Dokumentation: Gelöbnisansprachen von Merkel und Kramp-Karrenbauer

Beim Feierlichen Gelöbnis der Bundeswehr zum 75. Jahrestag des Attentats auf Hitler hat am 20. Juli die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre erste öffentliche Rede in diesem Amt gehalten; Festrednerin war Bundeskanzlerin Angela Merkel. Zur Dokumentation und fürs langfristige Archiv die beiden Reden im Wortlaut.

Die Ansprache der Ministerin in der vom BMVg veröffentlichten Manuskript-Fassung:

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel,

meine verehrten Angehörigen und Familien der ehemaligen Widerstandskämpferinnen und -kämpfer des 20. Juli 1944,

verehrte Exzellenzen,

sehr geehrter Bundesminister Spahn,

sehr geehrter Ministerpräsident Bouffier,

sehr geehrter Herr Vizepräsident des Deutschen Bundestages Oppermann,

sehr geehrte Frau Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Beer,

sehr geehrter Herr Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin Wieland

mein Amtsvorgänger, Herr Abgeordneter Dr. de Maizière,

liebe Abgeordnete des Deutschen Bundestages,

sehr geehrte Staatsminister und Staatssekretäre,

lieber Herr Generalinspekteur,

meine Herren Generale und Admirale,

verehrte Präsidentinnen und Präsidenten

liebe Angehörige unserer Soldatinnen und Soldaten,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

aber ganz besonders Sie, liebe Rekrutinnen und Rekruten!

Heute ist ein besonderer Tag für Sie.

Sie sind hier angetreten, um öffentlich zu geloben, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Im äußersten Fall sogar mit Ihrem Leben. Das ist ein großer Schritt,

eine mutige Entscheidung.

Als Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt und als Bürgerin dieses Landes danke ich Ihnen dafür von ganzem Herzen.

Der Bundesrepublik Deutschland, unserem Vaterland, treu zu dienen, das ist ein großer Dienst.

Das ist ein Dienst an unserem Land.

Ein Dienst an unseren Werten.

Ein Dienst an unserer Verfassung.

Ein Dienst an Demokratie, Rechtsstaat und Menschenwürde.

Ein Dienst für die Menschen in Deutschland und ja, auch außerhalb unseres Landes.

Der soldatische Dienst erfordert Gehorsam, aber keinen blinden und erst recht keinen Kadavergehorsam. Der soldatische Dienst erfordert Haltung und Gewissen. Denn er ist ein gewissenhafter Dienst an Werten. Ich sage ganz bewusst gewissenhaft: Denn den Staatsbürger in Uniform gibt es nur mit einem staatsbürgerlichen Gewissen.

Weil sie diesem Gewissen gefolgt waren, wurden hier im Bendlerblock vor 75 Jahren mutige deutsche Offiziere hingerichtet. Einer von ihnen war Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Wenige Tage vor seinem Tod sagte er in einem Gespräch – ich zitiere:

„Es ist Zeit, dass jetzt etwas getan wird. Derjenige allerdings, der etwas zu tun wagt, muss sich bewusst sein, dass er wohl als Verräter in die deutsche Geschichte eingehen wird. Unterlässt er jedoch die Tat, dann wäre er ein Verräter vor seinem eigenen Gewissen.“ – Zitat Ende.

Soldatinnen und Soldaten,

die Offiziere um Graf Stauffenberg sind Vorbilder. Sie begehrten auf gegen Unrecht, Diktatur, Barbarei und Menschenverachtung. Sie begehrten auf gegen Hass, Tyrannei, Mord und Verbrechen.

Sie sahen ihre soldatische Pflicht darin, der Freiheit und der Würde des Einzelnen wieder Geltung zu verschaffen. Sie sahen ihre soldatische Pflicht darin, das Recht über den unrechtmäßigen Befehl zu stellen.

Dieser Anspruch prägt das Selbstverständnis der Bundeswehr bis heute – mit der Inneren Führung und dem Staatsbürger in Uniform. Dieser Anspruch steht auch heute über Ihrem heutigen Gelöbnis.

Soldatinnen und Soldaten,

Ihr Dienst steht in der stolzen Tradition des 20. Juli 1944. Und diese Tradition verpflichtet.

Wir erleben, dass rechtmäßige und demokratische Amtsträger als Volksverräter beschimpft werden.

Wir erleben, dass die Menschenwürde durch Hass, Ausgrenzung und Spaltung unter die Räder kommt.

Wir erleben, dass unsere Demokratie verächtlich gemacht wird.

Wir erleben Angriffe auf die Werte unserer Verfassung.

Wir erleben Hetze von Populisten und politischen Brandstiftern.

Als Staatsbürger sind wir alle gefordert, die Stirn zu bieten und die Werte unseres Grundgesetzes im täglichen Miteinander mit Leben zu füllen. Und als Staatsbürger in Uniform machen Sie mit Ihrem heutigen Gelöbnis deutlich, dass Sie sich in besonderer Weise in den Dienst dieses Auftrags stellen.

Mit Ihrem heutigen Gelöbnis stärken Sie die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie,

unseres Rechtsstaates, unserer Verfassung. Darauf können Sie, Soldatinnen und Soldaten, und darauf können Sie, verehrte Angehörige, stolz sein. Und dafür gebührt Ihnen unser aller Dank.

Aber ich sage sehr deutlich: Dank alleine reicht nicht aus. Ihr Dienst verlangt Respekt; Ihr Dienst verlangt Wertschätzung; Ihr Dienst verlangt Unterstützung. Und zwar von mir zuallererst.

Ich weiß: Deutschland kann sich auf Sie verlassen. Und ich sage Ihnen: Sie können sich auf mich verlassen.

Das gilt für die Soldatinnen und Soldaten, das gilt für alle Angehörigen und Mitarbeiter der Bundeswehr. Und das gilt in besonderer Weise für all die Frauen und Männer, die im Einsatz sind, die im Ausland für unsere Sicherheit und unsere Werte kämpfen. Und das gilt auch für ihre Angehörigen, die sicherlich mit Sorge auf diese Einsätze schauen.

Denn wir stehen für unsere Werte nicht nur im Inneren ein. Wir verteidigen unsere Werte auch gegen Angriffe von außen – das gilt auch für die Verteidigung unserer Werte gegen Angriffe aus dem Cyber-Raum.

Und deshalb braucht es Streitkräfte, die den Geist des demokratischen Rechtsstaates, der Freiheit und der Würde des Einzelnen leben. Streitkräfte, die bereit sind, für diese Werte einzutreten und sie vor Bedrohungen zu schützen. An unseren Landes- und Bündnisgrenzen. Aber auch darüber hinaus. Dort, wo wir gemeinsam mit unseren Verbündeten und Partnern für Sicherheit und Stabilität eintreten, uns dafür einsetzen, Menschen ein Leben in Würde in ihrer Heimat zu ermöglichen – in Frieden, frei von Furcht.

Gemeinsam handeln wir – in Einsätzen vom Kosovo über das Mittelmeer bis nach Afghanistan und Mali, als verlässliches Bündnis bei der Enhanced Forward Presence in Litauen und als Teil der schnellen Eingreiftruppe der NATONorth Atlantic Treaty Organization.

Dieser gemeinsame Einsatz mit unseren Verbündeten und Partnern für den Frieden in Europa und in der Welt, für Recht und Freiheit, für die Achtung und den Schutz der Menschenwürde in unseren Missionen – das ist das Vermächtnis des Deutschen Widerstands, das über unseren nationalen Rahmen hinausreicht.

Das wird uns in diesem Jahr besonders bewusst: 75 Jahre nach dem D-Day, 70 Jahre nach der Verabschiedung des Grundgesetzes und nach Gründung der NATONorth Atlantic Treaty Organization, 30 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer.

Dafür braucht es ein geeintes und wehrhaftes Europa, vertrauensvolle Partnerschaften und verlässliche Verbündete. Dafür braucht es einsatzbereite Streitkräfte und couragierte Frauen und Männer, die in diesen Streitkräften dienen.

Es kommt also auf Sie an, Soldatinnen und Soldaten. Sie werden die Zukunft unserer Bundeswehr prägen – mit Ihrem Charakter, Ihrer Haltung, Ihrem Respekt gegenüber anderen und gegenüber Ihrer Aufgabe.

Tun Sie dies pflichtbewusst und verantwortungsvoll, mit Verstand, mit Herz und mit Mut.

Ich wünsche Ihnen dabei alles Gute und Gottes Segen.

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

Sie haben die Soldatinnen und Soldaten erst kürzlich bei ihrem anspruchsvollen Einsatz in Mali besucht und auch die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Speerspitze in Munster. Die Bundeswehr weiß in Ihnen eine große Unterstützerin – für die Anerkennung ihrer Leistungen in unserer Gesellschaft, bei ihrer immer engeren internationalen Verflechtung, bei ihrer Modernisierung, die wir weiter mit ganzer Kraft voranbringen wollen.

Wir danken Ihnen für dieses Vertrauen und freuen uns darauf, dass Sie nun zu unseren Rekrutinnen und Rekruten sprechen werden.

Die Rede der Kanzlerin in dem vom Bundespresseamt veröffentlichten Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Bundesministerin,
sehr geehrte Soldatinnen und Soldaten,
Rekrutinnen und Rekruten,
sehr geehrte Eltern, Angehörige und Freunde,
sehr geehrte Vertreter des Kabinetts und des Bundesrats,
Exzellenzen,
werte Kolleginnen und Kollegen aus den Parlamenten,
meine Damen und Herren,

es gibt Momente, in denen Ungehorsam eine Pflicht sein kann – Momente, in denen man nur dann Anstand und Menschlichkeit wahrt, wenn man sich gegen einen Befehl, gegen den Druck von Vorgesetzten oder auch den Druck der Masse auflehnt und gegenhält. Es gibt Momente, in denen der Einzelne die moralische Pflicht hat, zu widersprechen und sich zu widersetzen. Das erkennt auch unsere Verfassung an. In Artikel 20 unseres Grundgesetzes ist das Recht zum Widerstand festgeschrieben, und zwar „gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen (…), wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Auf solches Recht konnten sich die Widerstandskämpfer um Claus Schenk Graf von Stauffenberg vor 75 Jahren nicht berufen. Doch sie wagten trotzdem den Versuch, das nationalsozialistische Unrechtsregime zu stürzen – in vollem Bewusstsein möglicher persönlicher Konsequenzen. Als sie sich dafür entschieden, ging es ihnen darum, den Zweiten Weltkrieg möglichst schnell zu beenden. Unnötiges Leiden und Sterben sollte verhindert werden. Es ging ihnen aber auch um die Wiederherstellung des Ansehens Deutschlands in der Welt, indem sie selbst gegen die menschenverachtende Diktatur im Lande ankämpften.

Wir wissen, das Attentat auf Hitler scheiterte. Der Umsturzversuch misslang. Die Frauen und Männer des Widerstands riskierten ihr Leben – und die meisten von ihnen verloren es. Hunderte wurden nach dem 20. Juli 1944 hingerichtet. Ihre Familien wurden in Sippenhaft genommen, schikaniert und in den Ruin getrieben. Die Frauen und Männer des Widerstands handelten aus tiefer moralischer Überzeugung. Ihrem Gewissen folgend erwiesen sie sich als wahre Patrioten.

Und dennoch tat sich Deutschland lange schwer mit dem Gedenken daran. Bis heute gibt es noch Missverständnisse und Unbehagen – auch weil die zentrale Person und Symbolfigur des deutschen Widerstands, Claus Schenk Graf von Stauffenberg, Offizier der Wehrmacht war. Gedenken und Kritik sind aber kein Widerspruch. Die kritische Auseinandersetzung mit unserer nationalen Vergangenheit bedingt vielmehr jede Beschäftigung mit der Vergangenheit und gehört deshalb auch zur Traditionspflege in der Bundeswehr. Der Traditionserlass besagt ganz deutlich, dass die Wehrmacht kein Vorbild sein kann – Angehörige der Wehrmacht, die Widerstand geleistet haben, jedoch schon.

Seit 20 Jahren legen Rekruten in Berlin am 20. Juli ihr Gelöbnis ab. Sie tun dies, eben weil Widerstandskämpfer Vorbilder waren und sind. Ihre klare Haltung, ihr Mut, ihr Verantwortungsbewusstsein, ihre Handlungsbereitschaft können und sollten uns auch heute leiten.

Das Erinnern an die Widerstandskämpferinnen und -kämpfer ist auch deshalb so wichtig, weil immer weniger Zeitzeugen unter uns leben, die ihre Erfahrungen mit uns teilen können. Wir müssen das Gedenken pflegen und die Erinnerung weitertragen. Wir müssen dafür sorgen, dass die Lehren aus der Geschichte nicht verblassen. Das ist Teil unserer Verantwortung – einer Verantwortung für die Bewahrung und Verteidigung von Frieden und Freiheit, von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Dieser zeitlosen Verantwortung gerecht zu werden – darin sehe ich für uns Auftrag und Vermächtnis der Frauen und Männer des 20. Juli 1944, ebenso des Kreisauer Kreises oder der Weißen Rose und anderer Mitglieder und Gruppierungen des Widerstands.

Gewiss, Verantwortung für Freiheit wahrzunehmen, sieht heute anders aus als im Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft. Auch Sie, liebe Rekrutinnen und Rekruten, werden diese Verantwortung in Ihren Bereichen in besonderer Weise verkörpern. Heute sind deutsche Soldatinnen und Soldaten weltweit im Einsatz, um Freiheit zu verteidigen, um in krisengeschüttelten oder gefährdeten Regionen auf mehr Stabilität, auf Demokratie, auf die Bewahrung von Menschenrechten hinzuwirken. In unserer eng vernetzten Welt dienen sie damit einem guten internationalen Zusammenleben – und somit auch einem Leben in Frieden und Freiheit in Deutschland.

Die Bundeswehr leistet Friedensarbeit – und das stets gemeinsam mit unseren Verbündeten, niemals allein. Auch das ist eine Lehre aus unserer Geschichte. Die Bundeswehr ist eingebettet in eine multilaterale Ordnung, die dem Frieden und den Menschenrechten verpflichtet ist. Deutsche Soldatinnen und Soldaten nehmen an UN- und EU-geführten Einsätzen teil, wie etwa in Mali – von der hohen Einsatzbereitschaft dort konnte ich mich in diesem Jahr auch wieder persönlich überzeugen –, am Horn von Afrika oder vor dem Libanon. Sie sind auf dem Balkan stationiert. Sie arbeiten im Auftrag der NATO in Afghanistan und in Litauen. Selbst außerhalb der Einsätze arbeiten unsere Streitkräfte eng zusammen – zum Beispiel in der Deutsch-Französischen Brigade. Dies haben wir am letzten Sonntag eindrucksvoll in Paris gesehen.

Die Landes- und Bündnisverteidigung hat wieder an Bedeutung gewonnen. Das zeigt etwa unser Einsatz in Litauen. Dort habe ich mir im September ein Bild von der Lage vor Ort gemacht. Sehr beeindruckend waren auch die Demonstrationen in Munster bei der NATO-Speerspitze unter deutscher Führung im Mai. Ich bin der festen Überzeugung: Wir müssen stets unter Beweis stellen, dass wir bereit und fähig sind, unsere Streitkräfte zum Einsatz zu bringen und uns zu verteidigen. So sichern wir uns nicht zuletzt auch Möglichkeiten zu Verhandlungen und politischen Lösungen.

Aber so wenig selbstverständlich ein Leben in Frieden ist, so wenig selbstverständlich ist auch die Bereitschaft von Soldatinnen und Soldaten, sich in eben diesen Dienst für uns alle zu stellen. Ob in Deutschland oder im Ausland – Ihr Dienst in den Streitkräften wird immer wieder mit persönlichen Härten und Entbehrungen verbunden sein. Sie haben sich für eine fordernde Aufgabe entschieden, die auch für Ihre Familien oft eine Belastung bedeutet – nicht nur, wenn Sie in den Einsatz gehen, sondern etwa auch, wenn wieder einmal ein berufsbedingter Wohnsitzwechsel ansteht. Das wird nicht immer einfach sein. Das verlangt Einsatz- und Verantwortungsbereitschaft. Ja, der soldatische Dienst ist aus vielen Gründen ein besonderer, ein anspruchsvoller Beruf. Den Frauen und Männern, die ihn ergreifen, zolle ich Hochachtung und Respekt.

Aber wohlmeinende Worte allein reichen natürlich nicht. Unsere Soldatinnen und Soldaten müssen die zur Erfüllung ihrer Aufgabe notwendige Unterstützung, Ausrüstung und Ausbildung erhalten. Deshalb haben wir bereits unsere Verteidigungsausgaben gesteigert und werden dies noch weiter tun. Das schulden wir unseren Soldatinnen und Soldaten. Das schulden wir auch unseren Partnern in den Vereinten Nationen, der NATO und der Europäischen Union. Und das muss uns der Einsatz für Frieden und Sicherheit auch wert sein.

Meine Damen und Herren, die Entschlossenheit der Widerstandskämpfer, gegen das nationalsozialistische Terrorregime vorzugehen, und das Opfer, das sie gebracht haben, sind und bleiben uns eine Mahnung. Sie mahnen uns, wachsam zu sein. Sie mahnen uns, Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus in all ihren Erscheinungsformen entschieden entgegenzutreten. Auch das ist – im besten Sinn des Wortes – Dienst für unser Land.

Liebe Rekrutinnen und Rekruten, wenn Sie gleich Ihre feierliche Verpflichtung als Soldatin oder Soldat sprechen, dann tun Sie dies im Bewusstsein, wem Sie dienen: Sie dienen der Bundesrepublik Deutschland mit ihren Menschen, ihrer Freiheit und ihrer Würde. Sie dienen der Demokratie als unserer Staatsordnung. Sie dienen dem Recht eines jeden Einzelnen von uns. Sie stehen hier für ein menschliches Deutschland.

Der Deutsche Bundestag, die Bundesregierung und die deutsche Bevölkerung stehen hinter Ihnen. Wir stehen hinter unserer Parlamentsarmee, der Bundeswehr. Deutschland ist dankbar für Ihr Verantwortungsbewusstsein und Ihre Bereitschaft, unserem Land, „der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“.

Ich wünsche Ihnen – auch im Namen der gesamten Bundesregierung – alles Gute, vor allem Gesundheit und Gottes Segen.

Herzlichen Dank.

(Foto: Nach Ablegen des Gelöbnisses sprechen Merkel, r., und Kramp-Karrenbauer mit Soldatinnen der Gelöbnisabordnung – Christian Vierfuß/Bundeswehr)