Schlagwort: Ursula von der Leyen

Zusammengefasst: „Das System von der Leyen“

Veröffentlicht am von

Nach dem Bundestags-Wahlergebnis vom 24. September gibt es noch lange keine Regierungskoalition, geschweige denn eine Regierung. Dennoch sehr interessant nachzulesen, was der Zeit-Kollege Peter Dausend über die jetzt geschäftsführend amtierende Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an Erkenntnissen zusammengefasst hat – diesmal nicht für die Zeit, sondern für das Fachportal* Politik & Kommunikation: Das System von der Leyen In der Welt der CDU ist die Verteidigungsministerin eher eine Außenseiterin. Um als Solistin ohne Seilschaften erfolgreich zu sein, setzt sie auf wenige

Weiterlesen

Kurden im Irak berichten von Unterstützungs-Zusage von der Leyens (m. Nachtrag)

Veröffentlicht am von

Nach Darstellung der kurdischen Autonomieregierung im Nordirak hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine weitere deutsche Unterstützung der kurdischen Peshmerga-Kämpfer zugesichert. Der Präsident der Autonomieregion, Masud Barzani, berief sich in einem Eintrag auf seiner Webseite am (heutigen) Donnerstagabend auf ein Telefongespräch mit der deutschen Ministerin. Die Bundeswehr bildet im Nordirak Peshmerga für den Kampf gegen ISIS aus, lässt diese Unterstützung angesichts eines kurdischen Unabhängigkeits-Referendums und der anhaltenden Auseinandersetzungen mit der irakischen Zentralregierung aber derzeit ruhen. Die Mitteilung Barzanis im Wortlaut:

Weiterlesen

Lesetipp: Die vier IBUK-Jahre von der Leyens

Veröffentlicht am von

Nach der Bundestagswahl ist bislang völlig offen, welche Partei künftig den Verteidigungsminister (oder die Verteidigungsministerin) stellen wird, und damit auch, ob Ursula von der Leyen das Amt weiter ausüben wird. Deshalb werden wir in nächster Zeit wohl einiges an Bilanzen der bisherigen vier Jahre von der Leyens als Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt sehen – völlig losgelöst von der Frage, ob sie in der nächsten Legislaturperiode Ministerin bleibt. Den Aufschlag machen die Kollegen der NDR-Reihe Streitkräfte und Strategien. Die Sendung

Weiterlesen

Geplanter Auftrag an Kriminologen Pfeiffer zur „Inneren Lage Bundeswehr“ noch offen

Veröffentlicht am von

Der Auftrag an den Kriminologen Christian Pfeiffer, die innere Lage der Bundeswehr zu durchleuchten, bleibt vorerst offen. Der Hannoveraner Professor habe ein wissenschaftliches Konzept dazu vorgelegt, das jetzt geprüft werde, erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Dienstag. Im Herbst werde entschieden, ob das Forschungsvorhaben so in Auftrag gegeben werde. Zuvor hatte die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses mitgeteilt, das vorgesehene Gutachten Pfeiffers werde offensichtlich nicht wie geplant umgesetzt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte im März

Weiterlesen

Deutsche Reaktion auf Trump-Rede: Verhaltener Optimismus

Veröffentlicht am von

Außenminister Sigmar Gabriel, das Auswärtige Amt und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben mit verhaltenem Optimismus auf die Rede von US-Präsident Donald Trump zum weiteren Vorgehen in Afghanistan reagiert. Gabriel mahnt die USA, nun müsse gemeinsam besprochen werden, wie das Land friedlicher und sicherer werden könne; ein Sprecher seines Ministeriums begrüßte, dass Washington seinen Einsatz am Hindukusch substantiell fortsetze. Von der Leyen lobte die Absicht der USA, in Afghanistan dem vernetzten Ansatz mehr Beachtung zu schenken. Ein stärkeres militärische Engagement

Weiterlesen

Dokumentation: Roadmap für den neuen Traditionserlass

Veröffentlicht am von

In der Debatte über das Traditionsverständnis der Bundeswehr hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Überarbeitung des seit 1982 geltenden Traditionserlasses für die Truppe angekündigt – noch in dieser Legislaturperiode (nicht, wie ich es zuerst falsch verstanden hatte, vor der Bundestagswahl im September). Für den Weg dorthin hat nun das Ministerium einen Zeitplan, den der Parlamentarische Staatssekretär Markus Grübel in dieser Woche dem Verteidigungsausschuss mitteilte. Da es in diesem Schreiben Grübels auch heißt Möglichst vielen Angehörigen der Bundeswehr, dem politisch-parlamentarischen

Weiterlesen

Dokumentation: Von der Leyen in Gao (Update)

Veröffentlicht am von

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Sonntag das Bundeswehrkontingent im UN-Einsatz in Mali besucht – die Reise war für kommende Woche bereits geplant gewesen und wurde nach dem tödlichen Absturz eines Tiger-Kampfhubschraubers vergangene Woche vorgezogen. Die Ministerin nahm in Gao an einem Gottesdienst teil, der vor allem dem Gedenken an die beiden verunglückten Piloten galt, und sprach danach mit den Soldaten im MINUSMA-Einsatz und dem deutschen Untersuchungsteam, das die Absturzursache klären soll. Zur Dokumentation das Statement von der

Weiterlesen

Dokumentation: Reden zum 20. Juli – von der Leyen, Wolffsohn

Veröffentlicht am von

Die Reden beim traditionellen Feierlichen Gelöbnis der Bundeswehr zum 20. Juli, dem Tag des deutschen militärischen Widerstands gegen Adolf Hitler, dürften in diesem Jahr unter einem ganz besonderen Blickwinkel aufgenommen werden: Sagen die Redner vor dem Hintergrund der seit Monaten tobenden Debatte über Traditionsverständnis und -pflege in den Streitkräften etwas zu eben diesem Traditionsverständnis? Greifen sie das auf, und wenn ja, wie? Am (heutigen) 20. Juli redet zudem nicht nur Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, sondern vor allem als Hauptredner

Weiterlesen

Bundeswehrverband übt harte Kritik an von der Leyen: „Brandbeschleuniger für Vertrauensverlust“

Veröffentlicht am von

In diesen letzten Sitzungswochen des Bundestages vor der Sommerpause (und damit auch vor der Bundestagswahl) ballen sich im politischen Berlin die Sommerfeste und Empfänge. In der Regel mit mehr oder weniger guten Reden und vielen Grußworten. Deshalb waren am (gestrigen) Mittwochabend wohl auch die Gäste beim Jahresempfang des Wehrbeauftragten im Reichstag auf das übliche Programm eingestellt: Begrüßung vom Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels, Rede von Bundestagspräsident Norbert Lammert, Grußwort von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Dann, als letztes vor dem Büffet, eine

Weiterlesen