Die bisherige Bundesjustizministerin Christine Lambrecht soll neue Verteidigungsministerin werden. Das gab der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz am (heutigen) Montag bekannt. Nach dem Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP haben die Sozialdemokraten das Recht zur Besetzung des Wehrressorts.
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Fürs Archiv trage ich hier zusammen, was es an Material zu den Veranstaltungen zum offiziellen Abschluss des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr am (gestrigen) 13. Oktober 2021 in Berlin gibt: Mit einer Kranzniederlegung zur Ehrung der Toten, einem Abschlussappell am Bendlerblock, einem Empfang im Reichstag und einem Großen Zapfenstreich vor dem Reichstag wurden die Soldatinnen und Soldaten gewürdigt, die im Einsatz am Hindukusch waren.
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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist zu einer – zuvor öffentlich nicht angekündigten – Fernost-Reise aufgebrochen. Ihre erste Station war am (heutigen) Mittwoch Südkorea. Fürs Protokoll:
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Fürs Archiv: Zwei Tage nach dem Vorschlag der Bundesregierung, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan vorerst fortzusetzen, hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Truppe in Mazar-e Sharif besucht. Das Ziel sei der geordnete Abzug der Bundeswehr, aber auch die Sicherung des in den vergangenen Jahren erreichten.
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Zu der umstrittenen Sammelaktion für Munition im Kommando Spezialkräfte (KSK) hat Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn eingeräumt, dass er diese Information bewusst nicht in seinen Zwischenbericht zu Untersuchungen und Reform des Spezialverbandes aufgenommen habe. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte nach eigenen Worten davon keine Kenntnis.
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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer plant an der Spitze des Wehrressorts einen Umbau, der die Kommunikation des Wehrressorts enger an die Leitung anbinden soll. Dafür soll der bislang eigenständige Presse- und Informationsstab im Leitungsstab im Berliner Bendlerblock aufgehen.
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Der neue US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat bei seinem ersten Telefongespräch mit der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Bereitschaft betont, über die Truppenstationierungen der USA in Deutschland zu reden. Deutschland sei ein großartiger Gastgeber, und er sei daran interessiert, über die künftige Stärke der US-Truppen im Land im Gespräch zu bleiben, sagte Austin nach Angaben des Pentagon.
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In einer – coronabedingten – Videoschalte mit der Bundeswehr-Universität Hamburg hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre, so die Ankündigung, zweite sicherheitspolitische Grundsatzrede gehalten. Das Bekenntnis zur transatlantischen Partnerschaft verband sie mit der Forderung nach einem New Deal Europas mit den USA, innenpolitisch mit mehr finanzieller Sicherheit für den Verteidigungshaushalt. Und: Sie stellte den Verzicht auf große Rüstungsprojekte in Aussicht – ohne die allerdings konkret zu benennen.
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Die Bundeswehr richtet sich auf die langfristige Unterstützung ziviler Behörden und Hilfsorganisation in der aktuellen Coronavirus-Pandemie ein. Nach den Worten von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wird es dabei weniger um medizinische Hilfe als um Logistik gehen, auch Unterstützung für die Polizei sei denkbar. Allerdings werde die Truppe nicht Corona-Parties auflösen oder Ausgangssperren überwachen, sagte Generalinspekteur Eberhard Zorn.
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