Erster Auslands-Truppenbesuch der neuen Verteidigungsministerin: Litauen
Die neue Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat ihren ersten Truppenbesuch im Ausland absolviert. Sie reiste am (heutigen) Sonntag zum NATO-Bataillon in Litauen, das von der Bundeswehr geführt wird.
Das Statement sowie Antworten auf Fragen bei einer gemeinsamen Pressebegegnung Lambrechts und des litauischen Verteidigungsministers Arvydas Anušauskas in Rukla:
(In der vom BMVg übermittelten Audiodatei waren die Übersetzungen sowie Fragen aus technischen Gründen nicht verständlich; deshalb sowohl die Aussagen des litauischen Ministers als auch Übersetzung und Fragen entfernt und die Auslassungen jeweils akustisch kenntlich gemacht)
Ein vorsorglicher Hinweis auf eine Unschärfe (vielleicht auch nur irreführendes Briefing) in den Aussagen der Ministerin (ca bei Minute 3.20): Die Bereitschaft der schnellen Eingreiftruppe der NATO, der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) wurde nicht von Deutschland erhöht, sondern vom NATO-Oberbefehlshaber bereits am 7. Dezember, also vor Lambrechts Amtsantritt. Die Verkürzung der Zeit zur Herstellung der Verlegebereitschaft, der Notice to Move (NTM), wurde für die gesamte VJTF von sieben auf fünf Tage herabgesetzt. In der Bundeswehr betrifft das vor allem Marineeinheiten mit rund 400 Soldatinnen und Soldaten, die in die ständigen Einsatzverbände der NATO eingemeldet sind. Nach der Rückkehr des Tenders Elbe (aus der SNMCMG1) und des Tankers Spessart (aus der SNMG2) ist derzeit nur die Fregatte Schleswig-Holstein teil eines solchen Verbandes – allerdings als gesonderte Task Unit der SNMG2 für die Überwachung von Migrationsrouten in der Ägais – bereits im Einsatz.
(Foto: Besuch der Ministerin in Rukla, v.l.: der Kommandeur der litauischen Iron Wolf Brigade, Oberst Mindaugas Petkevičius; der litauische Verteidigungsminister Arvydas Anušauskas, Lambrecht und der deutsche Kommandeur der NATO-Battlegroup, Oberstleutnant Hagen Ruppelt, Panzerbataillon 414 – Tom Twardy/Bundeswehr)
@TW
Sind Sie sicher dass es hier nur um die VJTF geht nationalen Rückfallposition geht?
Nach dem was man so vernimmt aber das kann ja auch nur die typische Gerüchteküche sein.
[Zunächst mal geht’s um die Entscheidung des SACEUR für die VJTF2021. T.W.]
Glaubwürdige Abschreckung erfordert Einsatzbereitschaft.
Da gibt es nach all den Jahren der Diskussion und einiger Fortschritte im Detail noch viel zu tun.
Das kostet aber auch Geld.
Daher bleibt es abzuwarten, ob die neue Koalition es auch ernst meint.
Die konkreten Entscheidungen (und eben nicht nur Ankündigungen) hierzu stehen bereits mit dem Bundeshaushalt 2022 an.
Die sicherheitspolitische Lage und die Position der Bundesregierung wird
– naheliegenderweise – aktuell durch die eskalierende Corona-Lage politisch überlagert.
Es bleibt aber trotzdem die Frage:
Wie geht man nun außen-, sicherheits- und verteidigungspolitisch mit dieser Lage um?
Was bedeutet für den Geschäftsbereich des BMVg konkret eine glaubwürdige Abschreckung? Eine Diskussion darüber ist eigentlich überfällig – seit Frühjahr 2014.
Dabei ist der Verweis auf eFP und VJTF vielleicht nicht wirklich ausreichend.
@Memoria
Der „Geschäftsbereich des BMVg“ nimmt hinsichtlich glaubwürdige Abschreckung eine bedeutsame Funktion ein, nicht aber die entscheidene, schon gar nicht die alleinige.
Grob vereinfacht haben sämtliche Geschäftsbereiche in Außen-/Sicherheitspolitischer Lage ihre gewisse Bedeutung, als meist kleiner Teil des Ganzen.
Wesentliches Stichwort staatlicher Sicherheitsvorsorge in langfristiger Perspektive staatlichen Handelns ist die „Grand Strategy“.
Der englische Begriff Grand Strategy bezeichnet auch im deutschen Sprachraum die Gesamtstrategie eines Staates vor dem Hintergrund seiner außen- und sicherheitspolitischen Ziele unter Berücksichtigung seiner politischen, militärischen und ökonomischen Möglichkeiten. (Wikipedia)
Langfristiges politisches Denken in strategischer Dimension zeigt sich nicht in einer (!) Legislatur. Zwar lehrt die Erzählung deutscher Regierungen seit 1949, dass generell mehr als vier Jahre regiert wird, aber eben in einer Koalition. Meist ist auch einer der Koalitionäre in der Folgeregierung präsent.
Lehre muss also sein, die Grand Strategy Deutschlands darf sich nicht einer Legislatur, genauso wenig aber in einer bestimmten Partei dokumentieren. Forderung muss demnach der parteiübergreifende Konsens im Parteienspektrum hinsichtlich der Zielerreichung der Interessen des Staates sein.
Inwieweit in Bezug auf Putins Russland Deutschland einer expliziten Grand Strategy folgt, parteiübergreifend, no idea.
@KPK:
Alles richtig, aber das BMVg sollte vielleicht zunächst mal seine eigenen Hausaufgaben machen. In den letzten Jahren wurde viel erzählt was andere besser machen müssen, aber man sollte erstmal den eigenen Hof kehren (Einsatzbereitschaft).
Da gibt es – wie wir alle wissen – genug zu tun.
Ich lese immer nur mehr Geld.
Die Ausgaben steigen doch inzwischen fortwährend. Vielleicht sollte man lieber Effizienz in den Vordergrund schieben, statt ständig mehr Geld zu fordern.
@stiller Mitflieger:
Selbst in einer perfekten Organisation mit völliger Effizienz bleibt ein erheblicher Investitionsbedarf, da über Jahrzehnte von der Substanz gelebt wurde und immernoch wird. Bei den Effizienzproblemen empfiehlt sich auch ein genauerer Blick wo welche Effiezienzen zu geben sind oder wo auch Effektivität notwendig ist (somit also per se nicht effizient).
Nur auf notwendige Effizienzgewinne zu verweisen ist sehr bequem.