Minister-Rundbrief vor Ostern: Pistorius bestätigt (einige) Personalveränderungen

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Mit einem Rundschreiben an die Angehörigen des Verteidigungsministeriums hat Minister Boris Pistorius die aktuellen Veränderungen in der Leitungsebene des Ressorts bekanntgemacht. Interessant ist dabei nicht nur, welche – bereits seit Tagen öffentlich diskutierten – Neubesetzungen der Verteidigungsminister dabei bestätigte und welche er – vorerst? – nicht erwähnte. Allerdings, auch das kündigte Pistorius an, sind weitere Veränderungen absehbar.

Zunächst soll es, wie bereits erwartet, einen neuen Planungsstab im Ministerium geben. Einen solchen Stab, der dem Minister direkt zuarbeitet, hatte der frühere Verteidigungsminister Helmut Schmidt eingerichtet; unter dem Ressortchef Thomas de Maizière war er vor gut einem Jahrzehnt abgeschafft worden. Geleitet werden soll dieser Stab von Brigadegeneral Christian Freuding, der derzeit das Ukraine-Lagezentrum leitet. Und die Abteilungsleiterin für Infrastruktur, Umweltschutz und Diensleistungen, Barbara Wieẞalla, wird abgelöst.

In seinem Schreiben vom (heutigen) Gründonnerstag teilte Pistorius die Einzelheiten mit:

Gestern hat das Bundeskabinett meinem Vorschlag zugestimmt, dem Bundespräsidenten die Ernennung von Herrn Ministerialdirigenten Prof Dr. Roland Börger zum Präsidenten des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vorzuschlagen. Er folgt auf Frau Präsidentin Ulrike Hauröder-Strüning, die nach einer Verlängerung ihrer Amtszeit – bereits in den Ruhestand eingetreten ist. Ich danke ihr für ihr Engagement.
Zudem habe ich dem Bundespräsidenten die Versetzung von Frau Ministerialdirektorin Barbara Wieẞalla in den einstweiligen Ruhestand vorgeschlagen. Auch ihr gebührt ausdrücklich Dank für die Leitung der Abteilung Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen. Vorbehaltlich der Zustimmung des Bundeskabinetts und der Ernennung durch den Bundespräsidenten soll ihr Herr Dr. Alexander Götz nachfolgen. Er bringt große Erfahrung aus verschiedenen Verwendungen mit – unter anderem als Abteilungsleiter im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport.
Darüber hinaus soll Herr Brigadegeneral Dr. Christian Freuding die Leitung des einzurichtenden Planungs- und Führungsstabes, Herr Christian-Hendrik Heusermann die Leitung des Leitungsstabes übernehmen.

Börger war bisher als Unterabteilungsleiter im Ministerium für die Infrastruktur der Bundeswehr zuständig; Götz wiederum kennt Pistorius als Chef des niedersächsischen Innenministeriums. Heusermann, der ursprünglich aus dem Auswärtigen Amt kommt, war mit dem neuen Minister ebenfalls aus dem niedersächsischen Ministerium nach Berlin gewechselt; er folgt auf Nils Hilmer, der bereits Mitte März zum neuen Staatssekretär berufen wurde.

Auffällig ist, welche in den vergangenen Tagen diskutierten möglichen neuen Besetzungen Pistorius in seinem Schreiben nicht erwähnte. So ist keine Rede von einer Ablösung des für Rüstung zuständigen Staatssekretärs Benedikt Zimmer. Auch der Abteilungsleiter Ausrüstung, Vizeadmiral Carsten Stawitzki, wird in dem Brief nicht genannt. Bei beiden hatte es Spekulationen über eine schnelle Neubesetzung ihrer Posten gegeben.

Allerdings deutete Pistorius in seinem Schreiben bereits an, dass die jetzt beschlossenen Veränderungen an der Führungsspitze des Ministeriums nur der Beginn, nicht der Endpunkt sind:

In den vergangenen elf Wochen habe ich mir die Strukturen und Prozesse im BMVg genau angeschaut, viele Fragen gestellt und vor allem Ihnen zugehört. Ich habe mich extern wie intern beraten lassen und vieles über die Strukturen des Hauses erfahren und gelernt. Für Ihre
große Offenheit und Ihren beeindruckenden Sachverstand bei all diesen Gespräche möchte ich mich ausdrücklich bedanken.
Meine Analyse, dass wir uns als Haus mit Blick auf die neuen Herausforderungen besser aufstellen müssen, teilen viele von Ihnen. Mir ist es wichtig, den dafür erforderlichen Veränderungsprozess so transparent wie möglich zu gestalten. Ich werde vor diesem Hintergrund
zeitnah mit allen Gremien sprechen und habe Sie bereits zu Mitarbeitendenversammlungen nach den Ostertagen eingeladen. Dort möchte ich Ihnen meine Pläne – insbesondere zur Ausgestaltung des Planungs- und Führungsstabes – vorstellen, meine Beweggründe aus-
führlich erläutern und mich vor allem mit Ihnen austauschen.
Personelle Veränderungen in Spitzenpositionen werde ich transparent kommunizieren. Das betone ich insbesondere angesichts zahlreicher Spekulationen. Ich bitte hier um Ihr Vertrauen.