Nach Kabinettsbeschluss über den Haushalt: von der Leyen lässt Schicksal neuer Projekte offen

Das Bundeskabinett hat, wie geplant und im Wesentlichen schon zuvor bekannt, am (heutigen) Freitag den Entwurf für den Bundeshaushalt 2019 und die Finanzplanung bis 2022 beschlossen. Die damit Steigerung des Wehretats hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zwar grundsätzlich begrüßt – aber sie lässt weiterhin offen, ob vorgesehene größere Rüstungsprojekte wie geplant begonnen werden können.

Die Ministerin nahm nach dem Kabinettsbeschluss in einem Brief an die Verteidigungspolitiker der Koalitionsfraktionen und in einer praktisch wortgleichen Mitteilung des Ministeriums für die Medien Stellung:

Nach dem Regierungsentwurf für den Haushalt 2019 soll der Verteidigungsetat auf 42,9 Mrd Euro anwachsen. Das sind 4 Mrd Euro mehr im Vergleich mit dem Haushalt 2018 (38,9 Mrd). Das Ministerium ist nach den langen Verhandlungen mit dem erreichten Etatansatz für das Jahr 2019 zufrieden. Mit diesem guten Ergebnis, (das auch gegenüber dem ursprünglichen 51. Finanzplan (2017) und den Eckwerten aus dem Frühjahr nochmal deutlich verbessert wurde) können die Trendwenden Personal und Material weiter vorangetrieben werden.
Alle größeren internationalen Rüstungsprojekte, insbesondere die geplanten europäischen Vorhaben sind zumindest für das Jahr 2019 gesichert. Wie die Ministerin von vornherein zugesagt hat, wird es keine Abstriche bei der persönlichen Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten geben. Ebenfalls Priorität haben Digitalisierungsprojekte.
Aber wir werden nicht alle für 2019 geplanten Projekte auch in diesem Jahr beginnen können. Welche das sind, werden wir in Ruhe – auch in Beobachtung des Haushaltsvollzugs 2018 prüfen.
Es gilt nun, die Finanzierung der Bundeswehr auch für die Folgejahre zu unterfüttern. Vor diesem Hintergrund sind mit Blick auf die aktuelle Mittelfristplanung noch deutliche Steigerungen in den anstehenden jährlichen Haushaltsverhandlungen zwingend notwendig.

Es bleibt also weiter offen, wie es zum Beispiel mit der geplanten gemeinsamen Hercules-Staffel mit Frankreich aussieht. Oder dem U-Boot-Vorhaben mit Norwegen. Oder ganz anderen Projekten.

(Archivbild 2012: pre-flight check in the flight deck of a C-130J Hercules at Ramstein Air Base, Germany – U.S. Air Force photo/Staff Sgt. Chris Willis via Wikimedia Commons)

46 Gedanken zu „Nach Kabinettsbeschluss über den Haushalt: von der Leyen lässt Schicksal neuer Projekte offen

  1. DAzu aus dem Artikel der „Welt“ vom 05.07.2018 „Erfüllung der NATO-Quote ist für Deutschland illusorisch“:

    „bis zu Anschaffungen „für den dringenden Fähigkeitserhalt“ wie dem schweren Transporthubschrauber STH oder einem neuen Sturmgewehr. Der STH ist im Etatentwurf für 2019 bereits nicht mehr als Projekt veranschlagt.“

  2. tja… kreative Lösungen sind gefragt…
    wen es im nächsten Jahr nicht nochmal 4 Mrd mehr gibt dann muss einiges auf der Strecke bleiben… vielleicht sollte man bei manchen Beschaffungen keine Goldrandlösungen mehr anstreben (Fregatten, Luftverteidigung, Hubschrauber, Panzer)!?
    kreative Lösungsansätze:
    – man reduziert den Personalumfang um weitere 20.000 Mann (hauptsächlich Wasserkopf und Verwaltung)
    – man speckt eine der TSK weiter ab (keine neuen große Marine-Überwassereinheiten mehr)
    – man reduziert die Stückzahl an Gerät weiter (das macht es eher noch schlimmer)

    man kauft günstige Lösungen mit vergleichbaren Fähigkeiten, statt teurer Goldrandlösungen oder Upgrades?
    z.B.
    60 neue H145M mit HForce statt teurer Tiger Upgrades

    60 CH47F Block2 statt CH53K

    6-8 günstige neue Fregatten (ARROWHEAD140, Stück 250 Mio) statt teure MKS180 (für 1 Mrd)

    200 BOXER IFV 30mm statt weitere PUMAs und statt MARDER KWS

    Verkauf PUMA (an CZ oder sonstige Verbündete) und Beschaffung LYNX KF41 (soll die Hälfte eines PUMAs Kosten)

    Upgrade Patriot mit neuen günstigen FKs (Iris-T SL + PAAC4) und Radaren statt MEADS

    einheitliche Beschaffung Nachfolger GFF 1/2/3 Fahrzeuge… z.B. 2.000 Stück Flyer72 OTS oder JLTV für Stückpreise 1 Mio und günstigeren Unterhalt

    sofortige Außerdienststellung aller Tornados statt KWS, Nachfolger EF Tranche 4 inkl Ablösung Tranche 1 in 10 Jahren… Zulauf in 5-10 Jahren (spart sofort Geld für Tornadobetrieb und langfristig durch einheitliches Muster)

    uvm.

  3. @obibiber
    Alles smart zusammengefasst.
    Nur bekämen wir dann eine Bw, die mit den gültigen LoA, EvacOp ausgenommen, nichts mehr gemein hat, sobald es sich um Kampf handelt.
    Und mit operativer Glaubwürdigkeit als Abschreckungsfaktor war’s das dann auch gewesen, aus Heeressicht.

  4. obibiber gebe ich voll Recht: Wenn Haushaltsmittel so knapp gehalten werden, wie es die Politik z.Zt. vorgibt, dann kann man nicht die „eierlegende Wollmilchsau“ haben wollen. Auch wenn die Industrie nicht in der Lage ist, Großgeräte – wie Schiffe usw. – günstiger anzubieten, muss man das beschaffen, was günstiger ist und trotzdem nicht schlechter. Die genannten Beispiele sind richtig!

    Der CH53K ist einfach zu teuer

    MKS 180 droht zu einem neuen „Flughafen Berlin-Brandenburg“ zu werden. Schon bei der Fregatte 125 sieht man, dass sie für das Geld, das sie kostet, viel zu wenig kann.

    Auch MEADS wird eine riesige Kostenfalle – nicht umsonst wenden sich Interessenten wieder dem Patriot-System zu.

    Es ist schon ein Witz, dass wir Großgeräte wie Schiffe, Panzer u.anderes haben, aber nicht das Geld für die effektvolle Bewaffnung…

  5. Das nun offensichtlich und ausgerechent der STH verschoben wird, lässt mich ehrlich an der Priorisierung des Ministeriums zweifeln. Wenn etwas dringend gebraucht wird, dann doch ein Ersatz für die CH-53.

  6. Lieber Himmel………wann begreifen hier einige endlich, dass weder der Bedarfsträger (Streitkräfte), noch der Bedarfsdecker (Wehrverwaltung) noch die Industrie die personale Kompetenz und die Kapazitäten hat, die man für eine strukturell efektive und effiziente Trendwende braucht. Allein die Aussage von UvdL, dass man an der persönlichen Ausstattung und der Digitalisierung nicht „sparen“ werde, zeigt doch, dass man völlig ohne Verstand einfach versucht Geld zu verbraten.
    An der UNI BW läuft zZt ein „Programm“ zur Krisenvorhersage mit Industrieunterstützung in mehrstelliger Millionenhöhe und Personaleinsatz, den wir dringenst an ganz anderer Stelle gebrauchen könnten Hau wech die Scheiße, wie Werner sagen würde.

  7. @klabautermann & all

    Das genannte Programm der Uni Bw München habe ich auf dem Zettel; wird sicherlich noch ein Thema. Will den OT an dieser Stelle nicht auswalzen, auch wenn ich schon gerne wüsste, warum das so ein Mist sein soll…

  8. @T.W.

    Kurze Antwort: Pierre-Simon Laplace lesen. Auch IBM wird diesen Dämon nicht zähmen.
    Und glaubt hier wirklich jemand, dass BuReg und Parlament aufgrund von statistischen Prognosen ( und seien sie noch so künstlich intelligent gelabeled) „tätig“ werden wird ?
    Apropos: auch KI kann „irren“ – genau wie der Mensch.
    Einfach nur HH-Mittel-Verschwendung.

  9. Digitalisierungsprojekte haben Priorität.
    Ein schöner Satz ohne Preisschild. Gerade hier sind die Kosten hier teilweise überhaupt noch nicht absehbar. Beispielsweise bei D-LBO (Digitalisierung Landbasierter Operationen) ist das Heer noch in der konzeptionellen Findungsphase und man träumt schon von taktischen 5G Netzen bis auf Grp Ebene. Leider laufen wir aktuell immer noch mit SEM 52 durch die Heide, obwohl es hier deutlich besseres und marktverfugbares Gerät gibt. Dazu kommt, das der CPM für die Beschaffung aller digitalen Projekte aufgrund der rasanten technischen Entwicklung völlig ungeeignet ist. Und so lange wir das nicht ändern und beschaffen wie vor 30Jahren, kommen wir auch nicht voran.

    @Oberbiber
    Zum Wasserkopf: Ich sitze in so einem Wasserkopf auf einem Dienstposten, den sich der Dienstherr aus meiner Sicht schenken könnte. Leider sieht das BAPersBw das völlig anders und möchte, das ich länger diene. Warum, kann mir niemand sagen aber ich muss angeblich sehr wichtig sein und das trotz fehlender Einsatzverwendungsfähigkeit aufgrund altersbedingter Gebrechen ;-)
    Hauptsache die Kopfzahlen für die Trendwende Personal stimmen.

  10. @ Obibiber: Eine Reihe von guten Ideen, die mir auch gut vorstellen kann.
    Natürlich kann man durch billiger Kaufen auch Geld sparen.
    Weitere Wege Geld zu sparen sind
    – gemeinsamer Kauf mit anderen Partnern (Stückzahleneffekt)
    – offener Wettbewerb (keine Subventionskosten für heimische Industrie)
    – Reduktion unterschiedlicher Typen (Stückzahleneffekt)
    In laufende Verträge einzugreifen (z.B. beim Puma) kostest immer extra (siehe NH90 Deal). Die Puma zu verkaufen halte ich auch nicht für wirtschaftlich.

    Der Etat der Bundeswehr sinkt nicht. Er steigt moderat, aber über der Inflation an. Nur ist dieser Anstieg derzeit nicht dauerhaft gesichert.
    Ich schlage vor, bei neuen Beschaffungen stärker auf Abstimmung mit anderen Partner zu setzen und die Direkt-Subvention der heimischen Rüstungsindustrie durch die Bundeswehr zurück zu fahren.
    Ferner schlage ich vor, bei neuen Beschaffungen eine wesentlich niedrigere Produktionsrate anzusetzen und die Verträge dafür deutlich länger anzusetzen.
    Beispiel: 1 MKS alle drei Jahre reicht völlig. Man kann ja die ersten 3 – 4 fest bestellen und die weiteren 2 -3 als Optionen sichern. Alle drei Jahre kann man dann das Ganze jeweils wieder um 3 Jahre verlängern. Gilt auch für MEADS.
    Wenn man sukzessive alle Beschaffungen in Richtung regelmäßiger Auslieferung voll (!) ausgestatteter und funktionsfähiger Einheiten umstellt, kommen wir dauerhaft aus dem Dilemma heraus, dass erst die Auslieferung nicht schnell genug gehen kann, dann aufgrund fehlender Ersatzteile und Waffen die Kampffähigkeit nicht hergestellt wird oder nicht aufrecht erhalten werden kann und dann aufgrund der schnellen Einstellung der Auslieferung die Einheiten altern, ohne dass man nachbestellen kann.

    Wie sähe das aus?
    Beispiel: Bei den Kampfflugzeugen (derzeit Tornado und Eurofighter) beschafft man 7 Systeme pro Jahr. Ob nur Eurofighter oder ein Mix aus Eurofighter und F-35 ist da aus meiner Sicht nicht das Entscheidende. Wichtiger ist, dass man zudem alle Ersatzteile und Waffen, die man für die Aufrechterhaltung der Kampffähigkeit von 210 Kampfflugzeugen jährlich verbraucht/benötigt auch jährlich mitbeschafft.
    Weiterentwicklungen – egal ob Waffen, Avionik, Sensorik oder gar neue Flugzeugtypen finanziert man parallel und spielt sie dann in den jährlichen Beschaffunsprozess ein, wenn sie serienreif sind.

  11. Ich finde es ehrlich gesagt mehr als bemerkenswert, dass man offenbar keine konkreten Vorstellungen angeben muss, wofür man die gewünschten Haushaltsmittel überhaupt ausgeben will. Kein „Business-Plan“? Keine Zweckbindung (außer irgendwas mit Verteidigung)? … einfach so?

    Als ob UvdL nicht die Zeit hatte, von Truppe, Beratern und Think Tanks zig Modelle ausrechnen und durchplanen zu lassen! Stattdessen prüft man jetzt in Ruhe (!). Wie? Mit Würfeln und Rubel-Losen?

  12. OT, aber dennoch: Die Krisen- oder auch einfach Verhaltensvorhersage mit entsprechenden Algorithmen ist ein viel beforschtes Feld, auf dem international schon einiges erreicht wurde. Ich empfehle – bei Interesse – das Googeln des Artikels „Das Orakel vom Technion“ über Kira Radinsky.

  13. @Wolfgang Reppin!

    „Der CH53K ist einfach zu teuer“

    Wissen Sie da mehr? Wie kommen Sie auf diese Einschätzung?
    Kennen Sie die Lifecycle-kosten?
    Kennen Sie das logistische Konzept?
    Kennen Sie den Bedarf in Europa in 20Jahren?

    Evtl ist es besser 30 CH53K zu kaufen als 60 CH47, welche von anderen Nationen geflogen werden. Wer in Westeuropa betreibt einen echten HTH?

  14. Wie @klabautermann schon schrieb und @Grashüpfer in dem vorherigen Faden zum Haushalt geschrieben hat :

    https://augengeradeaus.net/2018/07/planung-bis-2022-steigender-verteidigungshaushalt-sinkende-nato-quote/#comment-297163

    Danach hat das BAAINBw momentan nicht das Personal einen wesendlich höheren Invest-Anteil am EP 14 sinnvoll auszugeben. Wenn alle Org-Einheiten aber auch die wehrtechnische Industrie in den letzten 20 Jahren auf das aktuelle Volumen des EP 14 zusammengeschrumpft sind, dann ist eben Schicht im Schacht !
    Das hat man vor 25 Jahren als Rüstungskonversion zivil und militärisch bezeichnet !

    Es hat logischerweise Folgen wenn eine Organisation zuwenig eigenen Nachwuchs ausbildet (AN und Beamte der Bw), sich mit befristet Beschäftigten über Wasser zu halten versucht und dabei der Personalkörper völlig überaltert. Dies trifft nicht nur auf das BAAINBw zu sondern auch für die wehrtechnische Industrie. Dort sind die Kollegen, die die Aufträge der Bw bearbeiten im Schnitt auch 10 Jahre älter als die Kollegen für die zivilen Aufträge. Dies Industrie fährt bei bei den reduzierten Instandsetzungsaufträgen der Bw der letzten Jahre eben auch auf Sicht und dies heißt, es wurde kein neues Personal für die Bw-Aufträge eingestellt. Aus Altersgründen ausgeschiedenes Personal teilweise nicht mehr ersetzt.

    Wohin dies führt konnte man heute in der Zeitung lesen. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hat einen Hilferuf wegen völliger Überlastung und zum Teil wegen Inkompetenz für die gestellten Aufgaben in die Öffenlichkeit losgelassen.

    Die Bw war ja vor 20 Jahren auch der Meinung, man kann die Fachkräfte nach Bedarft auf den freien Markt einkaufen oder alle Logistikaufgaben wahlweise an die Industrie übertragen. Das Ergebnis sehen wir heute !

  15. @Georg | 06. Juli 2018 – 22:45

    Man könnte auch sagen: die BW steckt in einer Digitalisierungsfalle, aus der sie nicht mehr herauskommt wenn keine strategische Priorisierung mit Blick auf das Fähigkeitsspektrum der BW insgesamt erfolgt – was natürlich nicht passieren wird (Stichwort: „Verpflichtungen“). Industrie/Wirtschaft wird sich natürlich nicht in diese Falle hinein ziehen lassen und Rüstungs-Industrie 4.0 aus eigener Tasche finanzieren.
    Andererseits kommt das Finanzierungsmodell „Pentagon“ natürlich für Deutschland nicht in Frage ( siehe: https://www.globalresearch.ca/how-21-trillion-in-u-s-tax-money-disappeared-full-scope-audit-of-the-pentagon/5638534), denn das würde die Aufgabe der zivilen Kontrolle mittels der Haushalts“hoheit“ des Parlamentes über die Parlamentsarmee Bundeswehr bedeuten. Ganz abgesehen davon, dass wir dann aus der Digitalisierungsfalle in die MIK-Falle stolpern (wie die USA vor Jahrzehnten).
    Ein fast schon als historisch zu bezeichnendes Dilemma, dessen Symptome auf der strategischen, operativen und taktischen Ebene deutlich sichtbar sind.
    Und so ist die Stellungnahme BMVg „keine Abstriche“ bei persönlicher Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten und bei Digitalisierungsprojekten unter dem Strich für mich fast schon ein Offenbarungseid in Sachen Bundeswehrplan und Priorisierung.

  16. Wie hier schon öfter geschrieben ließe sich für relativ kleines Geld schon viel bewirken (quick impact): Nachtsehgeräte, Schutzwesten, Einsatzbekleidung. ‚ist ja alles schon technisch freigegeben und eingeführt.

  17. Auch die Mangelbewirtschaftung von APC und dienstlicher Mobiltelefone könnte man kurzfristig angehen.

  18. Irgendwie ist das alles hier nur Gestammel um die großen Projekte und es fehlt die klare Leitlinie, die aber wiederum an der Entscheidungsfindung der Politik scheitert !

    Nach über drei Jahrzehnten als aktiver Soldat habe ich NIE auch nur eine einzige Reform/Transformation erlebt die umgesetzt worden wäre und funktioniert hätte.
    Das mag daran liegen das:
    a) die Reformen geplant werden am Tisch ohne die „Truppe“ und tiefe Kenntnis von ihr
    b) die Politik nicht verlässlich ist im Rahmen von Dekaden
    c) Haushaltsmittel unter dem Strich einfach nicht reichen

    Wer das „auf Sicht fahren“ als Tugend empfindet sollte dringend ärztliche Hilfe suchen, nach meiner Kenntnis halten Kapitäne Kurs zu einem Ziel hinter dem Horizont und fahren nur auf dem Weg dorthin auf Sicht ! Der gute Kapitän kennt sein Ziel !!!

    @Klabautermann
    Denke bezüglich der KI und ihrer „Krisenvorhersage“ sehr ähnlich wie sie ! Digitalisierung ist gerade hip und gefragt, aber man soll und darf Technik nur nutzen wie sie einem eben nutzt (und hier stößt die KI an ihre Grenzen in der Prognose humanoider Entscheidungen).

    Wenn wir in Deutschland aktuell zum Thema Digitalisierung schauen, und insbesondere zur Kupferkabeltechnik und Industrie 4.0, sollten wir uns gerade in Fragen einer sicherheitspolitischen Analyse auf Basis KI und Integration bis zur Grp-Ebene erinnern was ein Teufel zum Thema Weihwasser meint …

  19. @ obibiber

    Hat nicht genau diese Strategie, also das Reduzieren von Personal und das Streichen wichtiger Fähigkeiten zum jetzigen Dilemma beigetragen?

    Es fehlt eine Strategie.

    1. Was möchte ich?
    2. In welchem Zeitraum?
    3. Alleine oder im Verbund?
    4. Wie finanziere ich das?

    Momentan ist der Focus immer auf dem Ersatz veralteter Technik, ohne sich die Frage zu stellen, ob es ein 1:1 Ersatz sein muß, oder ob sich die Rahmenbedingungen geändert haben.

    Beispiel Marine:

    Brauche ich wirklich teure Fregatten, oder wären weitere Korvetten für Ostsee und küstennahe Einsätze nicht sinnvoller? Vielleicht zusätzlich lieber ein Joint Support Ship für Auslandeinsätze, anstatt eine Fregattenklasse nach der anderen zu entwickeln?

    Tornado-Ersatz:

    Atomare Rolle gemeinsam mit den Niederlanden mit der F-35 und ansonsten Focus auf den Eurofighter und später FCAS.

    Transport (Drehflügler und Fläche):

    Gemeinsames europäisches NATO Geschwader analog A330MRTT aufbauen.

    Hier könnte man CH-53K, CH-47,usw gemeinsam betreiben.

    Es fehlt eine wirkliche Vision und eine Anpassung der Ausrüstung an die aktuellen und zukünftigen Anforderungen.

  20. @nachhaltig

    Beschaffungsvorhaben noch weiter zu strecken als jetzt schon ist auch keine Lösung. Würde man z. B. die MKS auf 1 Schiff alle 3 Jahre strecken, hätte man ab dem dritten Schiffe andere Einzelteile oder zwingt den Lieferanten die Teile zu kaufen und einzulagern. Oder wollen sie 6 Jahre alte Server,Konsolen usw.
    Die Fertigung von Puma und Co ist heute schon Einzelstückmontage, Serienfertigung sieht anders aus und wäre eindeutig günstiger.
    Wenn dann geht Beschaffung nur noch auf europäischer Ebene, damit man auf Stückzahlen kommt. Und dann bitte aber eine Einheitslösung für alle und nicht 20 Varianten

  21. @Der Realist:
    vielleicht benötigt man auch einfach beides…
    dh einfaches, bezahlbares und leistungsfähiges Gerät beschaffen UND eine Kooperation/Abstimmung bei der Beschaffung innerhalb Europas…
    Ein Pool von identischen Fahrzeugen/Flugzeugen/Schiffen macht da schon Sinn…
    hier müssen aber noch extrem viel nationale egoismen überwunden werden!
    Falls Deutschland tatsächlich zeitnahe 1.5% des BIPs erreicht sind ausreichend Mittel für die meisten Großprojekte da…falls nicht braucht man halt einen Plan B…sofern man überhaupt die jetzige Situation nachhaltig ändern will…
    Weiter kürzen macht wenig später Sinn (weniger Personal und Quantität an Material)
    ABER kann trotzdem zielführend sein wenn ich am Ende die einsatzfähigkeit des verbliebenen Materials und Personals massiv steigern kann!
    kommen wir zu den Großprojekten
    mit STH, MKS180,Meads, Tornado Nachfolger kommt man alleine schon auf ein Volumen größer 20 Mrd € …außerdem sind die Projekte je nach Entscheidung mit einem enormen Risiko bzgl Kostensteigerungen verbunden!
    Wenn ich hier jedoch wie oben beschrieben intelligenter vorgehe und keine goldrandlösungen auswähle (ch47 statt ch53k, Patriot Upgrade statt meads, günstige Fregatten oder tatsächlich ein weiteres Los k130 statt MKS180, weitere EF tranche statt f35)…schaffe ich die Kosten vielleicht sogar auf 10-12 mrd zu drücken! Und habe fast keine Risiken…
    Teure Upgrades von eingeführten Systemen sind auch ein Dorn im Auge…zb Puma Upgrade von 40 Pumas der VJTF für 500 Mio!!!
    Dafür bekommt man 100 neue LYNX KF41!! Oder 120 Boxer IFV!!

  22. @Obibiber

    Ziel der Ausrüstung der Bw sollte nicht sein, keine Risiken einzugehen, sondern eine schlagkräftige, durchhaltefähige Truppe ausgerichtet an den Bedrohungen und möglichen Gegnern zu haben.

    Bin auf die Fähigkeitsprofile der TSK/Org-Bereiche gespannt, denn diese müssten genau das abbilden.

  23. Die Argumentation zu wenig durchhaltefähigen Einheiten diese dafür in Masse, entspricht der Tatik im Kalten Krieg mit einer Überlast der sowjetischen Sichtweise.

    Nun eine zahlreiche Korvettenflotte aufbauen, für die Ostsee als Gegengewicht für einen Bären…
    Aber wie sieht es denn dann mit unseren Langzeitmissionen aus? Sollen sich die Menschen, wirklich hierfür in ein nicht passendes Schichtsystem quetschen?
    Es geht dabei nicht nur ums Mehrbesatzungskonzept, sondern auch ums Schichtsystem.

    Die Kanzlerin sagte es bereits, Auslandseinsätze werden weiter sehr wichtig sein, dafür braucht man nunmal Fregatten mit EGVs und Tankern, Korvetten sollten diese eher unterstützen.

  24. Von den Zahlenumfängen und dem „strategic level“ zwar abgesehen stünde dem Heer solch Zielvorgabe gut an.
    Man –
    Grow the Active Army above 500,000 Soldiers with associated growth in the Army Reserve and National Guard.
    Organize – Ensure war-fighting formations have sufficient infantry, armor, engineer, artillery and air defense assets.
    Train – Focus on high-intensity conflict, with emphasis on operating in dense urban terrain, electronically degraded environs and under constant surveillance.
    Equip –
    Reform the current acquisition system and unify the modernization enterprise under a single command. The intent will be to focus on delivering the weapons, combat vehicles, sustainment systems and equipment when Soldiers need it.
    Lead –
    Develop smart, thoughtful and innovative leaders of character. Leaders who are comfortable with complexity and are capable of operating from the tactical to strategic level.
    Army.mil/…

  25. Das Problem ist, dass wir inzwischen in der materiell-personellen Doppelfalle stecken. Und zwar mit „Wasser“stand Oberkante/Unterlippe!

    Uns fehlt nicht nur der verlässlich planbare Personalnachwuchs mit entsprechender Motivation, geschweige denn, Befähigung, sondern noch dazu fehlt selbst bereits punktuell funktionstüchtiges Material, um die Dinge zu leisten, die von der Politik an die Streitkräfte herangetragen werden. Wiederum zu schweigen von funktionstüchtigem Material zur Ausbildung/Fähigkeitserhalt des vorhandenen qualifizierten Personals.

    Dass unsere Verwaltung nicht mal eine G20-Vorsorgeuntersuchung vernünftig aufgleisen kann, ist doch ein Treppenwitz. Aber die Vorschriften erlassen, das können sie.

  26. @ede144: „Würde man z. B. die MKS auf 1 Schiff alle 3 Jahre strecken, hätte man ab dem dritten Schiffe andere Einzelteile oder zwingt den Lieferanten die Teile zu kaufen und einzulagern. Oder wollen sie 6 Jahre alte Server,Konsolen usw.“
    Das Server/Konsolentechnologie schneller altert als die Schiffe ist schon klar. Das kann und sollte man aber losgelöst von der Beschaffungsrate sehen. Wir steht es denn um das Alter der Konsolen der F124 und F123 Fregatten? Sind die heute neuer, weil man die drei/vier Schiffe jeweils innerhalb von 2 Jahren ausgeliefert haben statt eine Fregatte alle drei Jahre?
    Hier ein Vorschlag für den Umgang mit der Konsolen. Ich nehme mal an, dass wir alle 9 Jahre einen neuen Standard entwickeln können und sollten. Dann wäre folgendes Szenario sinnvoll:
    1. Die Schiffe 1 – 3 werden mit dem Konsolenstandard 1 ausgestattet.
    2. Die Schiffe 4 – 6 werden mit dem Konsolenstandard 2 ausgestattet.
    3. Die Schiffe 7 – 9 werden mit dem Konsolenstandard 3 ausgestattet.
    4. Die Schiff 1 – 3 werden in etwa parallel zu der Auslieferung der Schiffe 7 -9 auf den Konsolenstandard 3 hochgerüstet – ebenfalls der Reihe nach eines alle drei Jahre. Diesen behalten sie dann bis zum Ende ihrer Lebensdauer.
    Und mit dieser Logik macht man weiter (Schiffe 4 -6 werden auf Konsolenstandard 4 nachgerüstet, etc.) solange man die Klasse baut. Damit würden alle Schiffe 18 Jahre nach ihrer Auslieferung auf einen neuen Konsolenstandard aufgerüstet.
    Analog dazu kann man natürlich mit allen anderen Systemen von kürzerer Lebensdauer als derjenigen der Schiffe verfahren.

  27. @Der Realist

    Gemeinsames europäisches NATO Geschwader analog A330MRTT aufbauen.

    Noch ein Geschwader zusätzlich? Neben MMF in Eindhoven als gemischt europäischer NATO-Lösung (NOR) und der NATO Strategic Airlift Capability in Ungarn, wo wir uns nicht beteiligt haben, dafür aber zwei PfP-Nationen…? Und verwaltet wird – ein Teil – vom EATC.

    Eine Lösung aus einem Guß, gerne mit unterschiedlicher Aufgabenteilung zwischen den Nationen (z. B. FRA fliegt alle möglichen Einsätze, NLD macht dieses nicht, DEU jenes) wäre da aus meiner Sicht deutlich zielführender und vermutlich auch preiswerter.

  28. @Nachhaltig:
    Das klingt so auf dem Milchmädchenzettel alles total supi, ist aber aus praktischer Sicht nicht darstellbar. Selbst mittelfristig Schiffe mit verschiedenen Elektronik-Ausrüstungsstandards gleichzeitig zu fahren, bedeutet, dass man für jedes Mod-Los ständig die Ersatzteillage verwalten muss, Besatzungen nicht zwischen Schiffen austauschbar sind, weil nicht auf dem dort verfügbaren Gerät geschult, man schult ggf. ständig Besatzungen, die „auf Mod2 gelernt haben“, auf Mod1 um, etc. Und das für jeden Entwicklungsstand. Wünsche gute Verrichtungen.

    Da ist es besser, kontinuierlich alle Schiffe auf einen Standard ausgerichtet zu bauen, auch wenn man weiß, dass der in einigen Jahren womöglich veraltet sein wird, denn wenn man dann später die Flotte umrüstet, hat man den Schulungsbedarf tendenziell nur von alt zu neu, muss nur zwei Ersatzteilvorräte beachten und hat idealerweise einen konkreten Umrüstungsplan mit begrenzter Überschneidung der Ausrüstungsstandards.

    Zwei Beispiele aus der Praxis: Die Modernisierung von Avionik und Waffentragefähigkeit bei der F-4F unter dem „Peace Rhine“-Programm in den 80ern dauerte 3 Jahre. Für die anschließend nochmals durchgeführte „Improved Combat Efficiency“-Modernisierung mit der Fähigkeit für die AMRAAM, neuem Radar, Radarwarnempfänger, digitalem Datenbus und Avionik und neuem Navigationscomputer hat für 110 Maschinen von 1991 bis 1996 benötigt.

    Hätte man mit ICE schon angefangen, bevor alle Maschinen auf „Peace Rhine“-Standard waren, wären die Techniker vermutlich im Dreieck gesprungen – und zwar nicht vor Freude!

  29. Ein Gastbeitrag von GenLt a.D. Müllner im Bayernkurier („Sicherheit gibt es nicht zum Discountpreis“, online verfügbar) legt den Finger in die richtigen Wunden.

    Mal sehen was bis zum Abschluss der Haushaltsberatungen insbesondere für den Finanzplan bis 2022 noch verändert wird.

  30. @Memoria | 10. Juli 2018 – 11:34

    Ein Gastbeitrag von GenLt a.D. Müllner im Bayernkurier („Sicherheit gibt es nicht zum Discountpreis“, online verfügbar) legt den Finger in die richtigen Wunden.

    Es ist doch immer wieder erstaunlich. Kaum wird in der Öffentlichkeit ein Problem der Bw diskutiert , tauchen garantiert irgendwelche Generale a.D. auf, die „immer schon“ gewusst haben, wo der Hase im Pfeffer liegt. Das zieht sich in der Vergangenheit durch bis zum ehemaligen Generalinspekteur.

    Aber als diese Herren noch aktiv waren, haben sie genauso viel bewegt, wie ihre aktiven Kameraden jetzt. Da hat keiner den Mund aufgemacht. So was bezeichnet man im Fußball als nachtreten.

  31. @Pio-Fritz

    Vielleicht haben sie ja intern und auf dem Dienstweg. Und wenn dann Minister und Bundestag sagen is nich weil is so, was bleibt dann übrig kündigen oder an die Öffentlichkeit gehen und gekündigt werden.
    Ist das der richtige Weg?

  32. @ede144

    Ich denke nicht, das es internen Widerspruch gab. Auch vor vdL waren Karrieren bei Widerspruch ganz schnell beendet, habe ich miterleben müssen.

  33. Ich finde es recht befremdlich, wenn sich ehemalige Generale zur aktuellen Lage der Bundeswehr äußern. Ich würde mir wünschen, sie äußern dies lieber im aktiven Dienst. Das kann schon sein, dass sie dann gegangen werden aber dafür würden sie von den aktiven Soldaten respektiert. Ich kenne keinen General der sich für die Truppe einsetzt und die Wahrheit sagt, leider.

  34. Was er anmerkt, ist nicht unbedingt wahr. Russland hat nicht als erstes Land den ABM-Vertrag aufgekündigt oder atomar aufgerüstet und die USA haben sicher nicht Stabilität gebracht, in der unsere wirtschaftlichen Interessen in Afghanistan, Libyen, Irak, Syrien, Yemen gedeien. Viele NATO-Staaten wollen agieren, wo und wie sie es wollen. Ganz sicher wurden keine Chemiewaffenlager in Syrien angegriffen, noch immer liegen keine Beweise eines Einsatzes vor. Hatten wir nicht am Anfang von „unserer Sicherheit und der unserer Bündnispartner“ gesprochen? Bekämpfung von organisierter „Cyber“-Kriminalität oder Terrorismus-Propaganda in Deutschland ist sicher nicht Aufgabe der Bundeswehr.
    Faktenbasiert ist der Kommentar nicht!

  35. Die Feststellungen von Herrn GenLt a.D. Müllner halte ich, auch zum jetzigen Zeitpunkt, durchaus für angemessen.

    Politische Ränkespiele durfte ich persönlich, durch ein ehrenamtliches Engagement, auf Staatskanzleiebene kennenlernen.
    Da möchte ich nicht wissen, trotz langjähriger internationaler Managementerfahrung, mit welchem „Engagement“ Politik und Militär, sich um die Darstellung unserer Landes- und Bündnisverteidigung „zanken“.

    Ich stelle fest:

    1. Deutschland darf keine funktionierenden TSKs haben.
    Alles wird mit viel Geld, seit Jahrzehnten konzeptionslos am Laufen gehalten.
    Wichtige Entscheidungsfindungen, wurden bereits vor einem Jahrzehnt schlichtweg übersehen, bzw. erst garnicht wahrgenommen!
    Stattdessen wurde – auch wieder mit viel Geld – umorganisiert. Zu Lasten unserer Soldatinnen und Soldaten!

    2. Die Mannschaft ist auf politische Ebene völlig falsch aufgestellt.
    Sie sorgt dafür, dass mittlerweile Bündnispartner über uns lachen – und zwar ganz herzhaft!

    3. In der breiten Bevölkerung ist eine Wahrnehmung des Scherbenhaufens im Grunde nicht vorhanden.

    4. Es ist kein schlüssiges Konzept erkennbar, auch weil zu keinem Zeitpunkt in den letzten Jahren, sogenannte PROJEKTE sinnstiftend durchbudgetiert wurden.

  36. Auf die Gefahr hin, den Hausherrn mit meinem Stammtischgerede zu verärgern:
    Der Beitrag von GenLt a.D. Müllner trifft es in Teilen durchaus.
    Ich kann nicht erkennen, dass es zum Zielkatalog der Regierungen der letzten Jahre gehört, eine tatsächlich einsatzbereite Armee zu besitzen. Wozu auch?
    Politiker haben in erster Linie ein Ziel: Wiedergewählt bzw; gewählt zu werden. Wo bitte – angesichts der latent pazifistischen Gesinnung in unserer Gesellschaft und speziell in den Mainstreammedien (kein guter Begriff, ich weiss) – ist die Gelegenheit, mit der klaren Forderung einer einsatzbereiten Bundeswehr und den damit verbundenen sichtbaren Begleiterscheinungen (Budgetierung in Konkurrenz zu Sozialausgaben, Definition von militärischen Zielen, Übungsbetrieb, Nachwuchsgewinnung mit explizit militärischem Leitbild, …) Wählerpotentiale zu erschliessen? Sowas mögen die urbanen, Latte Machiatto trinkenden und veganen Wählerzielgruppen – überzeichnend beschrieben – nun mal nicht.
    Noch viel weniger werden die mit einer einsatzfähigen Armee einhergehenden, dringend notwendigen öffentlichen Diskussionen geschätzt, weshalb es denn einen Einsatz geben sollte, wie er aussehen sollte. Es gibt eher nicht ganz so viele Photos unserer IBuKs und Regierungschefs mit „richtigem“ Militärgerät. Eindeutig kein schönes Bild … selbst hier wird oft versucht, sich mit eher unverfänglichem Equipment ablichten zu lassen. Auch dies ist ein Statement.
    Natürlich will man dennoch eine „funktionierende“ Bundeswehr. Nur, „funktionierend“ ist dann eben oft so definiert als Ziel, dass die Bw skandalfrei, möglichst ruhig im Hintergrund agierend, gerade eben noch so für öffentlichkeitswirksame Einsätzchen zu gebrauchend, irgendwie herzeigbar zu sein habe … gebraucht wird sie ja im Grunde nicht.

    Wie gesagt … ich unterstelle keine boshafte Absicht. Es ist Opportunismus, der sich (so beurteile ich das explizit als Aussenstehender, vielleicht tue ich unrecht) mittlerweile von oben sehr weit in das Ministerium hineingefressen hat.

    Heraus kommt ein teurer, hohler Torso. Was ich daran schlimm finde, ist das Opfer an Lebenszeit, Familie, das die vielen Soldaten erbringen. Jeden Tag. Die Frage ist: Wofür noch. Aber das ist mein Empfinden und OT.

  37. @Thomas Becker

    Wer hat denn die Luftwaffe mit TdM ausgeplant?
    Man lese die mili und Bw Puplikationen von 2013/2014.
    Jetzt wissen sie es alle besser.

  38. @Alf | 10. Juli 2018 – 15:39
    “Ich kenne keinen General der sich für die Truppe einsetzt und die Wahrheit sagt, leider.“
    Wollen Sie wirklich zu dieser Pauschaldiffamierung eine Rückmeldung haben?!?!

    @Alex | 10. Juli 2018 – 17:20
    „Russland hat nicht als erstes Land den ABM-Vertrag aufgekündigt“

    Sondern wer, warum und mit welcher Folge?!

  39. @Koffer | 10. Juli 2018 – 23:06

    @Alex | 10. Juli 2018 – 17:20
    „Russland hat nicht als erstes Land den ABM-Vertrag aufgekündigt“

    Sondern wer, warum und mit welcher Folge?!

    Wenn man dem Ministry of Foreign Affairs der USA glauben schenken darf, waren es die USA, die nach den Anschlägen 9/11 in 2001 umgehend den vertrag gekündigt haben um ein ABM-System zu entwickeln. Russland hat dazu nur angemerkt, es fühle sich in seiner Sicherheit durch die Maßnahme nicht bedroht.

  40. @Koffer | 10. Juli 2018 – 23:06

    Es ist mir durchaus bewusst, dass meine Aussage pauschal ist.
    Fakt ist, dass ich in der Schlammzone nicht der einzige bin mit dieser Meinung.
    In den mehr als 20 Jahren bei der Bundeswehr und diversen Schließungen von Standorten, habe ich keinen General erlebt der sich klar und deutlich gegen die Sparpolitik erhoben hat.
    Wenn ich mich nicht ganz täusche, sind Wir dazu verpflichtet, bei Missständen den direkten Vorgesetzten zu informieren.

    Wie viele Generale möchte den unsere Regierung feuern, weil diese die Wahrheit sagen?

    Ich würde mir wünschen, dass sich unsere Generale sehr deutlich und klar positionieren, dass die Bundeswehr mehr Geld braucht.

    PS: ich bin kein Gegner der Generalität, finde aber das man Kritik durchaus mit Loyalität vereinbaren kann.

  41. Ich schreibe es mal hier, es mehreren sich Stimmen aus dem politischen Raum, 1,5% bis 2021. Von welcher RüInvest Quote wird da ausgegangen? Ohne eine, wie auch immer gestalte „Investitionsoffensive“, welche eine Vielzahl unterschiedlicher Aspekte beachten muss (Haushalts und Vergaberecht sowie die Vorgaben zu den Projektabläufe innerhalb der Bw) einhergehend mit einer deutlichen Verschlankung aller (im Laufe des Bestehens der BRD stetig angewachsenen) Vorgaben bei öffentlichen Beschaffungen (z.B. zeitlich begrenzte Ausnahme bei der Anwendung des Vergaberecht bei Massnahmen der Bw zur Herstellung der nationalen Verteidigungsfähugkeit bis 2035?) ist es aus meiner Sicht nur schwerlich zu erreichen, innerhalb so kurzer Zeit (damit meine ich auch die Planung 1,5 bis 2024) die Investitionenin diesem Ausmaß hochzufahren.

    Das sind radikale Ansätze, ich sehe aber ansonsten wenig Alternative.

  42. @Grashüpfer:
    „Ich schreibe es mal hier, es mehreren sich Stimmen aus dem politischen Raum, 1,5% bis 2021.“
    wo gab es Meldungen hierzu?
    das wäre ja mal eine Ansage… und auch eine gute Mischung aus nachgeben und was macht tatsächlich SInn, bzw. was kann überhaupt ausgegeben werden…

    Gestern gab es noch ein Interview mit Frau v.d.L … Tenor… „Trendwende ist ja eingeleitet… man wächst ja bereits… auch personell *hust* aber man kann ja nicht von heute auf morgen 2% oder 1,5% an Geld ausgeben… da benötigt man Jahre an Vorlaufzeit und Planung bis tatsächlich deutlich mehr Geld auch sinnvoll ausgegeben werden kann“
    dem würde ich teilweise widersprechen… Gerade bei der Ausrüstung macht es ja Sinn jetzt viele Dinge zu beauftragen von denen ich weiß dass ich sie spätestens in 2-3 Jahren dringend benötige… Grundlage kann ja die Heeresplanung 2032 sein…
    anhand dieser Forderungen kann man ja recht klar ableiten wie viele
    Panzer, Fahrzeuge, Munition, Ersatzteile, Gewehre, Schutzwesten, Nachtsichtbrillen, Helikopter, uvm benötigt werden…
    was absehbar ist z.B. dass deutlich mehr Fahrzeuge wie der Boxer benötigt werden… hier könnte man problemlos ein weiteres Los mit 300-400 Fahrzeugen ordern… (teil als IFV, teil als RCH, teil Luftabwehr,…)
    weitere Pumas sind nötig 2. Los mit 150-200 Fahrzeuge.
    weitere H145M machen Sinn…
    Munition (155mm Vulcano, 120mm, 120mm Mörser, SPIKE LR,…)
    Ersatzteile für Fahrzeuge die weiter betrieben werden…
    Nachfolger GFF1,2,3
    uvm…
    bis hier Verträge aufgesetzt sind und Fahrzeuge zulaufen vergehen ja mindestens 3 Jahre…
    man kann auch sofort als STH 24 Stück MH47F Block 2 ordern und die CH53 zeitnahe ausmustern… (hier haben die USA diese Woche die ersten 4 Block2 Maschinen für zusammen 130 Mio Dollar geordert)… diese laufen dann auch erst in 2 Jahren zu…
    dann halt ein 2. oder 3. Los noch hinterher…

    bei persönlicher Ausrüstung (Gewehre, Schutzwesten, Kleidung)
    und Munition behaupte ich sogar dass man das jetzt ordern kann und nächstes Jahr bereits erhält…

    also ich widerspreche hier der Ministerin und behaupte man kann auch JETZT problemlos 3-4 Mrd € für Ausrüstung im Jahr mehr sinnvoll ausgeben… wenn man das Ziel hat Lücken zu füllen und einfach Masse von eingeführtem Gerät nachbeschafft (was ja auch für eine Vollausstattung nötig ist)

  43. @obibier & all

    Ich stelle mal ein paar Aussagen aus der (wieder aufgeflammten) Debatte zusammen; demnächst ein neuer Thread dazu.

  44. @obibiber

    Nein, so einfach geht das mit der Beschaffung nicht, denn man geht mit dem Geld nicht in den Laden und kauft was aus dem Regal, sondern muss Infra, Logistik, Personal, Ausbildung uvm mit beachten. Selbst das Einkaufen von Schutzwesten gestaltet sich im Moment derart schwer, dass trotz vorhandener Mittel die Hersteller nicht nachkommen und auch auf Grund ungleichmäßiger Auslastung auch nicht wollen. Viele Firmen verzichten inzwischen auf einen Auftrag aus der Bw wenn keine gleichmäßige Produktion möglich wäre oder verlangen dann, wenn nicht möglich, einen saftigen Aufschlag. Manche Firmen wollen für das Militär und im speziellen für die Bw gar nicht mehr arbeiten. Viele Firmen wurden in den vergagenen Jahren von der Bw in den Ruin oder an den Rand dessen geführt.

  45. Nur mal als Beispiel, warum man viellicht nicht für die BW arbeiten will. Es ist schon etwas länger her, aber damals schrieb die BW Lacke vor, die eigentlich nur noch von der BW verwendet wurden und arbeitsschutzrechtlich nicht mehr eingesetzt werden durften, unter anderem wegen verwendeter Schwermetalle.
    Warum soll ich dann für die BW arbeiten wenn es weder in meine normale Fertigung passt noch meine Zulieferer mir Rohstoffe und Halbzeuge liefern können.

  46. @ Pio-Fritz | 11. Juli 2018 – 13:55
    „Wenn man dem Ministry of Foreign Affairs der USA glauben schenken darf, waren es die USA, die nach den Anschlägen 9/11 in 2001 umgehend den vertrag gekündigt haben um ein ABM-System zu entwickeln. Russland hat dazu nur angemerkt, es fühle sich in seiner Sicherheit durch die Maßnahme nicht bedroht.“

    Zutreffend und was hat das für negative Auswirkungen gehabt? Die Aufzählung von @Alex ist mir immer noch zu unspezifisch und pauschal um an diesen Fällen negatives Handeln der USA erkennen zu können.

    Sicherlich haben die USA in den letzten 20 Jahren mehr als nur eine schwierige oder sogar kritische außen- und sicherheitspolitische Entscheidung getroffen aber die Aufzählung @Alex ansich ist jetzt weder aussagekräftig noch aus meiner Sicht konsistent in der Reichweite der aufgezählten angeblichen „Fehler“.

    @Alf | 11. Juli 2018 – 14:12
    „In den mehr als 20 Jahren bei der Bundeswehr und diversen Schließungen von Standorten, habe ich keinen General erlebt der sich klar und deutlich gegen die Sparpolitik erhoben hat.“

    Na, dann haben Sie vielleicht Pech gehabt. Ich habe mehrere davon erlebt.

    Intern und extern. Im kleinen Kreis, im großen Kreis. Intern und extern.

    Hätte es mehr und deutlicher und an einigen Stellen auch kritischer sein können und auch müssen? Ja, definitiv! Die Generalität als ganzes war m.E.n. in den letzten Jahrzehnten viel zu leise und viel zu sehr Diener der jeweils aktuellen Parteipolitik.

    Aber das muss man differenzierter bewerten und darf sicherlich nicht alle über einen Kamm scheren!

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