Umbau-Planungen an der Spitze des Verteidigungsministeriums: Kommunikation als Leitungsaufgabe

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer plant an der Spitze des Wehrressorts einen Umbau, der die Kommunikation des Wehrressorts enger an die Leitung anbinden soll. Dafür soll der bislang eigenständige Presse- und Informationsstab im Leitungsstab im Berliner Bendlerblock aufgehen.

Nach Informationen von Augen geradeaus! ist geplant, die drei Teile des bisherigen Presse- und Informationsstabes – Pressearbeit, Öffentlichkeitsarbeit und die so genannte Arbeitgebermarke Bundeswehr – in den bereits bestehenden Leitungsstab des Ministeriums einzugliedern. Darüber hatte am (heutigen) Donnerstag zuerst die Welt berichtet (Link aus bekannten Gründen nicht, ohnehin hinter Paywall). Eine Sprecherin des Ressorts lehnte einen Kommentar dazu ab.

Mit einer solchen Strukturänderung an der Spitze würde Kramp-Karrenbauer die Kommunikation der Ministerin und des Ressorts enger anbinden – offensichtlich nach dem Vorbild anderer Ministerien. Die seit Jahrzehnten bestehende Struktur im Verteidigungsministerium sieht derzeit so aus:

Dagegen hat zum Beispiel das Bundesgesundheitsministerium seine Pressearbeit als nachgeordnetes Referat L7 in seiner Leitungsabteilung organisiert:

Die Führung von Pressearbeit, Öffentlichkeitsarbeit und faktisch Nachwuchswerbung würde bei einer solchen Änderung dem Leiter des Leitungsstabes unterstellt: den früheren stellvertretenden Bundesgeschäftsführer der CDU, Nico Lange, hatte die frühere CDU-Vorsitzende aus der Parteizentrale als ihren Vertrauten ins Verteidigungsministerium geholt.

Allerdings hat das Verteidigungsministerium gerade in der Pressearbeit einen erheblich größeren nachgeordneten Bereich als andere Ministerien – von den mit hauptamtlich tätigen Presseoffizieren besetzten Presse- und Informationszentren (PIZ) in den Teilstreitkräften und Organisationsbereichen, Divisionen und Ämtern bis zu den nebenamtlichen Presseoffizieren auf Bataillonsebene. Faktisch würde so der Leitungsstab der Ministerin direkte vorgesetzte Stelle der Pressearbeit bis auf Truppenebene.

Für Lange würde diese Änderung einen Zuwachs an Einfluss bedeuten; seine formale Position und seine Besoldung dürften sich allerdings kaum ändern – zumal eine Beförderung, darauf weist auch der Kollege Thorsten Jungholt in der Welt hin, vom Bundeskabinett bestätigt werden müsste und acht Monate vor der nächsten Bundestagswahl schwer zu vermitteln wäre.

Unklar bleibt die künftige Rolle des bisherigen Leiters des Presse- und Informationsstabes und Sprechers der Ministerin, Christian Thiels. Der frühere ARD-Journalist ist inzwischen beamteter Angehöriger des Ministeriums. Eine endgültige Entscheidung Kramp-Karrenbauers über die neue Struktur steht nach Informationen von Augen geradeaus! noch aus.

(Archivbild März 2020: Kramp-Karrenbauer, re.,Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn und Sprecher Christian Thiels, li., in der Bundespressekonferenz. – Thomas Imo/ photothek.net)