Unterstützung für Irak: Von der Leyen bietet Hilfe bei Sanität & Logistik an (m. Nachtrag)

Fürs Archiv: Nach der Vereinbarung der künftigen Regierungskoalition, an Stelle der Ausbildungsmission für die Kurden im Nordirak eine Unterstützungsmission für den ganzen Irak anzugehen, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Bagdad Hilfe vor allem bei Sanität und Logistik der irakischen Streitkräfte angeboten. Die Details sollten jetzt in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe geklärt werden, sagte die geschäftsführende Ministerin am (heutigen) Samstag in der irakischen Hauptstadt.

Ihr vom Verteidigungsministerium in Berlin veröffentlichtes Statement zum Nachhören:

20180210_vdL_Irak_Bagdad     

 

Ihren Gesprächspartnern, sagt von der Leyen, habe sie dabei auch die Einigung in der Koalitionsvereinbarung erläutert:

Die Bundeswehrmission im Nordirak war erfolgreich, der IS ist dort weitgehend militärisch zurückgedrängt. Deshalb können wir das Ausbildungsmandat im Nordirak auslaufen lassen und beenden. Die Obergrenze des Anti-IS-Mandats zur Unterstützung und Entlastung unserer Verbündeten, insbesondere Frankreichs, kann deutlich abgesenkt werden. In einem weiteren Schritt wollen wir dieses Mandat zur umfassenden Stabilisierung und zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors insbesondere durch capacity building weiterentwickeln.

Was weder im Statement der Ministerin vorkommt noch in der Koalitionsvereinbarung: Die USA drängen darauf, dass die NATO mit einer Ausbildungsmission im Irak eine stärkere Rolle übernimmt. Ein deutsches Mandat zur umfassenden Stabilisierung dürfte kaum außerhalb dieses Rahmens denkbar sein.

Nachtrag 11. Februar: In ihrem Statement in Erbil in der autonomen Kurdenregion im Nordirak hat von der Leyen ein wenig präzisiert, wie die künftige Mission der Bundeswehr im Irak aussehen könnte. Das Audio ihrer Aussage, vom Verteidigungsministerium in Berlin veröffentlicht:

20180211_vdL_Statement_Erbil