Bericht zur Materiallage der Bundeswehr: Warten auf den Verteidigungsausschuss

In den vergangenen drei Jahren nahm der Verteidigungsausschuss des Bundestages immer so um diese Zeit, später November oder früher Dezember, einen Bericht entgegen, den die Abgeordneten mit wenig Vergnügen lasen: Der Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr war ein Dokument, das eigentlich eine Beschreibung der Mangelverwaltung war – ob 2014, 2015 oder 2016.

Ob das für das Jahr 2017 so viel besser aussieht, scheint angesichts der Meldungen über den Klarstand bei U-Booten oder Kampfpanzern recht fraglich – aber so schnell werden das weder die Abgeordneten noch die Öffentlichkeit erfahren. Auf Anfrage hieß es aus dem Verteidigungsministerium, der Bericht solle, wie in den Vorjahren, dem Verteidigungsausschuss vorgelegt werden. Aber vorerst gibt es ja gar keinen Verteidigungsausschuss: Angesichts der Probleme bei der Regierungsbildung hat der Bundestag zunächst nur einen so genannten Hauptausschuss eingerichtet, der bis auf Weiteres die Aufgaben fast aller regulären Ausschüsse übernimmt.

Mit anderen Worten: Wann der aktuelle Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr kommt, ist bislang noch völlig offen. Nur damit sich niemand wundert.

(Archivbild: Die Korvette F 262 Erfurt verlässt den Hafen im Rahmen des German Operational Sea Trainings (GOST) 2017 vor der Küste von Plymouth/Großbritannien am 19.09.2017 – Bundeswehr/Sebastian Wilke)