Iranischer Raketenangriff auf Camp in Erbil, keine Auswirkung auf Bundeswehrsoldaten

Der (heutige) Mittwoch beginnt mit einer Reihe schlechter Meldungen: Der Iran hat zwei Stellungen von US-Truppen im Irak mit Raketen angegriffen. Ein Ziel war Erbil im Norden des Landes, wo auch Bundeswehrsoldaten stationiert sind. Nach Angaben der Bundeswehr hab es keine deutschen Verwundeten. Unklarheit gibt es zudem über den Absturz eines Passagierflugzeuges in Teheran.

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Jetzt schneller (Koalitions)Abzug aus Irak? (Nachtrag)

Wenn sich diese Nachrichten am Montagabend bestätigen, könnte ein Abzug der Truppen der internationalen Anti-IS-Koalition aus dem Irak schneller beginnen als gedacht – und noch vor der offiziellen Festlegung der irakischen Regierung, diese Truppen aus dem Land zu werfen: Die Nachrichtenagenturen AFP und Reuters wie auch  die Washington Post berichten übereinstimmend von einem Schreiben des Koalitions-Kommandos, in dem der Beginn des Abzugs angekündigt wird.

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Dokumentation: Bundeswehrmission „auf Grundlage des Einverständnisses der Regierung Iraks“

Als Folge des tödlichen US-Drohnenagriffs auf den iranischen General Qasem Soleimani in der irakischen Hauptstadt Bagdad hat das irakische Parlament den Abzug der ausländischen Truppen aus dem Land gefordert. Zunächst ist diese Forderung rechtlich nicht bindend, kann das aber nach Zustimmung durch die Regierung des Irak werden. Vor diesem Hintergrund empfiehlt sich ein Blick in das Mandat der Bundeswehr für ihre Ausbildungsmission dort: Die ist eindeutig an die Zustimmung der Regierung in Bagdad gebunden.

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AKK: Bundeswehr bleibt in Anti-IS-Mission im Irak

Zur Dokumentation: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am späten Samstagabend eine Erklärung zur Situation im Irak und zur weiteren Beteiligung der Bundeswehr an der Anti-IS-Koalition abgegeben. Nach einer Telefonschaltkonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ressorts Verteidigung, Auswärtiges und Inneres betonte Kramp-Karrenbauer: Wir werden gemeinsam mit unseren Partnern weiter den IS bekämpfen und Beiträge zur Stabilisierung der Region leisten.

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Anti-IS-Koalition stoppt vorerst Ausbildung im Irak, auch die Bundeswehr

Die Truppen der internationalen Anti-IS-Koalition und damit auch die Bundeswehr haben ihre Ausbildungstätigkeit im Irak am Freitag vorerst gestoppt. Das sei eine Folge erhöhter Schutzmaßnahmen, die der Kommandeur der Operation Inherent Resolve (OIR), der US-Generalleutnant Pat White, angeordnet habe, teilte die Bundeswehr mit. Die Koalition reagierte damit auf die Sicherheitslage nach der gezielten Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani in der irakischen Hauptstadt Bagdad.

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Bundesregierung vermeidet Bewertung von tödlichem US-Angriff auf iranischen General (Nachtrag: Transkript)

Nach der Tötung eines ranghohen iranischen Generals durch einen US-Luftangriff in Bagdad dürfen die deutschen Soldaten im Irak ihre Camps nicht verlassen, und die Bundesregierung bemüht sich in Gesprächen um Deeskalation. Das sind die bislang einzigen Konsequenzen, die Sprecher von Regierung und Ministerien am (heutigen) Freitag nannten. Im Unterschied zu den USA und anderen europäischen Staaten rief das Auswärtige Amt zunächst nicht Deutsche im Irak zur Ausreise auf.

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Fürs Protokoll: Bundeswehr nimmt Ausbildung im Irak wieder auf

Die Bundeswehr hat ihre Ausbildungsmission im Irak nach kurzzeitiger Unterbrechung wieder aufgenommen. Bereits am vergangenen Samstag sei der Lehrgang für irakische Soldaten in Taji im Zentralirak fortgeführt worden, am Sonntag dann in Erbil in der Kurdenregion im Norden des Landes, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr am (heutigen) Montag mit.

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