Der neue NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat erstmals offiziell in seiner Eigenschaft als Vertreter des Bündnisses Berlin besucht – in seiner früheren Rolle als nationaler niederländischer Politiker war er natürlich schon oft in der deutschen Hauptstadt. Fürs Archiv:
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Vor mehr als acht Jahren, im Frühjahr 2016, richtete die NATO eine neue Mission an der Nahtstelle zweier Mitgliedsländer ein: In der Ägäis, zwischen der Türkei und Griechenland, sollten Kriegsschiffe der Allianz die Flüchtlingsströme übers Mittelmeer überwachen. Die Mission unter deutscher Führung gibt es immer noch – was einstmals mit einem NATO-Einsatzverband und einem Einsatzgruppenversorger als Führungsschiff begann, wird nun von einem Bundeswehr-Forschungsschiff gemanagt, weil die Bundeswehr zu wenig Kriegsschiffe hat.
WeiterlesenBislang gibt es nur einen finnischen Medienbericht dazu: Das NATO-Mitglied Finnland soll planen, neben einem vorgesehenen Kommando der Allianz im Land auch eine Kampfbrigade aus Einheiten mehrerer nordeuropäischer Länder zu stationieren. Vorgesehen ist nach dem Bericht, jeweils rotierend ein Bataillon in Mikkeli bereitzustellen.
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Der bisherige niederländische Ministerpräsident Mark Rutte wird neuer NATO-Generalsekretär. Der Nordatlantikrat, das beschlussfassende Gremium der Mitgliedsländer, stimmte für den Niederländer als Nachfolger von Jens Stoltenberg.
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Die Unterstützung der Ukraine mit Waffenlieferungen und Ausbildung für den Kampf gegen den russischen Angriffskrieg soll auch weiterhin von Wiesbaden aus koordiniert werden – allerdings künftig von der NATO und nicht wie bisher federführend von den USA. Das kündigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach einem Treffen der Verteidigungsminister der Allianz an.
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Der NATO-Oberkommandierende in Europa und zugleich des US-Europakommandos, der US-General Christopher Cavoli, hat in seinem jährlichen Rechenschaftsbericht für den Verteidigungsausschuss des US-Repräsentantenhauses ein nüchternes, eher bestürzendes Bild der sicherheitspolitischen Lage in Europa gezeichnet. Trotz der Verluste im Krieg gegen die Ukraine seien die russischen Streitkräfte nicht geschwächt – und die Ukraine angesichts fehlender Waffen- und Munitionslieferungen in einer gefährlichen Situation.
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Seit dem Osterwochenende wurde die Absicht bekannt, vor allem durch Hintergrundbriefings für Journalisten in Brüssel, jetzt wird es langsam offiziell: Die NATO erwägt, die Verantwortung für die Unterstützung der Ukraine zu übernehmen, insbesondere was die militärischen Hilfslieferungen angeht. Die Pläne kündigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor einem Treffen der Außenminister der Allianz nun auch öffentlich an.
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Beim Engagement der Bundeswehr in Litauen richtet sich die öffentliche Aufmerksamkeit inzwischen überwiegend auf die deutsche Kampfbrigade, die dauerhaft in dem baltischen Land stationiert werden soll. Unterdessen stellt Deutschland aber im halbjährigen Wechsel auch weiterhin die Führung und den Großteil der NATO-Battlegroup in Litauen: Sieben Jahre nach dem Start übernahm nun die 15. Rotation den Dienst bei enhanced Forward Presence (eFP).
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Aus Zeitgründen hier nur zum Nachlesen eingestellt: Der Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, der niederländische Admiral Rob Bauer, hat das aktuelle Treffen der Chiefs of Defense (CHOD), der obersten Militärs der Mitgliedsstaaten, mit einer aufrüttelnden Rede begonnen. Von tektonischen Verschiebungen ist die Rede, und vom Einstellen auf eine Ära des Unerwarteten.
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