Die Amtszeit von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist erneut und damit ein viertes Mal verlängert worden: Der Nordatlantikrat, das gemeinsame Gremium der 31 Mitgliedsstaaten der Allianz, sprach sich dafür aus, dass der Norweger ein weiteres Jahr bis Oktober 2024 an der politischen Spitze des Bündnisses steht. Die Verlängerung soll vom NATO-Gipfel kommende Woche in Litauen bestätigt werden.
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Nach einem Gespräch in Berlin sind Bundeskanzler Olaf Scholz und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am (heutigen) Montag in Berlin gemeinsam vor die Presse getreten. Zur Dokumentation unten das (vorerst nur englische) Transkript der Pressekonferenz. Interessant dabei die Aussagen zum Zwei-Prozent-Ziel der Allianz: Das sei das Minimum, nicht die Obergrenze, sagt Stoltenberg. Unsere Perspektive ist zwei Prozent, sagt der Kanzler. Zum Nachlesen*:
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Nach Jahren der Vorbereitung stehen die deutsche Luftwaffe und die britische Royal Air Force erstmals zu gemeinsamen bewaffneten Abfang-Flügen über dem Baltikum bereit. Der deutsche Einsatz im so genannten Air Policing der NATO über Estland, Lettland und Litauen wurde um ein britisches Kontingent ergänzt. Bislang hatten beide Nationen mit ihren Eurofighter-Kampfflugzeugen nur gemeinsame Trainingsflüge absolviert.
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Die Bundeswehr wird, wie von Deutschland ursprünglich angeboten, Patriot-Flugabwehrsysteme mit Personal in Polen stationieren. Darauf verständigten sich die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und ihr polnischer Kollege Mariusz Błaszczak. Polen hatte zwischenzeitlich vorgeschlagen, die Patriot-Feuereinheiten an die Ukraine abzugeben – was angesichts der Position der NATO, keine Truppen in der Ukraine einzusetzen, zu Verwirrung geführt hatte.
WeiterlesenInsgesamt 15 europäische Nationen, 14 aus der NATO und der Beitrittskandidat Finnland, haben sich auf eine gemeinsame Initiative zur Stärkung ihrer Luftverteidigung verständigt. Dabei geht es eben nicht nur um das große Dach über Europa, sondern um die ganze Bandbreite der Flugabwehr vom Nahbereich bis zu ballistischen Raketen. Die Details bleiben allerdings noch vage.
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Über einen Raketenschutzschild für Deutschland und möglicherweise auch für Europa war Ende März hierzulande heftig diskutiert worden. Nachdem die Debatte darüber fast aus der Öffentlichkeit verschwunden schien, hat Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Grundsatzrede in Prag dieses Thema als europäische Aufgabe wieder auf die Tagesordnung gebracht.
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Die multinationale Battlegroup der NATO in Litauen hat einen neuen deutschen Kommandeur – aber mit der inzwischen zwölften Rotation der internationalen Truppen in dem baltischen Land wurden zugleich die Weichen gestellt für die Verstärkung, die Deutschland angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine den Litauern versprochen hat. Neben das Bataillon der enhanced Forward Presence (eFP) der Allianz soll langfristig der Kern einer schnell verlegbaren Bundeswehrbrigade nach Litauen treten.
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Die Pressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem NATO-Gipfel in Madrid lohnt das Nachlesen im Wortlaut – und das längst nicht nur wegen der Bekräftigung, Ich habe zugesagt, dass die Bundeswehr künftig für Nordosteuropa unter anderem eine gepanzerte Division unterhält. Der Wortlaut:
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