Sicherheitshalber, der Podcast – aktuell: Eine kurze Bilanz der Amtszeit von der Leyens

Vor dem Europaparlament stellt sich Ursula von der Leyen am (heutigen) Dienstag der Abstimmung als künftige EU-Kommissionspräsidentin – und für den (morgigen) Mittwoch hat sie, unabhängig vom Wahlergebnis, ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin angekündigt. Meine Bilanz ihrer Amtszeit, hier in Langform, habe ich deshalb noch mal in zweieinhalb Minuten für ein Sicherheitshalber aktuell zum Nachhören zusammengefasst.

weiterlesen …

von der Leyen will Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten (m. Korrektur)

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will am kommenden Mittwoch auf jeden Fall ihr Amt als Chefin des deutschen Wehrressorts niederlegen, auch wenn sie am Dienstag zuvor nicht zur neuen Präsidentin der EU-Kommission gewählt werden sollte. Das kündigte die CDU-Politikerin am (heutigen) Montag via Twitter an. Damit wird zumindest formal die Frage geklärt, was passiert, wenn von der Leyen angesichts anhaltenden Widerstands von Teilen des Europaparlaments nicht die nötige Mehrheit der Europa-Abgeordneten erhalten sollte. Zugleich ist damit auch formal die –[…]

weiterlesen …

von der Leyen in neuer Rolle: Kommunikativ nicht einfach (Update)

Es ist eher eine Randnotiz, aber sie zeigt, wie plötzlich die Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als künftige EU-Kommissionspräsidentin über das Ministerium hereingebrochen ist: Nachdem am (heutigen) Mittwochvormittag zwei Accounts mit ihrem Namen auf dem Kurznachrichtendienst Twitter für Verwirrung sorgten, gibt es jetzt einen weiteren, der immerhin von Twitter selbst authentifiziert ist: @UvdLeyen (Screenshot oben).

weiterlesen …

Von der Leyen als neue Präsidentin der EU-Kommission nominiert (Update)

Die Suche nach einem Kompromiss für die künftigen Spitzenpositionen in der Europäischen Union ist in der Regel kein direktes Thema für Augen geradeaus!. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich aber auf eine Neubesetzung verständigt, die die deutsche Verteidigungs- und Sicherheitspolitik unmittelbar betrifft: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll neue Präsidentin der EU-Kommission werden.

weiterlesen …

Bundeswehr im Schnee-Einsatz: Jetzt mehr als 1.200 Soldaten

Das Sonntags-Update zum Einsatz der Bundeswehr im Schneechaos in Bayern: Mit Stand Sonntagmorgen waren mehr als 1.200 Soldaten im Einsatz, die meisten von ihnen Gebirgsjäger der Gebirgsjägerbrigade 23. Weitere knapp 270 standen in Bereitschaft, unter anderem Crews und Techniker der NH90-Hubschrauber in Niederstetten. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besuchte die Gebirgsjäger bei ihrem Schnee-Einsatz in Buchenhöhe bei Berchtesgaden (Foto oben) Die Übersicht der Streitkräftebasis:

weiterlesen …

Trident Juncture: Ministerbesuch – und von der Leyens Plädoyer für den INF-Vertrag

Gemeinsam mit ihrem norwegischen Kollegen Frank Bakke-Jensen hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Mittwoch die deutschen Soldaten bei der NATO-Großübung Trident Juncture in Norwegen besucht. Im Camp Rødsmoen bei Rena in Mittelnorwegen kam die Ministerin sozusagen gerade noch rechtzeitig, ehe weitere Truppenteile zur eigentlichen Gefechtsübung, der LiveEx, aus dem Lager weiter nach Norden verlegen.

weiterlesen …

Neu auf Instagram: Ursula von der Leyen (und demnächst auf Twitter?)

Seit der jüngsten Auflistung der social media-Kanäle von Bundeswehr und Verteidigungsministerium vor einigen Tagen gibt es einen prominenten Neuzugang: Unter instagram.com/ursulavonderleyen ist die Verteidigungsministerin jetzt auch persönlich auf dem Foto-Netzwerk Instagram präsent. Allerdings bestückt sie die Fotogalerie nicht selbst: Mein Team pflegt den Kanal.

weiterlesen …

Nach Kabinettsbeschluss über den Haushalt: von der Leyen lässt Schicksal neuer Projekte offen

Das Bundeskabinett hat, wie geplant und im Wesentlichen schon zuvor bekannt, am (heutigen) Freitag den Entwurf für den Bundeshaushalt 2019 und die Finanzplanung bis 2022 beschlossen. Die damit Steigerung des Wehretats hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zwar grundsätzlich begrüßt – aber sie lässt weiterhin offen, ob vorgesehene größere Rüstungsprojekte wie geplant begonnen werden können.

weiterlesen …