Schlagwort: Verteidigungsministerium

BGH lässt „Schöpfungshöhe“ militärischer Lageberichte offen – Veröffentlichung kein Verstoß gegen Urheberrecht

Nach einem sieben Jahre andauernden Rechtsstreit hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Veröffentlichung militärischer Lageberichte zu Auslandseinsätzen durch eine Zeitung nicht gegen das Urheberrecht verstoßen hat. Der I. Zivilsenat des Gerichts ließ allerdings offen, ob solche Lageberichte vom Urheberrecht geschützt sind; entscheidend sei in diesem Fall die zulässige Berichterstattung über Tagesereignisse.

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Abteilungsleiter im BMVg wieder komplett: Rohrschneider folgt Laubenthal

Fürs Archiv: Die Riege der Abteilungsleiter im Verteidigungsministerium ist wieder komplett. Bereits zum 1. April hat Generalmajor Kai Rohrschneider die Abteilung Führung Streitkräfte übernommen. Der bisherige Abteilungsleiter Generalleutnant Markus Laubenthal wurde neuer Stellvertreter von Generalinspekteur Eberhard Zorn.

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Afghanistan-Papiere: Nächste Runde für die Literaten im Verteidigungsministerium

Die juristische Auseinandersetzung um die Veröffentlichung als Verschlusssache eingestufter Lageberichte des Verteidigungsministeriums geht in eine weitere Runde: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das Recht des deutschen Verteidigungsministeriums bestätigt, die Veröffentlichung unter Berufung auf das Urheberrecht zu untersagen – aber nur, falls diese Lageberichte auch tatsächlich unter das Urheberrecht fallen sollten. Das soll nun der Bundesgerichtshof prüfen.

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Zur Dokumentation: Abschied von Flosdorff

Wer künftig Sprecher der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wird und damit auch Chef des Presse- und Informationsstabes im Ministerium, ist bislang noch nicht bekannt. Klar ist jedenfalls: der bisherige Sprecher, der zusammen mit Ursula von der Leyen ins Wehrressort gekommen war und sie zuvor auch in anderen Ministerien begleitet hatte, geht mit der neuen EU-Kommissionspräsidentin nach Brüssel.

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von der Leyen will Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten (m. Korrektur)

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will am kommenden Mittwoch auf jeden Fall ihr Amt als Chefin des deutschen Wehrressorts niederlegen, auch wenn sie am Dienstag zuvor nicht zur neuen Präsidentin der EU-Kommission gewählt werden sollte. Das kündigte die CDU-Politikerin am (heutigen) Montag via Twitter an. Damit wird zumindest formal die Frage geklärt, was passiert, wenn von der Leyen angesichts anhaltenden Widerstands von Teilen des Europaparlaments nicht die nötige Mehrheit der Europa-Abgeordneten erhalten sollte. Zugleich ist damit auch formal die –

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Bisheriger Botschafter in Tansania wird neuer Politikchef im Verteidigungsministerium – Geyr wird Botschafter in Moskau

Der derzeitige deutsche Botschafter in Tansania, Detlef Wächter, soll neuer Leiter der Politikabteilung im Verteidigungsministerium werden. Nach Informationen von Augen geradeaus! ist vorgesehen, dass der Diplomat die Abteilung von Géza Andreas von Geyr übernimmt, der als deutscher Botschafter nach Moskau wechselt. Eine offizielle Bestätigung für diesen Wechsel an der Spitze der Abteilung Politik gab es zunächst nicht.

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Fürs Archiv: Cyber-Stabschef wird neuer BMVg-Abteilungsleiter für IT

Die Riege der Abteilungsleiter im Verteidigungsministerium ist wieder komplett: Gut ein halbes Jahr nach dem Abschied des Abteilungsleiters Cyber- und Informationstechnik (CIT), Hardy Mühleck, rückt ein Soldat auf diese Stelle. Generalmajor Michael Vetter, derzeit Stabschef des Kommandos Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr, wird diesen Posten in der kommenden Woche antreten, bestätigte das Ministerium am (heutigen) Donnerstag.

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