Zusammengefasst: „Das System von der Leyen“

Nach dem Bundestags-Wahlergebnis vom 24. September gibt es noch lange keine Regierungskoalition, geschweige denn eine Regierung. Dennoch sehr interessant nachzulesen, was der Zeit-Kollege Peter Dausend über die jetzt geschäftsführend amtierende Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an Erkenntnissen zusammengefasst hat – diesmal nicht für die Zeit, sondern für das Fachportal* Politik & Kommunikation:

Das System von der Leyen
In der Welt der CDU ist die Verteidigungsministerin eher eine Außenseiterin. Um als Solistin ohne Seilschaften erfolgreich zu sein, setzt sie auf wenige Vertraute – und ihre Medienpräsenz.

Das ist alles sehr schön beobachtet. Allerdings bleibt auch hier die Frage offen, vielleicht muss sie ja einfach offen bleiben: Was würde es denn bedeuten, wenn die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen und die Entscheidungen der Kanzlerin auf die von von der Leyen gewünschte weitere Amtszeit hinausliefen? Denn auch Dausend endet da nur mit dem orakelhaften Satz: Das System, das von der Leyen groß gemacht hat, könnte sie auch wieder klein machen.

(Vorsorglich: Ministerinnen-Bashing, nur weil man seiner Wut mal Luft machen will, findet hier nicht statt. Ich bitte um eine sachliche Debatte.)

*Deutsche Verlagswebseiten werden hier i.d.R. nicht verlinkt; ein solches Online-Fachportal scheint mir anders einzuordnen.

(Foto: Übergabe der Entlassurkunde durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 24.10.2017 – Michael Gottschalk/photothek.net)

13 Kommentare zu „Zusammengefasst: „Das System von der Leyen““

  • closius   |   01. November 2017 - 12:44

    @T.Wiegold: Ich verstehe nicht, warum das Fachportal nicht verlinkt wurde und auch nicht die Webadresse angegeben wurde, wenn Sie schreiben, daß ein Onlineportal anders einzuordnen sei als die Verlagswebseiten?

    [Verstehe ich jetzt nicht. Da steht der Link, bei Ihnen nicht? T.W.]

    Das Lustigste an dem Artikel finde ich den Ameisentätowierer! Ansonsten bestätigt der Artikel alle Vorurteile gegen VDL. Ihre wichtigsten Berater sind keine Militärs, sie hat nur einen lautlosen Generalinspekteur neben sich, damit sie sich schön profilieren kann.

    Wer keine Hausmacht hat, der kann schnell fallen. Entweder die Kanzlerin schlägt sie einst als Nachfolgerin vor, dann hat sie eine gewissen Chance oder wenn nicht, ist ist mit dem Abtritt der Kanzlerin politisch erledigt, weil dann ihre vielen Feinde aus der Union sie abservieren werden.

    Zu Frau Suder kann ich nur sagen, ich sehe keine Fortschritte. Jahrelang sind fast keine Rüstungsvorlagen beschlossen worden, Airbus jammer so laut über die Strafzahlungen, daß niemand weiß, ob Airbus je bezahlen wird bzw. muss. Durch Konkurrentenklagen werden immer mehr Rüstungsprojekte ausgebremst, die BW hat kaum neue Waffen oder Panzer bekommen, weil das Aushandeln der Verträge jetzt ein paar Jahre länger dauert als früher. Erst auf den letzten Drücker sind ein paar Rüstungsprojekte beschlossen worden, aber es wird noch Jahre dauern, bis die ersten zurückgekauften Leopard II Kampfpanzer der Truppe zulaufen werden. MEADS und die MKS 180 sind noch nicht beschlossen und hängen bei zukünftiger Beteiligung der Gründen völlig in der Luft. Die BW hat zu wenig Schützenpanzer Puma bestellt, aber VDL und Frau Suder waren bis jetzt nicht in der Lage, entweder mehr Puma zu kaufen oder einen anderen Schützenpanzer zu bestellen,. um eine Vollausstattung des Heeres mal zu erreichen.

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   01. November 2017 - 12:51

    Bei Folgendem melde ich Zweifel an:
    „… Von der Leyen ist eine Außenseiterin in der Welt der CDU. Als Späteinsteigerin – sie ging erst mit 44 Jahren in die Politik – fehlen ihr die Weihen der Frühverwurzelung, in der Jungen Union war sie nie. Sie agiert nicht in Seilschaften, sie knüpft keine Netzwerke, sie hat keine Fußtruppen, ,,,“
    Als Tochter von Ernst Carl Julius Albrecht, von Januar 1976 bis Mitte 1990 sehr geachteter Ministerpräsident von Niedersachsen, steht sie fest in der NDS CDU.
    Was daneben ging, aus Sicht UvdL, ist der zweite Platz der Union bei der jüngsten Landtagswahl in Hannover. Bei einem Gewinn und CDU-MP an der Leine hätte sie ihre Fußtruppen sicht- und hörbar hinter sich. Die apodiktische Aussage, dies sei nicht der Fall, trifft bei näherem Blick nach Hannover nicht zu.

  • klabautermann   |   01. November 2017 - 14:08

    Der Artikel könnte auch von Agnieszka Brugger stammen ;-)
    Dieser Standardvorwurf der Grünen-Expertin für Sicherheitspolitik, UvdL gehe es weniger um die Bundeswehr als vielmehr um die Vermarktung der eigenen Person, ist mittlerweile ein Klassiker grüner Oppositionspolitik. Na ja, nu soll also Jamaika kommen und die beiden Damen werden sich wohl bei den Koalitionsverhandlungen irgendwie zusammen raufen (müssen).
    Ich denke das sollten alle Kommentatoren hier wissen, wenn sie in dieses Horn blasen: es ist ein grünes Jagdhorn ;-)
    Siehe auch: „Plötzlich umgarnt von der Leyen ihre schärfste grüne Kritikerin“ (WELT)

  • Karl Mohr   |   01. November 2017 - 16:11

    Hübsch geschrieben, aber wo ist die Substanz?

    Das Stück lag lange in der Schublade und wird jetzt wieder aufgewärmt, weil es in den Koalitionsverhandlungen scheinbare Aktualität gewinnt.

  • Holzi   |   01. November 2017 - 17:55

    Treffende Analyse. Meine Schwester ist regelmäßig Delegierte beim Bundesparteitag der CDU und hatte mir bereits verdeutlicht, dass niemand so wenig Kontakt zu den Landesdelegierten hat, geschweige denn sucht, wie vdL. Sie mag ein kleines Team im BMVg haben/führen, aber in der Partei gilt sie definitiv nicht als Teamspielerin – im Gegenteil. Vater hin oder her. Selbst in der BT-Fraktion sieht es düster aus. Aber nebenbei, eine ähnliche Analyse las ich schon mal vor einem guten Jahr in der DBwV-Postille, allerdings mit dem Hinweis, dass Inszenierung heutzutage nunmal zum politischen Geschäft gehöre. Solange es um Material und nicht um Menschen ging, hat man das wohl hingenommen. Aber egal, für mich ist interessant, dass der ‚Elite-Spin-Doctor‘ die Hauptstadtjounralie dieses Jahr nicht ganz wie gewohnt auf das Gleis setzen konnte. Selbst im BMVg hätte niemand gedacht, dass sich der Wind einmal so drehen könnte.
    Herr Dausend hat viel Einblick in die Arbeitswelt vdLs erhalten, durfte er doch für sein Buch (darin findet sich Substanz) doch selbst im Leitungsbereich viel recherchieren. Der Artikel hat für die Zukunft für vdL jedoch wenig Bedeutung, das entscheidet alleine die Bundeskanzlerin und vss. wie beim letzten Mal sehr, sehr, sehr spät. Aber egal wie, wir müssen so oder so damit leben ;-)

  • FK70   |   01. November 2017 - 18:43

    @ Holzi: +1
    M.E. hat unsere Verteidigungsministerin einfach Glück, dass sich nach meiner Beobachtung nur noch sehr wenige Journalisten kritisch mit den Hintergrundinfirmationen des PrInfoStabes auseinandersetzen und ja, auch teilweise den nötigen Abstand vermissen lassen. Die schnelle Meldung, die knackige Schlagzeile ist leider von größerer Bedeutung als die objektive Gegenrecherche. Am Jahresende zählt leider nur bedingt die beste Recherche samt objektiver Berichterstattung sondern schlicht wie oft das jeweilige Blatt zitiert wurde. Ohne Frage ist dies auch dem Wandel der Medienwelt geschuldet, aber dennoch schade. Nun habe ich das Glück, dass ich seit zehn Jahren die Pressespiegel unseres BMVg lesen kann und diesbezüglich fällt zuvor genanntes eben auf. Ebenso ist die Anzahl an Spezialisten für Sicherheits- und Verteidigungspolitik in den Verlagshäusern nach meiner Wahrnehmung gesunken. Auch wenn ich AG schätze (und dafür gerne jährlich zahle), tritt manch wichtiger hießiger Faden anderweitig weniger öffentlich in Erscheinung. Insgesamt hat es eine politische Medienmaschine dann doch sehr leicht in Sachen Agendasetting (äusserte dieses Jahr sogar ähnlich Prof. Münkler). Wenn keine Gegenrecherche möglich oder gewollt, dann ist das eben so – leider. Sorry, bin etwas abgeschwiffen. Ändern wird sich vermutlich nichts…

  • BMP-70   |   01. November 2017 - 19:18

    @T.W.
    Bezüglich der Links ist mir bei Ihnen aufgefallen, dass man sie kaum sieht bzw. schnell überlesen tut. Das liegt daran dass sie sich farblich kaum abheben vom Rest des Textes. Vielleicht könnten Sie hier ein wenig nachsteuern und die Farbe von Links ein wenig kräftiger machen.

  • SKB   |   01. November 2017 - 20:56

    @ Karl Mohr: Das lag nicht in der Schublade, das wurde in Langfassung vor zwei, drei Jahren unter dem Titel „Operation Röschen – das System von der Leyen“ in Buchform veröffentlicht.
    Recht interessant und gut zu lesen.

  • Sehenden Auges   |   02. November 2017 - 5:46

    Was den „Inner Circle“ angeht, ist die Personalauswahl der Ministerin imho exzellent. Der Erfolg – der angesichts der Besonderheiten des Amtes, des Standings der Ministerin in Partei und Parlament und ihres Gestaltungswillens schon in der reinen Standfestigkeit sichtbar wird – gibt ihr Recht.

    Schwieriger scheint es nach wie vor zu sein, den richtigen Zugang zum BMVg und zur Bundeswehr zu finden. Die Generale Wieker, Zimmer, Bühler, Zorn und Admiral Rühle vermitteln die Botschaften der Ministerin und ihrer Staatssekretäre/in nicht wirklich wirksam in die Organisation und die Bedürfnisse und Befindlichkeiten der Truppe nicht wirklich wirksam an die Leitung- ebenso wenig die Inspekteure und Spitzenbeamten im nachgeordneten Bereich des BMVg. Ich finde es bezeichnend, dass Parlament, Presse und Öffentlichkeit die Informationsarbeit der Ministerin und ihres Kernteams offenbar zu schätzen wissen, während Beamte und Soldaten sich nach wie vor bei den umfassenden Reformprojekten nicht mitgenommen fühlen und auch am Ende einer spannenden Legislaturperiode noch immer mit ihrer Leitung „fremdeln“. Bei Themen wie z.B. G36, Agenda Rüstung, Arbeitszeitverordnung und Innere Führung ist die Leitung auf eine ehrliche, solide und auch mal energische Beratung durch kompetente Führungspersönlichkeiten angewiesen. Sicherlich war für die „Führungseliten“ der Rauswurf zweier Staatssekretäre und eines Abteilungsleiters zu Beginn der Legislatur keine Einladung, sich aus dem Fenster zu lehnen – aber für Verzagtheit und Duckmäusertum besoldet der Staat nicht nach B 9.

  • STO   |   02. November 2017 - 10:42

    Moin,
    zur Frage Was würde es denn bedeuten, wenn die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen und die Entscheidungen der Kanzlerin auf die von von der Leyen gewünschte weitere Amtszeit hinausliefen? Denn auch Dausend endet da nur mit dem orakelhaften Satz: Das System, das von der Leyen groß gemacht hat, könnte sie auch wieder klein machen.

    Nun was soll schon passieren, weiter geht`s. Sie ist ohne Rückhalt ohne Netz und doppelten Boden unterwegs, stürmend, dann wird halt weiter gestürmt.
    Wenn nicht wird die sog. „gesellschaftliche Mehrheit“ eben weiter Dschungelkamp gucken oder the voice, ich sach nur let`s Dance.

    Die Evaluierung ihrer Taten wird trotzdem noch etwas auf sich warten lassen.

    Was mir nicht gefallen hat:
    „Der permanente mediale Groß­auftrieb, der Rummel, ist von der Leyens wichtigstes Machtins­trument“.
    Und:
    „Von der Leyen hat die Medien genutzt, um aufzusteigen und um ihre Ziele durchzusetzen“.
    Höre ich da ein leises Mimimimi, wo die großartigen Medien doch ein Instrument der Macht sind.
    Kann halt nicht jeder ein(e) z. B. G. Greenwald, K. Bednarz, Gaby Weber sein :)

  • Kommentator   |   03. November 2017 - 19:14

    @ Sehenden Auges:
    Die Führungseliten des BMVg können die Ministerin so „energisch beraten“, wie sie wollen. Die Beratungsresistenz des Küchenkabinetts vdL in der zweiten Etage des Bendlerblocks ist „legendär“.
    Da können GI, stv. GI, AL POL, AL Plg und AL FüSK „links rum“ beraten , dann kommt der Ltr Pr-/InfoStab ins Büro und stellt fest, dass man das „medial nicht kommuniziert bekommt“ … und dann entscheidet Frau IBuK „rechts rum“.

    Ob das militärisch Sinn ergibt …? Egal.
    Ob das politisch Sinn ergibt …? Egal.
    Ob man damit bei NATO, EU, VN oder internationalen Partnern „über Kreuz geht“ …? Egal.
    Das Bild der Ministerin in der Presse muss stimmen. Das ist das EINZIGE, was NICHT egal ist. Und bedauerlicherweise fehlt der Hauptstadtpresse der sicherheits-, verteidigungs- und militärpolitische Sachverstand, um diese regelmäßig wiederkehrenden Luftnummern auch als solche bloßzustellen.

  • Politikverdruss   |   06. November 2017 - 11:06

    Die Bundeswehr kann sich glücklich schätzen. Es steht ihr mit der Regierungsbildung in Berlin kein Personalwechsel an der Spitze der Bundeswehr bevor. Frau von der Leyen wünscht eine weitere Amtszeit:

    „Ich stehe für die Truppe ein. Sie ist mir sehr ans Herz gewachsen. Das spürt man, dass da eine gute Basis ist“, sagte die Ministerin. (dts)

    [Das hat sie in den vergangenen Wochen, wenn nicht Monaten immer wieder gesagt; und nur weil sie es einer Zeitung mit großen Buchstaben noch mal gesagt hat, ist das nicht erwähnenswert, geschweige denn eine Nachricht. Offensichtlich war in dem „Bild“-Gespräch mit ihr gar keine Neuigkeit drin. T.W.]

  • Arty1986   |   06. November 2017 - 15:30

    Interessanter Artikel als „Zusammenfassung“ des Buches.

    Noch interessanter all‘ die „Kritiker“. Wir leben aber nun einmal in „medialen Zeiten“. Da „verdienen“ sog „Blogger“ auch schon einmal horrende Summen mit, naja, weniger relevanten Publikationen…
    Wenn eine spaeteinsteigende Politikerin – Tochter eines ex-MP hin oder her, DAS war ja nicht ihr Verdienst – sich dann ebendiese „Medien“ mit Hilfe einiger weniger, dafuer umso verlaesslicherer Personen zu Nutze macht – und diese dann auch „mitmachen“ – kann man das doch nur als „systemintelligent“ bezeichnen.
    Was interessiert die eigene Karriere das Wohl und Wehe der Bw?

    Grds habe ich NICHTS gegen eine „Leitung‘, die die Bw nicht nur als „Alibiverein“ in Kasernen haelt, sondern ggf auch in gefaehrliche Einsaetze schickt.
    ALLERDINGS, und das ist immer noch „mangelhaft“, stelle ich mir die „Mandatierung“, den Auftrag etwas konkreter, sachlicher, MILITAERISCHER vor, wenn Sdt eingesetzt werden, als das der Fall ist. Da hilft auch „Mali bei u-tube“ nicht.

    Von vielem anderen, wo „Anspruch und Wirklichkeit“ rein gar nichts miteinander zu tun haben oder „Dinge“ ganz oben auf der TO stehen, aber die Sdt eigentlich ueberhaupt nicht richtig beruehren, erlaubte man ihnen schlicht, das selbst zu regeln, unter immer noch STRAEFLICHSTER Vernachlaessigung tatsaechlich „leitungsrelevanter“ Entscheidungen und Massnahmen mit „Wirkung im Ziel“ nicht zu sprechen.

    Da kann ich mich dem Kommentar zu Fr Suder nur anschliessen: Ich merke nichts. Und da nuetzen auch Einschaetzungen von Kameraden nichts, die sie selbst als sehr sachlich, analytisch etc erlebt haben.

    Ich bin da ganz gespannt, was bei den Verhandlungen herauskommt und wer neue(r) „IBUK“ wird.

    [Bisschen wirr. Geht’s etwas präziser mit Wir leben aber nun einmal in „medialen Zeiten“. Da „verdienen“ sog „Blogger“ auch schon einmal horrende Summen mit, naja, weniger relevanten Publikationen… ? T.W.]