Dokumentation – von der Leyen bei Bundeswehrtagung: 1,5 Prozent Verteidigungsausgaben 2025 geplant

Zur Dokumentation: Die Rede von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor der Bundeswehrtagung in Berlin am (heutigen) Montag.

Während die Kanzlerin in ihrer Rede vor den Generalen und Admiralen keine konkreten Zahlen für die künftigen Verteidigungsausgaben nannte, tat die Ministerin genau das: Sie kündigte an, Deutschland werde beim NATO-Gipfel im Juli das Ziel melden, für das Jahr 2025 Ausgaben in Höhe von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzupeilen.

Für die Bundeswehr intern von Interesse: Die Materialprobleme schon bei der Bestückung der NATO-Speerspitze für 2019 sollen bei der nächsten Rotation der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) im Jahr 2023 beseitigt sein: Es muss unser gemeinsamer Anspruch sein, die nächste VJTF-Rotation im Jahr 2023 tatsächlich aus der Grundaufstellung heraus, vollausgestattet mit eigenen einsatzbereiten Kräften zu stellen.

Die Rede zum Nachhören:

Bw-Tagung_vdL_14mai2018     

 

 

Der Text der Rede der Ministerin in der vorab verbreiteten Fassung (an den Stellen, wo sie wesentlich davon abgewichen ist, habe ich mich bemüht, die Änderung nachzutragen):

Eine einsatzbereite Bundeswehr – das ist uns Auftrag, Anspruch und Verpflichtung. Das ist die Erwartung unserer Verbündeten und Partner. Das ist die Erwartung unserer Bevölkerung. Und das ist gemeinsame Verantwortung für uns alle, die wir heute zur Bundeswehrtagung 2018 zusammengekommen sind.
Wir sind auf dem Weg und wir halten Kurs! In Kurzform heißt das (ich sage später zu allen Punkten mehr):
1. Wir haben mit dem Weißbuch den strategischenRahmengesetzt.
2. Jetzt verfeinert dies die Konzeption der Bundeswehr.
3. Wir wollen die Europäische Verteidigungsunion.
4. Wir habengeliefert und Vertrauengewonnen in unseren Bündnissen:
Irak, Mali, Afghanistan, VJTF, Litauen,…
5. Wir haben uns ehrlichgemacht – Stichwort Transparenz. Das ist schmerzhaft, aber unerlässlich.
6. Der Etat ist bereits deutlich gewachsen, aber die Lücken aus 25 Jahren sind gewaltig. Wir brauchen nachhaltig steigende Finanzlinien.
7. Das moderne Material muss in der Truppe ankommen. Wichtige Zielmarke und Schrittmacher dafür ist die Aufstellung der VJTF 2023.
8. Wir kümmern uns um die innere Verfasstheit der Truppe. Stichworte sind das Programm Innere Führung heute, Traditionserlass und moderne Arbeitsbedingungen, machen die Bundeswehr zu einem Ort, der die besten jungen Männer und Frauen anzieht und bei der Stange hält.
Wir werden den Weg der vergangenen Jahre konsequent fortsetzen. Wir dürfen bei allem Aufbruch aber auch nicht vergessen, woher wir kommen: Viele von Ihnen haben schon Führungsverantwortung in unserer Bundeswehr getragen, als mit der „Armee der Einheit“ die Streitkräfte des wiedervereinten Deutschlands verkleinert wurden. 1990 betrug das Verteidigungsbudget noch 2,4% des BIP, und niemand hatte Angst vor Deutschland. Dann setzte ein Reformprozess ein, der anfangs geboten war. Aber unter dem Stichwort „Friedensdividende“ vollzog sich schleichend ein kontinuierlicher Schrumpfungsprozess. Umbruch, Erneuerung, Reform, Neuausrichtung: Das waren die Schlagworte seit mehr als zwei Jahrzehnten. Keine Frage, es waren gute und richtige Schritte dabei. Aber spätestens seit der Finanzkrise war die Finanzausstattung strukturbestimmend (nicht mehr der Auftrag) und diese Finanzlage zwang die Bundeswehr zu einem Leben aus der Substanz.
Investitionen in das Material blieben weit hinter den Erfordernissen zurück. Ersatzteil- und Produktionsketten wurden gekappt, Munition wurde aufgebraucht und nicht mehr in ausreichendem Maße nachbeschafft. Die Möglichkeiten zur Weiterverpflichtung für das militärische Personal wurden drastisch reduziert. Personal wurde frühzeitig zur Ruhe gesetzt, neues Personal gar nicht eingestellt. Beim zivilen Personal galt für mehr als 10 Jahre ein Einstellungsstopp. Obergrenzen für wurden das Material und das Personal eingezogen.
Es entstanden hohle Strukturen. Alle Anstrengungen galten den deutlich gestiegenen Einsatzanforderungen, aber eben zu Lasten des Grundbetriebs, zu Lasten der Ausbildung, zu Lasten des überdehnten Personals.
Dann kam das Jahr 2014 mit der Annexion der Krim, der Machtprojektion Russlands bis an die Grenzen unseres Bündnisgebietes, der Terror des IS und die zunehmende Destabilisierung Afrikas. Spätestens jetzt wurde für alle offensichtlich, dass wir nicht mehr nur im Krisen- und Konfliktmanagement gefordert sein werden, sondern auch die lange vernachlässigte Landes- und Bündnisverteidigung wieder in den Vordergrund rücken muss. Hierfür war die Bundeswehr des Jahres 2014 nicht hinreichend aufgestellt. Weder personell noch materiell noch finanziell. Wir mussten umsteuern. Und wir haben umgesteuert.
Dazu haben wir zunächst Transparenz geschaffen. Dieser Prozess der Transparenz führt dazu, dass Defizite öffentlich werden. Das ist natürlich dann immer auch Ansatzpunkt für heftige, manchmal auch überzogene Kritik an der Bundeswehr. Das schmerzt Sie, die Sie Verantwortung in der Bundeswehr an höchster Stelle tragen. Das schmerzt mich als IBuK, die ich die politische Verantwortung für unsere Bundeswehr trage. Aber ohne Transparenz geht es nicht.
Denn eine Organisation, die ihre eigene Stärken und Schwächen nicht kennt, weil ihr schlichtweg die relevanten Daten fehlen, kann letztlich nicht geführt werden, kann sich selbst keine Ziele setzen und kann auch nicht überzeugend die erforderlichen Ressourcen einfordern.
Um es militärisch auszudrücken: Ohne Lagefeststellung auch kein Entschluss.
Und beides haben wir in der letzten Legislaturperiode gemacht: Wir haben die Trendwenden Personal, Material und Finanzen eingeleitet und neue konzeptionelle Grundlagen für die Bundeswehr geschaffen.
Das Weißbuch der Bundesregierung war der Startpunkt. Ihm folgt jetzt die Konzeption der Bundeswehr. Sie schreibt die Gleichrangigkeit aller Aufgaben der Bundeswehr fest. Die Landes- und Bündnisverteidigung ist die anspruchsvollste Aufgabe, bei der wir auch den größten Nachholbedarf haben. Wir wollen ein volles Fähigkeitsspektrums im Bereich Cybersicherheit und Verteidigung. Multinationalität und Integration sind die wesentlichen Bestimmungsgrößen der Bundeswehr für Grundbetrieb und Einsatz. Unsere Fähigkeitsentwicklung und operative Planung richten sich an den Planungszielen der NATO und der Europäischen Union aus. Wir übernehmen Verantwortung für das Rahmennationen-Konzept in der NATO und wir sind Treiber beim Aufbau einer Europäischen Verteidigungs-Union.
Der nächste Schritt ist jetzt das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr. Es beschreibt, wie eine einsatzbereite Bundeswehr aussehen muss, welche Fähigkeiten, welchen Umfang, welche Struktur die Bundeswehr benötigt. Und natürlich brauchen einsatzbereite Streitkräfte auch ein klares Koordinatensystem. Das ist das Grundverständnis unserer Inneren Führung. Deshalb haben wir den Prozess „Innere Führung HEUTE“ gestartet und wir haben einen neuen Traditionserlass gemeinsam erarbeitet. Er stellt vor allem die stolze, über sechzigjährige Geschichte der Bundeswehr in den Mittelpunkt.
Meine Damen und Herren, Lagefeststellung und konzeptionelle Grundlagen sind das eine. Gemessen werden wir natürlich daran, dass sich die tatsächliche
Einsatzbereitschaft der Streitkräfte und damit letztlich auch die Ausrüstung unserer Soldatinnen und Soldaten spürbar verbessert.
Hierfür haben wir in der letzten Legislaturperiode eine Menge getan: Die Bundeswehr wächst wieder. Und das, nachdem wir zu Beginn des Jahrzehnts noch einmal einen erheblichen Kürzungsschnitt verkraften mussten: Er führte uns von 194.300 Soldatinnen und Soldaten in 2012 auf den historischen Tiefstand von 179.600 Soldatinnen und Soldaten in 2015. Aktuell haben wir bereits wieder einen Aufwuchs auf knapp 183.000 erreicht. Und wir wollen bis 2024 auf 198.000 Soldatinnen und Soldaten wachsen. Bei unseren zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern haben wir die ursprüngliche Planung von 56.000 Haushaltsstellen deutlich auf über 61.000 angehoben.
Wir haben einen signifikanten Anstieg unserer Verteidigungsausgaben erreicht. Der Haushalt 2018 bietet eine gute Grundlage, um unseren Weg fortzusetzen. Das ist gut investiertes Geld. Das zeigt sich auch daran, dass wir seit 2014 in jedem einzelnen Jahr stets mehr Geld ausgegeben haben, als uns zu Beginn des Haushaltsjahres zugewiesen war. Lediglich in 2017 konnten wir 0,2% unseres Budgets nicht ausgeben – das waren 78 Millionen bei einem Gesamtetat von 37 Milliarden. Aus einem einfachen Grund: der Bundestag hat dem Vertrag für die HERON TP vor der Bundestagswahl nicht mehr zugestimmt. Das wären allein 280 Millionen Euro gewesen, die noch abgeflossen wären. Es ist gut, dass wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben, dieses Projekt nun zügig umzusetzen. Dafür werden wir dem Bundestag in Kürze die 25 Mio. Euro Vorlage zuleiten.
Mit der Trendwende Material haben wir das Dynamische Verfügbarkeitsmanagement abgeschafft, ebenso wie die starren Obergrenzen bei den Hauptwaffensystemen.
In den vergangenen vier Jahren sind neu zugelaufen:
• 181 Schützenpanzer – Puma,
• 51 Radpanzer – Boxer,
• 28 Transporthubschrauber – NH90,
• 31 Kampfhubschrauber – TIGER,
• 16 Transportflugzeuge – A400M,
• 2 U-Boote,
• 15 Hubschrauber – LUH Spezialkräfte,
• 1.800 militärische Fahrzeuge
Parallel haben wir Rüstungsinvestitionen mit einem Gesamtvolumen von 31 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Natürlich steht all dies noch nicht bei Ihnen auf dem Hof – aber vieles ist schon in Sichtweite.
Um nur einige ausgewählte Beispiele zu nennen, die aus den Aufträgen der vergangenen Legislaturperiode in dieser aktuellen Legislaturperiode zur Auslieferung anstehen:
• weitere 129 GTK BOXER;
• 5 neue MRTT Tankflugzeuge;
• 15 SEA LION Hubschrauber für die Marine;
• 50.000 mal Schutzwesten und persönliche Ausstattung;
• und über 33.000 moderne digitale Funkgeräte
• und mehr als 70 geschützte Kräne (für Verlegefähigkeit).
Meine Damen und Herren, einsatzbereite Streitkräfte sind kein Selbstzweck, sondern das zentrale Instrument für unsere außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit. Wir wollen in der Allianz weiterhin ein verlässlicher Partner bleiben.
Dazu gehört selbstverständlich, dass wir unsere in Wales und Warschau bekräftigten NATO-Verpflichtungen erfüllen – wie auch unsere anderen Verbündeten. Wir hatten den Tiefpunkt unserer Verteidigungsausgaben gemessen am BIP in 2015 mit 1,1%. Nächstes Jahr, 2019, werden wir voraussichtlich 1,3% erreichen. Und zum NATO- Gipfel in Brüssel werden wir anzeigen, dass wir für 2025 einen Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP von 1,5% erreichen wollen.
Aber unsere Verpflichtungen in der NATO bedeuten mehr als nur Finanzzahlen. Vielmehr geht es auch um die Frage, wer leistet was für das Bündnis. Und auch hier können sich unsere Beiträge fürwahr sehen lassen:
• Wir sind der zweitgrößte Truppensteller in den NATO-Missionen,
• Wir sind der zweitgrößte Truppensteller in Afghanistan
• Und wir sind zweitgrößter Nettozahler bei der NATO-Gemeinschaftsfinanzierung
• Wir sind das einzige kontinentaleuropäische Land ,das bei „Enhanced Forward Presence“ Rahmennation ist
• Wir sind Rahmennation für das künftige „Joint Support- and Enabling-Command“ (JSEC) und leisten damit einen signifikanten Beitrag zur Einsatzbereitschaft und Modernisierung der Kommandostruktur der Allianz.
• Das JSEC wird Verantwortung tragen für die Verlegung von Großverbänden  und Reservekräften, für die Ausbildung und Integration von Truppenverbänden.
Meine Damen und Herren, wir wollen transatlantisch bleiben und zugleich europäischer werden. Wir brauchen mehr europäische Gemeinsamkeit in der Verteidigung. Die heutige Fragmentierung in der Europäischen Union ist weder operativ sinnvoll, noch finanziell vertretbar. Die Kommission hat Zahlen zusammengetragen:
• Wir betreiben in Europa 178 Waffensysteme – die USA 30.
• Wir haben in Europa 17 unterschiedliche Kampfpanzer – die USA haben einen;
• wir verfügen über 29 unterschiedliche Typen von Fregatten, die USA über 4.
• Und wir Europäer nutzen 20 Arten von Kampflugzeugen, die USA 6.
Und selbst da, wo wir scheinbar denselben Typus nutzen, verhindern nationale Spezifikationen eine gemeinsame logistische Kette, eine koordinierte Instandhaltung und häufig sogar eine gemeinsame Ausbildung und Nutzung. Deshalb haben wir im Dezember die Europäischen Verteidigungsunion aus der Taufe gehoben.
• Das Zentrum bildet die PESCO, die Permanente Strukturierte Zusammenarbeit
• Der gemeinsame Planungsprozess (CARD) ist eng abgestimmt mit der NATO und unerlässlich für das Finanzierunginstrument, den
• Europäischen Verteidigungsfonds (EVF). Zum ersten Mal wird es aus dem
europäischen Budget Geld/Investitionen für Verteidigung geben!
• Das alles führt Schritt für Schritt zur Armee der Europäer. Ganz praktisch stehen wir bei diesem Prozess beileibe nicht erst am Anfang. Seit Jahren bauen wir kontinuierlich die enge Kooperation mit unseren Nachbarn aus – etwa mit Frankreich und den Niederlanden.
Im Herbst werde ich das Kommando über die EUTM MALI gemeinsam mit meiner französischen Kollegin an einen deutschen General übergeben, der Kräfte der Deutsch-Französischen Brigade in dieser Mission führt.
Mit den Niederlanden sind wir mittlerweile bei allen Teilstreitkräften strukturell eng verwoben. Vor einem Monat habe ich deutsche Flugabwehrkräfte der Luftwaffe einem niederländischen Kommando unterstellt. Und übermorgen werde ich mit meiner niederländischen Kollegin unser gemeinsames Panzerbataillon in Lohheide besuchen, das der niederländischen Brigade in der deutschen Division gehört. Und wir werden dabei vereinbaren, dass wir unsere Landstreitkräfte künftig gemeinsam mit denselben modernen, digitalen Kommunikationsmitteln ausstatten. Das ist konsequent, schließlich stehen wir in fast allen Einsätzen Seite an Seite – oder lösen uns koordiniert mit Hochwertfähigkeiten ab, wie etwa in MINUSMA. Dieses Rotations-Prinzip für die Friedensmissionen der Vereinten Nationen wollen wir fest etablieren. Denn auch in den Vereinten Nationen ist unser Einsatz gefragt: Deutschland ist der zweitgrößte europäische Truppensteller in den VN-Missionen. Und in wenigen Wochen stellt Deutschland sich der Wahl zum nicht- ständigen Mitglied des Sicherheitsrates für die Jahre 2019 und 2020.
Meine Damen und Herren, die anspruchsvollste Aufgabe der Bundeswehr ist die Landes- und Bündnisverteidigung. Sie ist die Messlatte für die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte. Und zugleich ist dies die Aufgabe, die in den vergangenen 25 Jahren vernachlässigt wurde, um die priorisierten Einsätze leisten zu können. Hier besteht der größte Nachholbedarf! Was heißt Landes- und Bündnisverteidigung in Zukunft?
Lackmustest wird sein, ob und wie wir uns auf die hybriden Bedrohungen einstellen. Die Truppe braucht dafür ein verlässliches Gerüst, aus dem heraus sie handeln kann. Wir haben die Muster vor Augen: Fake-news Kampagnen um Unruhe zu schüren; das Einsickern von irregulären Kräften an den Rändern des Bündnisterritoriums; Cyberattacken gegen kritische Infrastruktur, Regierungsnetzwerke und unsere Bankensysteme; die Bedrohung durch Raketen jeglicher Reichweite und Wirkung; Angriffe auf unsere Handelswege auf See; Einsätze von Drohnenschwärmen gegen zivile Ziele; bis hin zur „klassischen“ Verteidigungsoperation an der Landesgrenze. Auf all das müssen wir uns neu ausrichten. Und zwar nicht nur in der Programmatik und durch das Verfassen von Denkpapieren, sondern durch ganz konkrete Maßnahmen bei Personal und Material, in der Ausbildung, mit unseren Partnern und ressortgemeinsam.
Einsatzbereitschaft beginnt mit Personal. Bei den Beamten hatten wir im vergangenen Jahr eine Relation zwischen Bewerbungen und Einstellungen von 17 zu 1; bei den Soldatinnen und Soldaten auf Zeit betrug das Verhältnis 2,5 zu 1. Hierzu haben wir erste Schritte unternommen: wir haben die Arbeitgebermarke Bundeswehr etabliert. Wir haben ein e-recruiting eingeführt. Wir durchforsten die Bewerbungs- und Einstellungsprozesse und machen sie einfacher und stringenter. Und wir bereiten vor, künftig Personalwerbung und Personalgewinnung zivil und militärisch „aus einem Guss“ zu machen. Sie muss aus einem Guss sein – weil wir alle wissen, wie hart die Konkurrenz am Arbeitsmarkt inzwischen ist.
Zudem werden wir ein umfangreiches Gesetzespaket „Moderner Arbeitgeber Bundeswehr“ auf den Weg bringen. Die wichtigsten Punkte sind hier
• Verbesserung der sozialen Absicherung von Soldatinnen und Soldaten auf Zeit;
• Leistungen zur Abfederung der beruflich bedingten Mobilität;
• Erhöhung von bestehenden Stellenzulagen und Einführung neuer (z. B. zur
leichteren Gewinnung und Bindung von Experten im Bereich „Cyber“);
• Novellierung der Soldatenlaufbahnverordnung,
• oder Reduzierung von Mindestdienstzeiten für Beförderungen.
Zur Attraktivität des Dienstes gehört natürlich auch eine moderne Arbeitsumgebung. Bei unserer Infrastruktur haben wir erheblichen Nachholbedarf. Aber wir kommen voran: In diesem Jahr werden wir voraussichtlich 900 Millionen Euro investieren und damit fast 50 Prozent mehr als zu Beginn der letzten Legislaturperiode. Aber es sind vor allem die Planungsprozesse, die zügiger gehen müssen. Wir werden hier den Sprung in die Digitalisierung machen. Aus allen relevanter Daten wird ein 3D-Modelle des künftigen Gebäudes erstellt. Auf dieses 3D-Modelle habe dann alle Beteiligten in Echtzeit Zugriff. Die Abstimmungen während Planung und Bauausführung werden so transparenter, schneller, wirtschaftlicher und erreichen höhere Qualität. Das erste Pilotprojekt wird gestartet bei unserem Geschwader in Neuburg/Donau. Es ist das erste Projekt dieser Art überhaupt im gesamten Bundesbau.
Zweites Thema: Wie bringen wir unsere sogenannten nicht unterkunftspflichtige Soldatinnen und Soldaten unter? Wir haben hier eine Zielmarke, an der wir arbeiten. Wir wollen, dass rund ein Fünftel der Soldatinnen und Soldaten einer Dienststelle auch Bett und Spind beziehen können.
Und ich habe angewiesen, die bewirtschaftete Betreuung an den Standorten wieder auszubauen. Wirtschaftlichkeit allein kann nicht das ausschlaggebende Kriterium sein, ob wir Orte des sozialen Miteinanders schaffen.
Meine Damen und Herren, ein weiterer Schlüssel zu unserer materiellen Einsatzbereitschaft ist ein modernes, transparentes und funktionierendes Beschaffungswesen. Hier werden wir die Dynamik der vergangenen Legislaturperiode aufrechterhalten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Beschaffungsorganisation haben in den vergangenen Jahren Gewaltiges geleistet! Ihnen ist vor allem zu verdanken, dass wir in der letzten Legislaturperiode 77 sogenannte 25 Mio-Vorlagen auf den Weg gebracht haben mit einem Volumen von 31 Mrd. Euro. Gleichzeitig haben uns die letzten vier Jahre aber auch die Grenzen unseres Systems im Hinblick auf Prozesse, Strukturen und rechtliche Bestimmungen aufgezeigt. Deshalb müssen wir im BAAINBw bessere Rahmenbedingungen schaffen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern modernere Instrumente an die Hand geben.
Erreicht haben wir bereits, dass wir ab diesem Haushaltsjahr Rücklagen für Rüstungsinvestitionen bilden dürfen. Aber es geht natürlich um weit mehr: Vor wenigen Tagen habe ich hierzu eine Task Force auf den Weg gebracht, die untersuchen soll, wie wir die Beschaffungsorganisation der Bundeswehr besser aufstellen können. Entscheidungsvorschläge erwarte ich bis Ende dieses Jahres. So wie wir es im Koalitionsvertrag vereinbart haben.
Meine Damen und Herren, es gibt eine weitere entscheidende Voraussetzung zum Erfolg all dieser bisher geschilderten Anstrengungen zur Verbesserung unserer Einsatzbereitschaft: die Digitalisierung der Bundeswehr. Ich habe nicht vergessen, wie das zu Beginn der letzten Legislaturperiode war: Die Frage nach der Einsatzbereitschaft konnte einfach nicht innerhalb eines oder zwei Tagen beantwortet werden. Die Datenlage war widersprüchlich – es gab unterschiedliche Messpunkte und Referenzdaten, sie war veraltet – und sie musste händisch erstellt werden. Dabei ist ebendiese Datenlage immerhin Entscheidungsgrundlage für die Leitung und Transparenzgrundlage für den parlamentarischen Raum.
Wir müssen doch bereits beim Erteilen des Auftrages auf validen Daten abschätzen können, per Knopfdruck, aus einer Datenbank, am aktuellen Rand: Ist das für die Brigade, das Geschwader, die Flottille überhaupt leistbar? Passen künftiger Auftrag und verfügbare Mittel zusammen?
Inzwischen wird die Einsatzbereitschaftslage digitalisiert. Wir sind mitten in diesem Prozess: Wir werden auf allen Führungsebenen ein gemeinsames Lagebild haben, denn die gezielte Steuerung von Ressourcen ist nur möglich mit einer vollständig digitalisierten Einsatzbereitschaftslage.
Ein zweites Beispiel für die Digitalisierung ist das „System Krisenfrüherkennung“. Unser Militärisches Nachrichtenwesen wird künftig über ganz neue Möglichkeiten für die Lagebeurteilung verfügen. Das Recherchieren und Sortieren der Informationsflut von öffentlichen Quellen bis zu den Dienst-Dossiers wird künftig das IT-System übernehmen. Es wird Informationen priorisieren und sie auf einer Lagekarte visualisieren. Inhaltliche und räumliche Zusammenhänge werden erkennbar, Netzwerkstrukturen nachvollziehbarer, und damit ist die echte Analysearbeit unserer Spezialisten auf eine ganz andere Grundlage gestellt.
Und wenn wir künftig unsere Prognosetechniken durch Verfahren Künstlicher Intelligenz unterlegen können, dann werden wir entstehende Krisen früher erkennen, schneller ihre Folgeentwicklungen abschätzen und ressortgemeinsam darauf reagieren können. Das System Krisenfrüherkennung ist idealtypisch, wie wir Anwendung einerseits, und Forschung, Ausbildung und Qualifizierung andererseits zusammen denken müssen:
Unsere Universität in München ist eng in die technische Weiterentwicklung dieses Tools eingebunden. Das dortige Center for Intelligence and Security Studies (CISS) leistet den wesentlichen Beitrag zum Datenfundament. Und mit unserem Studiengang „Master for Intelligence and Security Studies“ qualifizieren wir unsere jungen Offiziere bereits frühzeitig als künftige Nutzer dieses Systems.
Mit dem Organisationsbereich Cyber und Informationsraum und der Abteilung CIT haben wir uns inzwischen gut aufgestellt. Dies gilt es konsequent auszubauen.
Deshalb haben wir das Cyber Cluster an der Universität der Bundeswehr München etabliert, ein Cluster, das europaweit seines Gleichen sucht! In Berlin haben wir den Cyber Innovation Hub aus der Taufe gehoben, das sind unsere Schatzsucher, die Start-ups suchen mit neuen, vielversprechenden Technologien. Und wir wollen jetzt neu gemeinsam mit dem BMI eine deutsche DARPA schaffen, die Agentur für Disruptive Innovation für Cybersicherheit, ADIC.
Die andere Ebene der Digitalisierung, das „digitale Gefechtsfeld“, ist bereits Realität. Bei all den technischen Möglichkeiten wollen wir in der Bundeswehr weiter auf das ‚Führen mit Auftrag‘ setzen. Natürlich soll der Trupp in Gao künftig auf die Informationen zugreifen können, die in Potsdam oder Gelsdorf verfügbar sind beziehungsweise dort ebenengerecht aufbereitet wurden. Und gleichzeitig müssen wir unseren Truppführer in seiner Kompetenz bestärken. Das bedeutet, dass wir Prozesse entwickeln müssen, um die Menge an Informationen und Daten, sicher und gewinnbringend steuern zu können. Der notorische ‚Nebel des Krieges‘ basiert ja nicht länger auf einem Mangel an Daten, sondern eher auf einem zu viel an Daten. Die neue Herausforderung liegt in der schnellen und effektiven Filterung und Interpretation des gigantischen Informationsvolumens. Deshalb erfordert die digitale Transformation auch mehr denn je eine transparente und offene Organisationskultur. Das bisherige „need to know“-Prinzip müssen wir in ein „need to share“ überführen,
Meine Damen und Herren, all diese Themen müssen wir anpacken, damit wir unser Ziel einsatzbereite Streitkräfte erreichen.
Wie groß in allen Belangen der Nachholbedarf ist, erleben wir derzeit alle bei der Aufstellung der VJTF 2019, der Schnellen Speerspitze der NATO. Wir werden ihre Einsatzbereitschaft erreichen – da bin ich mir sicher. Aber mir ist auch bewusst, zu welchem Preis. Ich weiß, dass Personal und Material aus den Nachbarverbänden gesucht und verschoben werden muss, aufwendig und teuer. Und dass diese Männer und Frauen, diese Gefechtsfahrzeuge, Schutzausstattungen, Nachtsichtgeräte und noch vieles mehr dann eben anderen Verbänden schmerzlich fehlen. Denn auch sie wollen und müssen ausbilden, üben, sich auf den Einsatz vorbereiten. Diesen Teufelskreis müssen wir durchbrechen!
Es muss unser gemeinsamer Anspruch sein, die nächste VJTF Rotation im Jahr 2023 tatsächlich aus der Grundaufstellung heraus, vollausgestattet mit eigenen einsatzbereiten Kräfte zu stellen. Projekt VJTF 2023 – ich habe dafür den Rüstungsstaatssekretär, den Generalinspekteur und unsere Inspekteure beauftragt, einen konkreten Umsetzungsplan aufzustellen. Dieser kann dann auch als Blaupause für eine voll ausgestattete, moderne Bundeswehr gelten. Ich zähle hier auf Ihre Unterstützung und werde mich auch im Bundestag dafür einsetzen, dass wir dieses Ziel erreichen. Ich brauche Sie weiter an meiner Seite. Einsatzbereite Streitkräfte wie sie unsere Verbündeten, unser Land und vor allem unsere Bevölkerung zu Recht erwarten.

Nachtrag: Es gab hier ein wenig Verwirrung angesichts der von der Ministerin in ihrer Rede genannten Zahlen; so sind z.B. 18 und nicht nur 15 Sea Lion bestellt. Auch die Zahlen zum Personalumfang decken sich nicht mit den veröffentlichten Zahlen.

Ich habe im BMVg nachgefragt; die Erläuterung: Die Zahlen zu anstehendem Großgerät beziehen sich ausschließlich auf die laufende Legislaturperiode, und in der ist z.B. nur die Lieferung von 15 Hubschraubern für die Marine vorgesehen, die restlichen drei kommen später. Bei den Personalzahlen sind die Reservistenstellen mit eingerechnet.

32 Kommentare zu „Dokumentation – von der Leyen bei Bundeswehrtagung: 1,5 Prozent Verteidigungsausgaben 2025 geplant“

  • Voodoo   |   14. Mai 2018 - 18:15

    […] Und übermorgen werde ich mit meiner niederländischen Kollegin unser gemeinsames Panzerbataillon in Lohheide besuchen, das der niederländischen Brigade in der deutschen Division gehört. Und wir werden dabei vereinbaren, dass wir unsere Landstreitkräfte künftig gemeinsam mit denselben modernen, digitalen Kommunikationsmitteln ausstatten.

    Holla, wird beim Leuchturm „MoTaKo“ damit nun auf marktverfügbare (NLD) Funkgeräte und Führungsmittel (lies: Battlefield Management System) gesetzt, wie man es bei der neuesten Leopard-Variante für 414 getan hat? Dann könnte man bei der ILÜ auch aufhören, den Showteil „FüInfoSys Heer“ als Erfolgsgeschichte zu verkaufen und sich dabei selbst in die Tasche zu lügen. ;-)

    @T.W.
    Sind Sie mit dabei in Lohheide? Es wäre sicher interessant mal nachzufragen, ob und inwieweit das Projekt DEU/NLD Panzerbataillon von deutscher Seite noch unterstützt wird. Innerhalb der 1.PzDiv schien es ja durchaus schon genervtes Augenrollen gegeben zu haben, wie ich gehört habe.

    [Schaffe das leider nicht da hinzufahren. T.W.]

  • Memoria   |   14. Mai 2018 - 18:58

    Aus meiner Sicht eine gute und umfassende Rede.
    Nach Lagefeststellung und Entschluss sind klar.
    Auch der Auftrag ist klar – nur die Kräfte und vorallem die Mittel sind nach diesem Tag gerade mit Blick auf die VJTF 2023 noch fraglicher. Es bräuchte jetzt ausreichend Spielraum für MatInvest und MatErh.

    Mal sehen wie sich der Kuchen nun schneiden läßt.

  • Obibiber   |   14. Mai 2018 - 19:54

    Bis 2025 1,5% vom BIP und vollausstattung der VJTF2023 ist doch wenigstens mal sehr konkret quantifizierbar
    VJTF2023 umfasst meines Wissens ja eine komplette Brigade der Bundeswehr…hierfür sollen ja auch 40 Pumas auf den neuesten Stand gebracht werden und Nachbereichs Shorad soll wohl auch schon dabei sein…das wird schon eine Mammut Aufgabe und Geld kosten…
    Ich hoffe dass die weitere Planung des Heeres 1:1 übernommen wird….
    d.h. Vollausstattung und Digitalisierung einer kompletten Division bis 2028…und komplette Bereitstellung der zugesagten 3 Divisionen bis 2032
    das sind dann iterative Schritte und auch nacollziehbar und gehen einher mit den Zusagen an die NATO
    Außerdem sollte man 160 Multirole Flugzeuge und ausreichend Marineeinheiten bereitstellen können…
    Für alle TSK gilt natürlich auch dass nicht gleich nach 2h Konflikt die Munition ausgehen sollte…ob man das mit 1%, 1,5%, 2% oder mehr % vom BIP hinbekommt ist dann egal…was hintenraus kommt zählt

  • Grashüpfer   |   14. Mai 2018 - 20:29

    Für eine Ministerrede sehr detailliert, Hut ab. Diese Rede kann zu einem echten Startpunkt und Aufbruch werden. Führen von vorne.

  • JSS Deutschland   |   14. Mai 2018 - 20:47

    „Er führte uns von 194.300 Soldatinnen und Soldaten in 2012 auf den historischen Tiefstand von 179.600 Soldatinnen und Soldaten in 2015. Aktuell haben wir bereits wieder einen Aufwuchs auf knapp 183.000 erreicht.“

    Das wundert mich jetzt doch, liegt nicht der Aktuelle Personalbestand bei 179.500 Mann/Frau? Das ist zumindest die von der Bundeswehr herausgegeben Zahl.

    [Ja, darüber bin ich auch gestolpert. Die bislang letzte veröffentlichte Zahl ist 179.496 aktive Soldaten und Soldatinnen:

    http://augengeradeaus.net/2018/04/militaerische-personalstaerke-maerz-2018-duempelt-so-vor-sich-hin/

    und der historische Tiefstand war nach den von mir archivierten Zahlen im Juni 2016 mit 176.015 …

    http://augengeradeaus.net/2016/07/neue-zahlen-zur-personalstaerke-die-kleinste-bundeswehr-aller-zeiten/

    T.W.]

  • Anonymer_Typ   |   14. Mai 2018 - 21:04

    @Voodoo

    „Holla, wird beim Leuchturm „MoTaKo“ damit nun auf marktverfügbare (NLD) Funkgeräte und Führungsmittel (lies: Battlefield Management System) gesetzt, wie man es bei der neuesten Leopard-Variante für 414 getan hat? Dann könnte man bei der ILÜ auch aufhören, den Showteil „FüInfoSys Heer“ als Erfolgsgeschichte zu verkaufen und sich dabei selbst in die Tasche zu lügen. ;-)“

    Naja, als Teil dieser Division hatte ich letzte Woche das erste Mal überhaupt eine Ausbildung an dem niederländischen Funksystem. Es ist zwar auch „nur“ 25 Jahre alt, im Vergleich zu unserem, welches 35 Jahre alt ist, aber es ist schon eine deutliche Verbesserung.
    Lustige Trivia: Panzer, die mit dem System kompatibel sind, den Leopard 2A6A2, haben wir im ganzen Battalion genau drei (3).
    Noch lustigere Trivia: Weil man für den Besuch der Ministerin UMBEDINGT genau diese Panzer als statische Waffenschau ausstellen muss, werden zwei davon für die ganze Woche stillgelegt, obwohl jetzt eigentlich die „Multiplikator-Ausbildung“ für unsere Kommandanten daran erfolgen sollte.

  • J. H.   |   14. Mai 2018 - 21:15

    Sowohl im Text als auch in der Rede spricht die Ministerin von 15 Sea Lion! Gab es da ein Änderung die an mir vorbei gegangen ist? Bisher hieß es es werden 18 Maschinen vom Typ NH90 NTH Sea Lion beschafft.

    [Ja, bestellt waren 18…

    http://augengeradeaus.net/2015/06/der-sea-lion-ist-bestellt/

    Wie beim Thema Personalstärke, siehe Kommentar weiter oben, scheint es da gewisse Unschärfen bei den Zahlen in dieser Rede zu geben. T.W.]

  • mietsch   |   14. Mai 2018 - 21:21

    „Sie kündigte an, Deutschland werde beim NATO-Gipfel im Juli das Ziel melden, für das Jahr 2025 Ausgaben in Höhe von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzupeilen.“

    Ein Ziel zu melden und es anzupeilen, bedeutet noch lange nicht einen Erstschusstreffer! Bis dahin vergehen noch ca. 7 Jahre, mindestens eine Bundestagswahl und die Glaskugel, die weiterhin stetige Steuereinnahmen, niedrige Zinszahlungen für die Staatsverschuldung und keine neue Eurokrise voraussagt, ist bis dahin hoffentlich nicht zerbrochen…

  • Don Quijote   |   14. Mai 2018 - 22:17

    @TW:

    Stellen Sie aufgrund der Unschärfen noch eine „kleine Anfrage“?
    Unschärfen in der Lagefeststellung können fatale Konsequenzen nach sich ziehen.

    [Ich schaue mal… T.W.]

  • SB63   |   14. Mai 2018 - 22:59

    Es geht hier vielleicht nur in zweiter Linie um eine Verbesserung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr.
    Vielmehr möchte da jemand (jefrau) gerne NATO-Generalsekretär werden. Wahrscheinlich hat da jemand getwittert, dass mit einem Verteidigungshaushalt in Höhe von 1,23 % vom BIP auch ein Veto gegen eine Wahl möglich ist. Da sind ja 1,5 % mal ein erster Versuch, den großen Twitter zufriedenzustellen.

  • Elahan   |   15. Mai 2018 - 13:03

    Dann bin ich mir sicher, dass die Abstimmung beim Leuchturm „MoTaKo“ mit dem PESCO Projekt ESSOR, Verbesserung der Kommunikation im Einsatz durch eine gemeinsame Software Architektur für Kommunikation schon im vollen Gange ist.

  • Sailor1995   |   15. Mai 2018 - 14:03

    @Grashüpfer
    Diese Einschätzung kann ich nicht nachvollziehen.
    Die Zielvorgabe “einsatzbereite Streitkräfte” ist eher schwammig. Und was ist eigentlich VJTF2023 konkret?
    Die Verwendung einiger Details, die zudem noch hinterfragt werden sollten (siehe T.W. und andere Kommentare) lassen einen ebenengerechten Gesamtüberblick vermissen.
    Warten wir doch erst einmal die KdB und das Fäigkeitsprofil ab.
    @Obibiber
    Ich hoffe Sie haben recht.

  • T.Wiegold   |   15. Mai 2018 - 16:43

    @all

    Da es angesichts der von der Ministerin genannten Zahlen ein wenig Verwirrung gab, habe ich im BMVg nachgefragt – die Erklärung oben im Nachtrag.

  • Obibiber   |   15. Mai 2018 - 21:25

    Scholz scheint aktuell wohl weiter zu blockieren…
    Um die Ziele für die VJTF 2023 zu erreichen werden aber wohl doch noch ein paar Milliarden auch in der aktuellen Legislaturperiode bis 2021 zusätzlich benötigt…danach werden die Karten ja eh neu gemischt…
    Das Ziel 1,5% kann man ja trotzdem haben…
    Falls nicht ausreichend Geld da sein sollte kann man auch über eine weitere Verkleinerung des Heeres nachdenken, nur zwei statt 3 Divisionen!? und dafür die Reserve massiv ausbauen…Somali als Gedanken Ansatz…

  • ft-se   |   16. Mai 2018 - 9:48

    Bei aller Diskussion und Ansprache zu den finanziellen Mitteln und wo sie benötigt werden höre ich nie etwas zum drohenden Beförderungsstaus, der noch im Dezember 2017 und Januar 2018 vorausgesagt wurde.

    http://augengeradeaus.net/2018/01/kein-haushalt-keine-befoerderungen-im-prinzip-nein-aber/

    https://www.dbwv.de/aktuelle-themen/verband-aktuell/beitrag/news/mit-hohem-tempo-in-den-befoerderungsstau-bei-den-offizieren/

    Gibt es diesen nicht mehr? Ist es aufgelöst? Oder handelt es sich bei den Betroffenen um Bestandskundschaft die sich eh nicht rührt?

  • Alex   |   16. Mai 2018 - 14:51

    Wie wäre es mit einem Realitätsabgleich bzgl. Informationsüberlegenheit? Syrien, Irak, Afghanistan, Mali, Ukraine? Drohnen, Satelliten und Luftbildanalyse?
    Es ist doch gerade so, dass diese Einsätze massive Schwächen hinsichtlich asymmetrischer Kriegsführung gezeigt haben, obwohl die vorhandene Luft- und Flugabwehr verschwindend gering gewesen ist.

    Die Kennzahlen offenbaren das Problem: Geld, Personal, Neuanschaffungen.
    Was ist mit Ausbildung, Effizienz, Automatisierung und Mobilität?

  • Memoria   |   16. Mai 2018 - 16:37

    Offenbar scheint die SPD weiterhin die Ministerin vor sich her treiben zu wollen. Auch mit fragwürdigen Argumenten: Frau Nahles begründete ihre Ablehnung von Mehrausgaben im EPl. 14 erneut mit dem angeblich fehlenden Mittelabfluss.

    Die Ministerin hatte dazu vorgestern bei der Bundeswehrtagung eigentlich sehr deutlich die Sachlage dargestellt (die Rede war ja bei augengeradeaus.net bereits am Montag im Volltext verfügbar und Abgeordnete waren bei der Bundeswehrtagung).

    Gleichzeitig macht man sich auf der anderen Seite des Atlantik umfassende Gedanken, die auch für die VJTF 2023 relevant sein werden: https://breakingdefense.com/2018/05/generals-worry-us-may-lose-in-start-of-next-war-is-multi-domain-the-answer/

    GenLt Leidenberger hat auf diesen Kontext und die sich daraus ergebenen Konsequenzen deutlich hingewiesen.

    Nur leider scheint die Bundeswehr aktuell vorallem ein Profilierungsthema der schon jetzt instabilen Koalition zu sein.

  • Obibiber   |   16. Mai 2018 - 17:47

    Laut hartpunkt.de welches sich auf die Debatte im Bundestag heute bezieht…sollen die finanziellen Mittel in der aktuellen
    Legislaturperiode nur für 1/4 der Vorhaben reichen…Projekte wie die neuen UBoote, C130, Motako und vor allem die vollständige Ausrüstung der VJTF2023 werden so auf der Strecke bleiben…
    müssten nicht auch Mittel frei werden dadurch dass sich z.b. Der Zulauf der A400M verzögert, oder Puma größtenteils schon zugelaufen ist…F125 ist auch bezahlt usw… Eurofighter ist auch da… Tiger und nh90 auch…dh ein Großteil der kostentreiber der letzten 10 Jahre ist fast vollständig zugelaufen… gibt es eine Übersicht für was in den nächsten Jahren wie viel Geld ausgegeben wird und werden soll!? Das würde ja mal Sinn machen damit man einen überblick hat

    [Das mit dem Viertel hat das Verteidigungsministerium vor knapp zwei Wochen den Abgeordneten geschrieben

    https://augengeradeaus.net/2018/05/verteidigungsministerium-zum-haushalt-das-schreiben-vom-2-mai/

    und wenn Abgeordnete das in ihrer Rede wiederholen, ist das erst mal nix Neues.

    Die gewünschte Liste gibt es so komplett m.w.öffentlich nicht, aber da kann man ja mal gucken, was man zusammenstellen könnte. T.W.]

  • Memoria   |   16. Mai 2018 - 19:24

    @T. W.:
    Hatte die Ministerin nicht zu Beginn der Legislaturperiode bei der Regierungserklärung angekündigt sie werde der Öffentlichkeit (!) und dem Parlament in den nächsten Monaten detailliert (!) aufzeigen welche Folgen eine weitere Unterfinanzierung der Bundeswehr hätte?

    Jetzt wäre es ja an der Zeit dies zu tun.
    Bei der heutigen Rede zum EPl. 14 geschah dies offenbar erneut nicht.

  • Memoria   |   16. Mai 2018 - 22:42

    Da es ja im Kern nicht um 1,5% oder 2% vom BIP geht, sondern um Fähigkeiten hier mal ein Beispiel was die Luftwaffe – sicherlich mit maximalem Aufwand – leisten kann:
    https://tinyurl.com/y9g4scyt

    Gerade auch im parlamentarischen Bereich (aber auch mit Kommentaren hier) wurde ja rundum eines möglichen Einsatzes in Syrien behauptet, die Bundeswehr könne derlei nicht. Was jetzt bei Green Flag geht, wäre mit Taurus auch vor wenigen Wochen möglich gewesen.

    Aber allgemein unzureichende Einsatzbereitschaft scheint teilweise ja kein Antrieb für politisches Handeln zu sein, sondern hilft als bequeme Ausrede für fehlenden politischen Willen.

  • Sternenflotte   |   17. Mai 2018 - 12:21

    Hallo zsm,

    hier eine kleine Anmerkung meinerseits.
    Meiner Meinung nach ein löblicher Ansatz bei UN-Friedenamissionen mehr leisten zu wollen. Für mich persönlich DIE einzige legitime Form für Auslandseinsatz (auf Basis des Völkerrechts). Hier wird von allem Industrienationen viel zu wenig getan (gerade auch bei Konfliktprävention).
    Allerdings sollte man berücksichtigen, dass D hier nicht der zweit größte Truppensteller ist! Bangladesch mit <9000, Indien ~8000, Pakistan" und Äthiopien stellen im Verhältnis zu D wesentlich mehr Blauhelme.
    Im Außenministerium hat man vor kurzem ebenfalls diese Falschaussage getätigt. Vielleicht sollte Mal jemand Bescheid geben, bevor solche Falschaussagen von den Mitbürgern verinnerlicht werden. Mit dem ständigen Sitz im Sicherheitsrat D wird wohl weiter Wunschdenken bleiben, solange die UN nicht ihre eigenen Strukturen reformiert (funktioniert nur durch Zustimmung der ständigen Mitglieder des SR).

    Die Beseitigung der Materialmängel, Nachschublücken und die Komplettierung des Fähigkeitsprofils durch neue Waffensysteme haben natürlich priorität. Alles andere ist fahrlässig gegenüber Soldaten und Zivilisten. Ein Lieblingskritikpunkt: die fehlende bewegliche, gepanzerte Nahbereichsluftverteidigung (Ersatz für Gepard1A2) . Logisch ist die Schlussfolgerung zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Jetzt wurden in der Rede konkrete Schritt zur Verbesserung genannt, jedoch gingen dieser Rede in der Vergangenheit schon einige politische Versprechungen voraus.

    Auch wenn's schon oft diskutiert wurde:
    Meine Forderung, gekoppelt an den Erhöhung des VEtat:
    Wer unsachgemäß mit Steuergeldern umgeht(Bsp. Anschaffung mangelhafter Ausrüstung und das dadurch bewusste inkaufnehmen militärischer&ziviler Opfer) und diese versickern lässt ,sollte zur Verantwortung gezogen werden (Amtsenthebung, Verlusst der Immunität und parl. Untersuchungsausschuss, im schlimmsten Fall juristisches Verfahren: Veruntreuung…). Am besten nochmal explizit gesetzlich verankern. Sonst bringen und die Mehrausgaben relativ wenig.
    Erster Beitrag. Danke an Hr. Wiegolf für ihre Arbeit.

  • Obibiber   |   19. Mai 2018 - 10:32

    Also eine Liste für welche Großgeräte und Ausrüstung aktuell und in den nächsten 5 Jahren wieviel Geld ausgegeben werden soll wäre schon sehr interessant…
    Auch für sonstiges wie Munition, Flugkörper etc
    Außerdem hoffe ich dass ein Papier erarbeitet wird auf en schwarz auf weiß steht was die Bundeswehr an Ausrüstung benötigen wird für VJTF2023 für die einsatzbereite, vollausgestattete, digitale Division 2028 und für 3 Divisionen 2032…und was das kostet…
    Evtl muss man dann halt sagen das kostet so und so viel mehr…und wenn wir das Geld nicht bekommen können wir das eben nicht leisten…was dann gewisse konsequenzen für die NATO und Landesverteidigung hat…
    Vielleicht muss man auch echt darüber nachdenken das Personal weiter zurückzufahren und auf eine aktive Heeresdivision in der Planung verzichten…
    Dafür dann eine oder sogar zwei Reserve Divisionen aufstellen und entsprechend Material einlagern (Leoparden, Marder, Fuchs, PzH2000,dingo, eagle) die zwei aktiven Divisionen bekommen dafür das neuste vom neusten in vollausstattung…
    Dann hätte die Bw 160.000 aktive Soldaten und 50.000 Reservisten…

  • Memoria   |   19. Mai 2018 - 12:14

    @Sternenflotte:
    Es geht im Kern darum sowohl Einsätze als auch die Bündnisverteidigung an neue wahrscheinlicheGegner anzupassen. Mental, konzeptionell, personell, materiell. Voraussetzung sind erhebliche Mehrausgaben, die die Bundesregierung nicht leisten will.

    Auch UN-Einsätze wandeln sich (siehe MINUSMA).

  • Memoria   |   20. Mai 2018 - 12:06

    Finanzminister Scholz sieht – laut BamS-Interview die Prioritäten weiterhin nicht bei der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik:
    https://www.zdf.de/nachrichten/heute/scholz-zu-steuereinnahmen-kaum-investitionen-in-bundeswehr-100.html

    Also kommt es dann zwischen 2023 und 2025 zu einem Anstieg auf 1,5% des BIP?

    Wie soll das dann administrativ und industriell funktionieren?
    Wo doch gerade von der SPD, die fehlenden Kapazitäten im BAAINBw und der unzureichende Mittelabfluss beklagt wird.

    Aber so wie es aktuell aussieht, ist das ja dann schon die übernächste Regierung. Nur ohne ein Mindestmaß an Planungssicherheit können die notwendigen Fähigkeiten eben nicht aufgebaut werden.

    Aber darum geht es ja auch nicht. Die SPD kämpft – wie ein Ertrinkender – ums Überleben und greift panisch nach jedem Thema, das Profilierung versprechen könnte.

    Wenn dann klar wird was diese Planung u.a. für die Werften im Norden bedeutet, sieht es vielleicht wieder anders aus.

  • Elahan   |   20. Mai 2018 - 14:57

    @Memoria

    „Also kommt es dann zwischen 2023 und 2025 zu einem Anstieg auf 1,5% des BIP?“

    Nein, eher nicht ………wenn das BIP weiter so steigt ;-)

    Das wird dann wirklich ein Problem, denn schon für nächstes Jahr wird die Steigerung EP14 nicht zu Erhöhung der % zum BIP, wir nähern uns 1,3%.

  • T.Wiegold   |   20. Mai 2018 - 17:49

    (Aus gegebenem Anlass: Die sehr grundsätzliche Debatte, wo in diesem Land zu viel, zu wenig und überhaupt ausgegeben wird und welche Partei daran Schuld ist, bitte ich anderswo zu führen.)

  • Memoria   |   20. Mai 2018 - 18:46

    @T.W.:
    Der Anteil am BIP für Verteidigungsausgaben beinhaltet ja unmittelbar die Frage „wo in diesem Land zu viel, zu wenig und überhaupt ausgegeben“ wird.

    Es geht zudem ja auch nicht um Schuld, sondern um geplante Zusagen an die NATO, die in der Bundesregierung noch nicht wirklich Konsens sind. Passt in der Rückschau der Woche (Bundeswehrtagung, Haushaltsdebatten, RegPK am Mittwoch, Interview von Scholz) alles noch nicht zusammen. Aber bin mir jetzt nicht sicher, ob bereits derlei anderswo debattiert werden soll.

    [Darum geht’s nicht – aber wenn jetzt aufgezählt wird, auf welchen Feldern zu viel/zu wenig ausgegeben wird und welcher Partei man dafür die Verantwortung zuweist, ist das über den Verteidigungs- und noch den Auswärtigen Bereich hinaus schon ziemlich OT. T.W.]

  • Don Quijote   |   21. Mai 2018 - 10:44

    Grundsätzlich alles nur Zielvorgaben bzw. Absichtserklärungen hinsichtlich BIP.
    Selbst bei eingegangenen Verpflichtungen gegenüber unseren Verbündeten, folgt der Appell; …es muss unser gemeinsamer Anspruch sein… Unverbindlichkeit par excellence.
    Ziele definieren, Absichtserklärungen formulieren kann ein jeder. Je weiter diese in der Zukunft liegen, umso geringer die Umsetzungsgeschwindigkeit und damit Wahrscheinlichkeit. Dynamik, konsequentes Handeln, auch unter Schmerzen? Fehlanzeige.
    Was ist die Alternative?
    Ich denke, die Scholz´s Absage bzgl. der erhofften Finanzmittel erhöht nun (hoffentlich) den Druck strukturell zu verändern. Prinzipell geht es doch nur, dass mit vorhandenen Mitteln ein größtmöglicher Output (Einsatzbereitschaft) erzielt wird. Strategische Ziele sind wichtig und richtig, jedoch die taktische Aufstellung entscheidet über Erfolg oder Scheitern. Bisher scheitern wir, leider.

    Falls zulässig: [Bitte nicht. Link entfernt. T.W.]

  • Memoria   |   21. Mai 2018 - 13:40

    @Don Quijote:
    Die Alternative werden weiter nicht einsatzbereite Streitkräfte.
    Die VJTF 2023 wird wieder Stückwerk.

    Insgesamt wird an einigen prominenten Stellen mehr gemacht werden, aber in der notwendigen Breite und Tiefe wird kein Fortschritt möglich sein, da die 1,5% eine Luftnummer für die internationale Bühne sind. Dort durchschaut man diese Ablenkungsmanöver aber auch.

    Es fehlt gleichfalls am politischen Mut alternativ die Verpflichtungen gegenüber der VN, NATO und EU, sowie für Einsätze zurückzufahren.

    Das Ergebnis wird der innere Kollaps der Streitkräfte.
    Die logische Konsequenz aus der Inkongruenz von Auftrag, Kräfte, Mittel über zu lange Zeit.

    Mittlerweile können die Entscheidungsträger nicht mal mehr sagen sie hätten es nicht anders gewußt.

  • Don Quijote   |   21. Mai 2018 - 17:00

    Memoria | 21. Mai 2018 – 13:40

    Mittlerweile können die Entscheidungsträger nicht mal mehr sagen sie hätten es nicht anders gewußt.

    Schwacher Trost, aber in der Hinsicht wäre das schon mal ein Fortschritt. Leider habe ich den Eindruck, dass es immer neue, sprich kreative Lagebeurteilungen bzw. – feststellungen gibt. Beispiel; Wir wachsen wieder, derzeit wären wir bei 183.000 Soldatinnen u. Soldaten. Auf Nachfrage von TW, stellt sich dann raus, dass man einfach mal die Reservisten dazu rechnet.

  • Memoria   |   26. Mai 2018 - 9:54

    Hier noch eine sehr gute Zusammenfassung der Lage – mit konkreten Vorschlägen des Wehrbeauftragten:
    https://www.tagesschau.de/inland/bundeswehr-pensionen-101.html

    Mal abwarten, ob sich die politische Diskussion in den nächsten Wochen wieder der Realität annährt.

  • T.Wiegold   |   26. Mai 2018 - 9:58

    @all

    Ehe noch weitere Hinweise dazu kommen: Der Bericht des Rechnungshofes liegt mir vor; gibt nachher einen Eintrag dazu.