AKK in Fernost

44 Antworten auf “AKK in Fernost”

1. Die gesamte sog. Indo-Pazifik-Strategie erscheint mir immer mehr ziemlich wenig durchdacht zu sein, sondern eher ein weiterer Reflex der Bundesregierung zu sein. Großbritannien und Frankreich haben sich aus verschiedenen Gründen der Region verstärkt zugewandt und Deutschland war dazu nicht positioniert.
   Im Ergebnis blickt Deutschland sicherheitspolitisch verstärkt in den Indo-Pazifik. Dabei wird offenbar nicht wirklich objektiv abgewogen welche Probleme in Osteuropa entstehen und wir zentral dabei Deutschlands Rolle ist.

   Aber das ist natürlich auch unbequem und anstrengend (Abschreckung in Osteuropa mit einsatzbereiten Landstreitkräften und Unterstützung durch Luft- und Seestreitkräfte).

   Dagegen sind exotische Minister-Reisen und die Entsendung einer Fregatte natürlich angenehmer.

2. Es steht der Ministerin natürlich frei, auch fragwürdige Schwerpunkte zu setzen.

   Wenn wir doch wenigstens in und um Europa ein verlässlicher Partner werden könnten, dann wären wir einen großen Schritt weiter. Die Geschichte mit der Fregatte ist doch reine Lachnummer. Das wird in China nicht einmal auf den 3. Programmen um Mitternacht erwähnt werden.

   Auf Guam wird sich die Ministerin eine funktionierende Luftwaffe zeigen lassen können.

3. @Memoria
   Wenn Sie die „Defense Integrated Review 2021“
   https://commonslibrary.parliament.uk/research-briefings/cbp-9171/
   und das Folgepapier für die British Army, das
   https://www.gov.uk/government/publications/defence-in-a-competitive-age
   zu den Leitlinien https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/regionaleschwerpunkte/asien/indo-pazifik-leitlinien/2380340
   gegen halten, werden Sie hinsichtlich der strategischen Absichten viel Übereinstimmung entdecken.

   Mit der Strategie bringt sich Deutschland aktiv in die Gestaltung der internationalen Ordnung im Indo-Pazifik ein, UK nennt das „defence in a competitive age“ und baut seine Streitkräfte entsprechend um.
   Wesentlicher Unterschied ist die Dimension des Engagement, identisch bleibt die SiPo-Absicht: Stabilisierung kritischer Räume und Partner gegenüber China.
   Die Briten kehren zurück zu East of Suez. Nicht wenige des ex-Commonwealth begrüßen das.
   Mittel ist die ständige (!) Präsenz einer carrier strike group sowie der Aufbau einer amphibischen „Littorial Response Group“ https://www.royalnavy.mod.uk/news-and-latest-activity/news/2021/may/07/070521-baltic-deployment-begins
   Edit/Der First Sea Lord hat Deutsche Marine vorgestern zur Teilnahme an UK Carrier Strike Group eingeladen. Chief DEU Navy äußerte sich positiv.

4. @KPK:
   Das ist mir soweit durchaus bekannt.
   In der Gesamtschau macht es das aber nicht besser, da – wie oben erwähnt – Deutschland keine eigene Positionierung vornimmt, sondern die Linie anderer nachahmt.

   Deutschland sollte sich – im Gegensatz zu Großbritannien – deutlich mehr Gedanken über Osteuropa machen.

5. @KPK
   Auf Dauer werden die Briten sich das finanziell nicht leisten können, der zweite Träger soll ja aus der Nutzung genommen werden. FRA, GBR und NLD haben immerhin noch Stützpunkte im Raum.

   „Mit der Strategie bringt sich Deutschland aktiv in die Gestaltung der internationalen Ordnung im Indo-Pazifik ein …“ weil wir LV/BV schon so gut können, auch als „framework nation“. Nicht. Die Pflicht überspringen wir und kommen gleich zur Kür. Wenn ich mir die Leitlinien zum Indopazifik https://twitter.com/hashtag/Indopazifik?src=hashtag_click anschaue muß ich sagen: wir haben weltweit viel zu tun, leider auch bei Verbündeten!

   Davon ab: wenn uns der Raum tatsächlich so wichtig ist – warum haben wir dann Djibuti geschlossen?

6. @Florian Staudte sagt: 26.05.2021 um 21:35 Uhr
   „Es steht der Ministerin natürlich frei, auch fragwürdige Schwerpunkte zu setzen.“

   Oder sie setzt durch eigenes Handeln konsequent die gemeinsame Linie der BReg um.

   So wie es ja eigentlich sein sol…

7. Nee is klar: jetzt hat sie mal schnell ein paar tausend Mitarbeiter per Eckpunkte in totale Unsicherheit gestürzt, das KSK und Franco A. laufen sich warm und die Rüstungspolitik kollabiert. Da kommt eine jukuhuh Tour an das Ende der Welt als Bonus gerade recht. Wundert mich nur, dass der GI und sein Kapuzenclub nicht auch solche Boni bekommen, oder haben sie?

8. @ Thomas Melber

   Volle Zustimmung!

   @ Koffer

   Ein gemeinsames Auftreten und Handeln der EU, vielleicht ja mal ein Ministertreffen in der Region, würde für mich mehr Sinn machen.

   Wir haben in der Bundeswehr so viele Baustellen bzw. ungelöste Probleme, dass ich den Schwerpunkt hier legen würde. Für Außenpolitik haben wir auch einen Außenminister. Eigentlich zumindest.

9. @KHK: ich bin Befürworter einer strategischen Positionierung, allerdings wird bei „unseren“ Leitlinien ein zentrales Momentum in der Region nicht einmal erwähnt. Wie steht denn DEU zu Taiwan? Warum soll die Fregatte Bayern denn definitiv nicht durch die Straße von Taiwan fahren? Ist die Abhängigkeit vom großen Elefanten im Raum vielleicht doch zu gefährlich, dass man weitere Sanktion befürchtet? Ich stimme @Memoria zu, dass eine eigene deutsche Strategie aus den Leitlinien nicht ablesbar ist.

10. „was hier passiert, hat auch Folgen für uns. Unsere Werte und unser Wohlstand müssen hier gestärkt werden.“
    Dumm nur, wenn sich Werte und Wohlstand kurz und mittelfristig frontal gegenüber stehen und man als Bundesregierung kollektiv eigentlich eine Wahl treffen müsste, dazu aber nicht in der Lage ist. Also mehr aussitzen, wie üblich.

    „unser Engagement bedeutet nicht, gegen etwas zu sein“.
    Und damit ist es wertlos. In doppelter Hinsicht.
    Strategisch, weil es sein Ziel, andere Partner moralisch zu unterstützen so nicht wirklich erreichen kann. Wenn die BReg es nicht mal in Friedenszeiten wagt, Stellung zu beziehen, wer wollte sich da auf Deutschland in Krisenzeiten verlassen wollen?
    Und wenn man nicht gegen
    – die Neo-Maoistische Radikalisierung in China
    – Chinas aggressive Expansionsbemühungen (Himmalaya, 9 dash line),
    – die ständig wachsenden Provokationen gegenüber Japan und Taiwan,
    – die Niederschlagung der Demokratiebewegung in HK,
    – den Völkermord an den Uighuren oder
    – die Nordkoreanische Diktatur ist,
    wieso dann von Werten schwafeln?
    Glaubt einem doch kein Aas …

11. @Positroll
    Nichts für ungut, man muß sich aber nicht alle Probleme freiwillig und ungezwungen zu eigen machen zumal man mit denen vor der eigenen Haustüre schon überfordert ist.

12. Für mich ist das auch nicht mehr als ein pseudo-Engagement.
    Viel leere Worthülsen, wie eigentlich immer in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

    Ohne eine ständige(sic!) Präsenz wird sich der Einfluss vor Ort gegen null bewegen. Die Briten sind da deutlich weiter, haben ja auch im Mittleren Osten eine ständige Präsenz von Kriegsschiffen.
    @Positroll beschreibt es sehr passend.

    Eine abschließende Frage: Was macht unser Außenminister eigentlich beruflich?

13. @TomTom
    Also „klotzen, nicht kleckern“ bzw. „wenn schon, denn schon“ oder „ganz oder gar nicht“. Die Marine hat ja vier F125 (FOC – ?), davon könnte man ja zwei dauerhaft vor Ort stationieren, vielleicht anlaßbezogen ergänzt durch einen EGV und ein Flottendienstboot. Der Raum gibt das durchaus her.

    Das wäre ein Signal! Aber wozu? Bzw., was möchte man denn erreichen? Und wie weit ist man bereit zu gehen, zu eskalieren?

14. Als geschichtliche Beispiele für die Entsendung der Fregatte BAYERN fallen mir dabei Tsingtau oder Tsuschima ein. „sarc off“
    Tut mir leid, aber ich kann nicht nachvollziehen, wie man sich als Ministerin in diesen Regionen mit Anspruch auf ernsthafte Wahrnehmung bewegen kann, wenn man außer wohlfeilen Worten nichts zu bieten hat.
    Sollten wir nicht wie oben bereits empfohlen, alle unsere spärlichen Ressourcen auf naheliegende Bereiche in Europa konzentrieren? Vielleicht mal eine vollausgestattete VJTF Brigade aufstellen?
    Ich verstehe diese Schwerpunktsetzung nicht…*Kopfschüttel*

15. @ TomTom

    Antwort: Betroffen in die Kamera gucken. Kann er gut.

    [Jo. Und schon haben wir wieder das Stammtischniveau erreicht. Lassen wir das bitte einfach? T.W.]

16. In Ostasien geht es um nichts weniger als die Zukunft der Welt. Japan, Südkorea und Taiwan sind Technologie-Hubs, ohne die der Westen alt aussehen würde im Wettlauf um die Werkzeuge der Zukunft. Die Stabilität Ostasiens und der Zugang zu diesen Märkten ist also essentiell und zugleich sind diese Länder auch noch natürliche Partner für Rüstungskooperation.

    Auch wenn ein militärischer Beitrag Deutschlands in Ostasien nur bescheiden sein kann, ist er symbolisch und diplomatisch dennoch sehr wichtig. Ob da jetzt wirklich verteidigungspolitische Verpflichtungen in Osteuropa darunter leiden, halte ich für sehr fraglich. Ansonsten kann man die Marine auch ganz abschaffen.

17. Nach dem 2. Energiesatz gilt: DEU wurde nun 20 Jahre in AFG verteidigt, 5000 km von Berlin; jetzt wird DEU in der ECS (East China Sea) verteidigt, 10.000 km von Berlin >>> also 10 JAHRE …… Denk-/Rechenfehler ? M.S.

18. @Angular
    „… , ohne die der Westen alt aussehen würde …“ – Wäre das nicht Grund genug bei „strategischen“ Produkten Versorgungssicherheit durch „onshoring“ herzustellen?

    Die Automobilindustrie überlegt ja, aktuelle Lieferengpässe bei Chips durch den Aufbau einer Fertigung hier zukünftig zu vermeiden. Im übrigen hatten wir viele dieser Fähigkeiten in der Vergangenheit.

19. Aus meiner Sicht wäre ein besuch in Taiwan eher angebracht. Taiwan ist eine Demokratie die permanent gefährdet ist und der man Solidarität zeigen sollte. Es kann Partner für uns sein. China hingegen hat sich immer mehr in der Rolle unseres Gegners eingefunden.

20. Hm. Kein Besuch in Japan vorgesehen? Wegen Corona-Querelen? Oder kommt der noch? Wäre ansonsten schon ein bißchen brüskierend, Südkorea und Guam zu besuchen, aber Japan links (oder vielmehr unten, liegt ja direkt auf dem Weg) liegen zu lassen.

    Taiwan würde ich mir auch wünschen, aber das unter den westlichen Nationen ausgerechnet Deutschland als erstes China in so ostentativer Weise Kante zeigt, ist realistisch nicht zu erwarten.

21. @Angular:
    „Ob da jetzt wirklich verteidigungspolitische Verpflichtungen in Osteuropa darunter leiden, halte ich für sehr fraglich.“

    In einer vollausgestatteten Bundeswehr mit den notwendigen Reserven wäre die Annahme sicherlich korrekt.

    In der aktuellen Lage sind aber nur noch sehr wenige neue Beschaffungen finanzierbar. Wenn man nun mehr in Indo-Pazifik und zudem in der Ostsee und im Mittelmeer und im Atlantik maritim präsent sein will, dann ist die logische Konsequenz bspw. die Optionen zu F126 (2 weitere Schiffe) nach der Wahl zu beauftragen.

    Dann sind die Landstreitkräfte und deren Verpflichtungen, insbesondere für Osteuropa, endgültig nicht mehr finanzierbar.

    Eine echte Strategie ist eine Zweck-Ziel-Mittel-Relation nach der eben auch Dinge bewusst nicht getan werden.

    Stattdessen weitet sich die Beliebigkeit und Inkonsequenz unserer Sicherheitspolitik nun auch noch bis in den Pazifik aus.

    Zur gleichen Zeit wächst die Instabilität in Osteuropa erheblich (Belarus, Ukraine).

    Vorausschauende und realistische Sicherheitspolitik sieht für mich anders aus.

22. @Memoria
    „… die Optionen zu F126 (2 weitere Schiffe) nach der Wahl zu beauftragen.“

    Na ja, da braucht man eben nur 2 x 114 x 3 = 684 seefahrende Kameraden mehr außer man tauscht die Crews auch über die Schiffe aus (OK, es gehen auch Flaggenstöcke ab).

    Mit der Ausbildung der Spezialisten kann man dann jetzt schon beginnen.

23. @Thomas Melber:
    Keine Sorge das bekommt die Marine schon irgendwie hin.

    Die F126 war aber nur ein Beispiel.
    Gerade in Zeiten von „knappen Kassen“ muss ich mir halt sehr genau überlegen was mir wichtig ist.

    LV/BV in Osteuropa oder (!) verstärkte Präsenz im Indo-Pazifik.

    Beides gleichzeitig wird nicht funktionieren.
    Aber genau das versucht die Ministerin gerade zu vermitteln (siehe Eckpunktepapier).

24. @Florian Staudte sagt: 27.05.2021 um 7:18 Uhr
    „Ein gemeinsames Auftreten und Handeln der EU, vielleicht ja mal ein Ministertreffen in der Region, würde für mich mehr Sinn machen.“

    So etwas erfolg ja auch.

    Hier kann es kein entweder/oder geben. Es muss ein sowohl/als auch sein.

    „Wir haben in der Bundeswehr so viele Baustellen bzw. ungelöste Probleme, dass ich den Schwerpunkt hier legen würde.“

    Wo sehen Sie denn hier den SP?

    Die AKK hat in den letzten Monaten vier weitere heiße Eisen angepackt
    1. Strukturreform
    2. Drohnenbewaffnung
    3. Beschaffung/HHA
    4. Pandemie

    Und den normalen „Tagesdienst“ als BM/IBuK.

    Da kann man wirklcih nicht behaupten, Sie würde sich jetzt nur um den Indo-Pazifik kümmern.

    „Für Außenpolitik haben wir auch einen Außenminister. Eigentlich zumindest.“

    Wie bereits gesagt, es sind die Richtlinien der BReg als Ganzes! Alle Ressorts tragen hier im Rahmen ihrer Aufgaben dazu bei. Dazu gehört in erster Linie das AA, aber eben auch andere.

25. @Koffer
    Angepackt schon aber noch sehr weit von einem Abschluß der Maßnahmen entfernt, vulgo: alles noch Baustelle.

    Ob es da sinnhaftig ist eine weitere Baustelle aufzumachen? Zudem: wenn man dort ernsthaft und nachhaltig präsent sein möchte so ist man es dauerhaft.

26. @Thomas Melber sagt: 27.05.2021 um 22:06 Uhr
    „Ob es da sinnhaftig ist eine weitere Baustelle aufzumachen?“

    Selbstverständlich!

    Man kann doch nicht aufhören Außen-/Sicherheits-/Verteidigungs- und Militärpolitik zu machen, nur weil man auch noch andere Dinge macht.

    Dafür gibt es ein riesiges Ministerium, dass es dem IBuK erlaubt mehrere Dinge gleichzeitig zu machen.

27. @Koffer
    Nun gut, wenn Sie meinen man müsse sich ohne Not eine weitere Daueraufgabe ans Bein binden, dann soll es so sein. Weil wir ja bei den anderen vortrefflich reüssieren.

28. „Unsere Werte müssem hier gestärkt werden…“…..”Mit Entsendung einer Fregatte zeigen wir, das wir das ernst meinen…”.
    Dann noch „Wertepartner“ nahezu inflationär verwendet.- was ist denn das?

    Langsam wird es tatsächlich absurd. AKK schafft es, dass ich mich mittlerweile veralbert fühle.

29. @Thomas Melber sagt: 27.05.2021 um 22:41 Uhr
    „Nun gut, wenn Sie meinen man müsse sich ohne Not eine weitere Daueraufgabe ans Bein binden, dann soll es so sein.“

    Ja und nein.

    Die DEU und EUR Interessen im Indo-Pazifik sind in der Tat eine Daueraufgabe, aber man muss nicht ständig militärisch umfangreich vor Ort sein. Da gibt es andere Mittel mehrere Fliegen mit einer Klappe zu schlagen.

30. Hab mir gerade den Twitter-Feed von @BMVg_Bundeswehr im Original angesehen. Ewig nicht reingeguckt. Klingt alles recht grundlos besoffen von sich selbst und selbstbeweihräuchernd-pseudocool. Wen zur Hölle soll das ansprechen…??? Bin recht entsetzt.

31. Ein Vergleich der Ansätze in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland:
    http://www.realinstitutoelcano.org/wps/portal/rielcano_en/contenido?WCM_GLOBAL_CONTEXT=/elcano/elcano_in/zonas_in/ari29-2021-wacker-europe-and-the-indo-pacific-comparing-france-germany-and-the-netherlands

    Dabei wesentlich ist der Ansatz Deutschlands und der Niederlande die NATO im Indo-Pazifik als Akteur zu etablieren.

    Im Rahmen der aktuellen NATO-Neuausrichtung der falsche Weg.

    Gleichzeitig gewinnt China immer Einfluss auf Industrie und Infrastruktur in Europa – mit teilweise erheblichen indirekten Auswirkungen auf LV/BV.

    Bei mir bleibt der Eindruck, dass wir jetzt halt auch Indo-Pazifik „machen“, weil es Frankreich macht.

32. @Landmatrose3000 sagt: 27.05.2021 um 23:17 Uhr
    „Hab mir gerade den Twitter-Feed von @BMVg_Bundeswehr im Original angesehen. Ewig nicht reingeguckt. Klingt alles recht grundlos besoffen von sich selbst und selbstbeweihräuchernd-pseudocool.“

    OK, wir sollten dringend, negativer über uns selbst twittern. Schlechte Nachrichten, dröge Sprache und miese Bilder sind hier das Mittel der Wahl. Professionalität drückt sich eben auch in schlechter ÖA aus!

33. Zur postulierten Universalität unserer westlichen Werte:

    https://www.bpb.de/internationales/weltweit/menschenrechte/38715/asiatische-werte

    https://www.icrc.org/en/doc/resources/documents/article/other/57jqzl.htm

    Zumindest der Punkt „Ablehnung von Konfrontation“ ist für China natürlich diskussionswürdig. Ich wollte aber darauf hinweisen, daß westlicher „Werteimperialismus“ (um hier ein linkes Schlagwort zu verwenden) nicht überall gut ankommt, hierzu hatte sich seinerzeit der Präsident Singapurs kritisch geäußert.

    In China hat man zudem ein sehr langes historisches Gedächtnis, Vorgänge wie der Opiumkrieg und die sog. ungleichen Verträge – https://de.wikipedia.org/wiki/Ungleiche_Vertr%C3%A4ge (in englisch ausführlicher) – dürfen sich für Chinesen keinesfalls wiederholen. China fühlt sich – auch wenn unberechtigt – sehr schnell „gedisst“. Man sollte bei China nicht die gleichen grundsätzlichen Fehler begehen wie bei Rußland.

34. @ Thomas Melber sagt:
    28.05.2021 um 9:06 Uhr

    Sehr richtig. Dazu kommt, dass wir in DEU ganz besonders in sehr grosser Abhängigkeit hins. Absatzmarkt und Lieferketten bei Konsum- und Investitionsgütern sind – und absehbar will das kaum jemand ändern, weil die wirtschaftlichen Benefits so gross sind. Eine Krise mit CHN mit Sanktionen, Zollschranken etc. würde wohl sofort auf den Wohlstand hier mit aller Macht durchschlagen, völlig anders als mit RUS. U.a. die deutsche Autoindustrie würde in eine riesige Krise geraten. Derzeitige Lieferschwierigkeiten von Prozessoren/Speicherchips wären ein Witz gegen das, was im Elektroniksegment dann blühen würde-was dazu führen würde, dass defekte Geräte in allen Lebenslagen nicht rechtzeitig ersetzt werden könnten. Von einem Konflikt ganz zu schweigen. EUR stellt haufenweise Dinge die wir brauchen einfach nicht her, und CHN sitzt hier am längeren Hebel. Wenn man sich aus der Abhängigkeit „befreien“ wollte bräuchte es primär EU-weit koordinierte Wirtschafts- und Industriepolitik, und die haben wir nicht. Wenn man CHN tatsächlich Schranken aufzeigen wollte, müsste man meiner Meinung nach glaubwürdig beginnen Industrie-/Wirtschaftspolitisch eben für den Aufbau von Alternativkapazitäten und -Lieferketten und -Absatzmärkten zu sorgen. Das würde CHN wohl auch recht schnell begreifen. Hinzu kommt, dass „der Westen“ sich in anderen Ecken der Welt sich über die Zeit im Glaubwürdigkeitsranking einen Rückstand ggü. CHN mittlerweile hart erarbeitet hat. Wenn man beginnen würde, wieder konsistente und glaubwürdige Aussenpolitik zu betreiben, wäre schon ein Schritt nach vorn getan, ich sehe aber eher das Gegenteil: Kakophonie und „links blinken, rechts abbiegen“ allerorten. Graue Schiffe in der Gegend und markige Worte werte ich eher als Bild- und Tonmaterial für die Abendnachrichten und finde sie albern.

    Von „westlichen Werten“ wurden diverse Völker und Nationen in der Ecke auch über geraume Zeit nicht so richtig beglückt, und wir sind ja auch ganz fein mit dem absolutistischen Sultan von Brunei, der Thailändischen Militärdiktatur oder dem De-facto Einparteienstaat Singapur, in dem nur recht sporadisch Wahlen stattfinden und es dann oft nur einen zugelassenen Kanditaten gibt. Von KSA fange ich gar nicht erst an.

    @ Koffer: Ich sehe da nahezu sinnbefreite Nachrichten, anbiedernde Sprache, und vielfach schlechtes Fotomaterial (das wäre UvdL wohl nicht passiert, zB. das Kurzvideo aus dem Busfenster im Zeitraffer in der Seouler Peripherie ist ja völlig seltsam…). Für gute Nachrichten, klare Sprache mit Informationsgehalt und gute Bilder wäre ich immer zu haben ;-)

35. Was ist der Zweck einer Ministerreise, hier der Reise nach Guam?

    Mir drängt sich der Eindruck auf, dass es hier darum ging, die Ministerin in ihrem Wahlkampf um das Direktmandat im Saarland zu unterstützen. Dazu brauchte man schöne Bilder in einem Kontext, der ´die Ministerin aus der „gemeinen“ saarländischen Wählerperspektive als weltgewandte Macherin darstellt. Es ging hier nicht um sicherheitspolitische Fragestellungen und Ziele; allein aufgrund der unterschiedlichen Ebenen in Guam. Spätestens jetzt, eigentlich schon im Kontext der Pressekampagne Bundeswehrreform, wird ganz klar, welchem Zweck die Integration des Pressestabes in den Leitungsstab diente. Es ist ein parteipolitischer Propagandaapparat auf ministerieller Ebene.
    Ob das weiter ausgereizt werden kann? Irgendwann wird es auch dem weniger kritischen Wähler und vor allem der Presse auffallen.

    Positiv an der emphatisch wirkenden Ministerin fällt mir auf, dass sie sich offensichtlich grundsätzlich durch die Militärs beraten lässt und durchaus auch die Sache in den Vordergrund stellt. AKK sollte sich dieses im Rahmen ihres Wahlkampfes nicht verspielen.

36. @Memoria
    Frankreich hat nie aufgehört Indo-Pazifik zu „machen“,
    https://www.swp-berlin.org/publications/assets/Studie/2020S09/images/2020S09_indopazifik_bro8_004.png
    und das UK allerdings ist seit dem Brexit wieder dabei und behauptet seine nationalen Interessen „East of Suez“. Die gegenwärtige Reise der QEC Task Group gibt dem Ausdruck.
    Johnson setzt aktuell noch eins drauf und gibt „Nationales Flaggschiff“ in Auftrag, zur in erster Linie politischen Einflussnahme.
    https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_90124648/tid_amp/grossbritannien-boris-johnson-plant-bau-von-nationalem-flaggschiff-.html?__twitter_impression=true

    Deutschland tritt in der Region tatsächlich als verspätete Nation auf. Die Leitlinien der BR von 09/20 sind zur Korrektur dessen geeignet und reihen sich in europäische Selbstbehauptung ein. Die Reise von AKK und der „Bayern“ ist also nichts wegen Frankreich, sondern in europäischer Wertevermittlung und Interessenvertretung gegenüber Peking.
    Die gesameuropäische Lage, mit UK als Sonderfall, ist hier nachvollziehbar.
    https://www.swp-berlin.org/10.18449/2020S09/

37. @ KPK
    Dieses GBR-„Flaggschiff“ soll wohl sowas wie eine Regierungs-Luxusjacht mit Funktion als Hotelersatz und schwimmender Konferenzsaal werden, in Nachfolge der alten Dame HMS Brittanica. Wenn BoJo im „Global-Britain“-Wahn meint sowas priorisiert zu brauchen….halte ich das eher auf die heimischen Fernsehzuschauer und Sun-Leser ausgerichtet. Ich wage zu prognostizieren, dass nicht ein relevantes Abkommen auf dem Kahn abgeschlossen werden wird, es würde jede Gastnation zu sehr an die Zeit und das Gebahren des Empires erinnern. Einen grössseren Gefallen als den Brexit konnte GBR für CHN ja übrigens kaum machen, und es besteht immer noch keine geringe Möglichkeit, statt „Global Britain“ in einigen Jahren ein „Local England“ zu haben – dann wird CHN allerdings über sehr sehr lange Zeit in Erinnerung der Opiumkriege und der Folgezeit das Grinsen tatsächlich nicht mehr aus dem Gesicht bekommen.

    FRA hat halt seine Überseedepartements „East-of-Suez“. FRA will seit geraumer Zeit EU-eigene Akzente setzen und EUR-Eigenständigkeit ggü. CHN herausbilden. So Macron in seiner Herbst 2020-UN-Rede: (Auszug SZ-Artikel vom 22.09.20) „ Die heutige Welt darf nicht der Rivalität von China und den USA überlassen werden“, sagte er als letzter Redner am ersten Tag der UN-Generaldebatte. Man sei nicht dazu verdammt, den „Two-step“-Tanz mitzumachen.“ Man müsse neue Allianzen aufbauen, Europa müsse neue Lösungen entwickeln.“ Problem: DEU-BuReg interessiert das offenbar einfach nicht. Macron hatte 2019 die Idee, bei CHN-Besuchen immer mit FRA und DEU gemeinsam aufzutreten. Fand DEU ganz toll und schickte als Begleitung von Macron zum nächsten Gipfeltreffen mit CHN….Bundesbildungsministerin Anja Karliczek. Weder FRA noch CHN wussten wohl was das soll, der Ansatz ist dann wieder etwas eingeschlafen und ging dann ziemlich kaputt, als DEU-BuReg sich gegen offen FRA gestellt hat, als es um eine härtere Linie ggü. CHN wegen der Menschenrechtslage der Uiguren ging (FRA wollte das vorgesehene Investitionsabkommen mit CHN zurückziehen um Druck aufzubauen und ein Zeichen zu setzen, DEU wollte das nicht, unter dem benannten Grund, keinen „kalten Krieg“ mit CHN zu wollen, aber real ging es hier wohl um den DEU Industrieabsatzmarkt.. Dabei gehört natürlich zur kurzsichtigen Realpolitik, dass DEU im Gegensatz zu FRA einen riesigen Handelsbilanzüberschuss mit CHN hat. Irgendwie hat DEU-BuReg es in der Merkel-Regierungszeit ja generell geschafft, fasst jede sinnvolle Idee von Macron halbherzig mit hehren Worten zu begrüssen und dann durch faktisches Nichtstun und Allein-im Regen-Stehen-Lassen von FRA kaputt zu machen. Als wenn es persönliche Animositäten gäbe.

    In wie weit die Bayern-Reise mit Besuch in Shanghai und entgegen der GBR-QE-Carrier Group-Route dann als „ europäische Wertevermittlung und Interessenvertretung gegenüber Peking“ verstanden werden könnte, verstehe ich bisher ja noch nicht wirklich…

38. Kleine Korrektur: Es war natürlich die alte Dame HMY Brittania, nicht HMS
    und ohne „c“…..

39. @Landmatrose3000: „Dabei gehört natürlich zur kurzsichtigen Realpolitik, dass DEU im Gegensatz zu FRA einen riesigen Handelsbilanzüberschuss mit CHN hat. Irgendwie hat DEU-BuReg es in der Merkel-Regierungszeit ja generell geschafft, fasst jede sinnvolle Idee von Macron halbherzig mit hehren Worten zu begrüssen und dann durch faktisches Nichtstun und Allein-im Regen-Stehen-Lassen von FRA kaputt zu machen.“
    Zunächst haben Sie offenbar nicht so richtig mitbekommen, wie der Handel funktioniert: Die deutsche Industrie profitiert vor allem von der Zulieferfunktion Chinas („verlängerte Werkbank“) und das gleich doppelt: Zum einen wird durch ausgefeilte Arbeitsteilung möglichst viel teure deutsche Arbeit durch chinesische ersetzt und zum anderen profitieren wir durch eine gewisses Rohstoffdumping der Chinesen: Die kalkulieren die Kosten für Rohstoffe nicht voll in ihren Produkten. Ergo: Import aus China lohnt sich vor allem auch für die deutschen Exporteure, weil der im globalen Wettbewerb vorne steht, wer Chinas Vorteile am besten für sich zu nutzen weiß. Daher hat Deutschland ein ordentliches bilaterales DEFIZIT (2020 ziemlich exakt 21 Mrd Euro laut destatis) gegenüber China. Das sichert die Vorteile im Rest der Welt. Die Legende vom direkten Überschuss im China-Geschäft ist so schwachsinnig wie Trumps fake news von der Öl-Autarkie der USA. Zumal sie die Möglichkeiten des des für die Beschäftigung in China nicht ganz unwichtigen Auftraggebers Deutschland unterschätzt.
    Was Frankreich angeht: Der entscheidende Unterschied zwischen Deutschland und Frankreich ist und bleibt auf absehbare Zeit durch Geografie und Geschichte festgeschrieben: Egal ob ein Trump, Obama, Bush, Biden oder Clinton in Washington das Sagen hat: Für Deutschland bleibt das Bündnis mit den USA die conditio sine qua non aller Sicherheitspolitik. Demgegenüber ist auch die Frage, wie gut die BW im Einzelnen aufgestellt ist, drittrangig.
    Das sieht westlich des Rheins ganz anders aus.
    So sehr ich Ihr Gefühl von wegen „Allein-im-Regen-Stehen-Lassen“ teile, so sehr kommt jenseits des Wünschens für mich dabei heraus, dass Macron sich insofern als naiv erwiesen hat, als er die Begrenzungen des Spielraums für die deutsche Politik nicht so richtig auf dem Zettel hat(te).

40. Hallo Herr Wiegold, ich hatte gestern noch auf Landmatrose geantwortet
    Sie können das bitte prüfen?

    [Ja. Und die Debatte über die britische Rolle in der Welt insgesamt führt vom Thema dieses Threads recht weit ab. T.W.]

41. @ Zivi a.D. sagt:
    31.05.2021 um 12:07 Uhr

    Sie haben Recht, ich muss mich korrigieren – mittlerweile ist DEU bei einem deutlichen Handelsbilanzdefizit mit CHN angekommen. Da war ich nicht à jour.

42. @KPK:
    Wertevermittlung im Indo-Pazifik?
    Interessen oder Werte?
    Wie wollen wir dort Werte vermitteln?
    In Asien kommt der Ansatz der Europäer übrigens immer mehr als neokolonialistisch an.
    Dort fragt man sich durchaus warum solche Pläne ohne vorherige Konsultation mit den dortigen Partnern veröffentlicht wurden.

    Gleichzeitig verschieben sich immer deutlicher die Kräfteverhältnisse in Osteuropa (https://www.srf.ch/news/international/treffen-mit-lukaschenko-putin-zog-eine-rote-linie-belarus-bleibt-im-russischen-orbit).

    Da wäre vielleicht mal ehrliche BdL angebracht.

43. @Memoria
    Zu RUS: https://www.spiegel.de/ausland/russland-will-auf-auslaendische-aktionen-nicht-mehr-nur-wirtschaftlich-reagieren-a-3eb2f23c-12d4-4e1f-81a5-5e6561c994a1

    „… dem Dokument nach »symmetrische und asymmetrische Maßnahmen« ergreifen kann, um »unfreundliche Aktionen« aus dem Ausland zu vereiteln oder abzuwehren.“

    Leider ist noch nichts näheres bekannt, aber das sieht nach einer Verschärfung der Sicherheitslage aus, da nunmehr tatsächlich jede Aktion offiziellen Stellen zugeschrieben werden kann – auch wenn dies nicht unbedingt den Tatsachen entspricht (Sanktionen NS2 > Colonial Pipeline Hack).

    Sicher kommen demnächst US Analysen hierzu, gestern war ja dort Gedenktag (Memorial Day).

44. @Memoria: „Wertevermittlung im Indo-Pazifik? Interessen oder Werte? Wie wollen wir dort Werte vermitteln?In Asien kommt der Ansatz der Europäer übrigens immer mehr als neokolonialistisch an.
    Dort fragt man sich durchaus warum solche Pläne ohne vorherige Konsultation mit den dortigen Partnern veröffentlicht wurden.“
    Das scheint aus meiner Sicht doch leicht hinter der Zeit hinterher denn auch wenn sich die Europäer nicht wirklich gebessert haben, so hat doch das Ansehen sowohl Chinas als auch Russlands deutlich gen. In Sachen China haben das IfW und das PIIE mit diesem Paper
    https://www.ifw-kiel.de/de/publikationen/journal-article/2021/how-china-lends-a-rare-look-into-100-debt-contracts-with-foreign-government-16100/
    kürzlich klargestellt, dass die Kreditstrategien Chinas wohl in der Tat unter „predatory lending“ fallen. Die Highlights:
    China benutzt sehr weitgehende Geheimhaltungsklauseln im Hinblick auf die Konditionen. Den Buchstaben der Verträge darf niemand Einblick in die schmutzigen Klauseln haben.
    China betreibt in aller Regel eine verdeckte Verschiebung der Sicherheiten zu eigenen Gunsten und zulasten der zuvor bereits engagierten Gläubiger, also ganz gewöhnlichen Betrug.
    China bindet die Schuldner explizit an die Politik Bejings, Dissens ist „Kreditereignis“ und das ganze Paket auf Anhängigkeit und Erpressung angelegt.
    Das was die Ökonomen mit dem Bericht schwarz auf weiß liefern, wissen die asiatischen Regierungen wohl schon länger aus eigener Anschauung.
    Das Bild Russlands wird wohl im wesentlichen durch ihr Auftreten in Zentralasien geprägt, zumindest bis nach Indien hin wird das sehr genau wahrgenommen. Und dazu kann man eigentlich nur sagen, dass die Putin-Leute gar nicht wirklich korrupt sind in dem Sinne, dass sie sich vom organisierten Verbrechen kaufen lassen. Sie sind das organisierte Verbrechen, siehe die Machenschaften in Kirgistan rund um Rayimbek Matraimov oder neuerdings um die Kumtor-Mine oder das neue PPP-Gesetz in Tadschikistan, oder . . . oder . . .
    So schlecht steht Europa also gar nicht da.

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