der Wahl jetzt weiter geht…
welche Partei beansprucht das Verteidigungsministerium für sich (vermutlich nicht der begehrteste Posten, jedoch immerhin mit einem der größten Etats und großer (gut oder schlecht) Außenwirkung).
Denke die FDP schielt Richtung Finanzministerium
Grüne wohl sicher Richtung Umwelt und Verkehr
Außenministerium ist für mich offen…
Verteidigung auch
inhaltlich wollen ja sowohl FDP als auch die Grünen die Bundeswehr eher weiter stärken und durchaus auch dass Deutschland/die Bundeswehr eine aktive Rolle im Rahmen der EU und NATO wahrnimmt…
des Weiteren wäre mit beiden eine bewaffnete Drohne endlich machbar.
Beide wollen harte Kante gegen Russland und ggf auch von China sich nicht alles gefallen lassen.
je nachdem ob es Jamaika oder die Ampel wird sollte der Etat des EPL14 zumindest konstant bleiben, ggf leicht ansteigen…
wünschenswert wäre eine Entbürokratisierung von Beschaffungen, Planbarkeit von Finanzmitteln, weitere Schritte Richtung europäische Integration (Strukturen und Beschaffungen von Material) und ein besseren Einsatz der vorhandenen Mittel (Funkgeräte aus den frühen 80ern teuer nachbauen lassen geht halt gar nicht)
we will see
Danke für die Aufstellung.
Nachdem ich mit der Lupe gesucht habe, fällt mir aber keiner ein, den ich mir als Minister vorstellen kann.
Da bleibt nur ein oder eine Fachfremde(r) mit politischem Gewicht. Aber mit AKK sind wir ja auch gut gefahren.
@all
Eigentlich hatte ich ja schon drauf hingewiesen: alle Spekulationen, wer künftig an der Spitze des BMVg steht, sind derzeit sehr müßig und haben eher was von Wünsch dir was als dass sie reale Betrachtungen wären…
@TW [nicht der Chef]
>>Mit Maj i.G. Johannes Arlt zieht ein aktiver Soldat (und Heron-Pilot)….<<
Laut Suchmaschine "johanne sarlt abschluss-der-drohnendebatte-ueberfaellig" war Maj I.G. Arlt mal Payload Operator (PO) ["Besatzungsmitglied"] auf Heron 1 und kein Air Vehicle Operator (AVO) "Pilot"?
Das wird eine sehr spannende Entwicklung für die Bundeswehr. Ganz unabhängig von den Personen der Parteien treffen auch inhaltliche Differenzen aufeinander, was die BW angeht.
Die GroKo ist ausgeschlossen. Alle anderen Möglichkeiten haben mindestens 1 Partei dabei, die keine Waffensysteme in den USA kaufen möchte, sondern bei uns.
Mr. Biden lobt in der Zwischenzeit die SPD für ihre gute Arbeit der letzten Jahre, als ob schon feststeht, wer die Regierung führen wird…
Sehr viele Fragezeichen.
Maj i.G. Johannes Arlt ist Sensorbediener auf Heron 1 und kein Pilot.
Dies ist keineswegs als Abwertung gemeint, sondern nur eine Richtigstellung des Kommentars von
TW.
Spannender ist eigendlich die Grundsatzdebatte bei der sich die Frage stellt wo DEU, was Aussen und Sipo angeht als wirtschaftliche Rahmennation in der EU, eigendlich steht.
Es wird wohl auch verteidigungspolitisch noch spannend in den nächsten Wochen, da kein der drei wahrscheinlichen Koalitionäre an der nuklearen Teilhabe festhalten will und – politisch viel relevanter – hier in den nächsten 4 Jahren Entscheidungsbedarf besteht.
Herr Mützenich hat da nun wirklich Einfluss.
Auch sonst stehen Grundsatzfragen zu Ausrichtung der Bw, Finanzlinie, Personalobergrenze, Struktur, etc. an.
Neue Köpfe im Verteidigungsausschuss müssen dabei kein Fehler sein.
@Dante
„Spannender ist eigendlich die Grundsatzdebatte …“
Sicher, aber … ROFL.
Johannes Arlt hat nunmehr einen Wikipediaartikel, dem weiterer Input sicherlich guttun würde:
https://de.wikipedia.org/wiki/Johannes_Arlt?wprov=sfti1
Generalleutnant a.D. Joachim Wundrak wurde auf Listenplatz 1 für die AfD Niedersachsen in den Bundestag gewählt.
Aber ist wahrscheinlich die falsche Partei, deshalb Schweigespirale.
[Ich warne dringend davor, die neue Legislaturperiode gleich mit dem Verbreiten von Verschwörungsmythen zu beginnen, und werde diese Art von Parteipropaganda hier nicht zulassen. T.W.]
@ T Melber. @ Grundsatzdebatte. Und als ich die Wahlkämpfer auf der Straße ansprach wo sie denn nach der Wahl den außenpolitischen Platz Deutschlands in der Welt sehen, gaben sie mir einen Luftballon und eine Tüte Gummibärchen. Da kommt auch die nächsten 4 J nichts. Sorry Isso.
Dante sagt:
28.09.2021 um 2:30 Uhr
„….gaben sie mir einen Luftballon und eine Tüte Gummibärchen.“
You made my day, buddy!
Roderich Kiesewetter ist ebenfalls wieder direkt gewählt worden.
@T.W. : Copy.
@Pio-Fritz : Sorry.
@CRM-Moderator, @Aviator: I stand corrected.
@self: Read-only mode *on*.
Dante sagt: 28.09.2021 um 2:30 Uhr
Welche Antwort hätten Sie erwartet? Ein außenpolitischer Platz an der Sonne wäre wohl nicht mehr zeitgemäß, angesichts der letzten Entwicklungen..
Wenigstens haben Sie was zum Naschen bekommen.
Meine Wette: next IBUK kommt aus der SPD.