Fürs Protokoll: Die Bundeswehr beendet planmäßig den Einsatz von Patriot-Flugabwehrsystemen in Polen und holt die drei dort stationierten Feuereinheiten nach Deutschland zurück. Die Luftwaffe hatte die Patriot-Systeme im Januar nach Zamość im Osten Polens verlegt, nachdem Ende 2022 eine fehlgeleitete Rakete aus der Ukraine eingeschlagen war.
WeiterlesenFür die geplante neue Bundeswehrbrigade in Litauen sollen zwei Kampftruppenbataillone des Heeres dauerhaft in das baltische Land verlegt werden. Das Panzergrenadierbataillon 122 aus Oberviechtach und das Panzerbataillon 203 aus Augustdorf sollen den Kern der neuen Brigade mit dem Namen Panzerbrigade 42 stellen, ergänzt durch die bereits vorhandene rotierende NATO-Battlegroup unter deutscher Führung.
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Mit ein bisschen Verspätung: Am vergangenen Montag habe ich einen Einblick in die Übung Northern Coasts in der mittleren Ostsee vor Lettland bekommen – die versprochene Geschichte dazu:
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Nach einer langen Blockade des schwedischen Beitritts zur NATO hat ein gemeinsames Treffen von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoǧan und dem schwedischen Premierminister Ulf Kristersson den Weg für das skandinavische Land in die Allianz geebnet. Das teilte Stoltenberg nach dem Gespräch am (heutigen) Montagabend mit.
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Nach der deutschen Zusage, eine Kampfbrigade dauerhaft in Litauen zu stationieren, hofft auch das NATO-Mitglied Rumänien auf eine ständige Präsenz von Bundeswehrsoldaten. Das machte der rumänische Ministerpräsident Marcel Ciolacu bei einem Besuch in Deutschland deutlich.
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Die Amtszeit von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist erneut und damit ein viertes Mal verlängert worden: Der Nordatlantikrat, das gemeinsame Gremium der 31 Mitgliedsstaaten der Allianz, sprach sich dafür aus, dass der Norweger ein weiteres Jahr bis Oktober 2024 an der politischen Spitze des Bündnisses steht. Die Verlängerung soll vom NATO-Gipfel kommende Woche in Litauen bestätigt werden.
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Nach einem Gespräch in Berlin sind Bundeskanzler Olaf Scholz und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am (heutigen) Montag in Berlin gemeinsam vor die Presse getreten. Zur Dokumentation unten das (vorerst nur englische) Transkript der Pressekonferenz. Interessant dabei die Aussagen zum Zwei-Prozent-Ziel der Allianz: Das sei das Minimum, nicht die Obergrenze, sagt Stoltenberg. Unsere Perspektive ist zwei Prozent, sagt der Kanzler. Zum Nachlesen*:
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Nach Jahren der Vorbereitung stehen die deutsche Luftwaffe und die britische Royal Air Force erstmals zu gemeinsamen bewaffneten Abfang-Flügen über dem Baltikum bereit. Der deutsche Einsatz im so genannten Air Policing der NATO über Estland, Lettland und Litauen wurde um ein britisches Kontingent ergänzt. Bislang hatten beide Nationen mit ihren Eurofighter-Kampfflugzeugen nur gemeinsame Trainingsflüge absolviert.
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