Dokumentation: Bundesregierung zur ‚Schutzzone‘ in Syrien

Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am (gestrigen) Dienstag von einer Schutz- (oder Sicherheits?)Zone im Norden Syriens gesprochen hat, war zunächst unklar, was die Regierungschefin damit gemeint haben könnte – und ob sie damit eventuell einen Vorschlag der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vom vergangenen Jahr aufgriff. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer hat die Aussage erläutert: Von einer – ggf. militärisch durchzusetzenden – Schutzzone ist keinesfalls die Rede.

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Getrennte Reisen von Merkel und AKK in die USA aus „professioneller Sorgfalt“

Die Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums ist erneut in den Schlagzeilen, diesmal aber nicht wegen defekter Flugzeuge: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sind fast zeitgleich in die USA gereist – jeweils in einer eigenen Bundeswehrmaschine. Die Bundesregierung verteidigte die Reiseplanung als Gebot professioneller Sorgfalt.

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Dokumentation: Merkel bei der VJTF

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Montag die deutsch geführte Brigade besucht, die in diesem Jahr die Führung der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), der schnellen Speerspitze der NATO stellt. Nun ist diese VJTF zwar eine multinationale Angelegenheit, aber im Kern war’s schon der Besuch der Kanzlerin beim Deutschen Heer in Munster, wie schon die – rein deutsche? – hochrangige Begleitung von Generalinspekteur Eberhard Zorn und Heeresinspekteur Jörg Vollmer zeigte. Zur Dokumentation die Ansprache Merkels nach einer dynamischen[…]

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Dokumentation: Merkel-Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Samstag Schwung in die Münchner Sicherheitskonferenz gebracht (vorher war’s doch ein bisschen, nun, trocken). Das lag zu einem großen Teil an der engagierten Art, in der die Kanzlerin ihre Rede hielt – nicht ohne Grund erhielt sie dafür stehenden Applaus (auch wenn, wie eine Kollegin der New York Times beobachtete, Ivanka Trump sich dem nicht anschloss.) Aber hat die Kanzlerin mit ihrer Rede auch inhaltlich die zuvor auf der Konferenz erkennbare[…]

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Technische Probleme: Merkel-Airbus auf dem Flug zu G20 muss umdrehen (Update)

Die Bundeswehrmaschine, mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel zum G20-Gipfel nach Buenos Aires reisen wollte, musste am (heutigen) Donnerstagabend wegen technischer Probleme den Flug abbrechen und in Köln landen. Ein Sprecher der Luftwaffe bestätigte, dass der Airbus A340 Konrad Adenauer der Flugbereitschaft wegen Problemen mit der Funkanlage umdrehen musste.

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Dokumentation: Merkel zur Situation der Ukraine

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Donnerstag in einer Rede vor dem Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum in Berlin zur aktuellen Lage nach der jüngsten Eskalation zwischen Russland und der Ukraine Stellung genommen. Unter anderem kündigte sie an, beim G20-Gipfel in Buenos Aires das Thema gegenüber Russlands Präsident Wladimir Putin anzusprechen. Zur Dokumentation die Passage aus Merkels Rede: Jetzt reden wir sozusagen heute, hier über ein Land, das einen schwierigen Reformweg geht. Aber das ist ja nicht alles. Das ist schon schwierig genug,[…]

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