Materiallage der Bundeswehr: Opposition will offene Debatte statt Geheimbericht

Das überraschende Vorgehen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Generalinspekteur Eberhard Zorn, den regelmäßigen Bericht zu Materiallage der Bundeswehr nach Jahren der Veröffentlichung plötzlich als geheim einzustufen, stößt bei großen Teilen der Opposition im Bundestag auf Widerstand. Das Ministerium müsse einen weiteren Bericht vorlegen, der nicht geheim sei, um eine öffentliche Debatte über die Situation der Streitkräfte zu ermöglichen, forderten die Verteidigungspolitiker von FDP, Linken und Grünen. Die Oppositionspolitiker verwiesen darauf, dass der jährliche Bericht nicht auf Initiative des[…]

weiterlesen …

Zahlen zur Einsatzbereitschaft von Bundeswehr-Waffensystemen: Bisher offen, jetzt geheim (m. Nachtrag)

Von 128 Eurofightern 39 einsatzbereit, von 72 CH-53-Transporthubschraubern nur 16: Solche Zahlen, die in Deutschland wie international Aufmerksamkeit erregten, veröffentlichte das Verteidigungsministerium im vergangenen Jahr in seinem regelmäßigen Bericht zur Materiallage der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr. Die öffentliche Debatte fiel nicht gut aus für die Streitkräfte, und das Ministerium hat Vorsorge getroffen, dass sich das nicht wiederholen wird: Der aktuelle Bericht zur Materiallage, im vergangenen Jahr offen zugänglich, ist nun als Geheim eingestuft und darf selbst von Bundestagsabgeordneten nur in der[…]

weiterlesen …

Rechnungshof zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr: Alles noch ein bisschen schlimmer (m. Nachtrag)

Der Bundesrechnungshof hat in dieser Woche dem Haushaltsausschuss des Bundestages seine übliche Analyse des Verteidigungshaushalts zugeschickt – zur Begleitung der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2018. Die Erkenntnisse, Schlussfolgerungen und Empfehlungen der Prüfbehörde kommen für die Leser hier nicht vollkommen überraschend: Die Berichte des Verteidigungsministeriums zur materiellen Lage und vor allem zur Einsatzbereitschaft der Streitkräfte seien an vielen Stellen nicht aussagekräftig und gäben kein realistisches Bild der Bundeswehr ab,  heißt es in dem Papier, das Augen geradeaus! vorliegt. Der Rechnungshof bezieht sich[…]

weiterlesen …

Kommandeur schlägt beim Abschied Alarm: „Materiell und personell fünf nach Zwölf“

… Die aktuellen Probleme der Bundeswehr mit ihrem Material, aber auch mit Zahl und Ausbildung ihrer Soldaten, den Langgedienten ebenso wie mit dem Nachwuchs, sind kein Geheimnis – in offiziellen Papieren des Ministeriums wie dem Bericht zur Materiallage der Hauptwaffensysteme oder dem Rüstungsbericht ist das nachzulesen. Diese schon nicht berauschenden, aber weitgehend abstrakten Zahlen bekommen aber ein anderes Gewicht, wenn ein Praktiker aus der Truppe selbst das mal plastisch beschreibt. Das hat Kapitän zur See Jörg-Michael Horn getan, bis zum[…]

weiterlesen …

Materiallage der Bundeswehr: Mehr Übungen, mehr Beanspruchung – weniger einsatzbereit

Deutlich später als in den Vorjahren hat das Verteidigungsministerium dem Parlament den Bericht zur Materiallage der Hauptwaffensysteme vorgelegt – offizieller Grund ist die späte Konstituierung des Verteidigungsausschusses. Der inzwischen vierte Bericht für das Jahr 2017 – nach den Berichten für 2014, 2015 und 2016 – kann, wenig überraschend, ebenfalls nicht mit guten Nachrichten aufwarten: Nach wie vor ist die Einsatzbereitschaft etlicher Systeme ziemlich gering. Für den aktuellen Berichtszeitraum hat das Ministerium dafür auch eine zusätzliche Erklärung, die so in den[…]

weiterlesen …

Zustand der Bundeswehr: Neuer Lesestoff

Zur materiellen Lage der Bundeswehr am (heutigen) Donnerstagmorgen zwei Lesehinweise – und es wird kaum überraschen, dass es nicht um positive Nachrichten geht. Der Welt-Kollege Thorsten Jungholt hat einen internen Bericht zu dieser Materiallage in die Hand bekommen – vermutlich den Bericht, den das Ministerium dem Parlament im vergangenen Jahr mit der Begründung nicht weitergeben wollte, es gebe noch keinen Verteidigungsausschuss. ** Vielleicht hat es ja auch mit dem Inhalt zu tun: Aus einem vertraulichen Papier des Verteidigungsministeriums geht hervor,[…]

weiterlesen …

Bericht zur Materiallage der Bundeswehr: Warten auf den Verteidigungsausschuss

In den vergangenen drei Jahren nahm der Verteidigungsausschuss des Bundestages immer so um diese Zeit, später November oder früher Dezember, einen Bericht entgegen, den die Abgeordneten mit wenig Vergnügen lasen: Der Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr war ein Dokument, das eigentlich eine Beschreibung der Mangelverwaltung war – ob 2014, 2015 oder 2016. Ob das für das Jahr 2017 so viel besser aussieht, scheint angesichts der Meldungen über den Klarstand bei U-Booten oder Kampfpanzern recht fraglich – aber[…]

weiterlesen …

Materiallage der Bundeswehr: Selbst schöngerechnet nicht schön (m. Nachtrag)

Der inzwischen dritte Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr, der seit zwei Jahren dem Bundestag regelmäßig vorgelegt wird, ist wie seine Vorgänger 2014 und 2015  vor allem eines: Nicht schön. Viel zu oft muss Generalinspekteur Volker Wieker beim Blick auf die 56 großen Systeme, vom gepanzerten Dingo-Transporter bis zum Tornado-Kampfjet, unzureichende Verfügbarkeit, mangelnde Einsatzbereitschaft, technische Probleme oder fehlende Ersatzteile melden. Der Bericht wird am (morgigen) Mittwoch eines der wichtigen Themen in der Sitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses.

weiterlesen …

Auch ohne rote Ampel: Viel fliegendes Gerät bleibt am Boden

Ein gutes Jahr ist es her, da nahmen die Abgeordneten im Verteidigungsausschuss einen ziemlich erschreckenden Mängelbericht zur Kenntnis. Die Informationen zur Materiallage der Großsysteme der Bundeswehr war, zusammenfassend gesagt, recht verheerend  – vor allem beim fliegenden Gerät, Flugzeuge wie Hubschrauber, aller drei Teilstreitkräfte Luftwaffe, Heer und Marine. Hinzu kam eine nicht so einheitliche Systematik, nach der die Angaben für manche Hubschrauber eine noch gelbe Ampel zeigten, obwohl zum Zeitpunkt des Berichts kein Helikopter dieses Typs flog. Die militärische Führung gelobte[…]

weiterlesen …