Vor dem NATO-Gipfel: Von der Leyen baut Verteidigungslinie auf

Der NATO-Gipfel in der kommenden Woche, darin scheinen sich die Ressorts der Bundesregierung einig, wird keine besonders spaßige Veranstaltung. Mit, sagen wir mal leichtem Schaudern warten die Deutschen wie auch die meisten anderen europäischen Mitglieder der Allianz darauf, wie sich US-Präsident Donald Trump verhalten wird – und ob er wie zuletzt beim G7-Gipfel in Kanada aus einer Laune heraus erzielte Einigungen aufkündigt. Einiges im Vorfeld dieses Gipfels habe ich hier schon gesammelt. Zusätzlich ist aber ein Blick auf das Vorgehen[…]

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Von der Leyen in den USA: Ein Freund, ein guter Freund

Mag US-Präsident Donald Trump derzeit auch mit falschen Behauptungen auf Deutschland schimpfen – sein Verteidigungsminister James „Jim“ Mattis gibt sich unverändert als guter Freund und Alliierter. Der Pentagon-Chef empfing am (heutigen) Mittwoch die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, und schon vor dem Gespräch hatte Mattis das passende Lob für die Deutschen parat:

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Merkel bei der Bundeswehrtagung: Der Schwerpunkt sind internationale Krisen

Wenn die Bundeskanzlerin bei der Bundeswehrtagung vor Generalen und Admiralen redet, ist das nie nur eine Rede an die Streitkräfte alleine: Sie gilt, das sagte Angela Merkel zwischendurch auch selbst, ebenso der Öffentlichkeit und den politischen Partnern. Deshalb lohnt sich ein genauerer Blick auf das, was die Regierungschefin am (heutigen) Montag bei dieser Rede in Berlin eigentlich gesagt – und was sie eben nicht gesagt hat.

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Dokumentation – von der Leyen bei Bundeswehrtagung: 1,5 Prozent Verteidigungsausgaben 2025 geplant

Zur Dokumentation: Die Rede von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor der Bundeswehrtagung in Berlin am (heutigen) Montag. Während die Kanzlerin in ihrer Rede vor den Generalen und Admiralen keine konkreten Zahlen für die künftigen Verteidigungsausgaben nannte, tat die Ministerin genau das: Sie kündigte an, Deutschland werde beim NATO-Gipfel im Juli das Ziel melden, für das Jahr 2025 Ausgaben in Höhe von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzupeilen. Für die Bundeswehr intern von Interesse: Die Materialprobleme schon bei der Bestückung der[…]

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Dokumentation: Tagesbefehl von der Leyens nach (erneuter) Amtsübernahme

Nach (erneuter) Ernennung zur Bundesministerin der Verteidigung und Ableistung des Amtseids (Foto oben) am (heutigen) Mittwoch hat sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit einem Tagesbefehl an die Soldatinnen und Soldaten und die zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr gewandt. Der Ton, den sie dabei anschlägt, soll die größtmögliche Gemeinsamkeit von Ministerin und Truppe signalisieren (Wir haben alle an uns gestellten Aufgaben erfüllt und die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr wieder und wieder unter Beweis gestellt, auch wenn uns dies große persönliche Opfer abverlangt[…]

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Dokumentation: von der Leyen zu Verlängerung der Auslandseinsätze

Zur Verlängerung der Bundeswehr-Auslandseinsätze vor allem im Irak, in Afghanistan und Mali hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Mittwoch im ARD-Morgenmagazin Stellung genommen. Interessanter Satz darin: Dazu haben wir ja auch Streitkräfte, dass sie einsatzfähig sind. Das Video ist (nur noch bis März 2019) hier anzuschauen; zur Dokumentation der Wortlaut:

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Wie erwartet: von der Leyen soll Verteidigungsministerin bleiben

Es ist inzwischen keine Überraschung, aber erst jetzt steht es auch offiziell fest: Wenn es zu einer Neuauflage der Regierungskoalition von Union und SPD kommt, wird Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dieses Amt weiterhin ausüben. Das kündigte die – wie die ganze Bundesregierung derzeit geschäftsführende – Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Sonntag an. Gerade über die Zukunft von der Leyens war in den vergangenen Tagen und Wochen wild spekuliert worden; sie werde NATO-Generalsekretärin oder EU-Kommissarin und eben nicht wieder Verteidigungsministerin[…]

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Dokumentation: Münchner Sicherheitskonferenz – Rede von der Leyens

…. Die Münchner Sicherheitskonferenz hat am (heutigen) Freitag mit einer Rede der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begonnen. Zur Dokumentation hier der Wortlaut der Rede – das veröffentlichte Redemanuskript ist checked against delivery, also mit der tatsächlichen Rede abgeglichen; und bis auf leichte sprachliche Abweichungen stimmt es überein. An einigen Stellen habe ich den exakten Wortlaut fett markiert – zum Beispiel bei dieser aus deutscher Sicht besonders interessanten Aussage: Was wir brauchen, ist ein Pakt für vernetzte Sicherheit. Auf[…]

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Unterstützung für Irak: Von der Leyen bietet Hilfe bei Sanität & Logistik an (m. Nachtrag)

Verteidigungsministerin zu Besuch im Irak https://t.co/i2kSEO6X5N #bmvg pic.twitter.com/qdJNsRo7cj — Bundeswehr (@bundeswehrInfo) February 10, 2018 Fürs Archiv: Nach der Vereinbarung der künftigen Regierungskoalition, an Stelle der Ausbildungsmission für die Kurden im Nordirak eine Unterstützungsmission für den ganzen Irak anzugehen, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Bagdad Hilfe vor allem bei Sanität und Logistik der irakischen Streitkräfte angeboten. Die Details sollten jetzt in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe geklärt werden, sagte die geschäftsführende Ministerin am (heutigen) Samstag in der irakischen Hauptstadt. Ihr vom[…]

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