Planung bis 2022: Steigender Verteidigungshaushalt, sinkende NATO-Quote (neu: von der Leyen)

Der deutsche Verteidigungshaushalt wird in den kommenden Jahren zum Teil deutlich steigen – allerdings letztendlich geringer als die Forderungen aus Verteidigungsministerium und Bundeswehr. Zugleich wird nach der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 die so genannte NATO-Quote, der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt, aufgrund der erwarteten guten Konjunkturentwicklung weiter zurückgehen und nicht nur unter den im Bündnis angestrebten zwei Prozent, sondern auch deutlich unter der Zusage von 1,5 Prozent für 2024 bleiben.

Daran ändert auch wenig, dass – nach dem Protest von Verteidigungs- und Entwicklungsmnisterium – die Ansätze gegenüber den Ende April/Anfang Mai beschlossenen Eckwerten und gegenüber der bisherigen Finanzplanung gestiegen sind.

Entsprechende Zahlen wurden am (heutigen) Dienstag aus Regierungskreisen bekannt. Das Bundeskabinett will den Entwurf des Bundeshaushalts 2019 und die Planung für die nächsten Jahre am kommenden Freitag beschließen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begrüßte die Steigerung.

Nach dem Entwurf soll der Einzelplan 14, also der eigentliche Verteidigungsetat, im kommenden Jahr auf 42,90 Milliarden Euro steigen – gegenüber 38,95 Milliarden Euro in diesem Jahr (in dieser Zahl sind auch zusätzliche Gelder für Solderhöhungen in einem anderen Einzelplan eingerechnet). Für die kommenden Jahre sieht die Finanzplanung einen Anstieg auf 42,93 Milliarden Euro im Jahr 2020, auf 43,88 Milliarden 2021 und dann wieder ein leichtes Absinken auf 43,86 Milliarden Euro im Jahr 2022 vor.

Die NATO-Quote wird nach Angaben aus Regierungskreisen von 1,24 Prozent in diesem Jahr auf 1,31 Prozent 2019 steigen. Danach sinkt sie wieder: Im Jahr 2020 wird sie nach der mittelfristigen Finanzplanung 1,28 Prozent, im Jahr 2021 dann 1,27 Prozent und im Jahr 2022 noch 1,23 Prozent betragen. Der an die NATO gemeldete Anstieg auf 1,5 Prozent 2024 wird dann, das wird auch in Regierungskreisen eingeräumt, ein großer Sprung.

Neben dem Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt wird auch der Anteil der Rüstungsbeschaffung, also der investiven Angaben am Verteidigungshaushalt, unter dem in der Allianz angestrebten Ziel bleiben: Die avisierten 20 Prozent werden voraussichtlich in keinem der kommenden Jahre erreicht.

Die vergleichsweise deutliche Steigerung von 2018 auf 2019 ist vor allem den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag geschuldet: Der Wehretat erhält danach eine Milliarde Euro zusätzlich sowie weitere rund 900 Millionen für die Steigerung der Personalkosten. Hinzu kommen, und das geht über die im Frühjahr beschlossenen Eckwerte hinaus, rund 550 Millionen aus den nach der Steuerschätzung erwarteten zusätzlichen Mitteln: Verfügbare 1,1 Milliarden Euro kommen, wie im Koalitionsvertrag festgelegt, je zur Hälfte dem Verteidigungs- und dem Entwicklungshaushalt zugute.

Im April hatte das Wehrressort noch die Steigerung des Haushalts in den kommenden Jahren als unzureichend beklagt. Wenn kein weiterer Aufwuchs erreicht werden könne, so hatte das Ministerium angekündigt, müssten verabredete internationale Rüstungsprojekte gestoppt oder gar nicht erst begonnen werden.

Nachdem das Verteidigungsministerium zunächst eine Stellungnahme zu den bekannt gewordenen Zahlen abgelehnt hatte, äußerte sich am Abend die Ministerin selbst positiv. Die Bundeswehr  braucht diese Investitionen, und insofern ist es gut, dass wir noch mal einen deutlichen Aufwuchs der Mittel für das Jahr 2019 haben, sagte von der Leyen vor ausländischen Journalisten, wie das Ministerium bestätigte. Die Ministerin verwies darauf, dass die Bundeswehr einen hohen Nachholbedarf habe. Sie sei mit dem Haushalt für das kommende Jahr sehr zufrieden.

Nachtrag: Aus dem Gespräch von der Leyens mit ausländischen Journalisten berichtet AP ergänzend:

German Defense Minister Ursula von der Leyen said Tuesday that “we stand by the 2 percent goal we’ve set.” She added that “we’re on the path there. And we’re prepared … to take substantial responsibility within the alliance.”
When faced with the suggestion that such German explanations for not spending 2 percent of GDP yet might not make an impression on [US-Präsident Donald] Trump, she retorted: “We don’t want to impress anyone.”

Auch wenn das Kabinett den Haushaltsentwurf beschließt – die endgültige Entscheidung fällt erst mit dem Beschluss des Parlaments, der für Ende November vorgesehen ist. Und da bringen sich die ersten in Stellung, zum Beispiel der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Johann Wadephul:

Noch besteht erheblicher Nachholbedarf – vor allem bei den Verteidigungsausgaben. Der Koalitionsvertrag enthält deswegen ganz zu Recht ein grundsätzliches Bekenntnis zum Zwei-Prozent-Ziel von Wales. Die derzeitige mittelfristige Finanzplanung für den Verteidigungshaushalt bis 2022 kommt dem jedoch noch nicht nach. Hier muss deutlich nachgelegt werden: Das erfordern unsere Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit im Bündnis. Vor allem aber: Die Bundeswehr braucht jeden zusätzlichen Euro, um ihren ungeheuren Investitionsbedarf zu decken. Wir halten es darum für nötig, die Verteidigungsausgaben so zügig wie möglich auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern.

(Archivbild: Tag der Bundeswehr am 9. Juni 2018 in Warnemünde mit Seaking-Hubschrauber und Korvette Oldenburg – Bundeswehr/Jonas /Weber)

41 Kommentare zu „Planung bis 2022: Steigender Verteidigungshaushalt, sinkende NATO-Quote (neu: von der Leyen)“

  • wacaffe   |   03. Juli 2018 - 13:17

    vor dem hintergrund:

    immer wieder amüsant mit welcher emphase sich deutsche regierungsvertreter über die vemeintliche unzuverlässigkeit und unilaterale Rücksichtslosigkeit der gegenwärtigen US Administration bezüglich internationaler Zusagen mokieren.

    Selbst gibt man aber am laufenden Band auf internationalem Parkett Versprechungen ab denen man dann de facto diametral zuwiderhandelt.

    Unaufrichtige fake news Politik beherrscht man hier eben mindestens ebenso gut wie jenseits des Atlantiks.

  • Medaille   |   03. Juli 2018 - 13:34

    Damit hier auch mal eine andere Sichtweise erscheint:

    Ich finde es gut, dass man weit unter 2,0 % bleibt.
    Mit 40 Milliarden kann man viel erreichen wenn es um die Landesverteidigung geht und auch noch für Auslandseinsätze.
    Für mehr benötige ich die Deutsche Armee nicht.

    Was allerdings aufhören muss sind die Totalausfälle trotz extrem teurer Beschaffungen. Da lobe ich mir dann lieber die einfacheren günstigeren dafür aber funktionierenden Beschaffungen.

  • NGC2319   |   03. Juli 2018 - 13:43

    Von dem 2% Ziel habe ich mich schon lange verabschiedet, aber jetzt nicht ein mal zu versuchen, 1.5% zu erreichen ist armselig. kann mich als deutscher Offizier im Kreise internationaler Kameraden nur noch schämen. Da hilft es auch nicht, auf die ODA Quote zu verweisen.

  • Georg   |   03. Juli 2018 - 13:47

    Für den Bw HH galt mal die Regel, dass ein 30 % Anteil für den investiven Anteil vorzusehen sind. Damit wäre eine vernünftige Regenerationsplanung für die Rüstungsgüter möglich und über einen verstetigten Haushalt auch gewährleistet.

    Wenn ich nur eine Zahl aus dem obigen Text herauspicke und 42,90 Mrd Euro für 2019 nehme, dann wären 30 % ca. 12,87 Mrd Euro für den Investanteil. Tatsächlich sind wir bei den Investionen unter 20 % Anteil, also weniger als 8,58 Mrd Euro.

    Es fehlen also für eine vernünftige Regenerationsplanung der Ausrüstung der Bw jährlich ca. 10 % des Etats also rund 4,29 Mrd Euro jährlich.

    Nun ist es ja nicht so, dass in diesen Zeiten nicht genügend Steueraufkommen verfügbar wäre. Es wird aber in dem aktuellen Haushalt für andere Zwecke verwendet.

    Es kann sich jeder selber ausrechnen, für welchen Zwecke die vorhandenen Steuermilliarden in Deutschland verwendet werden, dazu braucht man sich nur die aktuelle politschen Lage in Deutschland anschauen.

    [Wo kommen die 30 Prozent her? Habe ich so noch nicht gesehen, die Rede war immer von 20 Prozent. Und was die anderen Ausgaben angeht: Wollte jetzt nicht den ganzen Entwurfs-Überblick posten, aber jetzt Sozialausgaben dagegen zu rechnen oder so ist ähnlich seriös wie die Leute, die einem vorrechnen, wie viele Kindertagesstätten man für einen Eurofighter bekommt. Hier bitte nicht dieses Niveau. T.W.]

  • ede144   |   03. Juli 2018 - 14:02

    @Medaille

    Hätte man Munition, die funktioniert für Training und Einsatz, eine funktionierende Instandhaltung und für jeden Soldaten die Ausrüstung die er benötigt für Übung und Einsatz würde ich Ihnen zustimmen.
    Solange wir aber überlagerte Munition oder zu wenig haben, fehlende Ausrüstung und über Buchhaltungstricks die Einsatzbereitschaft schönrechen, ist ihre Einstellung farlässig.

  • GuntherH   |   03. Juli 2018 - 14:14

    Die mittelfristige Finanzplanung ist eh nicht verbindlich. Schaut man sich die der vergangen Jahren an, kann man feststellen, dass immer wieder davon abgewichen wurde.
    Letztlich kommt es auf die Verhandlungen nächstes Jahr an, wie der Haushalt 2020 wirklich aussieht. Dasselbe gilt natürlich für den Anteil vom BIP. Dieses lässt sich auch nicht verlässlich vorausplanen.

  • somebeddict   |   03. Juli 2018 - 14:35

    Im ersten Absatz scheint sich ein Zahlendreher eingeschlichen zu haben. Die 1,5% Zusage gilt (wie später im Text auch richtig angegeben) für das Jahr 2024, nicht 2014.

    [Aaargh, verdammte Typos. Danke für den Hinweis, ist korrigiert. T.W.]

  • SuumCuique   |   03. Juli 2018 - 14:47

    neuer Artikel – gleiches Dilemma? wo sind nur die 2% ?

    wenngleich ich mich in dieser Sache ungern wiederhole:

    WAS will ich WIE und WOMIT erreichen?

    Erst wenn diese Fragestellung geklärt ist und die politischen Maßgaben „klar“ formuliert sind kann man eine Struktur und ein Preisschild, das nicht nur monetär hinterlegt sein muss, entwickeln.
    Die „Verkopfung“ der Struktur und das Personalmodell gehören ebenso auf den Prüfstand wie die Harmonisierung der Trendwenden und die „International-/Europäisierung“ der Streitkräfte (GASP).

    Agenden und Wenden hin oder her, 1,5 oder 2%, 20 oder 30% Investanteil; nur ein ganzheitlicher Ansatz kann mittel- und langfristig eine Lösung bieten bei der Ressentiments, Truppendünkel oder Verweise auf die Geschichte eben NICHT im Wege stehen dürfen.

    Zu den angesprochenen Fehlentwicklungen und Missständen bleibt mir nur anzumerken: Hier wird immer gerne mit dem Finger auf die Politik gezeigt, zum Teil sicher zu Recht, ABER: Verantwortung ist unteilbar! und dieser müssen sich eben auch Verantwortliche innerhalb des Verteidigungsressorts stellen – dieser Schritt fehlt mir aber gänzlich, ich höre immer nur ein „ES wurde doch gesagt/darauf hingewiesen …“ – scheinbar nicht laut genug oder nicht an richtiger Stelle und komischerweise von niemandem konkret ODER der Dienstweg hat aus welchen Gründen auch immer Umwege genommen und sein Ziel nicht erreicht.

  • Pete   |   03. Juli 2018 - 15:33

    @NGC2319
    „Von dem 2% Ziel habe ich mich schon lange verabschiedet, aber jetzt nicht ein mal zu versuchen, 1.5% zu erreichen ist armselig. kann mich als deutscher Offizier im Kreise internationaler Kameraden nur noch schämen.“

    Sie müssen sich für überhaupt nichts schämen. Das ist doch absurd! Schauen Sie sich mal die anderen europäischen Armeen an. Die meisten sind genauso ineffizient finanziert wie die Bundeswehr. Es fehlt nicht am Geld, es fehlt an der Orientierung der politischen Führung in NATO/EU.

    @SuumCuique
    „WAS will ich WIE und WOMIT erreichen?“

    Sie haben vollkommen recht. Die Frage steht im Raum, ist nicht beantwortet, deswegen werden Milliarden Euro richtungs- und orientierungslos vergeudet. Zum Glück wird wenigstens das 2 Prozentziel nicht angestrebt. Sonst würde noch mehr Geld vergeudet, ohne einen Effekt zu erzielen.

    „Wenn man das Ziel nicht kennt ist kein Weg der richtige“.

  • wacaffe   |   03. Juli 2018 - 16:26

    @ pete et. al.

    bitte keine strohmanndiskurs.

    ich unterstelle das jeder der ein erreichen der numerischen Zusagen , ob 1,5 oder 2 %, propagiert selbstverständlich argumentationsimmanent die Erreichung von Strukturen voraussetzt die eine sinnvolle Aufnahme der steigenden Haushaltmittel ermöglichen.

    es besteht hier also kein Widerspruch obwohl ihn hier einige scheinbar konstruieren wollen.

    es gilt: more for more.

    Deutliche steigender Etat gepaart mit Struktur und Prozessoptimierungen zwecks Blindleistungsreduktion.

  • Zimdarsen   |   03. Juli 2018 - 16:35

    @Pete

    1+

    Die Großgeräte sind nicht einsatzfähig weil die Führung versagt hat, die Reformen finanziert werden müssen und nicht weil zu wenig Geld da wäre.

    Noch mehr Geld führt bei einer schlecht geführten Organisation nicht zu mehr output/Schlagkraft.

  • PiPo   |   03. Juli 2018 - 16:52

    Zum Beitrag von Georg, 03. Juli 2018 – 13:47
    Die Erhöhung des investiven Anteils am Bundeswehrhaushalt war ein Grund für die Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) in der Bundeswehr ab 1995.
    Hierbei sollte durch Kostentransparenz und Reduzierung der Betriebsausgaben bei vorgegebenem Gesamtetat der Beschaffungsanteil auf deutlich über 25% gesteigert werden.
    Zusammen mit dem kontinuierlichen Verbesserungsprogramm war dies der Vorläufer des heutigen Controllings. Das damalige Ziel ist allerdings dabei wohl aus dem Auge verloren worden.

  • Hier und da   |   03. Juli 2018 - 17:20

    Beim Lesen dieser Artikel und Kommentare kommen mir immer wieder zwei Gedanken:

    Selbst wenn die 2% irgendwie erreicht würden dabei aber dann nicht der „gewünschte“ Anteil an US Produkte dabei wäre, hieße das „neue“ Ziel dann nicht auf einmal 2,5%?
    Von außen betrachtet diese Zielgröße 2% ohne konkrete Aufgabenbeschreibung“ schwer nachvollziehbar.

    Im Hinblick auf sogenannte Wirtschaftskriege (soll es ja auch geben): wie wichtig ist denn die schwarze Null als strategisches Verteidungselement?

    PS: Respekt an alle Mitbürger die unter diesen Bedingungen den Dienst leisten.

  • Zimdarsen   |   03. Juli 2018 - 17:28

    Die US Streitkräfte und andere NATO Staaten haben in ihrem Budget Leistungen, die nur den zivilen Stellen zugute kommen. Dies sind oft Polizeieinheiten ähnlich BGS, Küstenwache uvm. Unabhängig davon, wenn eine Regierung zusagt, dass man bis 2024 in Richtung 2% geht, dann haben wir ja noch Zeit die Bw aufnahmefähig zu machen. Am besten Kostenneutral für den Bund und satte Gehaltserhöhung durchführen. Damit wäre das Personalproblem dann auch gelöst.

  • Georg   |   03. Juli 2018 - 18:06

    @ PiPo

    Danke, die Grundlage für das 30 % Investziel kannte ich nicht mehr, wusste nur noch das man dieses Ziel bei all den Reformen anstreben wollte.

    @ T.W.

    Natürlich rechne ich nicht Kindertagesstätten, bzw. Krippenplätze gegen Eurofighter auf.

    All die Ausgaben haben ihre gesellschaftliche Berechtigung und entsprechen dem politischen Willen der Mehrheit der Abgeordneten des deutschen Bundestages, die ja letztendlich den Haushalt beschließen.

    Allerdings möchte ich schon auf folgende Kausalkette hinweisen. Die USA und GB haben ab 2003 einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Irak geführt. Dieser Krieg mit der Ablösung der sunnitischen Führungsschicht, inkl der sunnitischen irakischen Offiziere hat unmittelbar zu der Entstehung des IS in Syrien / Irak geführt (Aussage Österreichische Aussenministerin bei Anne Will).
    Die Folgen des Bürgerkrieges in Syrien sind bekannt. Deutschland hat allein im Jahre 2015 über 1 Mio Flüchtlinge aufgenommen, davon ein Großteil Syrer.

    Nach Schätzung von verschiedenen Wirtschaftsforschungsinstituten kosten uns diese Flüchtlinge in zwei Jahren ca. 50 Mrd Euro.

    Aus meiner Sicht direkte Kriegsfolgekosten des von USA / GB geführten Krieges. Dieser Betrag muss irgendwie auf das 2 % Ziel angerechnet werden. Damit hat zwar die Bw noch kein einziges Gewehr neu beschafft, aber die Kosten für das Nato-Bündnis, respektive die Kosten, die von zwei Haupt- Nato-Partner (USA und GB) verursacht wurden, würden endlich mal reell erfasst werden.

  • Georg   |   03. Juli 2018 - 18:17

    @ Zimdarsen

    Das wäre der griechische Weg das 2 % Ziel zu erreichen !

  • chris   |   03. Juli 2018 - 18:33

    @Georg

    Die syrischen Flüchtlinge als direkte Kriegsfolge von dein Einsätzen in Irak und Afghanistan dazustellen mag in Ihrer Wahrnehmung so sein aber bedarf für allgemeine Aussagen wohl doch ein bisschen mehr um das zu unterfüttern.

  • Zimdarsen   |   03. Juli 2018 - 18:37

    @Georg

    Respekt und da sind unsere Kosten (einschl Verschleiß) für Nachsorge Libyen und AFG noch gar nicht mit drin.

    Zudem sollte man sich die Militärischen der US genau betrachten, was dort alles mitfinanziert wird, bis hin zu Coast Guard, verkappte Sozialhilfe und Ausgaben welche nichts mit der NATO zu tun hat.

  • Jas   |   03. Juli 2018 - 18:48

    @Zimdarsen

    Also für die USA gilt das so nicht. Coast Guard, ICE (Immigration and Customs Enforcement), CIS (citizenship and immigration service), TSA (Transport safety agency), CPB (customs and border protection) , FEMA (Federal Emergency Management Agency) und der Secret Service unterstehen alle dem Department of Homeland Security und Sicht nicht Teil des Haushalts des Department of Defense.

    Für alle mal dessen aktueller Haushalt und was die damit machen:

    https://www.appropriations.senate.gov/imo/media/doc/FY18-OMNI-DEFENSE-SUM.pdf

  • Memoria   |   03. Juli 2018 - 19:12

    @T.W.:
    „Der an die NATO gemeldete Anstieg auf 1,5 Prozent 2024 wird dann, das wird auch in Regierungskreisen eingeräumt, ein großer Sprung.“

    Das ist dann also der „große Sprung nach vorne“ – bis dahin braucht es eben in vielen Bereichen (Personal, Infra, Material) noch „etwas Geduld“.

  • Georg   |   03. Juli 2018 - 20:46

    @ Chris

    Streiche: Irak und AFG
    Setze: Irak

    Dann gehen Sie halt mal gedanklich den umgekehrten Weg rückwärts.

    Woher kamen die militärisch, logistisch, organisatorisch (staatsähnlicher Aufbau des IS mit Ministerien, Verwaltung, Zölle, Handel (Ölexporte), medientechnisch sehr gut aufgestellten Kader des IS in Irak und Syrien ?

    Sie kamen zum großen Teil aus den jüngeren Offiziersrängen der irakischen Armee, die 2003 von den USA und GB besiegt wurde, und im anschließenden Staatsneuaufbau im Irak aus allen öffentlichen Ämtern und Funktionen verdrängt wurden, da die schiietische Mehrheit unter ihrem Ministerpräsidenten einen streng antisunnitischen Kurs fuhr (was nach der Historie unter Sadam Hussein zwar verständlich war, jedoch für einen Ausgleich der verschiedenen Gesellschaftsgruppen im Irak extrem kontraproduktiv war).

    Ergo das Entstehen des IS in Irak und Syrien war eine direkte Kriegsfolge des Krieges gegen den Irak.

    Im Übrigen auch der Fluchtweg der afrikanischen Flüchlinge durch Libyen hat etwas mit dem Regime Change Luftkrieg von FRA, GB, ITA und USA gegen Gadaffi zu tun.
    Ohne Regime Change keinen Fluchtweg durch Libyen.

    Genauso wie die Leibgarde von Gaddafi, die ca. 1500 malischen Söldner, nach dessen Sturz wieder nach Mali zurückgekehrt sind und jetzt dort ihr Auskommen suchen (Krieg ernährt den Krieger, wie beim IS). Ach ja, warum sind wir nochmal in Mali ?

    So ist das wenn man Kriege anfängt ohne an den Endzustand, die möglichen Folgen zu denken !

  • T.Wiegold   |   03. Juli 2018 - 21:32

    Hm, es geht ziemlich in den OT…

  • chris   |   03. Juli 2018 - 22:15

    @Georg

    Ja für Irakische Flüchtlinge könnte ich das ohne größere Begründung nachvollziehen.
    Aus Syrien hätte man auch ohne Intervention im Irak Flüchtlinge gehabt. Die spezielle Form des IS (und hier speziell im Irak) kann als Folge gesehen werden Bürgerkrieg in Syrien nicht.

  • Resi   |   03. Juli 2018 - 23:11

    Ich kenne die Einzelheiten der mittelfristigen Frinanzplanung und der Zeit bis 2025 nicht, aber es KÖNNTE ja Sinn machen, erst dann kräftiger zu erhöhen, weil ggf. dann erst die Beschaffungen zur Bezahlung anstünden, die man JETZT oder in den nächsten Jahren in Auftrag geben müsste, oder liege ich da völlig falsch?
    Man klammert sich ja an jeden Strohhalm. Vielleicht finden sich dann auch noch die Mittel für ein paar neue Flottentanker…

  • T.Wiegold   |   03. Juli 2018 - 23:21

    Nur als Hinweis: Ich habe das mal im Sammler vor dem NATO-Gipfel nachgetragen, eine Studie des CSIS zum Thema burden sharing:

    Counting Dollars or Measuring Value – Assessing NATO and Partner Burden Sharing

  • Zimdarsen   |   04. Juli 2018 - 6:57

    @chris

    Dann betrachte man bitte die Unterstützung der Assad-Gegner seit 2014.

    Wir Europäer müssen unsere Fähigkeit zur Verteidigung erhöhen und das ist im Moment eine Management-/Abstimmungsaufgabe. Geld benötigen wir demnächst für die Folgen des Handelkrieges und ggf hilft er uns, dass wir uns den 2% nähern.

    Europa gibt unglaublich viel Geld für Verteidigung aus und hat kaum Schlagkraft und Durchhaltefähigkeit.

  • Georg   |   04. Juli 2018 - 10:14

    @ T.W. Danke für die Verlinkung der Studie zum „Burden sharing“ innerhalb der Nato

    @ all

    Sie zeigt sehr schön wie sich die Belastung der Staaten aufgrund der Flüchtlingssituation vor 2013 und nach 2013 – 2016 verändert hat.

    Dazu gibt es eine Kurztabelle in der Studie auf Seite 29:

    Table 6: Average Refugees per 100,000 People (2013–2016)

    1000

    2 countries (Sweden, Turkey)

    und in der Erläuterung der ausführlicheren Zahlen:

    Although Turkey still tops the chart in Figure 17, which measures the number of refugees or people in refugeelike situations accepted adjusted proportionately for the receipt nation’s population size, the remainder ofthe picture shifts substantially. For instance, the United States drops from 3rd to 18th—just above Iceland.
    Conversely, Norway jumps to 3rd from 11th, while Montenegro jumps to 5th from 19th.

    Nun sind dies ja weitgehend bekannte Zahlen. Die Frage ist jedoch wie sind die Folgekosten der Kriege auf die nationale Verteidigungsanstrengungen anzurechnen.

    Additionally, examining the refugee flows both in terms of sheer volume and as a ratio to population demonstrates that it is not only the Southern European or Mediterranean-bordering states that bear the only burden of the refugee crisis. Rather, Central and Northern Europe have shouldered substantial burden themselves.
    Some might argue that this reflects a failure of policy—whether unsuccessfully dealing with the conflicts in the Middle East and North Africa or an inability to secure Europe’s external borders. But the fact remains that the human manifestation of this insecurity exists, that European allies are dealing with these consequences, and that this burden is not equally shared.

    Trotzdem ist es umstritten, ob die Kosten der Flüchtlingswelle auf die Verteidigungsausgaben angerechnet werden dürfen.

    The refugee burden metric is a useful addition to the debate over security contributions. A willingness to proportionately share the burden of refugee flows and manage the attendant security issues demonstrates a commitment to the stability of Europe. Yet, as with the other measurements, there are shortcomings to this measurement. As presented in this report, the metric does not account explicitly for costs associated with being a state that serves as a migration route for those seeking asylum elsewhere in Europe—particularly the Balkans, Italy, and Greece. Likewise, it does not account for costs associated with refugees upon arrival, how each state manages refugees, or the duration of stay. Yet, given that each of these is a collection or accounting problem, it is possible to remedy some of these issues—particularly through multilateral or supranational institutions like the European Union or the United Nations. Collecting more detailed data would allow these institutions to better understand the distribution of burden across the continent. Consistent, thorough, and transparent data collection would have positive implications for NATO security as well. Even with perfect data, however, the acceptance of refugees is only indirectly linked to meeting NATO security priorities. Some analysts might reject its use as a measure of security investment on these grounds, even in a supplementary way.

    Auch wenn es umstritten ist, ob die Kosten der Flüchtlingswelle in Folge von Kriegen auf die Verteidigungsanstrengungen in Europa anzurechnen sind – die Kriegsverursacher, also die Nationen, die einen Krieg im Nahen Osten und in Nordafrika angefangen haben, kann man eindeutig feststellen.

    PS: @ T.W. Falls ihnen der Auszug aus der Studie zu lang erscheint, dann können Sie ihn gern kürzen. Ich finde es aber wichtig, dass diese Kosten mal gegenüber den USA, als Hauptverursacher der Instabilität im Nahen Osten in der letzten Dekade auch mal thematisiert werden und auch mal zu den Verteidigungsausgaben der USA gegengerechnet werden.

    [Ich habe das mal in der Länge stehen lassen. Aber ich bitte dringend um eines: hier jetzt nicht zu einer Grundsatzdebatte über die Flüchtlingspolitik zu kommen. Das ist hier nicht der Ort. T.W.]

  • Felix   |   04. Juli 2018 - 10:43

    Dieses ganze Aufrechnen und Gegenrechnen gefällt mir nicht. Es gibt ja keine Instanz, die das prüft und dann sagt „Du hast recht“. und selbst wenn, the Donald wird sich davon nicht beeindrucken lassen. Flüchtlings-„Lasten“ und Verteidigungsausgaben aufzurechnen finde ich schon deshalb problematisch, weil beide auf ihre Art ja wieder in die Volkswirtschaft zurückfließen und spezifische Effekte (Konjunktur, Fachkräfte, technische Innovation) haben. Das Geld ist ja nicht weg.

    Letztlich kommt es darauf an, dass wir als Europäer robuster werden – dann können wir auch selbstbewusster auf den Donald reagieren. Wie jemand anderes schon schrieb: Ziele und Mittel. Der Witz ist: De facto wird man nicht viel unter den 1,5-2% bleiben können wenn man ernsthaft anschaut wo wir überall aufwachsen müssten. Und selbst mehr Mitteleffizienz wird nicht ohne Anfangsinvestitionen zu haben sein. Wer längerfristig sparen will, muss erst mal die Kohle für die Miele-Waschmaschine locker machen.

    Das Problem ist die Kommunikation. Dadurch, dass die 2% jetzt als Trump-Druck aufgebaut werden, ist es leichter dagegen zu sein und höhere Verteidigungsausgaben zu diskreditieren. Es könnte sein, dass die Zeiten, in denen es leichter war über Zahlen zu sprechen als über Inhalte, zu Ende gehen.

  • Georg   |   04. Juli 2018 - 11:05

    @ Felix

    Ich denke keiner der Kommentatoren hier will höhere Verteidigungsausgaben diskreditieren. Es geht jedoch um die Durchsetzbarkeit von höheren Verteidigungsausgaben im Haushalt. Um die durchzusetzten wird es noch viel gesellschaftliche Auseinandersetzungen geben.

    Wir alle wissen, dass die Bw kaputt gespart worden ist. Nur die Bereitschaft die Fehler der vergangenen 20 Jahre zu korrigieren sehe ich in der Politik noch nicht flächendeckend, bzw. in der Mehrheit des Bundestages noch nicht vorhanden.

  • Chris   |   04. Juli 2018 - 11:25

    @Zimdarsen

    Ja dann sind aber auch alle daran Schuld die da mit gemischt haben. Ganz vorne dabei noch vor USA sind das dann RUS und Iran und GB und FRA usw stehen dann auch auf der Liste ist.

    Komisch dass die einen den USA vorwerfen sie hätten in Syrien zu wenig gemacht und andere sagen dass das eingreife der USA dort das Problem sei auch wenn es erst nach Jahren dazu kam und selbst dann ja nur recht gering.

  • Felix   |   04. Juli 2018 - 12:13

    @Georg
    Ich meine auch nicht hier. Ich meine, genau, in Politik und Bevölkerung. Und da wird es mit Trumps Druck eher schwieriger. Wer will schon den Eindruck erwecken dass wir DEM nachgeben?

  • Zimdarsen   |   04. Juli 2018 - 12:47

    @Chris  

    „Ja dann sind aber auch alle daran Schuld die da mit gemischt haben. Ganz vorne dabei noch vor USA sind das dann RUS und Iran und GB und FRA usw stehen dann auch auf der Liste ist.“

    So ist es, nur RUS wirft der EU vor zu viel für Rüstung und die USA dass wir zu wenig ausgeben.

    „Komisch dass die einen den USA vorwerfen sie hätten in Syrien zu wenig gemacht und andere sagen dass das eingreife der USA dort das Problem sei auch wenn es erst nach Jahren dazu kam und selbst dann ja nur recht gering.“

    Beides ist richtig die USA haben sich eingemischt, das finden die einen falsch die anderen richtig, doch wenn man sich einsetzt, dann muss man es richtig machen => hat nicht funktioniert.

    Bzgl Interessen USA muss das Ergebnis nicht zwingend positiv für uns Europäer sein.

    Evtl ist die sinkende NATO Quoten, abgesehen vom Steigenden BIP, auch ein Ausdruck, dass EU-NATO-Partner andere Interessen haben als USA und Türkei.

  • Hans Dampf   |   04. Juli 2018 - 14:19

    Gibt es eigentlich etwas neues bezüglich Beschaffung zusätzlicher Puma oder eines anderen Fahrzeuges (z.B. KF41) als Ersatz der SPz Marder, die nicht durch die bestellten 350 SPz Puma ersetzt werden?

  • Helmchen   |   04. Juli 2018 - 14:59

    @Hans Dampf:

    Ersatz Marder? Wie drollig.

    Das wird einfach mit einer Nutzungsverlängerung bis zum Sanktnimmerleinstag geregelt, im Zweifel mit neuem Motor, Kanone und Optiken.

    Nein, das ist kein Scherz.

    Die Dinger fahren sicher bis 2030 und haben damit teilweise das Renteneintrittsalter erreicht.

  • Chris   |   04. Juli 2018 - 15:55

    @Helmchen

    Neue Kanone für den Mader genau. Das ist doch schon seit den 80igern nichts geworden.
    Das ist doch gerade das tolle. Es ist ein Auslaufmodell also muss man nichts mehr investieren und Auslaufmodell kann es ja auch 20 Jahre bleiben.

  • Helmchen   |   04. Juli 2018 - 17:11

    @Chris

    Genau das war auch meine Reaktion, aber man scheint solche Pläne wieder aus der Schublade zu holen jetzt wo die MK20 beginnt an Altersschwäche zu leiden.

  • Hans Dampf   |   04. Juli 2018 - 18:54

    @ Helmchen

    Dann kommt ja vllt doch noch der Marder mit dem E4-KUKA-Turm und der 30 mm BMK ;-).
    Gleichwohl wird ja irgendwann auch der Marder abzulösen sein und ggf beginnt man mal ausnahmsweise frühzeitig mit einer Nachfolgeplanung. Die Haushaltssitzung heute war diesbezüglich recht interessant, die Haushälter der Opposition waren sich darin einig, dass eine solide Planung fehlt, was eigentlich mit den zusätzlichen Milliarden genau und wann erreicht werden soll.

  • Grashüpfer   |   06. Juli 2018 - 0:08

    Zur Zusammensetzung des VtgHH und was da wie und wofür ausgegeben wird ist ja schon viel geschrieben. Der aktuelle Zustand der materiellen Einsatzbereitschaft steht mit den zur Verfügung stehenden (sinkenden) Mitteln für MatErh und RüInvest in den letzten 20/25 Jahren (bei ständig steigender Komplexität der Systeme) in direktem Zusammenhang. Hier mal zwei Links zu meinen Beiträgen im Mai

    https://augengeradeaus.net/2018/05/kampf-um-den-haushalt-verteidigung-und-entwicklung-gegen-scholz/comment-page-1/#comment-293605

    https://augengeradeaus.net/2018/05/kampf-um-den-haushalt-verteidigung-und-entwicklung-gegen-scholz/comment-page-1/#comment-293607

    Es kann sich bitte jeder mal Denken, wie man die gesamte Ausrüstung der Bw mit ca. 2 bis 3 Mrd p.a. (mal über den Daumen, die genauen Zahlen habe ich nun nicht parat, ließe sich aber aus den EPl 14 der Jahre herauslesen) in den letzten beiden Dekaden unterhalten hat….viele hier kennen das ja aus der Praxis. Der Link zu Bundeshaushalt.Info enthält bei MatErh einen Jahresvergleich ab 2013, erst 2016 klettert der Balken über 2,6Mrd (Beginn y-Achse)

    Ob nun 1,4 oder 1,6% – wobei die Steigerungen n.m.K. im Wesentlichen auf MatErh und RüInvest entfallen sollen/müssen – das Problem aktuell ist, dass das Personal fehlt. Der gesamte Apparat ist konsequent runter gefahren worden, genau auf diesen Status Quo (2 bis 3 Mrd „umsetzen“, analog anteil RüInvest). Es gibt nicht ausreichend qualifiziertes Personal welches den Mittelabfluss (für steigendes Budgets) steuert und auch die Industrie hat nicht die Kapazitäten. Das muss alles in den nächsten Jahren noch weiter ausgebaut werden. Diese Fachleute für die vielen spezifischen Waffensysteme/Projekte bekommt man auch nicht in einem Jahr „angebrütet“, geschweige von der „Stange“ aus der Industrie.

    Von daher befürworte ich die nun geplanten moderaten Steigerungen. Die Finanzplanung wird ja auch jährlich Fortgeschrieben.

  • Jochen   |   06. Juli 2018 - 8:57

    Habe heute morgen bei WELT online den Artikel „Erfüllung der Nato-Quote ist für Deutschland illusorisch“ gelesen. Darin wird mit Bezug zu einem Haushaltspapier des BMVg sehr gut die Finanzlücke der Bundeswehr beschrieben und abgeleitet, warum die Industrie aufgrund des neuen Finanzplans keine Kapazitäten aufbauen wird. Somit wird es mit der Realisierung der Trendwenden schwer.

  • Memoria   |   11. Juli 2018 - 6:06

    Hier die neuen offiziellen Zahlen der NATO zu den Ausgaben der Mitglieder:
    https://www.nato.int/nato_static_fl2014/assets/pdf/pdf_2018_07/20180709_180710-pr2018-91-en.pdf

    Für die Diskussion aus meiner Sicht wichtig, da die Zählweise der NATO nicht identisch mit dem EPl. 14 ist.

    Beim Blick auf das Material zeigt sich eben auch, dass dieser Anteil in Deutschland eher gesunken ist.

  • Zimdarsen   |   11. Juli 2018 - 10:20

    Jetzt recht sich, dass es nie einen Plan oder eine Berechnung gab wie man die Streitkräfte innerhalb der Vorwarnzeit von 10 Jahren hochfährt. Wenn man den Beginn auf 2014 legt, müssten wir 2024 voll Einsatzfähig sein.
    Das Heer plant mit 2032 und die Lw mit 2040+.

    PS: Müllner und Vollmer waren an der Planung der Neuausrichtung beteiligt.