Bundeswehr richtet sich auf langfristige Hilfe in Coronavirus-Pandemie ein, „keine Corona-Parties auflösen“ (Nachtrag)

Die Bundeswehr richtet sich auf die langfristige Unterstützung ziviler Behörden und Hilfsorganisation in der aktuellen Coronavirus-Pandemie ein. Nach den Worten von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wird es dabei weniger um medizinische Hilfe als um Logistik gehen, auch Unterstützung für die Polizei sei denkbar. Allerdings werde die Truppe nicht Corona-Parties auflösen oder Ausgangssperren überwachen, sagte Generalinspekteur Eberhard Zorn.

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Coronavirus: AKK sichert Einsatz- und Hilfsfähigkeit der Bundeswehr zu (Nachtrag)

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat zugesichert, dass die Bundeswehr angesichts der aktuellen Ausbreitung des neuartigen Coronavirus einsatzbereit und auch zur Amtshilfe für andere Behörden in der Lage sei. Die Streitkräfte seien bereit, Hilfe zu leisten, wo es nötig ist, sagte die Ministerin der Welt am Sonntag. Unterdessen reduzierten einzelne Kommandobehörden der Bundeswehr ihren Dienstbetrieb auf das unabweisbar Notwendige.

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Ja zum strategischen Nuklear-Dialog mit Frankreich. Jedenfalls grundsätzlich.

Vor zwei Wochen hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einer Grundsatzrede auf die strategische Ausrichtung seines Landes, Europas und der Verbündeten geschaut – und die Verbündeten zu einem strategischen Dialog über die Bedeutung der französischen Atomwaffen für die Verteidigung Europas aufgerufen. Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nahm dazu bei einem Treffen in Paris Stellung, und da lohnt sich der Blick auf den Wortlaut.

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„Es ist in vieler Hinsicht unser Jahr Null“ – Rede der Verteidigungsministerin bei der Bundeswehrtagung

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Erhöhung der vor allem materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr als eines ihrer wichtigsten Ziele in diesem Jahr genannt. Auf dieses Jahr kommt es an – es ist in vieler Hinsicht unser Jahr Null, sagte die Ministerin in der Eröffnungsrede der Bundeswehrtagung in Berlin. In wenigen Tagen solle dafür eine Initiative Einsatzbereitschaft mit konkreten Maßnahmen in Kraft gesetzt werden, die von den Inspekteuren der Teilstreitkkräfte selbst vorgeschlagen worden sei.

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Nachgelesen: AKK in der Regierungsbefragung des Bundestages

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat in der Regierungsbefragung des Bundestages in der vergangenen Woche zu einer breiten Palette an Themen Rede und Antwort gestanden, und es lohnt sicherlich, ihre Aussagen nachzulesen und einige fürs Archiv zu markieren – auch und gerade vor der (Grundsatz)Rede, die sie am (heutigen) Montag vor der Bundeswehrtagung halten will. Deshalb zum Nachlesen:

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Debatte über mehr Bundeswehr-Engagement in Mali nicht vor Frühjahr 2020

Fürs Protokoll: Eine Debatte über eine mögliche Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali wird es nach den Worten von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erst im Zusammenhang mit der Verlängerung der Mandate im Frühjahr kommenden Jahres geben. Bislang habe sie von Frankreich auch keine konkreten Anfragen nach mehr deutscher Beteiligung erhalten.

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AKK skizziert ihre Sicherheitspolitik: Mehr Verantwortung, mehr Einsätze, mehr Geld

Ein Deutschland, dass seine strategischen Interessen bewusst vertritt und die gemeinsam mit Verbündeten auch mit militärischen Mitteln durchsetzt: Diese Zielvorstellung hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zum Leitbild der ersten sicherheitspolitische Grundsatzrede ihrer Amtszeit gemacht. Einige ihrer Vorschläge sind neu, einige altbekannt – und etliche dürften beim Koalitionspartner SPD von vorherein auf Widerstand stoßen.

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Dokumentation: Grundsatzrede der Verteidigungsministerin (m. Audio)

Knapp vier Monate nach Amtsantritt hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre grundsätzlichen sicherheitspolitischen Vorstellungen in einer Rede an der Bundeswehr-Universität München erläutert. Zur schnellen Dokumentation hier der Redetext – in der vorab veröffentlichten Fassung, an die sich die Ministerin weitgehend gehalten hat.

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Bundeswehr im Sahel: Wahrscheinlich länger, vielleicht auch anders?

Ein bisschen überraschend bat der Korvettenkapitän der Kampfschwimmer die Ministerin nach vorne. Mitten in seinem Lagevortrag auf der Base Aerienne 101, dem Fliegerhorst am Rande von Nigers Hauptstadt Niamey, band er Annegret Kramp-Karrenbauer ein Tourniquet um den Oberarm. Die Aderpresse, erläuterte er nicht ohne Stolz, stamme aus nigrischer Eigenproduktion: Ein Nebenprodukt der Bundeswehr-Bemühungen, dem bitterarmen Sahel-Staat beim Aufbau eigener Spezialkräfte für seine Armee zu helfen. In der Region Tahoua im Niger, rund 200 Kilometer von Niamey entfernt, bilden Spezialkräfte der[…]

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